RP:2015-05-17 - 160. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 17.05.2015, 20:00 bis ca. 22:00 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • nix besonderes
    • Kommunikation mit Justiziariats
    • Freifunk
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Nichts besonderes
    • Orga FsA
  • Schatzmeister
    • abwesend, beim Schatzmeistertreffen in Berlin
  • Generalsekretär
  • Politischer Geschäftsführer
    • das übliche...
    • Wahlkampf-Dinge
    • Gespräche mit anderne LVs, die 2016 Wahlen haben
  • 1. Beisitzer
    • keine besonderen Vorkommnisse
  • 2. Beisitzer
    • Abschlussveranstaltung Transparenzgesetz
    • Vernetzungstreffen RLP gegen TTiP
    • SHK am Nordhafen / KPT in Frankfurt
    • Diverse AVs im KV Rheinhessen
    • Diverse Veranstaltungen #watch22 besucht
    • Solidaritätsspaziergang zum Dagger-Complex
  • Datenschutzbeauftragter

Top 2: Umlaufbeschlüsse

(keine)

Top 3: Anträge an den Vorstand

namentliche Abstimmung in die Geschäftsordnung schreiben

17.05.2015
Nr.: 1
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Text: § 21 S. 2 der Geschäftsordnung des Landesvorstandes lautet: "Sie entscheiden mit der einfachen Mehrheit der Anwesenden." Er soll wie folgt ergänzt werden: "Sie entscheiden mit der einfachen Mehrheit der Anwesenden in namentlicher Abstimmung."
Begruendung: Die namentliche Abstimmung ist von Anbeginn an geübte Praxis und sollte deshalb auch so festgeschrieben werden.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Ingo
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_21_Beschlussf.C3.A4higkeit; schon in §22 (4) der LaVo-Geschäftsordnung geregelt.
Umsetzungsverantwortlich:


Unterstützung Freiheit statt Angst-Tour in Mainz am 04.07.2015

17.05.2015
Nr.: 2
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Text: Der Landesverband stellt ein Budget von 350EUR zur Verfügung, mit dem die Organisatoren Demo-Shirts und Demo-Bändchen kaufen können, die wiederum zum Selbstkostenpreis an die Demoteilnehmer herausgegeben werden. Weiterhin werden Plakate, Flyer, Aufkleber sowie ggfl Ordnerwesten und eine Notration an Wasser davon angeschafft. Die Landesvorstand informiert seine Mitglieder über die Website, Social Media Kanäle, ggfl. Newsletter und Pressemitteilung sowie Mailingliste.
Begruendung: Ist wichtig und gut.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Patrick W.
Dafür: Klaus, Marie, Ingo, Britta, Peter, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Marie, Martin


Reisekosten für Unterstützung bei Aufstellungsversammlungen

17.05.2015
Nr.: 3
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Text: Der Landesverband beauftragt Lars Matti mit der Unterstützung bei den Aufstellungsversammlungen für die Landtagswahl 2016 in Rheinland-Pfalz und stellt für in diesem Zusammenhang anfallende Reisekosten ein Budget in Höhe von 500 Euro bereit.
Begruendung: Für die organisatorische Unterstützung bei den Aufstellungsversammlungen werden einige Fahrten zu den jeweiligen Versammlungen anfallen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Klaus, Marie, Ingo, Britta, Peter, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin


Rückerstattung von zwei eingezogenen Mitgliedsbeiträgen

17.05.2015
Nr.: 4
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Text: Zwei ehemaligen Mitgliedern wird der unter widrigen Umständen eingezogene Mitgliedsbeitrag rückerstattet. Es handelt sich um die OTRS-Tickets PP#100096971 und PP#100098807. Näheres in geschlossener Sitzung.
Begruendung: man kann sich auf den Standpunkt stellen, die Rückerstattung sei laut Satzung nicht erforderlich, aber ich halte unter den bestehenden Umständen eine kulante Behandlung für förderlich im Sinne des Ansehens der Partei.
Ergebnis:
Antragsteller: Ingo
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: zurückgezogen
Umsetzungsverantwortlich:


Veröffentlichungen der Beiträge von Gliederungen/Mandatsträgern auf der LV HP.

17.05.2015
Nr.: 5
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Text: "Der LVor ist verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit des LV; er wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass Veröffentlichungen von Gliederungen oder Mandatsträgern in seinem Tätigkeitsbereich zeitnah (binnen maximal drei Tagen) auf der Homepage des Landesverbandes veröffentlicht werden." Alternative1: Die Rubrik "aus den Kreisverbänden" wird von der Homepage des Landesverbandes genommen.
Begruendung: Hoffnungslos veraltete Beiträge erwecken den Anschein, es werde in den Kreisverbänden nicht mehr gearbeitet. Bei unseren Mandatsträgern sieht es oft nicht besser aus. Dabei wissen wir aufgrund anderer Informationskanäle sehr wohl, dass da einiges getan wird, es aber selbst intern einiger Zufälle bedarf, um rechtzeitig über regionale Entwicklungen informiert zu sein. Deshalb ist ein zeitnahes Einpflegen von Beiträgen unverzichtbar, sofern wir die Homepage als Visitenkarte unserer Partei betrachten wollen. Wenn wir so etwas nicht leisten können, sollten wir uns dort voll auf den LV konzentrieren und die Kreisverbände ausblenden, um Peinlichkeiten erst gar nicht entstehen zu lassen.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Roland - übernommen von Jürgen da zu spät eingereicht.
Dafür:
Dagegen: Klaus, Marie, Ingo, Jürgen, Peter
Enthaltung: Britta
Hinweise: Der Presseverantwortliche im LVor kontaktiert den Antragssteller. Alternativantrag (Antrag Nr. 6) angenommen.
Umsetzungsverantwortlich:


Veröffentlichungen der Beiträge von Gliederungen/Mandatsträgern auf der LV HP.

17.05.2015
Nr.: 6
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Text: Beiträge von Gliederunge/Mandatsträgern (möglichst mit Landesbezug) sollen an die Presse/ÖA geschickt werden. Dort wird der Beitrag dann übernommen und der Beitrag manuell in die Rubrik "aus den Kreisverbänden" eingesetzt.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: -
Dafür: Klaus, Marie, Jürgen, Ingo
Dagegen:
Enthaltung: Peter, Britta
Hinweise: Der Presseverantwortliche im LVor kontaktiert den Antragssteller.
Umsetzungsverantwortlich:


Beauftragung des Justiziariats des BuVo

17.05.2015
Nr.: 7
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Text: Das Justiziariat des BuVo wird beauftragt, die Interessen des Landesvorstands Rheinland-Pfalz in einem aktuellen Verfahren wahrzunehmen.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus
Dafür: Klaus, Marie, Ingo, Jürgen, Peter, Britta
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus


Top 4: Sonstiges

  • Hinweis: Es wird darum gebeten, ALLE Einreichungsunterlagen (außer die Unterschriftenformulare) von Direktkandidaten noch einmal in Kopie (Scan) an Ingo Höft zu senden. http://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016/Aufstellungsversammlungen_Kreiswahlvorschl%C3%A4ge
  • Können auf dem LPT in Ludwigshafen Auszählpausen dazu genutzt werden, Themen der AG Wahlen vorzustellen und ggf. mit einem Meinungsbild abzustimmen? (einige Piraten sind bei Auszählungen beschäftigt) - bei Planung berücksichtigen/im Vorfeld abstimmen lassen?
    • nach dieser Sitzung sollen kurz Themen der AG Wahlen für den LPT erläutert werden. Interessenten bitte hier bleiben - oder macht Wechsel in die AG Wahlen Sinn? Eher nicht; weiß ja keiner, der hier nicht mitliest.
  • Termine für die AV vorschlagen
    • Terminvorschlag 1: 12/13 September - 1 Woche nach den Sommerferien/RLP - 1 tägig oder 2 tägig? event mit Programmparteitag für LTW
    • weitere Terminvorschläge?
    • wenn AV 1 tägig, dann noch ein Programmparteitag für die LTW im Sept/Okt? (Programmflyer-Druck - Termine)
  • Anfrage an den Landesvorstand:
    • Erlaubnis für einen Infostand der Sozialpiraten beim LPT am 07.06 in Ludwigshafen.
    • Der Infotisch hat einen Durchmesser von ca. 1 m und wird betreut von Gernot Reipen (Themenbeauftragter Sozialpolitik, Bund) und Michael Passlack, (Themenbeauftragter Sozialpolitik, LV Hessen).
    • Wir wollen Informationen zu derzeitigen Aktivitäten und politischen Zielen der Sozialpiraten geben und dabei um aktive Mitstreiter werben. Wie fast alle Gruppen der Piratenpartei leiden auch wir Sozialpiraten derzeit an aktiven Mitstreitern und Mitarbeitern. Das wollen wir ändern.
    • Anfrage wird allgemein positiv beschieden


Top 5: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

(Termin wird nach Lavo-Neuwahl festgelegt)


Nächste Vorstandsitzung: (Termin wird nach Lavo-Neuwahl festgelegt)