RP:2013-07-16 - 113. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 16.07.2013

• Teilnehmer: Heiko, Klaus, Vincent, Sebastian, Ben, Ingo
• Nicht anwesend: Lars (entschuldigt wegen Netzlosigkeit)
• Gäste: Jan Sören, Holger, Yoga,Gernot; Jürgen ab 20:24; Marie ab 20:26
• Beginn: 20:02 Uhr
• Ende: 22:46 Uhr
• Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
• Protokollant: Ben
• Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll

Top 1: Vorhergehendes Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-07-02_-_112._Vorstandssitzung

Top 2: Berichte

• Schatzmeister (nicht anwesend)
• Generalsekretär:
  • 1050 Mitglieder, davon 815 bezahlt (77,6%)
  • GenSek-Helfer eingearbeitet, Zugänge beantragt und teilweise schon vorhanden. => arbeitsbereit, wenn Zugänge vollständig
  • Antrag auf Streichung der Nichtzahler gestellt, wird in den nächsten Wochen wohl fertig bearbeitet sein.
  • Teilnahme Landeswahlausschuss: Noch keine Antwort vom Landeswahlleiter
• Politischer Geschäftsführer:
  • fehlende Protokolle aus Wachenheim
    • Tätigkeitsberichte Klaus (im Lauf dieser Woche), Vincent (auf der Ahoi-Sause), Benjamin (kommt in KW 30)
    • Wahlprotokoll von Jan Leutert
    • Bericht der Rechnungsprüfer von Christof Löhr und Marco Campe
    • Bericht des alten Schiedsgerichts, Ansprechpartner Fabian Kreitner
  • Vorstellung der SDMV auf der DeWi https://wiki.piratenpartei.de/DeWi
• AG Wahlen:
  • Wahlkampfauftaktveranstaltung am 9.8.2013 in Koblenz
  • Bruno und Marina haben zugesagt
  • Bühne, Technik, Piratenschiff-Hüpfburg sind gebucht. Doppeldeckerbus ist angefragt.
  • Budget knapp über 2000€
  • Sammelbestellung werden angeschoben (Magnetfolien, Prospektständer, Ballons, Modellierballons)
  • Kaperbriefversion für RLP ist in Arbeit
  • Themenflyer/Bundfesflyer werden demnächst bestellt
  • 14.7. fand das RL-Treffen der AG Wahlen in Koblenz statt
• Datenschutz (nicht anwesend)

Top 3: Umlaufbeschlüsse

Neuausschreibung der Positionen der Pressesprecher für den Landesverband

05.07.2013

Nr.: 1

Text: Der Landesvorstand schreibt die Positionen des Pressesprechers und seines Vertreters gemäß des erarbeiteten Anforderungsprofils unter https://rlp.piratenpad.de/ep/pad/view/2013AnforderungPressesprecher/uooMNDSRDk aus. Der Zeitraum der Ausschreibung umfasst die Zeit von der Annahme dieses Umlaufbeschlusses bis zum Beginn der nächsten Vorstandssitzung des Landesverbands. 
Begruendung: Die Neuausschreibung erfolgt auf Wunsch von Ingo sowie einer Umstrukturierung der AG Presse. Die Anforderungen und Positionen sollen dabei vorerst für die Ausschreibung gelten und können später von der AG gemeinsam überarbeitet werden, wenn die Aufgabengebiete auf mehrere Personen aufgeteilt werden sollen. 
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Heiko Müller
Dafür: Heiko, Sebastian, Klaus, Lars, Ingo
Dagegen:
Enthaltung: Nicht abgestimmt: Benjamin, Vincent
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Heiko Müller

Top 4: Anträge an den Vorstand

Unterstütung der Anti-Prism Demo in Frankfurt

16.07.2013

Nr.: 2

Text: Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt die Anti-PRISM-Demo in Frankfurt am 27.7.2013 als Bündnispartner.
Begruendung: Der mit dem Ticket https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=83074 eingereichten Bitte wird hiermit Rechnung getragen. Weitere Info: http://www.antiprism.de/2013/07/es-geht-wieder-los-join-us.html
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Sebastian, Ben, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus

Finanzausgleich NRW bleibt in RLP

16.07.2013

Nr.: 3

Text: Hiermit beantrage ich fristgerecht zu der Sitzung morgen um 20 Uhr, dass das Geld aus NRW in unserem Land bleibt.
Begruendung: Wir haben enrome Flächen abzudecken. Auch für die Zentren fehlt Geld. Die reaktionären Verlage der Tageszeitungen boykottieren uns. Wir müssen an ihnen vorbei die Bürger in Rheinland-Pfalz informieren. Dazu bietet sich besonders in Annoncenblättern 1 DIN-A-4-Blatt an. So hat es heute Ingo Höft in einer Mail vorgeschlagen. Ich hatte in meinem Landtagswahlkampf so Etwas gemacht. Ich hatte im Landtags-WK-Neuwied 2 %. Uns könnte dieses Geld gerade über die 5 % hieven.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Paolo
Dafür: Vincent,
Dagegen: Heiko, Klaus, Ben, Ingo
Enthaltung: Sebastian
Hinweise: Die Verteilung der Mittel wird nach Rücksprache mit Lars im Umlauf beschlossen werden.
Umsetzungsverantwortlich:

Finanzausgleich NRW: Anteil für Neuwied

16.07.2013

Nr.: 4

Text: hiermit beantrage ich fristgerecht zu der Sitzung morgen um 20 Uhr, dass 4.000 Euro aus dem Geld aus NRW in Neuwied verwendet werden.
Begruendung: Wir haben enrome Flächen abzudecken. Auch für die Zentren fehlt Geld. Die reaktionären Verlage der Tageszeitungen boykottieren uns. Wir müssen an ihnen vorbei die Bürger in Rheinland-Pfalz informieren. Dazu bietet sich besonders in Annoncenblättern 1 DIN-A-4-Blatt an. So hat es heute Ingo Höft in einer Mail vorgeschlagen. Ich hatte in meinem Landtagswahlkampf so Etwas gemacht. Ich hatte im Landtags-WK-Neuwied 2 %. Uns könnte dieses Geld gerade über die 5 % hieven.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller:
Dafür:
Dagegen: Heiko, Klaus, Vincent, Ben, Sebastian, Ingo
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Motivationsanschreiben an unsere Mitglieder per Mail

16.07.2013

Nr.: 5

Text: Der Landesverband beschließt ein Motivations-Schreiben an alle Mitglieder bis spätestens 30.07. per Mail zu senden, solange nicht vom jeweiligen Mitglied postalische Information gewünscht wird. Für den Postversand und das Drucken der Gamification-Flyer wird ein Budget von 110 EUR genehmigt.
Begruendung: Wir haben in RLP aus den verschiedensten Gründen viele aktive Piraten verloren. Ein ehrliches Anschreiben -in dem auch auf die Fehler hingewiesen wird-  kann event. den einen oder anderen Piraten wieder dazu bewegen sich aktiv zu beteiligen. In dem Schreiben sollte allgemein auf unseren Wahlkampf hingewiesen werden, im Besonderen auf das Event in Koblenz, und als Anreiz-Motivation die Gamifikation Vorlage bereitgestellt werden: https://gestaltung.piratenpartei.de/challenge-accepted-gamificate-your-wahlkampf/ Diese Vorlage sollte für RLP angepasst werden, in der mail als PDF angehangen werden, und ab dem 30.07. auf jedem Stammtisch für aktive Mitglieder in geringer Stückzahl gedruckt vorrätig sein. Für die "Gamifikation" sollte unter den höchsten Punktzahlen dann ein Preis ausgelost werden. (z.B. eine große Piratenflagge, oder 2 Kisten Mate, oder, oder ...) Außerdem darf sich der Gewinner 1 Jahr lang "Coolster Pirat aus RLP" nennen. (mit Urkunde?) Als Vorlage für das Anschreiben kann folgendes Pad dienen: https://rlp.piratenpad.de/Wahlkampfaufruf Alternativ ein  Anschreiben per Post mit einer gedruckten Gamifikation-Card. Dies wäre professioneller und persönlicher, es sollten aber die Kosten bedacht werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Heiko, Klaus, Vincent, Ben, Sebastian, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen, Vincent

Top 5: Sonstiges

• Offizieller Beschluss zur Anmietung des Doppeldeckerbusses für den Wahlkampfauftakt in Koblenz (Mietgebühr ca. 50 Euro)? Fahrer für Hin-/Rückfahrt geklärt?
  • Dazu kommen noch Dieselkosten hin und zurück. Fahrer zu 90%. Besser wäre es, wenn noch jemand fahren könnte.
  • Ist vom allgemeinen Budget für die Veranstaltung abgedeckt.
• Unterstützung der PRISM-Demo in Trier durch den Vorstand als Redner, Helfer, Ordner und Mitdemonstrierer.
  • Der Landesvorstand wird in Teilen anwesend sein und so weit möglich helfen.
  • Die Veranstaltung sollte so vorgelegt werden, dass sie nicht mit der Ahoi-Sause in Hermeskeil ab 16 Uhr kollidiert, da dort bereits einige Wahlkampf-Vorbereitungs-Aktionen geplant sind. Thomas versucht eine Anmeldung für 13 Uhr.
  • Einladung zu Ahoi-Sause und Demo wird kombiniert, um möglichst viele Piraten zu erreichen.
• Landesgeschäftsstelle
  • Eröffnung am Mittwoch den 17.7.? Sehr kurzfristig, mitten in der Woche. Am 20.7. vorm Vortrag des Altstadtpiraten?
    • Meinungsbild: Eröffnung in Kombination mit dem Vortrag: Alle dafür
    • Pressemitteilung(en) zu beidem werden in der AG Presse bearbeitet.
  • Was ist in Sachen Schlüsselverteilung angedacht? Wie viele Schlüssel gibt es überhaupt/sollen im Gebrauch existieren?
    • Klärt KV Rheinhessen, weil der beauftragt ist. Wird dokumentiert.
  • Idee zur Verlegung des Postfachs nach Mainz kam auf, der Papier-Posteingang soll in der LGS gescannt und ins OTRS gebracht werden.
• Offener Brief zu Prism
  • von Heiko (Vorsitzender) und Vincent (Spitzenkandidat) unterschrieben
  • Heiko kippt ihn auf die RLP-Liste, nachdem er veröffentlicht ist.
• Neugründung KV Ahrweiler?
  • Protokoll
  • Liste der akkreditierten Mitglieder im Protokoll und laut Protokoll offene Vorstandswahlen
  • Vorsitzender wurde geheim gewählt, andere Mitglieder des Vorstands offen
  • PartG §15 Absatz 2 ist eindeutig: Vorstandswahlen müssen geheim sein.
  • Neuer Termin wird mit Piraten in Ahrweiler abgestimmt und Vincent lädt zu neuer Gründungsversammlung ein, vorraussichtlich im August.
• Situation Direktkandidat WK 198
  • Der LaVor hat einen Beschluss zur Änderung der Vertrauensperson gefasst.
  • Die Änderung der Vertrauenspersonen muss von allen, die auf dem Kreiswahlvorschlag unterschrieben haben, erneut unterschrieben werden.
  • Anfrage vom Kreiswahlleiter, da diese nicht vorliegen. Frist ist gestern abgelaufen.
  • Vertrauenspersonen sind also weiter die alten, die aber nicht mehr wollen.
  • Klaus kontaktiert die Beteiligten, um sie über die Situation aufzuklären.
• Medienkonferenz
  • Überparteiliche, überregionale Medienkonferenz in oder um Koblenz geplant
  • Ort wird noch gesucht, Festung Ehrenbreitstein?
  • Veranstalter: Piratenpartei Bundesverband, Medienpolitischer Sprecher, also Johannes
  • Eingeladen: Medienpolitische Sprecher der anderen Parteien
  • Organisatorische Unterstützung vor Ort durch den Landesverband wird geklärt, wenn die Veranstaltung konkret geplant wird.
• Verwendung der ML RLP
  • Yoga: Ist die ML Kommunikationsmedium mit dem Vorstand?
  • Ergebnis: Es lesen alle Vorstandsmitglieder, einige aber nur quer oder über das Forum.

Ende des offenen Teils: 22:14 Uhr

Geschlossene Sitzung

• Kurze Besprechung über Bewerbungen für Pressesprecher und Stellvertreter

Ende des geschlossenen Teils: 22:34 Uhr

Wieder Offene Sitzung

Beauftragung Pressesprecher-Team

16.07.2013

Nr.: 6

Text: Als Pressesprecher wird Ingo Sauer beauftragt. Als stellvertretende Pressesprecher werden Roman Schmitt und Johannes Thon beauftragt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Heiko, Klaus, Sebastian, Ben, Ingo
Dagegen:
Enthaltung: Vincent
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Heiko

Termin der nächsten Sitzung: 06.08.2013, 20 Uhr

Ende: 22:46 Uhr