NRW:Projektgruppe/Landtagswahlkampf 2010/intern/Strategie/Protokolle/2009-12-17

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Eröffnung

• Thema: Mumble-Sitzung der UG Strategie/UG Zeitplanung der PG Landtagswahlkampf NRW 2010
• Zeit: 22:00-24:00
• Ort: Mumble-Server der Piraten NRW, Raum PG/LTW2010

• Teilnehmer:
  • HeikoD
  • Hilmar
  • Jotun
  • Rolf
  • Schafi
  • Tobias (23:20-24:00)

Protokoll und Sitzungsleiter

Moderation: Hilmar Protokoll: Rolf

Hinweise:

• Die UG Strategie und die UG Zeitplanung sind seit den vergangenen Treffen geklammert. Ihre Treffen finden zeitgleich statt.
• Die Zahlen in den Klammern stellen das Abstimmungsergebnis dar (Ja/Nein/Enthaltung).

STRATEGIE FÜR LTW NRW 2010, VERSION 1.0, ROLF

• Darstellung und kurze Diskussion des Strategiekonzepts für den LTW NRW 2010, Version 1.0, von Rolf. Abstimmung über grundlegende Zustimmung zu den Inhalten und dem Verständnis der einzelnen Punkte des Strategiekonzepts Version 1.0 (s. Anhang 1). Dadurch wird das Verständnis und der Diskussionstand der UG Strategie und UG Zeitplanung systematisch erfasst und konsolidiert. Das Treffen begann erst um 22:30.

DEFINITION UND VERSTÄNDNIS STRATEGIE (5/0/0)

• Der folgende Link enthält ein Dokument, das ausführlich das Verständnis von Strategie im politischen Wahlkampf darstellt. Hier findet eine detaillierte Darstellung statt, die weit über die Definition im Strategiekonzept Version 1.0 hinausgeht.
• http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Strategische_planung_in_politischen_parteien_lang.pdf

THEMEN DER STRATEGIE (5/0/0)

• Der folgende Link enthält ein Dokument, das ausführlich die Themen der Strategie im politischen Wahlkampf darstellt. Hier findet eine detaillierte Darstellung statt, die weit über die Darstellung der Themen im Strategiekonzept Version 1.0 hinausgeht. Das Thesenpapier der Universität Düsseldorf betrachtet den Aspekt der strategischen politischen Kommunikation.
• http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Strategische_planung_in_politischen_parteien_lang.pdf
• Kampagne Piratenpartei Landtagswahl NRW 2010

Strategische politische Kommunikation Thesenpapier des Fachbereichs Kommunikations- und Medienwissenschaft Heinrich Heine Universität Düsseldorf

AUSWERTUNG DES BTW 2009 (5/0/0)

• Ergänzend zu den Unterlagen aus Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein können die folgenden Dokument herangezogen werden, die Aspekte zur Auswertung des BTW 2009 betrachten und für die Strategie und Zeitplanung des LTW NRW 2010 von Bedeutung sein können.
• http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Nordrhein-Westfalen/Analyse_BTW09
• Kampagne Piratenpartei Landtagswahl NRW 2010
• Strategische politische Kommunikation
• Thesenpapier des Fachbereichs Kommunikations- und Medienwissenschaft
• Heinrich Heine Universität Düsseldorf

GRUNDLAGEN FÜR AUSARBEITUNG DER STRATEGIE

• Dieser Punkt bedarf der weiteren Diskussion.

AKTIVITÄTEN UND WAHLKAMPFMITTEL IM LTW NRW 2010

• Dieser Punkt bedarf der weiteren Diskussion.

SCHWERPUNKTE IM LTW NRW 2010 (6/0/0)

• Tobias nimmt am Mumble teil, 23:20
• Die Zeitplanung bedarf der Überarbeitung und Verfeinerung. Hierbei ist die Ausarbeitung von Heiko mit heranzuziehen.
• Die Phase nach der Wahl ist nicht Gegenstand der PG LTW 2010. Der Vorstand ist darauf hinzuweisen, dass für die Zeit nach der Wahl frühzeitig Konzepte erarbeitet werden, die das Spektrum an Wahlergebnissen abdecken.

FLEXIBILITÄT, ALTERNATIVE PLANUNGEN (6/0/0)

• Es ist fraglich, ob bei der geringen Mitarbeiterzahl der UG Strategie/UG Zeitplanung dieser Punkt erfüllt werden kann.

FINANZEN, BEDARF UND VERFÜGBARKEIT (6/0/0)

• Die UG Finanzen ist darauf hinzuweisen, dass sie tragfähige Finanzierungskonzepte erarbeitet, da die bisher diskutierten Konzept (Stiftung, Anleihe, Aktiengesellschaft) sich als nicht realisierbar erwiesen haben. Die Akquisition von Spenden ist verstärkt in Erwägung zu ziehen. Spenden als Element der Finanzierung des LTW NRW 2010 scheinen nicht auszureichen. Alternative Finanzierungskonzepte sind zu erstellen.

WAHL DES KOORDINATORS DER UG STRATEGIE

• Rolf wird einstimmig zum Koordinator der UG Strategie gewählt (6/0/0).

NÄCHSTES TREFFEN DER UG STRATEGIE

• Das nächste Treffen der UG Strategie und der UG Zeitplanung findet als Mumble-Konferenz am 23.12.2009 ab 22:00 statt.

Anhang

STRATEGIE FÜR LTW NRW 2010, VERSION 1.0,15.12.2009, ROLF

STRATEGIE

Unter Strategie verstehe ich ein kurz- bis mittelfristig orientiertes Planungsvorhaben, das ein Ziel anstrebt unter Berücksichtigung der Gegebenheiten und verfügbaren Mittel in Zusammenhang mit der Durchführung der Planung.

Für den LTW NRW 2010 bedeutet dieses, dass das Ziel ein Erfolg bei der Wahl ist. Die Gegebenheiten sind die vorhandene politische Situation in NRW sowie die Charakteristik der Piratenpartei. Die verfügbaren Mittel sind die Piraten und die Finanzmittel der Piratenpartei (PP), nicht nur in NRW.

THEMEN DER STRATEGIE

Auswertung des BTW 2009

Grundlagen für Ausarbeitung der Strategie

Inhalte der PP NRW

Personen der PP NRW und auf Bundesebene

Aktivitäten und Wahlkampfmittel im LTW NRW 2010

Schwerpunkte im LTW NRW 2010

Stark und schwach kontrollierbare Elemente der Strategie

Abgestimmte Planung

Flexibilität, alternative Planungen

Personal, Bedarf und Verfügbarkeit

Finanzen, Bedarf und Verfügbarkeit

Durchführung der Strategie, Organisation und Koordination

Zustimmung zur Strategie durch PP NRW (LMV, breiter Konsens)

AUSWERTUNG DES BTW 2009

Die mir vorliegenden Unterlagen (PP Bayern, Hessen, Schleswig-Holstein) leisten keine Analyse und Bewertung der durchgeführten Wahlkampfmaßnahmen. Es liegt nur eine Bestandsaufnahme der Aktivitäten vor.

Insofern sind Auswertungen des BTW 2009 reinen Mutmaßungen und Hypothesen mit geringer Aussagekraft.

GRUNDLAGEN FÜR AUSARBEITUNG DER STRATEGIE

Wegen der nicht vorhandenen systematischen Bewertung des BTW 2009 kann eine konsensfähige Grundlage für die Strategie nur ein Bezug auf die Grundwerte der Satzung und des generellen Parteiprogramms der PP sein. Folgende Kategorien erscheinen mir berücksichtigenswert:

Transparenz

Basisdemokratie

Inhalte vor Personen

Orientierung am Grundgesetz

Ableitung und Entfaltung von weiteren Kategorien aus den zuvor genannten

INHALTE DER PP NRW

Die Inhalte des LTW NRW 2010 sind transparent zu gestalten und zu vermitteln. Das bedeutet, dass die Inhalte einsichtig und nachvollziehbar für die Wähler zu formulieren sind und argumentativ vermittelt werden. Eine Vermittlung der Inhalte über Parolen wie Wir haben die Kraft entspricht nicht der Anforderung an Transparenz.

Eine Fokussierung und Darstellung von Themen erfolgt in 3 Stufen. Stufe 1 ist die Formulierung des Themas in Gestalt eines Slogans, der den Inhalt treffend und den Wähler ansprechend darbietet. Stufe 2 ist eine detaillierte Begründung des Themas. Stufe 3 ist eine vertiefte Darstellung des Themas.

Diese Vorgehensweise wurde nach meinem Kenntnisstand im BTW 2009 erfolgreich (Zustimmung durch Bürger) durchgeführt. Sie sollte im LTW NRW 2010 weiter verfolgt werden. Dadurch kann sich die PP als inhaltlich kompetente Partei profilieren. Dieses Vorgehen ist transparent und entspricht dem Grundwertekanon des Grundgesetzes.

PERSONEN DER PP NRW UND AUF BUNDESEBENE

Der Vorrang von Personen vor Inhalten entspricht der basisdemokratischen Orientierung der PP und gewährleistet Transparenz. Eine Bevorzugung von Personen vor Inhalten erleichtert Lobbyismus, macht von Personen abhängig und beeinträchtigt durch Bildung von Funktionärscliquen die Transparenz und Basisdemokratie. Die PP ist kein Kanzler- oder Kandidatenwahlverein, keine Gerhard Schröder oder Joschka Fischer Partei.

Piraten, die in Funktionen gewählt sind durch die Partei, erfüllen die der Funktion entsprechenden Aufgaben. Durch eine Zuordnung von Kompetenz der Personen zu entsprechenden Inhalten und Aufgaben wird der Vorrang der Inhalte vor der Person gewährleistet und damit Transparenz und Basisdemokratie sowie Beibehaltung des Grundwertekanons des Grundgesetzes.

AKTIVITÄTEN UND WAHLKAMPFMITTEL IM LTW NRW 2010

Plakate

Generelle Information, Slogans, Stufe 1 der Informationsvermittlung

Flyer

Stufe 1-3 der Informationsvermittlung

Webseiten

Stufe 1-3 der Informationsvermittlung

Instant Message Services (z.B. Twitter)

Generelle Information, Slogans, Stufe 1 der Informationsvermittlung

Infostände

Stufe 1-3 der Informationsvermittlung

Infoveranstaltungen

Stufe 2-3 der Informationsvermittlung

Aktionen mit Öffentlichkeitscharakter

Stufe 1-2 der Informationsvermittlung

Kooperation mit anderen Organisationen

Stufe 2-3 der Informationsvermittlung

Medien, Presse

Stufe 1-3 der Informationsvermittlung

SCHWERPUNKTE IM LTW NRW 2010

Der LTW NRW 2010 ist pro-aktiv zu gestalten. Das bedeutet, dass die PP die Themen und Termine bestimmt. Dadurch wird erreicht, dass die Inhalte gezielt und vermittelt werden. Die vorhandenen Mittel werden effizient und eingesetzt.

Eine re-aktive Gestaltung des LTW NRW 2010 ist abzulehnen. Das Reagieren auf irgendwelche(vermeintlich) aktuellen Themen in den Medien oder der öffentlichen Diskussion kann nicht so fundiert und zielgerichtet erfolgen wie bei einem pro-aktiven Vorgehen. Die PP setzt die Themen und Inhalte. Das entspricht einer basisdemokratischen Denkweise. Der Zufall von Entscheidungen von Redaktion oder die Vorgehensweise des politischen Gegners darf nicht das Vorgehen der PP bestimmen. Dadurch verlieren wir die Orientierung im Wahlkampf.

Inhalte haben Vorrang vor Personen. Durch die Zuordnung von Kompetenz zu Personen gewinnt die PP ein Sonderstellungsmerkmal, das sie von anderen Parteien unterscheidet. Die PP profiliert sich als inhaltlich kompetente Partei und nicht als Spaßpartei.

Die PP tritt mit einer Bandbreite von Themen im LTW NRW 2010 auf. Die PP profiliert sich als Partei mit einer Themenvielfalt, die sie kompetent beherrscht.

Die folgenden Themen werden aktuell diskutiert. Ich gehe davon aus, dass alle Themen durch die LMV angenommen werden. Jedes Thema ist ein Element der Themenbandbreite im LTW NRW 2010, das kompetent dargestellt und vertreten wird (alphabetische Reihenfolge).

Arbeit und Soziales

Bildung

Drogenpolitik

Gesundheit

Innenpolitik

Kultur

Transparenz versus Datenschutz

Umwelt

Verbraucherschutz

Wirtschaft und Finanzen

Die Inhalte und Ziele dieser 10 Themen werden über die Aktivitäten und Wahlkampfmittel im LTW NRW 2010 (s. oben) vermittelt. Hierbei haben Inhalte Vorrang vor Personen. Der Wahlkampf wird pro-aktiv gestaltet.

Zeitlicher Ablauf, Rahmenplanung

Dies ist ein Beispiel für eine pro-aktive Gestaltung des LTW NRW 2010. Es findet eine Verteilung der Themen, der Herangehensweise und eine Intensivierung des Wahlkampfs statt.

KW 4-8

Nach der LMV wird auf einer Pressekonferenz (PK) und über Pressemittelungen (PM) das Programm der PP NRW der Öffentlichkeit vermittelt. Weiterhin werden die Wahlkampfmittel erstellt (Plakate, Flyer, Webseiten, Anmietung Räume für Infoveranstaltungen, Beantragung von Infostandplätzen, Kooperation mit anderen Organisationen). Die Planung wird verfeinert und spezifiziert.

KW 9-18

Die 10 Themen können schwerpunktmäßig auf die KW 9-18 im LTW NRW verteilt werden. Das bedeutet, dass jeweils ein Thema von den 10 Themen in einer Woche im Zeitraum KW 9-18 hervorgehoben behandelt wird. Dadurch wird erreicht, dass die PP sich als Partei mit einer Themenbandbreite profiliert und sie ihre Kompetenz unter Beweis stellt. Weiterhin kann der Wähler sich in der inhaltlichen Vielfalt gezielt informieren. Hervorgehobene Behandlung bedeutet nicht, dass andere Themen nicht in den entsprechenden Wochen vermittelt werden. Infoveranstaltungen und Aktionen fokussieren die den Wochen zugeordneten Themen. Problematische Zeiten sind KW 7 (Karneval) und KW 13-14 (Osterferien).

PM und PK unterstützen die Themenfokussierung.

Infostände sind in jeder Woche in allen Wahlkreisen mindestens einmal pro Woche präsent von KW 9-18.

KW 9-12

Beginn der Plakatierung. Da wir im Vergleich zu anderen Parteien sehr wenig Plakate haben werden, kann durch eine sehr frühe Plakatierung (ab wann ist Plakatierung erlaubt?) eine größere Aufmerksamkeit erzielt werden.

PK und PM zur Einleitung der aktiven Phase des Wahlkampfs.

Eine begleitende und den aktiven Wahlkampf einleitende Aktion könnte EIN STÜCK FREIHEIT sein. Weitere Aktionen unterstützen den Auftakt des aktiven Wahlkampfs in Abstimmung mit den Inhalten.

In diesem Zeitraum werden Infostände und Infoveranstaltungen die Bandbreite der Themen der PP darstellen. Sachliches Herangehen. Die Webseiten und die Inhalte auf den Webseiten für den Wahlkampf werden aktiviert.

KW 13-14

Wahlkampf mit geringer Intensität wegen der Osterferien.

KW 15-16

In dieser Phase wird neben der Information über die Inhalte und Ziele der PP im LTW NRW der politische Gegner angegriffen. Webseiten, Infoveranstaltungen und Aktionen werden entsprechend gestaltet und durchgeführt. Unterstützung durch PK und PM.

KW 17-18

In dieser Phase wird die Konfrontation mit dem politischen Gegner noch einmal gesteigert. Entsprechend sind Inhalte und Stil der Webseiten, Aktionen und Infoveranstaltungen.

KW 19-24

Dem Ausgang der Wahl entsprechend wird bei

kleiner 5 % eine Analyse des LTW NRW 2010 durchgeführt

größer 5% und in Opposition der Plan B (zu erstellen in KW 4-8) realisiert

größer 5% und in Koalitionsverhandlungen der Plan C (zu erstellen in KW 4-8) realisiert.

STARK UND SCHWACH KONTROLLIERBARE ELEMENTE DER STRATEGIE

Der Einfluss der PP und der Pressearbeit auf die Medien sollte nicht überschätzt. Die Pressearbeit ist andererseits wichtig. Eine 1,7 % Partei, die zum ersten Mal in NRW antritt, hat nicht die größte Bedeutung in Redaktionen. Eine Berichtsblockade wie bei der BTW 2009 ist auch mit der besten Vorbereitung, den besten PM und den besten PK nicht zu überwinden. Die Resultate der Pressearbeit gehören zu den schwach kontrollierbaren Elementen der Strategie, da sie von den Entscheidungen der Redakteure abhängig sind. Die Darstellung der Inhalte in den Medien wird durch Redakteure bestimmt, nicht durch Piraten.

Alle anderen Elemente der Strategie gehören zu den stark kontrollierbaren Elementen. Sie können von der PP gesteuert werden. Die Themen, die Art der Darstellung und die Termine können von den Piraten festgelegt werden. Für eine pro-aktive Gestaltung des Wahlkampfs sollten diese Elemente stärker berücksichtigt werden.

ABGESTIMMTE PLANUNG

Die Aktivitäten und der Einsatz der Wahlkampfmittel sollte durch eine Koordinierung in der Effizienz gesteigert werden. Ein abgestimmter Einsatz hinsichtlich Terminen und Inhalten wird bei dem Wähler die Inhalte und Ziele der PP deutlich und nachhaltig vermitteln. Das Prinzip irgendwer macht irgendwas irgendwie irgendwann irgendwo sollte nicht verfolgt werden.

Wer macht was wie wann wo erscheint mir als Grundsatz für die Abstimmung der Aktivitäten im LTW NRW 2010 sinnvoll.

FLEXIBILITÄT, ALTERNATIVE PLANUNGEN

Diese Strategie sollte nicht als eindimensionales Handlungsmuster verstanden werden. Eine nicht erfolgreiche Realisierung einer Planung, Ausfall von Mitteln oder unerwartete Ereignisse in der politischen Landschaft sollten durch Änderungen der Strategie und der Planung erfasst werden können. Dies ist ein Thema für die Arbeit in dem Zeitraum KW 4-8. Diese Flexibilität bedarf auf der LMV der Zustimmung.

PERSONAL, BEDARF UND VERFÜGBARKEIT

Momentan kann ich nur grobe Schätzwerte liefern. Demnächst werde ich diesen Punkt präzisieren. Mir erscheint ein erfolgreicher LTW NRW 2010 ohne Hilfe durch Piraten von anderen LV nicht realisierbar.

FINANZEN, BEDARF UND VERFÜGBARKEIT

Momentan kann ich nur grobe Schätzwerte liefern. Der größte Kostenfaktor sind Raummieten für Veranstaltungen, Plakate und Flyer. Bei 130 Wahlkreisen und 70 Plakaten pro Wahlkreis kosten ca. 10.000 Plakate mit Pappen (Stück 5 Euro) 50.000 Euro. Ein ähnlicher Betrag wird mindestens für die Flyer anfallen. Raummieten werden bei ca. 20.000 Euro liegen (200 Veranstaltungen, 100 Euro pro Anmietung). Die Kosten für Infostände kann ich nicht einschätzen.

Die Kosten liegen somit zwischen 150.000 und 200.000 Euro.

Wenn 2.000 Mitglieder 36 Euro in 2010 an Mitgliedsbeiträgen einbringen, haben wir 72.000 Euro ab 01/2010 in der Kasse. Es fehlen mindestens ca. 100.000 Euro.

Die Politkunstaktion EIN STÜCK FREIHEIT könnte diesen fehlenden Betrag einbringen (mit geringem Aufwand und hoher Öffentlichkeitswirkung), vermutlich wesentlich mehr. Voraussetzung für ein zeitgerechtes Eintreffen dieser Mittel ist die zügige Bearbeitung der Vorbereitung von EIN STÜCK FREIHEIT.

Diese Strategie erfordert keine umfangreiche Disponibilität über Finanzmittel während des Wahlkampfs durch den Vorstand oder die PG LTW 2010. Der überwiegende Anteil der Finanzmittel (größer 90%) kann auf der LMV im Januar 2010 eindeutig zugewiesen werden.

DURCHFÜHRUNG DER STRATEGIE, ORGANISATION UND KOORDINATION

Voraussetzung für die effiziente Organisation und Koordination der Wahlkampfaktivitäten ist ein personell ausreichend ausgestatteter Vorstand und PG LTW 2010. Leistungsfähige Planungstools sind notwendig, die den Anforderungen der Strategie entsprechen.

ZUSTIMMUNG ZUR STRATEGIE DURCH PP NRW (LMV, BREITER KONSENS)

Die Realisierung der Strategie für den LTW NRW 2010 bedarf eines breiten Konsenses auf der LMV im Januar 2010. Alle Piraten in NRW müssen von der Richtigkeit einer Strategie überzeugt sein, um sie tatkräftig zu verwirklichen. Transparenz und Basisdemokratie erfordern dieses.