RP:2011-06-26 - Protokoll LPT 2011.2

Protokoll des Landesparteitags LMV2011.2 am 26. Juni 2011 in Elmstein, Naturfreundehaus

Im Zweifel gilt diese Originalkopie: (liegt noch nicht vor)

Verteiler

Das Protokoll wird ins Wiki eingetragen: Auf das Protokoll wird per Mail an die Liste der Piratenpartei RLP (rheinland­pfalz@lists.piratenpartei.de) hingewiesen. Jeder der Unterzeichner erhält ein ausgedrucktes und unterschriebenes Exemplar.

Teilnehmer

• Die Anwesenheitsliste liegt dem Generalsekretär vor.
• Anzahl der akreditierten Teilnehmer zu Beginn der Versammlung: 41

Beschlussprotokoll

• Anlass: Landesparteitag
• Datum: 26.06.2011
• Zeit: Von 10:00 Uhr bis 16:07 Uhr
• Ort: Naturfreundehaus Elmstein-Harzofen
• Protokollant: Bodo Thiesen

TOP 2: Wahl der Landesparteitagsämter

Ins Parteitagspräsidium gewählt wurden:

• Bodo Thiesen (Protokoll)
• Jochen Schäfer (allgemeine Versammlungsleitung)
• Moritz Rehfeld (Wahlleitung)

Als Wahlhelfer bestimmt wurden:

• Fabian Kreitner
• Helge Richter
• Stephan Kornberger

TOP 3: Abstimmung Tagesordnung (wie in Wiki-Kopie) - Angenommen ohne Änderungen

Angenommene Tagesordnung:

1. Eröffnung der Versammlung und Vorstellung der Tagesordnung
2. Wahl des Versammlungspräsidiums
3. Abstimmung Tagesordnung
4. Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
5. Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
6. Bericht der Kassenprüfer und Entlastung des Vorstandes
7. Beschluss über Satzungsänderungsanträge
8. Beschluss über die Größe des Vorstandes
9. Wahl des Vorstandes
   1. Wahl des Vorsitzenden
   2. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
   3. Wahl des Schatzmeisters
   4. Wahl des Generalsekretärs
   5. Wahl des politischen Geschäftsführers
   6. Wahl der Beisitzer
10. Beschluss über Programmänderungsanträge
11. Beschluss über sonstige Anträge an den Landesparteitag
12. Sonstiges

TOP 4: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

Mit 12 Enthaltungen ohne nein-Stimmen angenommen

TOP 5: Tätigkeitsberichte

Alle sieben Vorstandsmitglieder (Ingo Höft, Werner Brummer, Roman Schmitt, Angelo Veltens, Heiko Müller, Ansgar Veltens, Nadine Clos) tragen ihre Tätigkeitsberichte vor, anschließend wurden noch einige Fragen gestellt und beantwortet.

TOP 6a: Bericht der Kassenprüfer

Es war nur einer der Kassenprüfer anwesend, Neuwahl und Zeit für Kassenprüfer wurde angefordert (und per Abstimmung akzeptiert).

(TO-Änderung: Es wird neuer TOP 13 "Nachwahl eines zweiten Kassenprüfers" eingefügt und sofort behandelt.)

TOP 13: Nachwahl eines zweiten Kassenprüfers

Es wurde Stephan Kornberger als zweiter Kassenprüfer gewählt.

TOP 7: Satzungsänderungen

Vollständige Satzungsänderungsanträge im Wortlaut

= Antrag 1 (Programm 2/3)

Der Antrag wurde mit 21 ja-Stimmen, 8 nein-Stimmen, 7 Enthaltungen bei 41 akkreditierten Piraten abgelehnt.

= Antrag 2 (Frist Programm)

Der Antrag wurde mit 32 ja-Stimmen, 3 nein-Stimmen, ohne Enthaltungen bei 41 akkreditierten Piraten angenommen.

Der Antragstext lautet:

In §5.7 Abs. 4 Satz 1 der Landessatzung wird das Wort "Satzungsänderung" durch "Satzungs- oder Grundsatzprogrammänderung" ersetzt.

TOP 10: PÄA

Vollständiger ursprünglicher Programmantrag im Wortlaut

Der einzige Programmantrag wurde geändert, über den originalen ntrag wurde nicht mehr abgestimmt.

Angestimmt wurde über folgenden Wortlaut:

Der Landesparteitag beschließt, dass er weiterhin hinter dem
Landeswahlprogramm 2011 steht und diese Positionen vertritt.

Der geänderte Antrag wurde mit 12 ja-Stimmen, 14 nein-Stimmen und 8 Enthaltungen abgelehnt.

TOP 6a: Bericht der Kassenprüfer

(Vorher: TO-Änderung: Es wird neuer TOP 14 "Landesfinanzausschuss" nach der Entlastung des Vorstandes behandelt.)

Bericht der Kassenprüfer Silvan Stein und Stephan Kornberger.

TOP 6b: Entlastung des Vorstandes

Der Vorstand wurde mit deutlicher Mehrheit ohne Gegenstimmen en-block entlastet.

TOP 14: Landesfinanzausschuss

Bericht des Landesfinanzausschusses.

TOP 8: Beschluss über die größe des neu zu wählenden Vorstandes

Es wurde beschlossen, dass ein siebenköpfiger Vorstand gewählt wird.

TOP 9: Wahl des Vorstandes

Schatzmeister

Zur Wahl standen:

• Antje Krause (gewählt)

Antje Krause wurde mit 41 ja-Stimmen, 0 nein-Stimmen, 0 Enthaltung und 0 ungültigen Stimmen gewählt; sie nahm die Wahl an.

Vorstellung gemeinsamer Saarländisch-Rheinland-Pfälzische-Luxembourgische Party - Ahoi-Sause

Kurzer Veranstaltungshinweis durch Martin Waibl, während die Stimmen gezählt wurden

Vorsitzender

Zur Wahl standen:

• Christian Hautmann
• Roman Schmitt (gewählt)

Roman Schmitt wurde mit 31 ja-Stimmen, 5 nein-Stimmen und 5 Enthaltungen gewählt; er nahm die Wahl an. Auf Christian Hautmann waren 18 ja-Stimmen, 17 nein-Stimmen und 6 Enthaltungen entfallen.

stellvertretender Vorsitzender

Zur Wahl standen:

• Heiko Müller (gewählt)
• Christian Hautmann

Heiko Müller wurde mit 31 ja-Stimmen, 5 nein-Stimmen und 5 Enthaltungen gewählt; er nahm die Wahl an. Auf Christian Hautmann waren 17 ja-Stimmen, 15 nein-Stimmen und 9 Enthaltungen entfallen.

Generalsekretär

• Werner Brummer (gewählt)

Werner Brummer wurde mit 40 ja-Stimmen, einer nein-Stimme ohne Enthaltungen gewählt; er nahm die Wahl an.

politischer Geschäftsführer

Zur Wahl standen:

• Ingo Höft (gewählt)
• Christian Hautmann

Ingo Höft wurde mit 30 ja-Stimmen, 6 nein-Stimmen und 3 Enthaltungen gewählt; er nahm die Wahl an. Auf Christian Hautmann waren 17 ja-Stimmen, 14 nein-Stimmen und 8 Enthaltungen entfallen.

zwei Beisitzer

Zur Wahl standen:

• Nadine Clos (gewählt als erster Beisitzender)
• Benjamin Braatz (gewählt als zweiter Beisitzender)

Nadine Clos wurde mit 35 ja-Stimmen, 2 nein-Stimmen und einer Enthaltung gewählt; sie nahm die Wahl an. Benjamin Braatz wurde mit 32 ja-Stimmen, 4 nein-Stimmen und 2 Enthaltungen gewählt; er nahm die Wahl an.

TOP 15: Wahl der Rechnungsprüfer

(TOP wurde zuvor per GO-Änderung hinzugefügt)

Zur Wahl standen:

• Silvan Stein
• Moritz Rehfeld
• Ansgar Veltens

Es wird der Beschluss gefasst: Es werden drei Rechnungsprüfer gewählt.

Silvan Stein, Moritz Rehfeld und Ansgar Veltens wurden mehrheitlich gewählt, sie nahmen die Wahl an.

TOP 12: sonstiges

Es wurde der Hinweis gegeben, dass Quittungen auch bei Sachspenden gebraucht werden, wegen der staatlichen Parteienteilfinanzierung. Ottmar spricht seine Wette mit Angelo über Vorhersage des neuen Vorstandes an und spricht seinen Dank an Lars und weitere Helfer für die Party aus.

Ende der Versammlung

Um 16:07 wurde die Versammlung geschlossen.

TOP 11 (sonstige Anträge)

Hinweis: TOP 11 (sonstige Anträge) wurde mangels sonstiger Anträge nicht behandelt.