Open Antrag/Anträge

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Tango-weather-clear.svg Dieser Artikel dürfte die meisten Piraten im Moment brennend interessieren.

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http://www.openantrag.de — das Antragsportal für direkte Bürgerbeteiligung

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Für Piraten ist Bürgerbeteiligung nicht nur ein Wort.

Wir sind schon in vielen Parlamenten vertreten und geben Dir auf diesem Portal die Möglichkeit, Dein Anliegen dort einzubringen.


Wir können bzw. Du kannst in folgenden 53 Parlamenten Anträge einbringen, weil wir dort Einzelabgeordnete oder eine Fraktion haben

Liste der Parlamente

Antrag Thema - Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang

Titel des Antrags:   " Einführung von barrierefreier Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang "

Diese Anträge wurden auf dem Portal http://openantrag.de Anfang Oktober bei allen Parlamenten und Gremien eingestellt.
Sie werden bearbeitet, geprüft, in den Fraktionen diskutiert und sind teilweise übernommen worden.
Diese Anträge werden in die aufgeführten Gremien als Anträge eingebracht werden.

Hier die Liste mit den Sach- und Bearbeitungsständen:
Nr Eingereicht Antrag gestellt Prüfung
Gremium/Abgeordnete
Behandlung
Fraktionssitzung
Übernahme Antrag eingebracht
1 Nordrhein-Westfalen Übernahme durch Antrag in Innenausschuss eingebracht
(Landtag) — ☺ — — ☺ — — ☺ — MdL Sachverständigengespräch für 6. Febr. 2014 angesetzt
2 Saarland
(Landtag) — ☺ — — ☺ — — ☺ —
3 Schleswig-Holstein Übernahme durch Antrag in Ausschuss eingebracht
(Landtag) — ☺ — — ☺ — — ☺ — Uli König, MdL Innen- und Rechtsausschuss
4 Nordhessen
(Regionalversammlung) — ☺ —
5 Hannover Schriftliche
(Regionsversammlung) — ☺ — — ☺ — — ☺ — Anfrage
6 Braunschweig Anfrage Ausschuss
(Rat der Stadt) — ☺ — — ☺ — — ☺ — Antrag möglich
7 Buchholz i.d.N.
(Rat der Stadt) — ☺ — — ☺ —
8 Darmstadt
(Stadtverordnetenversammlung) — ☺ —
9 Darmstadt-Dieburg Übernahme durch
(Kreistag) — ☺ — — ☺ — — ☺ — Norbert Rücker
10 Delmenhorst
(Stadtrat) — ☺ — — ☺ — Tagesordnung
11 Erlangen Übernahme durch Antrag in Haupt-, Finanz- u. Personalausschuss eingebracht
(Stadtrat) — ☺ — — ☺ — — ☺ — Frank Heinze
Antrag leider abgelehnt - Wiedervorlage nach der Kommunalwahl
12 Frankfurt
(Stadtverordnetenversammlung) — ☺ —
13 Glückstadt
(Stadtvertretung) — ☺ — — ☺ —
14 Göttingen Übernahme durch Antrag im Rat behandelt
(Kreistag und Rat der Stadt) — ☺ — — ☺ — — ☺ — Stadtrat Beschluss: Überweisung an Personalausschuss
15 Hameln
(Rat der Stadt) — ☺ — — ☺ — Tagesordnung
16 Hameln-Pyrmont
(Kreistag) — ☺ —
17 Hannover
(Rat der Landeshauptstadt) — ☺ — — ☺ —
18 Hildesheim Übernahme durch Antrag in Ausschuss für
(Kreistag) — ☺ — — ☺ — — ☺ — PiraDiLi Finanzen, Personal und Innere Dienste
19 Kiel Weiterleitung an
(Ratsversammlung) — ☺ — — ☺ — Fraktion.Piratenpartei-SH
20 Laatzen Antrag in Ausschuss für
(Stadtrat) — ☺ — — ☺ — — ☺ — — ☺ — Stadtentwicklung und Umweltschutz, Feuerschutz eingebracht
21 Lüneburg Übernahme durch
(Stadtrat) — ☺ — — ☺ — — ☺ — Torbjörn Bartels
22 Main-Kinzig-Kreis
(Kreistag) — ☺ —
23 Marburg Antragspad
(Stadtverordnetenversammlung) — ☺ — — ☺ —
24 Marburg-Biedenkopf
(Kreistag) — ☺ —
25 Münster
(Rat der Stadt) — ☺ —
26 Offenbach Übernahme durch
(Stadtverordnetenversammlung) — ☺ — — ☺ — — ☺ — Fraktion Berichtsantrag kommt
27 Offenbach Land 15.10.2013 Antrag / 04.11.2013 Antrag im Ausschuss beschlossen
(Kreistag) — ☺ — — ☺ — — ☺ — — ☺ — 06.11.2013 geänderten Antrag in Kreistag eingebracht
28 Osnabrück
(Rat der Stadt) — ☺ — 21.10.2013
29 Rosbach v.d.Höhe Übernahme durch Antrag eingebracht
(Stadtverordnetenversammlung) — ☺ — — ☺ — — ☺ — Fraktion Vortrag Verschlüsselung zur nächste Sitzung
30 Saarlouis Übernahme durch Forderung beantragt! Abstimmug: Dafür = Positiv
(Kreistag) — ☺ — — ☺ — — ☺ — Abgeordneten Antrag angenommen! Umsetzungsprüfung läuft!
31 Segeberg Keine Übernahme
(Kreistag) — ☺ — — ☺ — Fraktion
32 Uelzen
(Rat der Stadt) — ☺ — — ☺ — — ☺ —
33 Wetterau
(Kreistag) — ☺ —
34 Wiesbaden Übernahme durch
(Stadtverordnetenversammlung) — ☺ — — ☺ — — ☺ — M. Göttenauer
35 Wolfenbüttel Übernahme durch Antrag in Verwaltungsausschuss
(Stadtrat) — ☺ — — ☺ — — ☺ — Fraktion Verwaltung u. Hochschule arbeiten am Thema
36 Wolfsburg Übernahme durch
(Rat der Stadt) — ☺ — — ☺ — — ☺ — Fraktion Antragserstellung
37 Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf Übernahme durch
(Bezirksverordnetenversammlung) — ☺ — — ☺ — — ☺ — Holger Pabst
38 Berlin Friedrichshain-Kreuzberg Übernahme durch Pilotprojekt verschllüsselte Emailkommunikation mit der Verwaltung!
(Bezirksverordnetenversammlung) — ☺ — — ☺ — — ☺ — Felix Just Prüfauftrag für Pilotprojekt angenommen!
39 Berlin Lichtenberg — ☺ — — ☺ — Übernahme durch Antrag eingebracht
(Bezirksverordnetenversammlung) — ☺ — — ☺ — — ☺ — Fraktion
40 Berlin Marzahn-Hellersdorf Übernahme durch Anfrage Bezirksamt
(Bezirksverordnetenversammlung) — ☺ — — ☺ — — ☺ — Fraktion
41 Berlin Mitte
(Bezirksverordnetenversammlung) — ☺ — — ☺ — — ☺ —
42 Berlin Neukölln Übernahme durch Antrag in Ältestenrat eingebracht
(Bezirksverordnetenversammlung) — ☺ — — ☺ — — ☺ — Fraktion Am 4.12. wird im Ältestenrat beschlossen.
43 Berlin Reinickendorf Übernahme durch
(Bezirksverordnetenversammlung) — ☺ — — ☺ — — ☺ — Sascha Rudloff
44 Berlin Spandau Keine Übernahme
(Bezirksverordnetenversammlung) — ☺ — — ☺ — Fraktion
45 Berlin Steglitz-Zehlendorf
(Bezirksverordnetenversammlung) — ☺ —
46 Döhren-Wülfel
(Bezirksrat) — ☺ —
47 Elbmarsch
(Samtgemeinde) — ☺ — — ☺ —
48 Hamburg-Mitte Übernahme durch
(Bezirksversammlung) — ☺ — — ☺ — — ☺ — Fraktion
49 Isenbüttel
(Samtgemeinde) — ☺ —
50 Mittelfranken
{Bezirkstag) — ☺ — — ☺ —
51 Oberbayern
{Bezirkstag) — ☺ —
52 Kassel Nord-Holland
(Ortsbeirat) — ☺ —
53 Tespe
(Rat der Gemeinde) — ☺ — — ☺ —
Stand und Ergebnise 100 % 80 % 62 % 48 % 26 %

Es hat sich viel getan. Sorry, bin etwas abgelenkt, deshalb mit Update in Verzug. Folgt in Kürze.

Dokumente zu Antrag - Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang

Anträge, vergleichbar und mit dem gleichem Kernthema — Datenschutz

Landtag von Nordrhein-Westfalen (link Open Antrag)

Landtag von Schleswig-Holstein (link Open Antrag)

Kreistag Hildesheim (link Open Antrag)

Anträge und Dokumente aus Open Anträgen — Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang

Bezirksverordnetenversammlung Berlin Friedrichshain-Kreuzberg (link Open Antrag)

Berlin Lichtenberg (Bezirksverordnetenversammlung) (link Open Antrag)

Stadtverordnetenversammlung Offenbach (link Open Antrag)

Stadtverordnetenversammlung Marburg (link Open Antrag)


Informationen zum Antrag — Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang

Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung bietet PGP an

  • Pretty Good Privacy - PGP
    Der Freistaat Bayern bietet daher interessierten Behörden die zentrale Erstellung von PGP-Schlüssel an. Zudem sind diese Schlüssel, ähnlich einer S/MIME-Umgebung, durch einen, im bay. Behördenumfeld anerkannten, zentralen Schlüssel signiert, so dass die Kommunikation von Inhabern solcher Schlüssel kein Setzen eines "expliziten" Vertrauens erfordert.


Argumente für/gegen Antrag — Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang

Hier ist Mitarbeit ausdrücklich Erwünscht! — Wer Argumente hat, egal ob für oder gegen den Open Antrag, bitte einfach unten eintragen! — Ein Smilie dafür findet sich bestimmt und die Form des Eintrags ist dabei unwichtig, weil der Vollservice ist inbegriffen!

Argumente
für Verschlüsselung


(^‿^) — Schützt jeden Bürger der eine Mail versendet

(ο‿ס) — Verbirgt die Inhalte von Mail

(‹›‿‹›) — Man sollte ohne zusätzliche Kosten verschlüsselt mit den Ämtern kommunizieren können.

Mehr Argumente
für Verschlüsselung


(◊‿◊) — Ist einfach, kann jeder Mailnutzer! Hilfe gibt es hier: Emails verschlüsseln

(¤‿¤) —

(∞‿∞) — Damit auch die Chinesen nicht unsere Mails lesen können

(●‿●) — Ist für eine Gemeinde eine Fürsorgeverpflichtung zum Schutz der Bürger

(סּ‿סּ) —

(⊗‿⊗) — .

Argumente
warum Verschlüsselung


(^‿^) — Kann jeder benutzen, sollte auf der niedrigsten Ebene eingesetzt werden

(ο‿ס) — sollte in jeder Gemeinde eingesetzt werden

(‹›‿‹›) — DE-Mail ist mit den einhergehenden Verpflichtungen und Gefahren keine Alternative.

Viele Argumente
warum Verschlüsselung


(◊‿◊) —

(¤‿¤) — jeder Bürger hat das Recht vor Überwachung geschützt zu werden.

(∞‿∞) —   —  genau so wie   —  Wikipedia-logo.pngDr. rer. nat. Angela Dorothea, geb. Kasner

(●‿●) —

(סּ‿סּ) — Wie Bürger werden Seitens des Bundesinnenministers dazu genötigt zu verschlüsseln.

〔¤‿¤〕 — .


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