RP:2014-09-21 - 142. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 21.09.2014

  • Teilnehmer: Klaus, Ingo, Jürgen, Sebastian, Tine, Martin,
  • Abwesend: -
  • Gäste, die genannt werden möchten: Manfred, Sehriehn, Marie, Matthias
  • Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:03 Uhr
  • Ende: 21:32 Uhr
  • Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
  • Protokollant: Sebastian
  • Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll

Top 1: Vorhergehendes Protokoll

https://rlp.piratenpad.de/2014-09-07-141-Vorstandssitzung

Top 2: Berichte

  • Vorsitzender
    • Stammtische, Mumbles, Presseanfrage, SDMV ... das Übliche
    • Anfrage vom Rotaryclub Donnersbergkreis: Vortrag + Diskussion zur Piratenpartei am 13.10.
  • Schatzmeister
    • Liste mit potentiell zu streichenden Mitgliedern überarbeitet
    • Hauptkonto: 73.479,81 €
    • Konto Rücklagen: 3.773,88 €
    • Bargeldkasse: 437,56 €
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
      • Mitglieder 810 (810)
      • stimmberechtigt 625 bis 635 (633) => 78 %
      • SDMV-Akkreditierte 124 (134) => 15 %
      • Teilnahme an Umfragen 207 => 26 %
      • ohne Email-Adresse 110 (106)
  • Politischer Geschäftsführer
    • 5. SDMV-Abstimmung durchgeführt
      • Abstimmungsbeteiligung sehr gering; Protokoll wird bis zum Ende der Woche erstellt, sobald alle Urnenprotokolle da sind.
      • Zwei nennenswerte Unregelmäßigkeiten: 1x veraltete Akkreditierungsnummer auf Liste => Pirat konnte nicht abstimmen (geht vermutlich vor's Schiedsgericht); falscher Verweis auf Stimmzettel bzgl. konkurrierenden Anträgen => bislang keine Beschwerden
    • Wenig bis keine Teilnahme an den Thementeam-Mumbles
    • Mit Abschluss der heutigen Sitzung trete ich von meinem Amt zurück.
      • Gründe: vorranging private Veränderungen
      • Zugang zu den Mitgliedsdaten zwecks SDMV klären -> Sebastian macht die SDMV ab Niederlegung des Amtes nicht mehr weiter
  • Jürgen
    • große Schwierigkeiten öffentliche Halle zu finden - erstaunlich viele "Proforma" Absagen gekommen sind.
    • Hinweis: Bei Posts auf mehreren Mailinglisten kann es sein, dass dies nicht mit dem Forum synchronisiert werden.
    • Tikky:
      • Tor-Beauftragte/-r - abwarten bis IT-Beauftragte/-r gefunden?
      • Einführung des Tor-Exit-Nodes mit Aktion - siehe Pad:https://rlp.piratenpad.de/exit-node ?
      • Einführung des Tor-Exit-Nodes, wenn Material/Schulung der SG-IB steht?
      • Bestehende und zukünftige Aufzeichnungen?
      • Rücktritt aus Erreichbarkeitsgründen und wegen beruflichen Herausforderungen - Neuwahlen auf dem LPT im November
  • Datenschutzbeauftragter
    • tut Dinge

Top 3: Umlaufbeschlüsse

gab es keine

Top 4: Anträge an den Vorstand

Ausschreibung Koordination Werbemittel

21.09.2014
Nr.: 1
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Text: Der Landesvorstand schreibt eine Beauftragung für die Koordination zur Erstellung von Werbemitteln zur nächsten Landtagswahl in Rheinland-Pfalz aus. Die beauftragte Person hat die Aufgabe, die Arbeit von allen Personen, die für die Landtagswahl Werbemittel entwerfen wollen, zu koordinieren; zur Mitarbeit in diesem Arbeitsbereich aufzufordern; die Entgegennahme von Vorschlägen zu Werbemitteln; den notwendigen Informationsaustausch zwischen Landesvorstand, Landesverband und allen an der Erstellung von Werbemitteln Beteiligten sicher zu stellen sowie bei Bedarf eine AG oder SG zu diesem Themenbereich zu gründen und zu betreuen. Über die Besetzung der Beauftragung soll auf der nächsten Vorstandssitzung entschieden werden oder die Ausschreibung verlängert werden, sofern es zu keinen Bewerbungen kommen sollte.
Begruendung: Die Umfrage zu den Wahlkampfthemen ist beendet, daher kann nun die Arbeit der Erstellung von dazu passenden Werbemitteln beginnen.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Xander Dorn
Dafür: Martin, Ingo, Tine
Dagegen: Klaus, Sebastian, Jürgen
Enthaltung:
Hinweise: Da es hierbei um die Erstellung, aber nicht die Bestellung und Distribution von Werbemitteln geht, handelt es sich hierbei um einen anderen Tätigkeitsbereich als jenem des Materialbeauftragten. Eine enge Koordination bezüglich Druckdatenaustausch, Angebotseinholung und Abrechnung wird aber dennoch zwischen dieser Beauftragung, dem Materialbeauftragten und dem Landesvorstand, vor allem dem Schatzmeister, notwendig sein.
Umsetzungsverantwortlich:


Durchführung Verifizierung am 28.09.2014

21.09.2014
Nr.: 2
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Text: Der Vorstand möge beschliessen während des Barcamps am 28.09.2014 Verifizierungen für den BEO durchführen zu lassen und das entsprechend anzukündigen. Den Verifizierungspiraten sollen die jeweiligen Fahrtkosten ersetzt werden. Hierfür wird ein Budget von 200,-- Euro zur Verfügung gestellt.
Begruendung: Die Verifizierung ist nötig um am BEO teilnehmen zu können. Der Landesvorstand hat vier Piraten beauftragt und das Barcamp bietet eine gute Gelegenheit möglichst viele Landespiraten zu verifizieren.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Marie Salm
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tine, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Ticket PP#10160277
Umsetzungsverantwortlich:


Erweiterung LMV 2014.3

21.09.2014
Nr.: 3
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Text: Die nächste Landesmitgliederversammlung, die per Ausschreibung vom 01.06.2014 für November geplant ist, wird zweitägig angesetzt. Es erfolgt keine weitere Ausschreibung, der Landesvorstand übernimmt die organisatorische Vorbereitung der LMV.
Diese Änderung scheint im Sinne der Landtagswahl geboten, da einige Diskussionen langsam aufkommen und auch wenn sie vor der LMV geführt werden auf dieser kaum "einfach abgewürgt" werden können.
Begruendung: -
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: sehriehn
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Sollte bereits eine Halle und ein Termin für eine eintägige LMV gefunden sein bitte ich darum, diesen Antrag als zurückgezogen zu betrachten. Ticket PP#10160291
Umsetzungsverantwortlich:


Erneute Ausschreibung des Beauftragten im IT Bereich

21.09.2014
Nr.: 4
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Text: Da auf die erste Ausschreibung keine fristgerechten Eingänge gekommen sind, wird die Ausschreibung erneuert und bis zum 04.10.2014 verlängert. Nach der ersten Frist eingegangene Bewerbungen behalten ihre Gültigkeit.
Begruendung: Fehlende fristgerechte Bewerber
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung: Tine
Hinweise: Ausschreibung zu finden unter RP:Jobboerse#Die_Piratenpartei_Rheinland-Pfalz_sucht_einen_Beauftragten_im_Bereich_IT. Bewerbungen die nach der Frist vom 16.08.2014 eingegangen sind behalten ihre Gültigkeit. Text noch mal über die Info- und RLP Mailingliste veröffentlicht.
Umsetzungsverantwortlich:


Anmerkung von ProhtMeyhet: auf der LVOR-Sitzung am 17.08 wurde Protokolliert: "Hinweise: bislang keine Bewerbung eingegangen; Ausschreibung besteht, bis sich jemand meldet". ansonsten hätte ich mich nicht beworben.

RP:2014-08-17_-_140._Vorstandssitzung#IT-Beauftragter

Transparenz bei den öffentlichen Social Media Accounts des LV RLP

21.09.2014
Nr.: 5
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Text: Der Landesvorstand beschließt, dass die Nutzer der öffentlichen Social Media Accounts (Twitter, Facebook, Google+ (falls vorhanden)) im Wiki eingetragen werden, oder alternativ nur dem Vorstand bekannt sind. Gleichzeitig müssen Beiträge mit einem festgelegten Kürzel versehen werden.
Passwörter werden nur vom Vorstand geändert, er ist der Besitzer der Accounts. Entsprechend kann ein Beauftragter eingesetzt werden. Bis zum 01.11.2014 sollen sich Nutzer mit ihrem Namen oder Pseudonym und entsprechendem Kürzel melden, und ab dem nur noch mit Kürzel geschrieben werden darf. Es können sich auch danach noch Piraten für die Zugänge melden.
Begruendung: Es ist wichtig, dass gerade im Vorfeld des kommenden Wahlkampfes erkennbar sein muss wer welche Meinung für den LV RLP vertritt. Zur Zeit kann jeder alles schreiben ohne dass bekannt ist wer was schreibt. Dies kann unter Umständen zu Missverständnissen in der Außendarstellung führen, wenn wir die Social Media Kampagnen vermehrt nutzen wollen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Klaus, Martin, Sebastian, Tine, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung: Ingo
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen


Streichung von Mitgliedern

2014-09-07
Nr.: 6
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Text: Beim Bundesverband wird beantragt, eine Liste von aktuell 67 Piraten aus der Mitgliederliste der Piratenpartei zu streichen. Eine abschließende Prüfung kann noch eine geringfügige Reduzierung der Anzahl bewirken.
Begruendung: Die Liste liegt dem Landesvorstand als OpenOffice-Tabelle vor. Für die darin aufgeführten Mitglieder sind die Voraussetzungen für eine Streichung erfüllt, also Verzug um 12 Monate und mindestens 2 Mahnungen im Abstand von jeweils mindestens 30 Tagen. Das weitere ist hier beschrieben.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tine, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Top 5: Sonstiges

  • Angebote für LMV im November
  • Verbesserte Informationsweiterleitung an Untergliederungen
    • Problem: Untergliederungen bekommen nicht alles mit, was hier beschlossen wird oder was über die RLP-Info-Liste geschickt wird. So beispielsweise die Infos zum Barcamp.
    • Lösungsvorschlag: Die Mailinglisten, die nichts dagegen haben, werden als Abonnenten der Info-Mailingliste eingetragen, sodass nicht alles per Hand weitergeleitet werden muss.
    • Vorteile
      • Mehr Transparenz für Piraten, die nur auf Regionalebene mitlesen
      • vereinfachter Informationsfluss
      • Möglichkeit, dass sich mehr Piraten auf Landesebene einbringen
      • regionale Ansprechpartner wären nicht mehr nötig (funktioniert nicht in allen Regionen)
    • Nachteile
      • Bei Umlaufbeschlüssen werden die Abstimmungen mit "übertragen", was nervig werden könnte.
      • twTech-Frage: Kann man in der Info-Liste nicht einfach einen Re: [UMLB]-Filter reinpacken?
        • Gegenvorschlag: Umlaufbeschlüsse auf z.B. die Antrags-ML verlagern und nur noch das Ergebnis auf die Info-Liste
        • Gegenvorschlag - Alles so lassen wie es ist. Wer aktiv mitmachen will, kann sowohl die Infoliste, als auch die Mailingliste abbonieren, oder noch einfacher im Sync-Forum verfolgen.

Neue Mailinglisten, oder vorhandene mit noch mehr wichtigen Daten zu fluten nutzt nichts, da die Wiederauffindbarkeit sehr schlecht ist. Dafür extra Forum oder Wiki nutzen.

  • Anfrage von Basaltpirat: In wieweit unterstützt der LaVo die Aktion www.aufRECHT-bestehen.de ? (PIRATEN werden auf der Homepage der Aktion als Unterstützer erwähnt)

KVs zu aktiver Beteiligung motivieren?

  • Letzte Worte ;-): Danke an Alle! Es tut mir sehr leid, dass ich mich zurückziehen muss. (Tikky)

Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

https://rlp.piratenpad.de/2014-10-05-143-Vorstandssitzung

Nächste Vorstandsitzung:

Sonntag, 05.10.2014, 20 Uhr, Mumble-NRW

Ende der öffentlichen Sitzung: 21:32

Ende der Sitzung: 21:32