Pressespiegel/Online/2016/Mai
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Mai 2016
- 31.05.2016
- RBB24: Höfinghoff wechselt Partei - Ein Linker in der Piratenfraktion
- TAZ: Pirat tritt zur Linkspartei über Oliver Höfinghoff ist fortan Mitglied der Linkspartei und der Piratenfraktion – letzteres allerdings nur noch bis zur Ende der Legislatur im Herbst.
- Süddeutsche Zeitung Pirat Tobias McFadden: Klage hatte zu einem Umdenken auch in der Regierung geführt.
- 30.05.2016
- 29.05.2016
- Die Harke: „Nicht zur Tagesordnung übergehen“ Martina Broschei | Piratenpartei Nienburg/Weser
- Stadtradio Göttingen: Göttinger Piraten wiederholen Forderung nach Bade-Erlaubnis im Rosdorfer Baggersee
- 28.05.2016
- Mindener Tageblatt: Der Prozess um das Prügelvideo geht in die nächste Runde Die Fraktion der Piratenpartei forderte etwa eine unabhängige Ermittlungsbehörde für Untersuchungen gegen Polizisten
- Neues Deutschland: Gott, Gauck und die Genderfrage Das Netzwerk hatte sich ursprünglich gegründet, um seine Kritik an der Finanzierung des Katholikentages durch Bund, Land und Stadt zum Ausdruck zu bringen. Ihm gehören die Politikerinnen Juliane Nagel (LINKE), Ute Elisabeth Gabelmann (Piratenpartei) sowie Organisationen wie der Lesben- und Schwulenverband Sachsen an.
- 27.05.2016
- PNN: Auf die Frage des Fraktionschefs der Piratenpartei, Martin Delius, welche Maßnahmen Müller als Aufsichtsratsvorsitzender von der Flughafengesellschaft abfordert, antwortete Müller, dass die Gesellschaft die Schnittstellendokumentation vorlegen müsse. „Die Flughafengesellschaft hat auch was zu tun.“
- Mittelbayrische: Ein neue Chance für das Bürgernetz Peter Lang, der auch Kreisvorsitzender der Piratenpartei ist, hat bereits im Februar letzten Jahres per Antrag an die Stadt appelliert, sich für den Freifunk-Gedanken einzusetzen. Durch das Risiko der Störerhaftung sei das Projekt ins Stocken geraten, sagt Lang – auch bei potenziellen Spendern von Router-Kapazitäten. Immerhin habe es man geschafft, die Bewohner der Flüchtlingsunterkunft in Dachelhofen mit WLAN zu versorgen
- Donau Kurier: "Wir sind nicht wenige. Es betrifft jeden" Nicole Britz, Vorsitzende der Piratenpartei Bayern, schlägt in dieselbe Kerbe. "Die Terroranschläge der jüngsten Vergangenheit zeigen, dass sie auch durch die heutige, allgegenwärtige Überwachung nicht verhindert werden konnten." Hinweisen im Vorfeld seien dagegen nicht nachgegangen worden. "Wir sehen, dass auch die Massenüberwachung, die jeden von uns ins Visier nimmt, nicht in der Lage ist, solche Anschläge zu verhindern
- Spiele Tips: Wie die Berliner Abgeordneten der Piratenpartei auf ihrer Internetseite berichten, findet im Abgeordnetenhaus Berlin heute eine öffentliche Expertenanhörung im Sportausschuss statt, mit der die rechtliche Situation des E-Sport geklärt werden soll. Damit beschäftigt sich die Politik erstmals ausführlich mit der Frage, ob E-Sport als Sportart anerkannt werden sollte.
- Hamburger Abendblatt: Patrick Breyer Kieler Piraten wollen "Gefahrengebiete" abschaffen
- Saarbrücker Zeitung: „Gut gelaunte Marktwirtschafter“ // Das war auch die Klientel der Piratenpartei. Diesen Punkt lässt Lindner nicht gelten. Die Piraten hätten die Digitalisierung Deutschlands „nie exklusiv“ gehabt. Anders als die politischen Newcomer „lassen wir uns nicht auf ein Thema reduzieren
- Göttinger Tageblatt: Martin Rieth, Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei Göttingen Kritik an der Neuausschreibung der Naturschutzbeauftragten
- 26.05.2016
- Berliner Morgenpost: Piraten legen Verfassungsbeschwerde gegen Pkw-Maut ein
- WAZ: Piraten legen Verfassungsbeschwerde gegen Pkw-Maut ein
- Focus: Zu dem Protest aufgerufen hatten unter anderem die Piratenpartei, SPD, Freie Demokraten, Linke und Grüne. „Absolute Sicherheit kann es nicht geben
- Beobachter News: Zum neunten Mal protestierte die Berliner Piratenpartei am Freitag, 27. Mai, gemeinsam mit demokratischen und linken AktivistInnen, Kurden und progressiven Türken vor der türkischen Botschaft gegen die Politik der AKP-Regierung und ihre Rückendeckung durch die Bundesregierung.
- Aachener Nachrichten: Nur noch ein trauriges Dasein / Merksteiner Wochenmarkt soll attraktiver werden. Konzept durch ein externes Büro. Auch das Grube-Adolf-Gelände soll belebt werden. / Ob man den Wochenmarkt nicht einfach vom ohnehin bald umziehenden Supermarkt weg näher an die Geilenkirchener Straße rücken und so Planerkosten sparen, respektive dazu die Sachkompetenz der Verwaltung nutzen könne, wollten Katharina Herzner (Grüne) und Thomas Kosel (Piraten) wissen.
- 25.05.2016
- Verkehrsrundschau: Pkw-Maut: Piratenpartei reicht Verfassungsbeschwerde ein
- Focus: Piratenpartei reicht Verfassungsbeschwerde gegen Pkw-Maut ein
- Autohaus: Piratenpartei reicht Verfassungsbeschwerde gegen Pkw-Maut ein
- KSTA: Späh-Software: Ermittlungen gegen Ex-Piraten-Mitarbeiter
- Die Glocke: Piraten wollen Landtagspräsidium entern
- 24.05.2016
- Play3: In der Politik muss man sich derzeit mit der Frage auseinandersetzen, ob eSports im rechtlichen Sinne als Sport anerkannt werden. Die Piratenpartei kämpft für die Anerkennung.
- Gamespilot: Die Piraten wollen nun aber einen Antrag stellen, "damit eSport als gemeinnützige Sportart im Sinne der steuerrechtlichen Förderung auf Bundesebene anerkannt wird".
- Telepolis: Die Piratenpartei-Stadträtin Ute Gabelmann hat deshalb eine Gegenveranstaltung organisiert
- 23.05.2016
- Datenschutz: Die Piratenpartei soll beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen die PKW-Maut eingereicht haben. Die elektronische Massenerfassung von Kfz-Kennzeichen, um die PKW-Maut zu überprüfen, sei verfassungswidrig, so Patrick Breyer, Datenschutzexperte der Piratenpartei
- WDR: Die Piratenfraktion im Landtag hat das Thema bereits auf die Tagesordnung des nächsten Umweltausschusses gesetzt. "Es handelt sich um einen Skandal, der wie so oft in der Geschichte der Nuklearwirtschaft vertuscht und verschwiegen werden sollte", sagt der Abgeordnete Hanns-Jörg Rohwedder. Die Piraten wollen wissen, was die politisch Verantwortlichen und Behörden in NRW über den Störfall von 1986 wissen.
- Katholisch: Pastafari veranstalten "Nudelmesse" in Leipzig / Am Rande des 100. Katholikentags in Leipzig planen die Anhänger des Vereins "Kirche vom fliegenden Spaghettimonster" offenbar eine "Nudelmesse". Das kündigte die Leipziger Stadträtin der Piraten-Fraktion, Ute Elisabeth Gabelmann, in der Leipziger Volkszeitung (Montag) an.
- ZeitPunkt: Katholikentag: Ute Elisabeth Gabelmann, Stadträtin der Piratenpartei konvertiert zum Pastafaritum
- Heise: Pkw-Maut: Piraten reichen Verfassungsbeschwerde gegen Kfz-Kennzeichen-Scanning ein
- Deutschland Kultur: Der Chemnitzer Netzaktivist und Pirat Christian Neubauer lehnt DDOS-Angriffe ab
- 22.05.2016
- LVZ: Katholikentag Piraten-Stadtraetin-Gabelmann-konvertiert-zum-Pastafaritum
- Deutschlandfunk:Anke Domscheit-Berg hat politische Erfahrungen. Sie wirkte bei den Grünen und Piraten mit. Jetzt will sie für den Bundestag kandidieren:
- Deutschlandfunk: Die Netzaktivistin und frühere Piraten-Politikerin Domscheit-Berg wird für die Partei Die Linke in Brandenburg in den Bundestagswahlkampf 2017 ziehen.
- Stuttgarter Zeitung: Mit der Piratenpartei scheiterte Anke Domscheit-Berg an der Fünf-Prozent-Hürde, nun soll es mit den Linken klappen
- Der Tagesspiegel: Bundestagswahl 2017 Ex-Piratin Domscheit-Berg will sich mit Steinmeier duellieren
- 21.05.2016
- Tips: Pfingstgespräche: Um die Freiheit muss man kämpfen / Anke Domscheit-Berg, Netzaktivistin, ehemalige Vorsitzende der deutschen Piratenpartei in Brandenburg
- MAZ: Domscheit-Berg fordert Außenminister heraus Ex-Piraten-Politikerin Anke Domscheit-Berg hat angekündigt, bei der Bundestagswahl für die Linke anzutreten
- 20.05.2016
- Meues Deutschland: Auch die Piratenfraktion im Landtag vermutet »ein rechtswidriges, vorsätzliches Ausblasen radioaktiver Stoffe« und stellte eine Berichtsanfrage an die rot-grüne Landesregierung. Die Piraten wollen wissen, seit wann die Behörden Bescheid wussten.
- SVZ: Datenschutzbericht verweigert „Bei uns wird nichts vertuscht.“ Durchaus empfindlich reagierte Kerstin Weiss (SPD) in der Kreistagssitzung am späten Donnerstagabend auf einen Vorschlag von Dennis Klüver, wonach das Mitglied der Piratenpartei die jährliche Vorlage eines Datenschutzberichtes durch die Landrätin einforderte
- Zentralplaus: Politologe beurteilt Zuger Parteienstreit / Haben die Piraten eben doch recht?
- Neuköllner: Steffen Burger, Fraktionsvorsitzender der Neuköllner Piratenpartei, fällt ein vernichtendes Urteil, wenn es um die Situation von Fahrradfahrern im Bezirk geht.
- WAZ: Peter Helbig (Fraktion Die Linke/Piratenpartei) bat in der Sitzung darum, darauf zu achten, dass die Anschlüsse an Züge besser werden /Anbindung an Hagener Nachtbusse
- Aachener Zeitung: Monika Pieper; Landtagsabgeordnete der Piraten, sagte: „Wir müssen besonders in den Kommunen, dem persönlichen Umfeld der Menschen, mehr auf die Leute zugehen, um sie zur Beteiligung an Politik zu bewegen.“
- NEO Press: Piratenpartei: Flagge gestrichen!
- Stadtradio Göttingen: Piratenpartei Göttingen hat Wahlvorschläge für die Kreistagswahl eingereicht
- 19.05.2016
- OZ: Dennis Klüver Piratenpartei / Spannende Wahl: 18 Parteien wollen in den Landtag
- Politico: JULIA REDA GERMANY / 40 MVPs who actually matters
- NWZ: DELMENHORST Im Rahmen der Aktion „Klinik, Pultern, Graft... Wir fragen Sie vorher!“ plant die Piratenpartei Delmenhorst eine Kurz-Umfrage
- 18.05.2016
- Merkur: Antrag: Freies WLAN auf Planeggs Plätzen / Einer der Wegbereiter für den Kurswechsel der Bundesregierung ist wohl der Gautinger Gemeinderat Tobias Mc Fadden (Piratenpartei). Das Unternehmen Sony hatte den Veranstaltungstechniker abgemahnt, weil jemand über das damals öffentlich zugängliche WLAN in seinem Büro illegal Musik heruntergeladen hatte. Gegen die Abmahnung hatte Mc Fadden beim Landgericht München geklagt.
- Scharf Links: PIRATEN Hanns-Jörg Rohwedder MdL, Sprecher der Piratenfraktion im Umweltausschuss: Ob Tektomechanik oder Fracking - Schluss mit der Förderung fossiler Brennstoffe!
- Radio Bremen: Die Piratenpartei und die CDU sprachen sich für einen Untersuchungsausschuss auf Landesebene aus, um die Vorgänge aufzuklären.
- NDR: Patrick Breyer von der Piratenpartei präsentierte zunächst zahlreiche Bilder und Nachrichten, die Polizeischüler über den Chatdienst WhatsApp verbreitet haben sollen. Für Breyer sind die Inhalte beleidigend, sexistisch und rassistisch. Er sei schockiert, dass keine Verfahren gegen die beschuldigten Polizeischüler eingeleitet wurden
- Die Glocke: Ein Novum ist auch, dass sich alle im Rat vertretenen politischen Gruppierungen sowie die Piratenpartei darin einig sind, die von Bündnis 90 / Die Grünen ergriffenen Initiative zu einer Gegendemo zu unterstützen
- Der Tagesspiegel: Abgeordnetenhaus und Bezirke / Diese Parteien wollen es bei der Wahl wissen Piratenpartei Berlin
- Badische Zeitung: Piraten bleiben die Exoten der Politik
- Berliner Zeitung: Kreuzberg Mahnwache für den erschossenen Fuchsi vor dem Prinzenbad / Für Kinder, die Fuchsis Tod mit ansehen mussten, sei das eine traumatische Erfahrung gewesen, sagt Piratenchef Bruno Kramm. Die „Exekution“ sei „völlig unverhältnismäßig“ gewesen. Man hätte das Tier betäuben können. Überhaupt: „Eine geladene Waffe hat in einem Bad nichts zu suchen.“ Was, wenn ein Besucher ins Schussfeld geraten wäre? Kramm wirkt ehrlich empört.
- SVZ: DEFIBRILLATOREN AN SCHULEN IN NWM: Hilfe gegen plötzlichen Herztod / Dennis Klüver Politiker der Piratenpartei fordert Aufstellung von Defibrillatoren an Schulen mit mehr als 200 Schülern
- Stuttgarter Zeitung: Aufstieg und Niedergang der Piraten Die Imitation von Politik
- Stuttgarter Zeitung: Aufstieg und Niedergang der Piraten Auf der Bugwelle des Erfolges
- Stuutgarter Zeitung: Aufstieg und Niedergang der Piraten Skandale und Intrigen – Eine Partei zerlegt sich
- 17.05.2016
- StN: Dicke Engel, Kandidatengrillen und Co.Das kleine ABC des Piratensprechs
- Kathpress: Piratenpartei / Zulehner warnt ÖVP vor "Politik der Orbanisierung"
- Hanfjournal: Piratenpartei / Der GMM 2016 geht in die nächste Runde
- Deutschlanfunk: Jüdische Politiker Zwischen den Stühlen / Marina Weisband - ehemalige politische Geschäftsführerin der Piratenpartei und jüdischer Herkunft
- WAZ: Europäische Union legt Whistleblowern Steine in den Weg / Julia Reda, Abgeordnete der Piratenpartei im EU-Parlament, fordert eine schnelle Verabschiedung. Die Hürde: spätestens bei den Beratungen in den Regierungen. Reda geht davon aus, dass Staaten wie etwa Luxemburg – die Anklage gegen Deltour erhoben haben – gegen eine solche Schutzregelung stimmen werden
- Rosenheim: Piraten wählten neuen Kreisvorstand: „Rosenheim soll Elektromobilität vorantreiben“
- 16.05.2016
- Kathpress: Piratenpartei / Scheuer: Besser Kontrolle als Infragestellung des Asylrechts
- Westdeutsche Zeitung: Global Marijuana March: „Hanf ist keine Einstiegsdroge!“ / „Die repressive Politik in Deutschland zwingt viele Konsumenten in die Illegalität“, sagt Andreas Vivarelli von der Piratenpartei
- 15.05.2016
- MOPO: Piraten-Politiker Thomas Michel: „Wir fordern, dass alle Patienten selbst entscheiden sollen.“Hamburger Kiffer-Club Darum kämpfen wir fürs Gras!
- Express: die Piratenpartei hatten zu der Demo aufgerufen / Kifferaufmarsch in Düsseldorf Was macht Rau mit der Riesentüte?
- 14.05.2016
- 13.05.2016
- OVB: Nicole Britz (Piratenpartei) / Interesse bei Jugendlichen für Politik geweckt
- TAZ: Der Kieler Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer will erreichen, dass Webseitenbetreiber die IP-Adressen der Nutzer nicht mehr speichern / Speicherung von IP-Adressen / Dämpfer für den Datenschutz
- T-Online: Patrick Breyer, Landtagsabgeordneter der Piraten Partei / Speicherung von IP-Adressen in Deutschland möglich
- Computer Base: Diese Ungewissheit ist dem Kieler Patrick Breyer, Landtagsabgeordneter der Piraten Partei, schon seit geraumer Zeit ein Dorn im Auge / EuGH könnte deutsches Datenschutzrecht schwächen
- Heise-Online: Seit einem ersten Urteil im Jahr 2007 dazu treibt der Datenschutzrechtler und Landtagsabgeordneter der Piratenpartei Patrick Breyer die Frage durch alle Instanzen. 2014 legte der Bundesgerichtshof dem Europäischen Gerichtshof die Fragen zu Klärung vor. / EuGH: Generalanwalt plädiert für größere Reichweite des Datenschutzes bei IP-Adressen
- Zeit-Online: Piratenpartei informiert /Cannabis-Verein mit Hanftag für liberale Drogenpolitik
- RP-Online: Markus Wetzler (Piratenpartei) und Linker gründen eine Ratsfraktion
- WAZ: Patrick Breyer PIRATEN / Computer-Adresse ist Privatsache
- Nachrichten: Cobrachef und Netzaktivistin Gäste bei Pfingstgesprächen
- Aachener Nachrichten: Wie tickt Politik? / Als Teilnehmer auf dem Podium haben zugesagt: der CDU-Landtagsabgeordnete Hendrik Schmitz, SPD-Städteregionstagsmitglied Martin Peters, die Piraten-Landtagsabgeordnete Monika Pieper, die FDP-Landtagsabgeordnete Ingola Schmitz, die Landtagsabgeordnete der Grünen, Karin Schmitt-Promny, Linke-Landessprecherin Özlem Alev Demirel und AfD-Landessprecher Martin Renner sowie der Politikwissenschaftler Alban Werner. / Hinweis: Der ursprünglich ebenfalls für Mittwoch geplante Stammtisch der Herzogenrather Piraten fällt mit Blick auf die zeitgleiche Podiumsdiskussion im Klösterchen aus.
- 12.05.2016
- Focus-Online: Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU haben das Piraten-Konzept zu einem fahrscheinlosen Nahverkehr als „Zwangsabgabe“ kritisiert / Abgeordnetenhaus Fahrscheinloser ÖPNV für Koalitionsfraktionen „Zwangsabgabe“
- Kieler Nachrichten: Wegen einer Klage des Kieler Piraten-Abgeordneten Patrick Breyer hatte der Bundesgerichtshof (BGH) diese Fragen an den EuGH verwiesen / Speicherung von IP-Adressen in Deutschland möglich
- Golem: Erfolg und Schlappe für den Piratenpolitiker Patrick Breyer: Der Generalanwalt beim EuGH erklärt alle IP-Adressen zu persönlichen Daten, hält deren Speicherung durch Webseitenbetreibern unter Umständen jedoch für legitim / Webseitenbetreiber dürfen IP-Adressen langfristig speichern
- Silicon: Nach Auffassung von Patrick Breyer PIRATEN muss Internetnutzung genaus so anyonym möglich sein, wie früher die Radionutzun / EU-Generalanwalt: kein generelles Speicherverbot für Webseitenbetreiber
- ZD-Net: Hintergrund der Empfehlung des EU-Generalanwalts ist das Verfahren zwischen dem schleswig-holsteinischen Piraten-Politiker Patrick Breyer und der Bundesregierung. In diesem geht es unter anderem darum, ob IP-Adressen personenbezogene Daten sind / EU-Generalanwalt verneint generelles Speicherverbot für Webseitenbetreiber
- Zeit-Online: Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof ist anderer Ansicht als ein Piraten-Abgeordneter Patrick Breyer hatte der Bundesgerichtshof (BGH) diese Fragen an den EuGH verwiesen / EuGH-Gutachter für längere Speicherung von IP-Adressen
- Bild: Was für ein WLAN-Gewürge! | Pirat Tobias McFadden die Störerhaftung vor den Europäischen Gerichtshof brachte und ein Gutachten die deutsche Regelung für unzulässig erklärt hatte
- Die Welt: 369 Hinweise auf eingeschleuste Terrorverdächtige / In Nordrhein-Westfalen streben mit Ausnahme der Piratenpartei alle übrigen Fraktionen im Landtag eine Erfassung auch minderjähriger Salafisten unter 16 Jahren beim NRW-Verfassungsschutz an
- n-tv: Besonders freut sich die Piratenpartei, deren Mitglied und Unternehmer Tobias McFadden jahrelang gegen die Störerhaftung prozessiert hatte. "Manche Dinge dauern in der Politik und vor Gericht sehr lange, kommen aber dann doch zu einem guten Ende", sagt der Bundesvorsitzende Stefan Körner.
- 11.05.2016
- LN-Online: Anbieter von WLan-Hotspots müssen nicht mehr haften / Uli König, Abgeordneter der Piratenpartei im Landtag, freut sich über den Beschluss: „So selbstverständlich, wie es jetzt ist, für seine Kunden eine Toilette anzubieten, so selbstverständlich werden bald auch WLan-Netze sein
- Lokalkompass: Auf dem Weg zum freien Internet: Bundesregierung will Störerhaftung abschaffen / Piraten-Sprecher warnt vor frühzeitiger Euphorie
- Nordbayrischer Kurier: Freies WLAN: Störerhaftung fällt / Die Piratenpartei kämpft schon lange für den Sturz der Störerhaftung. MCFadden sagte am Mittwoch laut Mitteilung:
- Spiegel Online: Dort hatte der Betreiber eines Geschäfts für Licht- und Tontechnik in Bayern (und Piraten-Politiker) geklagt, weil er abgemahnt wurde
- n-tv: Weg für freies WLAN frei / Regierung schafft Störerhaftung ab / Besonders freut sich die Piratenpartei, deren Mitglied und Unternehmer Tobias McFadden jahrelang gegen die Störerhaftung prozessiert hatte."Manche Dinge dauern in der Politik und vor Gericht sehr lange, kommen aber dann doch zu einem guten Ende", sagt der Bundesvorsitzende Stefan Körner.
- Nordbayern: Stadtrat stellt Weichen in Richtung Kulturhauptstadt / Michael Bengl von der Piratenpartei meldete Bedenken an
- BR: Störerhaftung ade: Tobias McFadden PIRATEN im Interview / Douglas Adams
- Golem: Koalition schafft Störerhaftung ab / Im Verfahren des Piratenpolitikers Tobias McFadden gegen Sony geht es um einen WLAN-Hotspot, der innerhalb eines Geschäftes betrieben wird. Das Urteil ist noch nicht gefallen
- Buchreport: Internetzugang ohne Einschränkungen / Zuletzt hatten EU-Kommission und der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes Druck auf die Bundesregierung gemacht. Dort hatte ein Mitglied der deutschen Piratenpartei gegen die Störerhaftung geklagt (s. auch buchreport.express 16/2016).
- Die Welt: Weg für offenes WLAN in Deutschland ist frei / auch die Empfehlung des EuGH-Generalanwalts, in einem Prozess bei dem ein Mitglied der Piratenpartei gegen die Schadenersatzforderung von Sony klagt, habe den Ausschlag gegeben, das Gesetz ohne weitere Hürden für WLAN-Anbieter zu beschließen
- Focus: Autofahrer prügelt Piraten-Politiker Steffen Burger ins Krankenhaus
- MaxfunSports: Berlin-Neukölln: Autofahrer prügelt Piraten-Politiker Steffen Burger krankenhausreif MaxFun Sports
- B.Z.: Nach Attacke auf Piraten-Politiker: Das sagt ein Verkehrsexperte
- Tagesspiegel: #fahrradalltag: Was Radfahrer so erleben / Der radelnde Neuköllner Piraten-Politiker Steffen Burger wurde von einem Autofahrer verprügelt. Nun schildern Radfahrer unter dem Hashtag #fahrradalltag ihre Begegnungen mit Autofahrern.
- Bild: ATTACKE AUF STEFFEN BURGER / Autofahrer prügelt Berliner Piraten krankenhausreif
- Berlin Kurier: Blutiger Streit Opel-Fahrer prügelt Neuköllner Politiker Steffen Burger PIRATEN vom Fahrrad
- Stadt-Kurier: Piratenpartei und Die Linke bilden die achte Fraktion im Stadtrat +++Markus Wetzler und Eckart Rosemann wollen Vollgas geben+++
- Süddeutsche Zeitung: Pirat Tobias McFadden: Freude aber auch Skepsis zur Abkehr von Störerhaftung.
- Aachener Nachrichten Pirat Michael Sahm ist "fest davon überzeugt, dass wir in Rothe Erde einen Schulstandort brauchen.“
- 10.05.2016
- Lokalkompass: Werbung auf veganen Aufklebern - Einladung zum Global Marijuana March / „Jetzt können die Dortmunderinnen und Dortmunder noch an einem weiteren Wochenende eine bunte Veranstaltung besuchen“, sagt Nadja Reigl, Haupt-Organisatorin und Vorsitzende der Piratenpartei in Dortmund
- Horizont: Die Reform des europäischen Urheberrechts /Julia Reda, Abgeordnete der Piratenpartei im Europaparlament
- hdp: Sexismus und Rassismus nicht als "Dienstvergehen" gewertet / "Wenn derartiges Verhalten nicht beanstandet wird, setzt das Innenministerium nach innen das fatale Signal, dass Polizeibeamte in Schleswig-Holstein sich offen sexistisch und rassistisch äußern dürfen - ohne jedwede Konsequenzen befürchten zu müssen", kritisiert Dr. Patrick Breyer, Mitglied der Piratenpartei im Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags.
- 09.05.2016
- PNN: Piraten wollen Hertha nach Potsdam holen
- Berliner Woche: PIRATEN - Bürgerhaushalt erstmals mit eigenem Budget
- SZ-Saarbrücken: Saar-Piraten geben nicht auf Parteitag ohne Abgeordnetenspitze – Neues Grundsatzprogramm
- NDR: Piraten-Politiker: "Falsches Signal" / Mobbing und Rassismus an Polizeischule?
- Zentralplus: Piratenpartei: «Zug macht sich abhängig»
- 08.05.2016
- Heise: Was war. Was wird. Von John Does und anderen vergessenen Vaterlands-Verrätern - So aber ist es die Piratenpartei, die der EU die Frage stellt, warum es immer noch keinen Whistleblower-Schutz gibt
- ZDF Heute: Piratenpartei / Tausende protestieren gegen Rechtspopulisten
- Neues Deutschland: »Piratenpartei« & »Berlin Nazifrei« beklagt Polizeigewalt
- 07.05.2016
- StN: Unterstützt wurden die Hanfaktivisten von den PIRATEN / Global Marijuana March in Stuttgart Demo für legalen Cannabiskonsum
- Die Zeit: Die Piraten-Insel
- Der Tagesspiegel: Piratenpartei alarmiert - Berlin ist heute Hauptstadt der Konfrontation
- Radio Duisburg: Unterstützung kommt auch von der Duisburger Piratenpartei - Innenstadt: Demo für die Legalisierung von Cannabis
- 06.05.2016
- Kostenlose Urteile: Piratenpartei darf vor türkischer Botschaft demonstrieren
- Der Tagesspiegel: Piratenpartei - Aufmarsch der Rechten - was Berlin am Sonnabend erwartet
- RBB: Piratenpartei darf demonstrieren - Protest vor Türkei-Botschaft gestattet - aber ohne Gedicht
- Berliner Morgenpost: Piraten demonstrieren doch vor türkischer Botschaft
- 05.05.2016
- 02Elf: Piratenpartei - Aus für den 500-Euro-Schein: Der Anfang vom Ende des Bargeldes ist eingeläutet
- 04.05.2016
- Online Marketing: Weltretter-Konferenz re:publica: Wie Erpresser die Werbung killen
- XNXtranews: Duisburger PIRATEN beim Global Marijuana March 2016
- 03.05.2016
- Netzpolitik: #rpTEN: Julia Reda PIRATEN über Geoblocking: „Chance für Abschaffung besteht“
- Radio Bremen: Ohne Geld und Wohnung in Lehe / Alexander Niedermeier, Familienhelfer in Lehe und Stadtverordneter für die Piratenpartei, ist da pessimistischer. Er erwartet nicht, dass die meisten der nun praktisch mittellosen Zuwanderer nach Bulgarien zurückkehren
- Teggernseer Stimme: Norbert Hirsch PIRATEN sagt Politikverdrossenheit den Kampf an Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser
- 02.05.2016
- Zeit-Online: Republica / Edward Snowden ist genervt / Die Piraten hätten Snowden gerne nach Island geholt
- Bundesdeutsche Zeitung: Bruno Kramm, TTIP – Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland: »Die Greenpeace TTIP Leaks erfüllen die finstersten Befürchtungen der Gegner des intransparenten Freihandelsabkommens / TTIP am Ende!
- Pankower Allgemeine Zeitung: TTIP-Leaks: Greenpeace veröffentlicht Geheimabkommen / Der Spitzenkandidat der PIRATEN Berlin für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Bruno Kramm ist seit 2013 aktiv in der TTIP-Kritiker-Szene vernetzt und fasst die Leaks zusammen
- Thüringer Allgemeine: Michael Kurt Bahr PIRATEN / 1. Mai in Gotha: Prominente Redner und Musik
- 01.05.2016