Opposition BridgeClub
Niedersachsen
Kommentieren BridgeClub Aktive Oppositionsgruppe innerhalb der Piratenpartei! Piraten Grundwerte erhalten,Ungerechtigkeiten bekämpfen,Minderheiten stützen, Mandate & Funktionen einbinden,Piratenpolitik leben,Basis mitnehmen. |
Autor/Impressum: Germany-Pirate/Mirko Klisch| mailto:germany-pirate@gmx.de
Status: Zurzeit in der Gründung
„Demokratie lebt vom Streit, von der Diskussion um den richtigen Weg. Deshalb gehört zu ihr der Respekt vor der Meinung des anderen.“ Richard von Weizsäcker (*1920), dt. Politiker (CDU), 1984-94 Bundespräsident
„Demokratie bedeutet auch, sich selbst kritisch zu sehen.“ Rita Süssmuth (*1937), dt. Politikerin (CDU), 1988-98 Präs. Dt. Bundestag
„Demokratie kann man keiner Gesellschaft aufzwingen, sie ist auch kein Geschenk, das man ein für allemal in Besitz nehmen kann. Sie muß täglich erkämpft und verteidigt werden.“ Heinz Galinski (1912-92), Vors. Zentralrat d. Juden i. Deutschland
Präambel:
Der „BridgeClub“, Der "NdsBridgeClub"
ist eine aktive Gruppe, die innerhalb der Piratenpartei Deutschland eine oppositionelle Haltung zu gelebten innerparteilichen Verstößen, zum Beispiel (folgend) :
+Gleichheit.- und den innerparteilichen Gerechtigkeitsgedanken
+Gelebte Grundwerten der Piraten auf Orts.-, Landes.- und Bundesebene
+Uneingeschränkte politische Teilhabe der Basis an der Tagespolitik (Bringschuld)
+Das Recht auf uneingeschränkten Zugang zu Informationen bzw. die Basis getragene Beteiligung an Partei – Prozessen / zu treffende und getroffene Entscheidungen bzw. deren transparente Offenlegung.
+Einhalten von Wahlversprechen gegenüber der Partei – Basis und dem Wähler.
einnimmt.
Der„BridgeClub“ spricht sich zum Beispiel klar gegen:
+Persönlichem oder Gruppenabhängigen Missbrauch von Mandats.- und Parteifunktionen, als auch der Verstoß gegen die Grundwerte der Piratenpolitik zur Vorteilnahme aus
+Gruppendynamische Unterdrückung von Meinungsfreiheit sowie vom Recht an der Parteipolitik aktiv beteiligt zu werden ( z.B.: Troll, Querulanten, Verschwörer – Phänomene)
+Gelebte Autonomiebewegungen innerhalb von Mandaten.- und Parteifunktionen bzw. zunehmenden Ausschluss der transparenten und pol. Teilhabe der jeweiligen Piraten - Basis
+Amtsmissbrauch, um z.B.: Wahlen zu beeinflussen bzw. vorher bestimmbar zu machen oder Einfluss auf das zu erwartende Ergebnis zu gewährleisten (Chancengleichheit, Gerechtigkeitsgedanke)
+Zusätzliche Schaffung von Posten, Aufgabenbereichen, Mitarbeitern, u.ä. sowie deren Besetzung ohne dieses über ein OrtsPT, LPT, BPT von der Basis diskutiert und verbindlich beschlossen zu haben.
+Amtliche oder Gruppendynamische Vorverurteilungen von Einzelpersonen ohne ausreichende Analyse, Dokumentation der Sachlage von Funktionsbereichen.
+Beschneidung der innerparteilichen Kommunikationskanäle und Presse auf öffentlichen Medien / Veranstaltungen ohne Beschluss der Basis über OrtsPT, LPT oder BPT eingeholt zu haben.
+Verstöße gegen öffentliche Wahlversprechen von parteilichen Mandaten und Funktionen bzw. sowie die anhaltende fehlende Intention diese zeitnah umzusetzen bzw. diese in der Tagespolitik zu leben
+Nachträgliche Außenkraftsetzen von einer mehrheitlich Basis nahen Mitgliederbefragungen, auch wenn diese mit 0,1 % entschieden werden (Glaubhaftigkeit: Wahlversprechen Volksbefragungen)
+Nachhaltiges Verwehren der Bringschuld an politischen Prozessen sowie strukturellen Prozessen gegenüber der jeweiligen Basis und Wähler im Bezug auf Mandatsträgertätigkeiten und Arbeit in Piraten – Funktionsämter und/oder -.bereichen
+usw. .......aus !
Zielsetzung:
Der „BridgeClub“ versteht sich als Sprachrohr einer oppositionelle Gruppe die sich zum Ziel gesetzt hat dafür Sorge zu tragen, dass innerhalb der Piraten Partei trotz stetig steigenden Anforderungen, Mitgliederzahlen und innerparteilichen Weiterentwicklung eine Organisationsform vorhanden ist, die unter anderen für die Grundwerte der Piraten, Gerechtigkeit und politischer Teilhabe eintritt und diese zu erhalten versucht. Der BridgeClub versteht sich darüber hinaus als „innerparteilicher Mittler“ und sichert seinen Mitgliedern ausdrücklich zu - nur auf eigenen Wunsch die Zugehörigkeit oder pers. Eingaben unter der Nennung des Name oder „Nick“ zu veröffentlichen und somit die Persönlichkeitsrechte zu waren.
Gründung/Struktur:
Die Gründung des BridgeClub, in dieser oppositionellen Form, erfolgte am 24.Juli 2012 durch Erklärung auf der Nds. Mailingliste und tritt nunmehr als Nds.BridgeClub in der Öffentlichkeit auf und versteht sich als Teil eines zunächst Deutschlandweiten Konzeption. Es gibt oder werden entstehen, auf Landesebene / pro Bundesland je ein BridgeClub mit Nennung der Zugehörigkeit (z.B.: Nds.BridgeClub ,NrwBridgeClub, BerlinBridgeClub ).
Jede BridgeClub-Struktur arbeitet eigenständig auf Landesebene jedoch unter der gemeinsamen Zielsetzung „Die Piraten Partei, trotz stetig steigenden Anforderungen, Mitgliederzahlen und innerparteilichen Weiterentwicklung eine Organisationsform zu unterhalten, die unter anderen für die Grundwerte der Piraten, Gerechtigkeit und politischer Teilhabe eintritt und diese zu erhalten versucht“. Jeder BridgeClub gibt sich und beschließt zur Gründungsversammlung eine eigene Geschäftsordnung welche transparent mindestens folgende Inhalte hat:
+Zusammentreffen, Beschlussfähigkeit
+Anzahl der Sprecher/in / Wahlen
+Ort und Art der Veröffentlichungen
+Kommunikationskanäle
+Ziele (Feinabstimmungen)
+Datenschutz / Schutz der Persönlichkeitsrechte
+Anträge entwickeln
+Berichte / PM
+Internetseite / Twitter
+Kontaktadressen
Mitglieder:
Mitglied im Nds.BridgeClub oder auch einer anderen BridgeClub – Struktur kann grundsätzlich jedes Mitglied der Piraten Partei werden. Voraussetzung ist jedoch das das Mitglied die unter Ziele formulierte Werte bzw. Aufgabenstellung bereit ist in der Parteiarbeit und/oder Mandatsarbeit und/oder Funktionsämter sowie Basisarbeit zu akzeptieren und sich bemüht diese zu leben.
Hintergrund / Historie:
Der BridgeClub wurde erstmalig von Piratenpower in ein Mail auf der Piratenmailingliste erwähnt. Hier wurden 5 Piraten aus Hannover namentlich als zugehörige zu diesem BridgeClub benannt. Hierbei wurde den Beteiligten unterstellt sich als „Verschwörer“ in geheimen Treffen zu organisieren und zu planen den RV Hannover und den Landesverband Nds. im Handstreich zunehmen. Diese Behauptung ist falsch und hat sich nicht bestätigen.
Tatsache ist, dass der oben genannte Personenkreis unter dem nun neuem Namen „BridgeClub“ tatsächlich eine Verbindung unterhielt.
Diese 5 genannten Personen traten im Januar 2012 als Teamvorschlag für den zu wählenden Regions - Vorstand Hannover an und hatten zu dieser Veranstaltung ein Informationsflyer mit groben Zielen und geplanter Aufgabenverteilung verteilt. Im späteren Ergebnis wurden 3 dieser Personen tatsächlich in den Vorstand gewählt, einer zog wegen gleichzeitiger Kandidatur für den LV zurück und ein weiterer wurde nicht als Vorsitzender des RV gewählt. Die Hauptmotivation der nun als „BridgeClub“ bekannten Gruppe war zu dieser Zeit zu verhindern, dass womöglich eine Ämterhäufung zu einer autonomen Stellung führt und um eine Wahl alternative zu bieten welche vor der Wahl ein Team und eine Grob - Konzeption aufzeigt.
Die Initiative zum jetzigen neuen Aufleben des „.BridgeClub“ hat sich ergeben aus dem fortlaufenden hoffnungslosen Kampf gegen die zunehmende Autonomieentwicklung des Nds. Landesvorstandes sowie dem fehlenden Interesse an ernsthaften Gesprächen zu diesem Thema und den sich daraus in den vergangenen 7 Monaten entwickelten Erkenntnissen sowie den gemachten Erfahrungen aus anderen politischen LVs / Tätigkeitsfeldern (z.B. Mandaten, Fraktion Berlin, BV- Presseteam...) als auch der Erkenntnis das zunehmend immer mehr politisch versierte und erfahrene Mitglieder aus anderen Parteien in der Piraten Partei ihre Zukunft gestalten wollen jedoch ihre alten Parteiansichten mitbringen werden bzw. zu leben suchen.
von: Germany-Pirate / Mirko Klisch
Ich bin zu der Überzeugung gelangt, dass ein kritischer Einzelner gegen entwickelte und gelebte Seilschaften und Autonomiebewegungen im Mandats.- und Funktionsbereichen heute und auch in Zukunft bei den Piraten keine Chance mehr haben wird. Was bedeuten würde, dass dieser Einzelne entweder seine Haltung grundsätzlich aufgibt und sich als „Mitläufer“ anpasst oder gegen eine riesen Mauer laufen muss und womöglich von der etablierten Gruppe ausgeschlossen wird. Eine produktive Partei im Sinne der Piraten Partei Grundwerte und den öffentlich dargestellten politischen Piraten Grundgedanken lebt von einer Diskussionskultur sowie von vielfältigen politischen Sichtweisen. Im Vergleich zu den etablierten Parteien und der dort gegenwärtigen gelebten Politik stellt die Piratenpartei den Gedanken der Politik 2.0 für sich in Anspruch und möchte im politischen Tagesgeschäft durch Basisbeteiligung und politischer Teilhabe den Bürger/Wähler in der Funktions.- und Mandatspolitik mitnehmen und beteiligen. Aus diesem Grund habe ich hier bei dieser Partei angeheuert und somit einen hohen Anspruch an unsere bsisbeteiligte Politik sowie das politische (Vor) Leben der Mandats.- und Funktionspiraten im Amt ( Führen durch Beispiel).
Da jedoch Wachstum und Zeitbedarf die bestimmenden Parteifaktoren geworden sind, hat sich mittlerweile eine Diskussionskultur entwickelt die versucht Zeit optimiert zu arbeiten und Sachverhalte entweder durch kompetente und bekannte Weggefährten in Betracht zu ziehen oder als Randnotiz zu verwerfen. Ein Beleg für diese Entwicklung sind die Entwicklungen der Kommunikationskanäle der Piratenpartei und deren kontinuierlicher Wachstum welches ehrlich gesagt bereits zum „overload“ geführt hat. Auch ist mit dieser Entwicklung und den Begriffen „Troll“ , „Querulant“ oder „Verschwörer“ nun eine politische Kultur geschaffen worden mit der unbequem Meinungen und Strömungen sowie schwere Sachverhalte von nicht als zum Kern gehörende Außenstehende gruppendynamisch ins Abseits gestellt werden können und somit nicht mehr (aus)diskutiert werden müssen. Da jedoch ein menschlicher Grundanspruch besteht 1. Ernst genommen zu werden und 2. Gehört zu werden ist diese gruppendynamisch Maßnahme Kontraproduktiv und schließt denjenigen letztlich aus der Gemeinschaft aus. Es folgen persönliche Verletzung, Spott, Ignoranz, usw. und führen kurz.- oder mittelfristig zum „Feind“ im eigenen Lager welches sich die Piraten Partei weder für die Außendarstellung noch Innerparteilich leisten kann. Es gilt Vertrauen zu unseren Mandaten und Funktionsbereichen zu halten welches jedoch von diesen „Spitzen“ durch ihre Basisarbeit zu leben / zu erarbeiten ist. Hier ist sicherlich noch die größte Baustelle, da zunehmend Mandate und Funktionsbereiche dieses Vertrauen von der pol. Basis einfordern jedoch zurzeit zunehmend nicht in der Lage sind sich dieses im Tagesgeschäft zu verdienen. Alle die vorgenannten Prozesse sind Menschlich und im Rahmen des rasanten Wachstums bei selben pers. Zeitansätzen und gruppendynamischen Entwicklungen für mich verständlich.
Der „BridgeClub“ ist eine Opposition zu denen - die meinen sich autonom von der pol. Basis zu entfernen und ihre jeweilige Funktionen / Position ohne die persönliche Bindung an z.B. Piraten Grundwerte, zu nutzen/zu leben. Die Oppositionsarbeit orientiert sich dabei nicht an theoretischen oder persönlichen Faktoren sondern stellt die politisch gelebte Tagespolitik in der Praxis für das Amt / das Mandat in ihren Fokus. Grundsätzlich sehe ich die Aufgabenstellung sowie den Handlungsbereich des „BridgeClub“ in der ausgeübten politischen Funktion / Funktionsbereich und im politischen Mandat und nicht in der Person, was jedoch nicht bedeutet, dass nicht charakterliche Aspekte ein bestimmtes Verhalten letztlich beeinflussen oder zu Grunde liegen können.
Es ist ein Anfang, doch werden Piraten nur durch eine solche oder ähnliche organisierte Opposition - ein innerparteiliches Instrument schaffen können welches mittelfristig in der Lage ist, bevor sich Spaltungen und ausufern populistische Prozesse ergeben, den Finger zu heben und im Rahmen der Vermittlung oder notfalls auch mit parteilichen Druck auf Missstände hinzuweisen bzw. deren Veränderung zu erwirken. Wir leben zunehmend in strukturellen Autonomiebewegungen die für sich den Anspruch hegen die Kompetenz zu vertreten und im Umkehrschluss Minderheitsgedanken ausschließen. Gleiche Entwicklungen sind heute Bestandteil der etablierten Politik und haben zu einer elitären Auswahl der Mandatsräger (Berufspolitiker) und gewünschten Struktur innerhalb der Partei geführt jedoch ohne letztlich noch dem Anspruch genügen zu können des Bürgers / Wählers Stimme zu hören bzw. in deren Sinne Politik zu machen.
Aus meiner Sicht sollte der BridgeClub sich nach Möglichkeit als Schnittstelle zwischen Vorstände, Fraktionen und Basis ansiedeln und nicht als Konkurrenz zu Vertrauensleuten oder LSG/BSG welche auch in der Sache andere Aufgabenbereiche abdecken bzw. den Einzelnen zwar zum Recht verhelfen können jedoch nicht z.B. aus einer gruppendynamischen Bewegung ziehen können wozu es in der Praxis mindestens viele braucht .
Auf dieser Seite werden dann die Verzeichnisse / Links zu den einzelenen LV Strukturen enthalten sein.
