NRW:Ratingen/Versammlungen/Ortsmitgliederversammlung 2017.1

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Ortsmitgliederversammlung 2017.1

Termin und Ort

Termin:
20.11.2017 - 19:00 Uhr

Ort:
Bürgerhaus Ratingenf

Einlass:
19:00 Uhr (Akkreditierung ab 19:00 Uhr)

Tagesordnung

  1. Begrüßung und Eröffnung
  2. Abstimmung über die Geschäftsordnung der Versammlung
  3. Wahl des Versammlungsleiters
  4. Wahl des Schriftführers
  5. Wahl des Wahlleiters
  6. Abstimmung über die Tagesordnung
  7. Offener Austausch zur Umbenennung der Piratenfraktion
  8. Öffentlichkeitsarbeit - Wie Verbessern?
  9. Anträge
  10. Sonstiges

Informationen zur Ortsmitgliedersversammlung

  • Bringe bitte Deinen gültigen Personalausweis oder Reisepass mit.
  • Nur als akkreditiertes Mitglied kannst Du auf der Ortsmitgliederversammlung dein Stimmrecht ausüben.
  • Stimmberechtigt für die Ortsmitgliederversammlung sind alle Ratinger Mitglieder der Piratenpartei, die mit dem Mitgliedsbeitrag nicht im Rückstand sind.

Protokoll

19:20 Uhr Beginn der Akkreditierung

19:25 Uhr Frank Herrmann begrüßt die anwesenden Piraten

Die Akkreditierrung teilt mit das 8 Stimmberechtigte Piraten akkreditiert sind. Zur Info, im Kreis Mettmann haben wir ca. 100 stimmberechtigte Mitglieder.

Die Versammlung stimmt über die Geschäftsordnung inkl Wahlordnung ab. ([NRW:Bergisches_Land/Mitgliederversammlung/2010-10-31_Geschäftsordnung])

  • Einstimmig angenommen

Die Versammlung

  • wählt Frank Herrmann einstimmig zum Versammlungsleiter
  • wählt Christian Paas einstimmig zum Protokollanten

Die vorgeschlagenen Tagesordnung wird von der Versammlung einstimmig angenommen.

Offener Austausch zur Umbenennung der Piratenfraktion

  • es folgt ein reger, teils kontroverser Austausch zu dem Thema

Öffentlichkeitsarbeit - Wie Verbessern? (Vertagt)

Abstimmung stehenden Anträge werden vorgestellt und abgestimmt:

Antrag Transparenz (von Christian Paas + Frank Herrmann)
Wir, die Ratinger Piraten, fordern die Ratsmitglieder der Piraten im Stadtrat auf, die piratigen Grundsätze der Transparenz einzuhalten. Dies bedeutet wieder öffentliche Sitzungen einzuführen, sowie die Fraktionsarbeit transparent zu dokumentieren.
Wir fordern daher von den Piraten im Rat der Stadt Ratingen die Einhaltung der Beschlüsse der KMV 2016.1 zur Öffenlichkeit von Fraktionssitzungen und zur Transparenz der Fraktionsfinanzen.
Hintergrund:
Seit längerem werden die Fraktionssitzungen nicht mehr öffentlich gehalten, was dem piratigem Grundsatz der Tranzparent widerspricht.
Ebenso werden keine Protokolle, Anträge oder Anfragen der Fraktion, für den Bürger transparent im Internet veröffentlicht. Dazu hat die Kreismitgliederversammlung 2016.1 am 8.10.2016 folgendes beschlossen: "Der vKV (Mettmann) fordert alle Fraktionen und Gruppen in den Stadträten und im Kreistag im Kreis Mettmann dazu auf, ihre Fraktions- und Gruppensitzungen öffentlich zu gestalten. Ausnahme sollte nur nicht-öffentliche Themen wie Bau-/Vergabe- oder Personalthemen sein. " sowie "Der vKV (Mettmann) fordert alle Fraktionen und Gruppen in den Stadträten und im Kreistag im Kreis Mettmann dazu auf, bestmögliche Transparenz hinsichtlich ihrer Finanzen zu gewähren. "
Diesem Piratengrundsatz, die Finanzen transparent zu dokumentieren, wurde seitens der Piraten im Rat der Stadt Ratingen noch nie nachgekommen.
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Mettmann/Versammlungen/Kreismitgliederversammlung_2016.1A
Antrag wird mit 5 Stimmen und 3 Enthaltungen einstimmig angenommen
Antrag Umbenennung(von Christian Paas + Frank Herrmann)
Wir, die Ratinger Piraten, fordern die Ratsmitglieder der Piraten im Stadtrat auf, die Umbenennung der Fraktion in "Die Optimisten" rückgängig zu machen.
Hintergrund:
Die Umbenennung der Piratenfraktion in "Die Optimisten" schadet der parteipolitischen Arbeit.
Im Vorfeld der nächsten Wahlen ist zu erwarten, das der Wähler den Bezug der Fraktion zur Piratenpartei nicht wahrnimmt und so Irritationen hervorgerufen werden.
Das Weiterführen des Namens "Die Optimisten" sehen wir als parteischädliches Verhalten
Antrag wird mit 5 Stimmen und 3 Enthaltungen einstimmig angenommen
Antrag Mandatsrückgabe(von Christian Paas + Frank Herrmann)
Sollten die Ratsmitglieder der Piraten die Umbenennung der Fraktion ablehnen und weiter den Namen "Die Optimisten" tragen, fordern wir, die Ratinger Piraten, die Ratsmitglieder auf, ihr Mandat zurückzugeben.
Hintergrund:
So soll ein Neuanfang der Piraten im Rat der Stadt Ratingen ermöglicht werden.
Antrag wird mit 5 Stimmen und 3 Enthaltungen einstimmig angenommen

Austausch über die Möglichkeiten eine erfolgreiche Zusammenarbeit in der Zukunft wieder aufzunehmen.

Die Fraktion erwartet dazu Mitarbeit, die Partei eine Umbenennung der Fraktion.

Der nächste Stammtisch wird für Mitte Januar anvisiert. (evtl. Montag 15.1.2018 19 Uhr)

21:20 Uhr Ende der Versammlung

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