RP:2015-04-06 - 157. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 06.04.2015, 20:00 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • Teilnahme am Treffen des LaVo mit den Kommunalpolitikern aus RLP in Kirchheimbolanden
    • Teilnahme an dem Arbeitstreffen zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in der LGS in Mainz
    • Besuch des Stammtischs der Grünen Donnersbergkreis zur Vorbereitung einer gemeinsamen TTIP-Veranstaltung am 18.4.2015 in Eisenberg
    • Teilnahme an einer Infoveranstaltung von Freifunk Westpfalz
    • Teilnahme Stadtratssitzung Kirchheimbolanden
    • Teilnahme Stammtisch Kaiserslautern
    • Organisation einer Mahnwache gegen TTIP in Kirchheimbolanden
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Teilnahme am Treffen des LaVo mit den Kommunalpolitikern aus RLP in Kirchheimbolanden
    • Besuch Stammtisch Altenkirchen / Vorstandstreffen
    • AG Wahlen Stammtisch Meinungsbilder
    • Besuch einer Podiumsdiskussion im Landtag in Mainz zum Thema Informationsfreiheit und Transparenzgesetz
    • Teilnahme an dem Arbeitstreffen zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in der LGS in Mainz
  • Schatzmeister
  • Generalsekretär
  • Politischer Geschäftsführer
    • Teilnahme am Treffen des LaVo mit den Kommunalpolitikern aus RLP in Kirchheimbolanden
    • Besuch Stammtisch Altenkirchen / Vorstandstreffen
    • übliche Pol-Gef Arbeit
    • AG Wahlen Stammtisch Meinungsbilder
    • Besuch einer Podiumsdiskussion im Landtag in Mainz zum Thema Informationsfreiheit und Transparenzgesetz
    • Teilnahme an dem Arbeitstreffen zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in der LGS in Mainz
    • Infostand in Koblenz zum Thema Rassismus
  • 1. Beisitzer
    • Teilnahme am Treffen des LaVo mit den Kommunalpolitikern aus RLP in Kirchheimbolanden
    • Teilnahme an dem Arbeitstreffen zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in der LGS in Mainz
    • IT-Dinge
  • 2. Beisitzer
    • Kommunalpolitiker-Treffen (LaVo sowie Attac)
    • Real-Life Treffen AG Presse
    • Workshop und Diskussionsabend zum Transparenzgesetz
    • Mainzer BI gegen ECE
    • PNR-Demo am Frankfurter Flughafen
    • Netzwerk RLP gegen TTIP
  • Datenschutzbeauftragter

Top 2: Umlaufbeschlüsse

keine

Top 3: Anträge an den Vorstand

Anschaffung einer Tischflagge für vKV Westerwaldkreis aus dem VKV Budget

06.04.2015
Nr.: 1
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Text: Tisch-Flagge, ein Exemplar http://meinpiratenshop.de/Tisch-Flag-Piratenlogo
Begruendung: Mit der Stammtischflagge möchten wir dafür sorgen, dass unser Stammtisch erkennbar ist. Der Preis beträgt 27,50€ + 4,10€ Versandkosten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Marin Althuis, Peter Böhm
Dafür: Jürgen, Marie, Britta, Klaus
Dagegen:
Enthaltung: Peter
Hinweise: Erneuerung des Antrags vom 19.10.2014; Ticket #100100988
Umsetzungsverantwortlich: vKV WW, Martin


Unterstützung des Wahlkampfs in Bremen/Bremerhaven durch eine Flyerspende

06.04.2015
Nr.: 2
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Text: Der LV RLP möge für den Druck von Flyern die Kosten von 200€ übernehmen. Diese Flyer werden auch von RLP Piraten in Bremerhaven verteilt.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Gernot
Dafür: Jürgen, Marie, Britta, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Überweisen auf Wahlkampfkonto - Vermerk Flyer für Briefkastenaktion in Bremerhaven
Umsetzungsverantwortlich: Gernot, Martin


Erstattung Fahrtkosten für Treffen der LV-Vorsitzenden in Göttingen

06.04.2015
Nr.: 3
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Text: Der Vorstand möge beschließen, Marie Salm zu beauftragen an dem Vorstandtreffen der Piratenpartei Deutschland am 10. und 11. April teilzunehmen. Dafür soll ein Budget in Höhe von 250 Euro bereitgestellt werden. Marie beantragt einen Vorschuss von 200€
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Marie
Dafür: Jürgen, Britta, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung: Marie
Hinweise: Marie fährt in Vertretung von Klaus.
Umsetzungsverantwortlich: Marie, Martin


Top 4: Sonstiges

  • VoIP-Zugang
    • Bisheriger Account umfasst die beiden Koblenzer Nummern (Fon+Fax) und ist Vorwahl-technisch an Koblenz (0261) gebunden
    • Vorschlag: neues Placetel-Paket auf Mainzer Adresse
    • Kündigungsfrist des Altvertrags klären, Antrag für nächste Sitzung vorbereiten
  • Kugelschreiber Bestellung
    • Der LV RLP hat im Rahmen der Osteraktion des P-Shop die vorhandenen Kugelschreiber (2.700) bestellt und damit dem Vorschlag der AG Wahlen umgesetzt.
  • Angebot von Werbematerial
    • Ticketnr. PP#100102670
    • Jürgen fragt nach


Top 5: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

Nächste Vorstandsitzung: Sonntag, 19.04.2015, 20 Uhr, Mumble-NRW