RP:2015-06-21 - 162. Vorstandssitzung
Vorstandssitzung vom 21.06.2015, 20:00
- Teilnehmer: Britta, Klaus, Martin, Jürgen, Marie, Peter
- Abwesend:
- Gäste, die genannt werden möchten: Sehriehn, RaBe3107
- Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:05
- Ende: 21:21
- Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz → Vorstandssitzung
- Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
- Protokollant: Peter
- Versammlungsleitung: Klaus
- Link zur Audioaufzeichnung: http://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2015/2015-06-21_-_162._Vorstandssitzung.ogg
Ergebnisprotokoll
Inhaltsverzeichnis
Top 1: Berichte
- Vorsitzender
- Besuch der Marina Kassel
- Diverse Freifunkaktivitäten (RL-Treffen, Interview, Pressearbeit)
- Stellvertretende Vorsitzende
- Besuch der Marina Kassel
- Treffen mit Vertretern der LVs BaWü und LSA Real life und Mumble
- Schatzmeister
- Marina Kassel
- KV-Rechenschaftsberichte
- Hauptkonto: 134.207,58 €
- Rücklagenkonto: 3.832,88 €
- Barkasse: 465,90 €
- Generalsekretär
- Kennzahlen
- Mitglieder 656 (664)
- stimmberechtigt 454 (421) => 69% (63%)
- seit letzter Sitzung: Eintritte 1, Austritte 0
- SDMV-Akkreditierte 125 (129) => 19% (19%)
- Teilnahme an Umfragen 187 (187) => 28% (28%)
- ohne E-Mail-Adresse 88 (88)
- Streichungslauf: alle KVs erhalten eine Liste der sie betreffenden Mitgliederstreichungen, sofern sie einen Verantwortlichen für Mitgliederverwaltung benannt haben.
- Kennzahlen
- Politischer Geschäftsführer
- Wahlkampfgedöns
- Marina Kassel
- 1. Beisitzer
- Besuch der Marina Kassel
- Diverse lokale NGO-Termine
- Besuch eines Bürgerforums (Mülldeponie im Steinbruch)
- Vogelfutter-Aktion
- 2. Beisitzer
- Besuch der Marina Kassel (Samstag)
- Ansprache LSG bzgl. IT-Todos (Mailingliste, E-Mail-Verschlüsselung)
- Anfrage zur Bündelung der IT-Ressourcen auf Bundesebene (siehe Sonstiges)
- Datenschutzbeauftragter
- keine Fälle seit der LMV
- Schulung in Südpfalz am 15.07. um 19 Uhr 30 in Landau, Ort:
Südstern e.V. Soziokulturelle Begegnung "Das Haus" Weißenburgerstraße 30 D- 76829 Landau
- Datenschutzschulung für Vorstand wenn möglich im August geplant, bitte um Terminvorschläge.
Top 2: Umlaufbeschlüsse
Verlegung der Aufstellungsversammlung nach den Sommerferien
Text: In Anbetracht der unsicheren Lage zur fristgerechten Briefzustellung der Einladungen zur Aufstellungsversammlung für die Landesliste zieht der Landesvorstand die Optionskarte und wird zur Aufstellungsversammlung nach den Sommerferien einladen.
Begruendung: Der Landesvorstand hat alles unternommen, die Vorgabe der Landesmitgliederversammlung zur Einladung zu erfüllen. Er hat sich unmittelbar am nächsten Tag nach der LMV in einer Vorstandssitzung zusammen gefunden und über die Einladung beraten. Er hat sodann am nächsten Tag den Einladungstext bereit gestellt: https://rlp.piratenpad.de/Einladung-AV-LTW2016 und er hat sofort Kontakt aufgenommen mit dem Hallenbetreiber in Ludwigshafen: https://twitter.com/officer_dan/status/608350912676012032
Unter normalen Umständen hätte dieses ausgereicht, die Vorgabe der Basis zu erfüllen. Leider stellt der Poststreik dieses aber in Frage. Die erforderlichen 78 Briefeinladungen müssen spätestens am Samstag den 13.06.2015 im Briefkasten des Empfängers liegen. Das Absendedatum ist nicht relevant. Laut der Post-Streik-Infoseite https://www.deutschepost.de/de/s/streikinfos.html ist der Absendebereich des Generalsekretärs mit der PLZ 67227 vom Streik betroffen. Entgegen landläufiger Meinung haftet sehr wohl der Versender und die Post selbst schließt eine Haftung im Streikfall aus: http://www.faz.net/aktuell/finanzen/meine-finanzen/geld-ausgeben/auswirkungen-des-post-streiks-fuer-kunden-verspaetungen-co-13637857.html
Auch wurde eine Express-Zustellung in Betracht gezogen zu folgenden Konditionen: 78 x 9,90 € für DHL Express easy national bzw. das Angebot 50+2 für 299,40 €.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Marie, Peter, Jürgen, Ingo
Dagegen: Klaus, Britta, Martin
Enthaltung: (keiner)
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: alle
Top 3: Anträge an den Vorstand
Streichung von Mitgliedern
Text: Beim Bundesverband wird beantragt, eine Liste von aktuell 102 Piraten aus der Mitgliederliste der Piratenpartei zu streichen. Durch zeitnahen Eingang von Mitgliedsbeiträgen könnte sich noch eine geringfügige Reduzierung der Anzahl ergeben.
Begruendung: Die Liste liegt dem Landesvorstand als CSV-Tabelle vor. Für die darin aufgeführten Mitglieder sind die Voraussetzungen für eine Streichung erfüllt, also Verzug um 12 Monate und mindestens 2 Mahnungen im Abstand von jeweils mindestens 30 Tagen. Das weitere ist beschrieben: https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/Antrag_auf_Streichung_von_Mitgliedern
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Die Streichungsliste wird erst nach Freigabe durch Martin eingereicht.
Umsetzungsverantwortlich: Ingo
Fahrtkostenbudget LPT Hessen
Text: Hiermit beantrage ich 150 € Fahrtkostenbudget zur Fahrt zum LPT des Landesverbandes Hessen am 27 + 28.06 nach Rotenburg/Fulda. Da auch dort über ein länderübergreifendes Wahlprogramm geredet werden soll, möchte ich RLP dort vorstellen.
Wahrscheinlich ist BaWü und Sachsen-Anhalt zur Vorbereitung der LTW ebenfalls vor Ort
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Martin, Ingo, Marie, Britta, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung: Jürgen
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin
Budget Plakatkosten für Infostand Sozialpiraten/AG BGE
Text: Hiermit beantrage ich die Übernahme der Druckkosten für drei Plakate zum Preis von 39,79 Euro incl. Versandkosten für einen Infostand der Sozialpiraten auf dem BPT in Würzburg.
Begruendung: Gernot Reipen ist Themenpate für BGE in RLP und Bundesbeauftragter für Sozialpolitik. Auf dem Plakat würde das Landeslogo der Piratenpartei RLP sein. Diese Plakate können später auch von Gernot für Infostände zum Thema genutzt werden
ttp://www.godewind.onlinehome.de/Parteiarbeit/Altersarmut-DINA1.jpg
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Marie
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Peter, Klaus
Dagegen: -
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Gernot, Martin
Reisekostenbudget Vorstände
Text: Jeder Vorstand erhält ein Budget von 250 € für den Besuch von politischen Veranstaltungen. Dieses Budget ist gültig bis Jahresende.
Begruendung: entspricht Regelung erstes Halbjahr
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Martin
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin
Finanzielle Transparenz
Text: Der Landesvorstand beantragt die Veröffentlichung der Finanzen des LV auf http://finanzen.piratenpartei.de.
Begruendung: Transparenz herstellen
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Martin
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin
Bereitstellung von 2 Outdoorroutern für das Freifunkprojekt in Kirchheimbolanden
Text: Der Landesverband schafft 2 TP-Link CPE zum Preis von 130 € an und stellt sie Freifunk Westpfalz zur Erweiterung des Netzes in Kirchheimbolanden zur Verfügung. Die Router erhalten den Namen piratenpartei-rlp und dienen zur WLAN-Versorgung öffentlicher Plätze.
Begruendung: Das Freifunk Projekt in Kirchheimbolanden erfährt landesweite Aufmerksamkeit, da innerhalb sehr kurzer Zeit fast 100 kostenlose WLAN-Zugänge geschaffen wurde. Der Einhundertste Router soll von der Piratenpartei bereitgestellt werden und mit einer pressewirksamen Aktion online gehen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Peter
Dagegen:
Enthaltung: Klaus
Hinweise: Vortrag am Mainzer Nordhafen über Pflichten beim Betrieb eines Freifunk-Knotens (https://www.youtube.com/watch?v=0Rd5bpPS574)
Umsetzungsverantwortlich: Klaus, Martin
Top 4: Sonstiges
- Anfrage zur Bündelung der IT-Ressourcen: Antwort unseres LVs (siehe auch https://rlp-geschlossen.piratenpad.de/Buendelung-der-IT-Ressourcen )
- Ingo ergänzt noch Feedback mit Bezug zur Verwaltungssoftware
- Dann offizielle Beantwortung der Anfrage
- Initiative den P-Shop mit 2.500€ zu unterstützen.
- Der P-Shop benötigt 2.500€ um den Shop mit dem „Web to Print“ Modul zu unterstützen.
- Hierzu wollte Hermi eigentlich zur heutigen Sitzung einen Antrag einreichen, es gab aber Probleme mit dem Zeitplan der Implementierung.
- Kurzfristiger Mumble-Termin zwecks Klärung nächste Woche
- Frage des LSG zum Verbleib angeschaffter Fachliteratur: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-08-05_-_88._Vorstandssitzung#Anschaffung_von_Fachliteratur_.28PartG-Kommentare.2C_Ipsen.2C_Rixen.2C_Lenski.29
- Bücher liegen beim Generalsekretär
- Ingo übergibt die Bücher bei Bedarf leihweise an die vorsitzende Richterin
- Lastschrift auch des ersten Beitrags von Neumitgliedern
- Ingo klärt den Sachverhalt mit dem zentralen Beitragskonto ab
- 25 € für Open Source Softwäre, https://addons.mozilla.org/de/thunderbird/addon/mail-merge/
- Problematisch wg. Parteiengesetz
- Wird noch geklärt
- Real-Life-Treffen: 18.07., 11 Uhr
Top 5: Vorbereitung des nächsten Protokollpads
https://rlp.piratenpad.de/2015-07-05-163-Vorstandssitzung
Nächste Vorstandsitzung:
Sonntag, 05.07.2015, 20:00 Uhr, Mumble-NRW
