RP:2014 Protokoll Stammtisch Montabaur

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2014-12-09

Anwesend: HSm, IS, PB, FL, HSs, Anonym

Piraten-internes

  • Organisation des vKV (Dauerthema)
    • Einladungstext fertiggestellt
  • War der zuletzt abgehaltene Stammtisch in Hachenburg am 01.09.? (HSm)
    • Die Erstellung von Protokollen wird angeregt
  • KPT Trier vom 07.12. (PB)
  • vKV-Teampad wurde eingerichtet

Kommunalpolitik

Landespolitik

  • Themendiskussion LTW (Dauerthema)

Bundespolitik

  • Planen die Länder die Kosten der Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern den Krankenkassen zu überlassen? Wer zahlt die Zusatzkosten? (HSm)
    • eine Umlegung alleine auf die gesetzlich Krankenversicherten wäre ungerecht und inakzeptabel
  • 2R+G - Thüringen als Modell für Deutschland? (HSm)
    • allgemeine Diskussion

Europa / Welt

  • NATO will Speerspitze für evtl. Schutzeinsatz in Polen und Baltikum! (HSm)
    • allgemeine Diskussion

sonstiges

Todos

PB FL HSs HSm MM
  • Einladungstext an GenSek
  • Orga Neujahrstreffen
  • IFG-Anfrage für 10.10.
  • -
  • -
  • IFG-Anfrage für 19.09.


2014-11-25

Anwesend: HSm, IS, PB, HSs, MM, Anonym

Piraten-internes

  • Organisation des vKV (Dauerthema)
  • Stand der Vorbreitung der vKV-Mitgliederversammlung (PB, FL)
  • Status Anschaffungen (PB)
    • Beamer, Beamer-Zubehör, Leinwand, Buttonmaschine inzwischen vorhanden
    • Ausstehend gemäß den Lavo-Beschlüssen: Tischflaggen
  • Status Website (PB)
    • Keine Neuigkeiten, Texte sind nach wie vor willkommen
  • Spiegelung der Info-Mailingliste auf Montabaur-ML aufrechterhalten? (PB)
    • ja
  • Pad zur Urabstimmung (https://rlp.piratenpad.de/ww-antrag-urabstimmung; HSm)
    • wird weiterverfolgt
  • Weihnachten statt Angst (dezentral; Koblenz vsl. 20.12.; Infos: https://rlp.piratenpad.de/WSAngst14 )
    • kein gesteigertes Interesse

Kommunalpolitik

  • Status der IFG-Anfragen an Kreisverwaltung (PB)
    • in Bearbeitung
  • Status der Anfrage an Kreisverwaltung wg. Protokoll-Veröffentlichung (PB)
    • Texterarbeitung im Pad

Landespolitik

  • Themendiskussion LTW (Dauerthema)
  • Was war los in Remagen? (E-Mail Marie) (HSm)
    • Keine Demo-Teilnehmer am Stammtisch
    • Unabhängig vom konkreten Fall: Polizei(arbeit) wird von Piraten häufig zu kritisch gesehen, das Verhältnis zur Polizei sollte ein wenig entspannter oder objektiver sein

Bundespolitik

  • Vattenfall vs BRD vor Schiedsgericht (4 Mrd €) - Schiedsgericht??? (HSm)
    • man darf auf das Ergebnis gespannt sein

Europa / Welt

  • Kauft die EZB jetzt Schrottpapiere in großer Zahl? (HSm)

sonstiges

-

Todos

PB FL HSs HSm MM
  • Pad für Anfrage beim Kreistag wg. Protokoll-VÖ
  • Frage@Elex wg. Todos
  • Orga Neujahrstreffen (u.a. Einladungstext)
  • IFG-Anfrage für 10.10.
  • IFG-Anfrage für 07.11.
  • IFG-Anfrage für 19.09.

2014-11-11

Anwesend: HSm, IS, PB, FL, HSs, keine anonymen Anwesenden

Piraten-internes

  • Antragsentwurf zu Basisentscheid / Urabstimmung (HSm)
    • Erarbeitung eines Entwurfs einer Abstimmungsordnung in einem Pad, dann Antragstellung via Antragsfabrik
    • Pad erstellen: PB
  • Kurzinfo von der Marina Kassel (PB)
  • Satzung §4.4a Abs. 3: Wahl von Orga-, Presse- und Verwaltungspiraten (https://wiki.piratenpartei.de/RP:Satzung#.C2.A74.4a_.5BVirtuelle_Kreisverb.C3.A4nde_.28vKV.29.5D; PB)
    • Diskussion auf zukünftigen Stammtischen
    • Neujahrstreffen am 13.01. in Montabaur mit Mitgliederversammlung, bei Einladungsfrist wird von vier Wochen ausgegangen
    • Frank übernimmt Einladungs-Orga
    • Peter eröffnet Pad
  • Delegation: Diskussion auf Bundesebene (PB)
    • Delegation soll auf Bundesebene offen diskutiert werden
  • Anschaffungen
    • PB bestellt die beiden größeren Blöcke Anfang nächster Woche in Absprache mit Elex
  • Piraten-Website
    • Themenbeiträge sind weiterhin gesucht

Kommunalpolitik

  • Fusion der Sparkassen WW / AK; Diskussion zur Fusion der Landkreise (PB)
  • Pressemitteilung zur Offenlegung von Kreistagsdokumenten? (PB)
    • PB stellt Anfrage beim Kreistag wg. Protokollveröffentlichungen
  • IFG-Anfragen zu Protokollen? (PB)
    • 19.09. - HSm
    • 10.10. - FL
    • 07.11. (Sparkassen-Fusion) - HSs

Landespolitik

  • Themendiskussion LTW (Dauerthema)
    • Themenpads sollen demnächst reaktiviert werden
    • Idee eines Feuerwehrteams ist gut
    • Auch kurzfristig vor der Wahl muss auf aktuelle Themen reagiert werden können, dies sollte den Spitzenkandidaten zugestanden werden

sonstiges

  • Weihnachtsfeier - 23.12. im regulären Terminraster

Todos

PB FL HSs HSm
  • Pad für Urabstimmungsordnung mit BEO-Abstimmungsordnung
  • Pad für vKV-Versammlung
  • Jürgen fragen wg. offiziellen Anfragen
  • Anfrage beim Kreistag wg. Protokoll-VÖ
  • Frage an Elex wg. Todos
  • IFG-Text @ FL, HSs, HSm
  • Orga Neujahrstreffen (u.a. Einladungstext)
  • IFG-Anfrage für 10.10.
  • IFG-Anfrage für 07.11.
  • IFG-Anfrage für 19.09.

2014-10-28

Anwesend: HSm, IS, HSs, PB, Anonym

Piraten-internes

  • Besprechung der Satzungs- und Grundsatzprogrammanträge zur LMV (FL)
    • Ausgiebige Diskussion der einzelnen Anträge für die LMV 14.3 gemäß der Antragsfabrik
  • Stand der T-Shirt-Entwürfe (Wiedervorlage; PB)
    • Elex nicht anwesend --> nichts Neues bekannt
  • Wiederbeschaffung und zukünftige Lagerung von Infostand-Material (Wiedervorlage; PB)
    • Elex nicht anwesend
  • Anschaffungen (Wiedervorlage; PB)
    • Soundbox ist bereits vorhanden
    • Beamer, Buttonmaschine und Tischflaggen sind genehmigt, aber noch nicht bestellt
  • Neues vom Themenabend? (HSm)
    • mangels Fortschritt der bisherigen Arbeitsgruppe wird die Arbeit am Thema "Jugendschutz im Internet" nicht weiterverfolgt
    • Themenliste über Liste
  • Terminvorschau

Kommunalpolitik

  • Bürgerinformationssystem der Kreisverwaltung: Stand der Dinge (Wiedervorlage; PB) Geschäftsordnung und Hauptsatzung sind als PDF zu finden.
  • IFG-Anfrage Protokoll Kreistag vom 18.07. (Wiedervorlage; PB)
    • Anfrage wurde beantwortet durch Zusendung des Protokolls in Papierform
  • Bad Marienberg: "Bürger in Angst ....." Artikel der WwZ vom 25.10.2014 (HSm)
  • Hinweis: Kreistagssondersitzung am 07.11. wg. Sparkassen-Fusion (PB) Ort: Keramikmuseum Höhr-Grenzhausen

Landespolitik

  • Themendiskussion LTW (Dauerthema)
    • Zum Thema "Bad Marienberg" s.o. Was ist mit innerer Sicherheit? (HSm)
      • Es gibt zu diesem konkreten Thema (Anzahl der Beamten) keine offizielle Haltung der Partei.
      • Es wird überlegt, einen entsprechenden Antrag dazu einzureichen.

Bundespolitik

Europa / Welt

  • Die neue EU-Kommission sowie die EU-Klimaschutzbeschlüsse! (HSm)
    • Der Stammtisch ist belustigt ob der Zusammensetzung der Kommission.
    • Klimaschutz: Ist eh alles zu spät.

sonstiges

  • Weihnachtsfeier - Ja oder Nein oder ...?

Todos

PB ...
  • Protokoll @ HSs und FL
  • Themenliste auf die ML
  • ...

2014-10-14

Anwesend: HSm, IS, HSs, Eles, MA, FL, PB, Jürgen, Marie

Kommunalpolitik

  • Bürgerinformationssystem der Kreisverwaltung: Stand der Dinge (i.A. PB)
    • Protokoll der September-Sitzung noch nicht online
  • Kreistagssitzung vom 10.10.2014 (HSm)
    • Problematisch ist der Besuch für Berufstätige generell aufgrund der Zeiten
  • IFG-Anfrage Protokoll Kreistag vom 18.07. (PB)
    • Anfrage gestellt, Eingangsbestätigung erhalten
    • Jürgen verteilt IFG-Gesetzestexte
    • IFG-Beauftragter des Landes empfiehlt, möglichst viele IFG-Anfragen zu stellen

Landespolitik

  • Themendiskussion LTW
  • Barcamp
    • auf dem Barcamp wurden Wahlkampideen zu den verschiedenen Themen gesammelt
    • konstruktive Arbeitsathmosphäre
    • weiteres Vorgehen
      • Pro Pad ein Mumble- und ein Reallife-Treffen
      • Limesurvey-Umfrage
      • bis Februar

Bundespolitik

  • Eine "Trümmertruppe"? Was ist mit der Bundeswehr? (HSm)
    • Probleme größtenteils seit Jahren bekannt
    • Grundproblem: Beschaffungsverfahren und Spezifikation der Anschaffungen
    • Vieles hängt ab von der strategischen Ausrichtung: Abwehrarmee vs. Eingreiftruppe
  • "Ethikrat" für Lockerung des Inzestverbots (HSm)
    • lebhafte Diskussion

Europa / Welt

  • Ebola! Eine Gefahr auch für Deutschland? (HSm)
    • Bei dem gut ausgebauten deutschen Gesundheitssystem ist davon auszugehen, dass ein Ausbruch schnell unter Kontrolle gebracht werden kann
    • Panikmachen sollte vermieden werden
  • "Stop TTIP!" Europäische Bürgerinitiative - http://stop-ttip.org/de/ (PB)

Piraten-internes

sonstiges

  • Wer fährt zum LPT 14.3? (HSm)


2014-09-23

Anwesend: HSm, HSs, IS, Elex, PB, MM, Anonym

Kommunalpolitik

  • Protokoll der Kreistagssitzung vom 18.07. (PB)
    • Einfache Anfrage an Kreisverwaltung: Protokoll nur zur Ansicht vor Ort
    • Nächster Schritt: IFG-Anfrage (PB)
  • Kreistagssitzung vom 19.09. (HSm)

Landespolitik

  • Themendiskussion LTW (Dauerthema)
    • HSm überlegt, einen Slot auf dem Barcamp anzubieten

Bundespolitik

  • Ergebnisse Landtagswahlen Thüringen und Brandenburg (HSm)
    • Schlechteres Wahlergebnis in Thüringen könnte sich aus dem höheren Wahlalter (18 statt 16) und dem Antritt der "Partei" ergeben
  • "Neue Liberale" (PB)
    • Je nach Ausrichtung der neuen Partei könnte daraus eine Konkurrenz zu den Piraten entstehen

Europa / Welt

  • Schweden - Mutterland der Piraten?? Reichstagswahl 2014! (HSm)
  • Etwas TTIP gefällig? Weis jemand den aktuellen Stand? (HSm)

Piraten-internes

  • Budget vKV (PB)
    • Koffer für Infomaterial
    • Boxen für Infomaterial
    • Beamer (Full-HD)
    • Lautsprecherboxen
    • Werbematerial (Elex macht Inventur bis Sonntagabend)
    • Buttonmaschine für kleine Buttons
  • Logo, Tischflagge etc. (PB)
    • Beschaffung ohne "Westerwald"-Schriftzug über vKV-Budget möglich
    • zwei Stück sollen angeschafft werden
    • Elex stellt Druckvorlage he
  • Pad für T-Shirt-Wünsche: https://rlp.piratenpad.de/ww-tshirt-bestellung (PB)
    • Bestellung erfolgt individuell
    • Elex erstellt neuen Entwurf bis Sonntagabend
  • SDMV vom 18.09.; vorläufige Ergebnisse siehe: http://wiki.piratenpartei.de/RP:St%C3%A4ndige_dezentrale_Mitgliederversammlung/2014.1#Ergebnisse_an_den_Urnen (PB)
  • Briefwahl bei SDMV? (Diskussion auf RLP-Mailingliste)
    • Stammtisch hat sich hierzu noch keine Meinung gebildet
  • Spiegelung der RLP-Info-Mailingliste auf lokale ML? (PB)
    • gewünscht (PB meldet an Jürgen)
  • Website
    • drei Themen zurückdatieren
      • Wahlerfolge: Elex
      • Barcamp (vorher + nachher): PB
      • Bürgerinformationssystem: Pad (Elex + PB)
    • HSm und IS suchen Fotos von Wahlkampfständen


2014-09-08

Anwesend: HSm, IS, HSs, Elex, FL, PB

Kommunalpolitik

  • Feuerwehrteam: Besuch der Kreistagssitzung am 19.09. und Probelauf für Statements (PB)
    • Anfrage für Protokoll der August-Sitzung (PB)
    • Besuch der nächsten Sitzung durch HSm und IS mit Berichterstattung am 23.09.
    • Pressekontakt über Elex

Landespolitik

Bundespolitik

-

Europa / Welt

  • Haltung der Piraten zu Sanktionen gegen Russland (HSs)
    • keine offizielle Haltung bekannt
    • der Stammtisch misstraut der Berichterstattung über den Konflikt

Piraten-Internes

  • Landes-AV: 2-3 Ansprechpartner festlegen (HSm)
    • Bestuhlung wird vom Hallenbetreiber gegen Aufpreis vorgenommen
    • Catering muss durch Wirt vor Ort erfolgen
    • Elex beobachtet die Lage
    • Kandidaten werden benötigt
  • Beschaffung Werbematerial (PB)
  • Logo Piraten WW
    • Kurzform: Piratenflagge mit integriertem "WW"
    • Langform: Piratenlogo und darunter "Westerwald"
    • Elex erstellt Entwürfe bis Mittwoch, sonst zweite Getränkerunde
  • Status Themenabende (HSm)
    • Terminfestlegung erfolgt über Liste
  • Status Website http://piratenww.de/
    • PB und Elex treffen sich
  • Stammtisch-Termine: Angleichung der Wochentage - beide Termine in Montabaur dienstags? (PB)
    • sämtliche Termine in Hachenburg und Montabaur werden auf Dienstag verlegt
  • Den LV zu einer gemeinsamen Mitgliederversammlung von WW und RLK einladen zu lassen. Zweck wäre eine gemeinsame Strategie für mehr Präsenz! (HSm)
    • Es wird als schwierig eingeschätzt, die Piraten im RLK von außen "wiederzubeleben"
  • Vorschau


2014-08-27

Kommunalpolitik

  • Vorschlag: lokales "Feuerwehrteam" und mediale Präsenz (Peter)
    • Idee: 2-3 Personen verfolgen die Kommunalpolitik auf Kreisebene
    • 1-2 Personen, idealerweise spätere Landtagskandidaten, vertreten die Piraten nach außen (momentan wahrscheinlich Maik Ansprechpartner für WZ)
    • Statements aktiv an Medien (Westerwälder Zeitung) mit Kommentaren
    • Besuch der Kreistagssitzungen (nächster Termin: 19.09., 15:00 Uhr, Kreishaus in Montabaur)
    • Terminübersicht: http://www.westerwald-kreis.de/verwaltung/kreistag/termine_fset.php
  • Info: Offensichtlich gar keine Piraten-Aktivität mehr in RLK. Facebook-Seite (https://www.facebook.com/pages/RheinLahnPiraten/382864405145425 ) wurde zum 01.07. eingestellt, eigene Domain wurde gekündigt

Landespolitik

  • Themendiskussion LTW (verschoben im Hinblick auf die laufende LimeSurvey-Umfrage des Landesverbands)
  • Vorschlag Hermann: Orga-Team für LTW für Westerwald (erneute Diskussion auf nächstem ST)
    • Aufgaben (u.a.): Fristen, Kontakt Wahlleiter
  • Fahrscheinloser ÖPNV (HS)
    • Propagiert von den Berliner Piraten
    • Pilotprojekt Osnabrück. Zwangsfinanzierung á la GEZ-Steuer.
    • Nutzung auch Kreis-/Stadtübergreifend möglich?
    • --> Antrag Wahlprogramm? (Wird von HS ggf. weiterverfolgt)

Bundespolitik

-

Europa / Welt

  • Asien in die EU? Ja oder nein (HS)
    • --> ggf. Antrag an BPT

Piraten-internes

  • LPT 15.1: derzeitiger Organisationsbedarf (für 08.09.: 2-3 Ansprechpartner festlegen)
  • BEO, Hinweis auf Verifizierung (Peter)
  • Organisation der Stammtische
    • Pad wird beibehalten
    • Protokoll der wichtigsten Ergebnisse (primär durch MM)
    • Festlegung der Themenreihenfolge zu Beginn des Treffens
    • Pflicht zur Namensangabe im Pad hinter den jeweiligen Themenpunkten, andernfalls werden Themen eventl. nicht behandelt
  • Status Themenabende
    • es fand kein weiteres Treffen statt
  • Stammtisch-Termine: Das Muzzalupo führt ab September mittwochs einen Ruhetag ein! Quelle: https://www.facebook.com/RistorantePizzeriaMuzzalupo/posts/667562786653169 (Peter)
    • Vorverlegung von Mittwoch auf Dienstag vom zweiten Monatstreffen in Montabaur
  • Rückschau
    • Piraten Koblenz @ CSD Koblenz (Peter)
  • Aktuelles
    • Umfrage Bund
    • Umfrage Land (Mail vom 27.08.)


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