RP:2015-05-03 - 159. Vorstandssitzung

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Vorstandssitzung vom 03.05.2015, 20:00 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • Orga Freifunk-Informationsveranstaltung
  • Stellvertretende Vorsitzende
  • Schatzmeister
    • Arbeit an den KV-Rechenschaftsberichten
    • Hauptkonto:132.052,04 €
    • Rücklagenkonto: 3.822,88 €
    • Barkasse: 281,70 €
  • Generalsekretär - entschuldigt
  • Politischer Geschäftsführer
    • Pressetagung in Weimar
    • Kontakte mit anderen B-Ländern zm Wahlkampf
    • Pol-Gef Sitzungen
    • Mai Kundgebung Koblenz
  • 1. Beisitzer
    • keine besonderen Vorkommnisse
  • 2. Beisitzer
  • Datenschutzbeauftragter - entschuldigt

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Unterstützung des Pressetreffens des Bundes

2015-04-20
Nr.: 1
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz unterstützt das Pressetreffen des Bundes in Weimar am 24., 25. und 26. April 2015 mit einem Betrag von 200€.
Begruendung: Die Pressearbeit ist ein nicht unwichtiger Teil der Öffentlichkeitsarbeit. Diese muss für die gesamte Partei dringend zu mehr Gemeinsamkeit verändert werden. Der Bundesverband hat Aufgrund der Weitergabe von Mitgliedsbeiträgen und Parteienfinanzierung nicht ausreichende Mittel, um solche Treffen alleine zu finanzieren. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 2300 Euro (aus unten angefügten OTRS-Antrag PP#100104128) Bei Zahlung von 16 Landesverbänden a 200€ wäre Geld vorhanden, ohne den Bund zu belasten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan, Jürgen
Dafür: Marie, Klaus, Peter, Jürgen, Britta, Martin, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Der Antrag aus dem OTRS: PP#100104128 wird hiermit hinfällig und ist als abgelehnt zu betrachten.
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen, Martin


Top 3: Anträge an den Vorstand

Reisekosten Schatzmeistertreffen

03.05.2015
Nr.: 2
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Der Landesvorstand entsendet Martin Matheis zum Schatzmeistertreffen am 16./17. Mai 2015 in Berlin und stellt für Hin- und Rückreise sowie 2 Übernachtungen ein Budget von 400 € zur Verfügung.
Begruendung: wichtiges Treffen der Schatzmeister
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Martin
Dafür: Jürgen, Marie, Martin, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Ticket 100101221
Umsetzungsverantwortlich: Martin


Aufhebung Beschluss "Abschluss eines VoIP-Vertrags" vom 19.04.2015

03.05.2015
Nr.: 3
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Der Beschluss "Abschluss eines VoIP-Vertrags" vom 19.04.2015 wird aufgehoben.
Begruendung: In dem Antrag war das tatsächliche Preisgefüge des Anbieters Placetel falsch dargestellt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Peter
Dafür: Jürgen, Marie, Martin, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Peter


Top 4: Sonstiges

  • Adressanfrage durch Lastschrift von einem Cent - das könnte berechtigte, gebührenpflichtige Rücklastschriften auslösen; Gutschrift von einem Cent wäre sinnvoller; machen Versicherungen teilweise für Benachrichtigungen.
    • Noch mal fragen wenn Ingo da ist
  • Planung und Organisation gemeinsam mit Patrick Walter einer "Freiheit statt Angst" Demo in Rheinland-Pfalz in der Landeshauptstadt Mainz begonnen. Geplanter Termin: 06.06.2015 (Marie)
    • Grüne haben zugesagt
    • nächster Orgatermin (Telefonkonferenz) am 11.05.
    • Kostenrahmen noch unbekannt, Einschätzung nach nächstem Orgatermin möglich
  • VoIP-Vertrag
  • Termin Landes-AV
    • soll auf LPT beschlossen werden

Top 5: Vorbereitung des nächsten Protokollpads


Nächste Vorstandsitzung: Sonntag, 17.05.2015, 20 Uhr, Mumble-NRW