NRW:Oberhausen/KMV/2015/1/Protokoll

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Eckdaten

Was :     Neuwahl Büropiraten
Ort :     Wanner Darthouse, Wanner Str. 25, 46145 Oberhausen
Datum :   Mittwoch, 17.06.2015
Uhrzeit:  20:15 bis 22.51 Uhr

Anwesend

Akkreditierte Mitglieder = 6

Geschäftsordnung

Die vorläufige Tagesordnung:

  • Eröffnung und Begrüßung
  • Wahl des Versammlungsleisters
  • Wahl des Protokollanten
  • Wahl des Wahlleiters
  • Feststellung der fristgerechten und ordnungsgemäßen Einladung
  • Genehmigung der Tagesordnung
  • Beratung und Wahl (für die Beibehaltung) der Geschäfsordnung für das Piratenbüro
  • Wahl der Büropiraten
  • Wahl bestimmter Funktionen der Büropiraten
  • Sonstiges
  • Ende der Mitgliederversammlung

Eröffnung und Begrüßung

  • Die Begrüßung findet durch Daniel Jäger statt
  • Die Tagesordnung aus der Einladung wird vorgestellt

Wahl des Versammlungsleisters

Wahl des Protokollanten

Wahl des Wahlleiters

Versammlungleiter eröffnet den nächsten Punkt Ralf wird vorgeschlagen Keine weiteren Vorschläge Einstimmig gewählt. Wahl wird angenommen

Wahlleiter teilt mit, dass er Wahlprotokoll in diesem Protokoll führen wird Vorschlag und Wahl des Wahlhelfer: Daniel (Einstimmig)

Abstimmung der Tagesordnung

  • Die TO wird einstimmig angenommen

Keine Beanstandung der Einladung. Fristgerechte und ordnungsgemäße Einladung wird festgestellt.

Rauchpause vereinbart 15 Minuten

Essen bestellt

Wiedereröffnung der Sitzung

Ralf referiert über Wahldinge zu Büropiraten und Wahlverfahren

  • Wahl Büropiraten muss nicht geheim stattfinden GO §11 (1)
  • Keiner wünscht geheime Wahl
  • Versammlungsleitung gibt Leitung an Wahlleiter für Dauer des Wahlgangs ab


Beratung und Wahl (für die Beibehaltung) der Geschäftsordnung für das Piratenbüro

Keine Anträge und Änderungen gewünscht.

Unterbrechung der Sitzung zum Essen: 20 Minuten Wiedereröffnung der Sitzung 21:32

Der Versammlungsleiter Daniel Jäger tritt von seinem Amt zurück.

Vorschlag neuer Versammlungsleitung Dorothea Hurnik von Ralf Hurnik Vorschlag einstimmig angenommen

Wahl der Büropiraten

Vorschläge von Ralf Hurnik:

Ralf Hurnik fragt ab ob geheime Wahlen gefordert werden. Keiner fordert geheime Wahlen. Ralf Hurnik gibt bekannt, dass Daniel Jäger kein Wahlhelfer mehr ist, da keine geheime Wahl stattfindet.

Wahlverfahren: Ralf stellt das Wahlverfahren Approvel Voting vor

Doro lost die Reihenfolge aus

Die Reihenfolge der Kandidatenvorstellungen wird ausgelost:

  1. Andreas Ronig
  2. Matthias Dorn
  3. Daniel Jäger

Andreas Ronig stellt sich vor.

Die Anwesenden stellen keine Fragen. Der Kandidat bestätigte, dass er genügend Zeit zur Vorstellung hatte.

Matthias Dorn stellt sich vor.

Die Anwesenden stellen keine Fragen. Der Kandidat bestätigte, dass er genügend Zeit zur Vorstellung hatte.

Daniel Jäger

Andreas will wissen, seit wann Daniel bei den Piraten politisch aktiv war und ob und wie er vorher politisch aktiv war. Daniel hat sich immer über die Politik aufgeregt und ist deswegen damals nicht politisch aktiv gewesen. Bis er in den Piraten die Hoffnung gesehen hat, etwas an der Politik zu ändern. Er ist Mitglied seit dem er 19 ist, vorher hat er die Partei ca. 1 1/2 Jahre beobachtet.

Der Kandidat bestätigte, dass er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Andreas: 5 Ja, eine Enthaltung Matthias: 5 Ja, eine Enthaltung Daniel: 6 Ja

  • alle drei Kandidaten nehmen die Wahl an

Wahl bestimmter Funktionen der Büropiraten

Pressepirat: Andreas Ronig (einstimmig) Weiteres gemäß der Absprachen der Büropiraten im Einzelfall (einstimmig)

Die Versammlungsleitung Dorothea Hurnik tritt von seinem Amt zurück. Ralf Hurnik schlägt als neue Versammlungsleitung Daniel Jäger vor. Vorschlag einstimmig angenommen

  • Dorothea Hurnik deakkreditiert.

Sonstiges

  • wird aufgerufen als Themenpunkt
  • Ralf regt eine Abstimmung zu eventueller Unterstützung von OB-Kandidaten in Oberhausen an
  • eine eventuell noch erfolgende Positionierung kann mit heutiger Wissenslage und Situation nicht abschließend vor Ort beschlossen werden
  • Gespräche mit Kandidaten werden gesucht, thematische und positionelle Festlegungen sind hier relevant, auch wird hierzu intern noch mit allen interessierten Piraten (auf Stammtischen etc) eine aktive Auseinandersetzung erfolgen
  • Einstimmig wird abgelehnt, sich heute bereits zu positionieren
  • Andreas beantragt Abstimmung: Alle OB-Kandidaten werden eingeladen, sich und ihre Positionen im Rahmen unseres Stammtisches Vorzustellen. Gegebenenfalls werden die Oberhausener Piraten im Rahmen einer erneuten KMV über eine Positionierung abstimmen und entscheiden, ob und welchem der Kandidaten sie ihre Unterstützung geben werden.
  • Einstimmig angenommen
  • Sonstiges abgehakt

Versammlungsleitung schließt die Versammlung um 22:51

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Eckdaten

Was :     NRW:Oberhausen/KMV/2013/2
Ort :     Wahlkreisbüro, Langemarkstraße 15-17
Datum :   22.06.2013
Uhrzeit:  16:00 bis 19:45 Uhr


Anwesend

Gäste

  • Dirk Schmidtmeier

Akkreditiert

5 Personen bis 16:45 - 6 Personen ab 16:46

Geschäftsordnung

Die vorläufige Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Vorstellung der Tagesordnung
3. Beschluss der Tagesordnung
4. Wahl des Versammlungsleisters
5. Wahl des Protokollanten
6. Debatte Kommunalwahlprogramm
7. Planung Bundestagswahlkampf
8. Sonstiges
9. Ende der Mitgliederversammlung

Weitere Informationen unter:NRW:Oberhausen/KMV/2013/2


Begrüßung

Daniel Jäger begrüßt die Teilnehmer und die Gäste.

Vorstellung der Tagesordnung

Goxy stellt die Tagesordnung vor.

Die Versammlung beschließt die Tagesordnung.(mit einer Enthaltung)

Wahl der Versammlungsleitung

Andreas Ronig

Wahl des Protokollführers

Ralf Hurnik

GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung durch Andreas Ronig: "Ich stelle einen GO Antrag auf Änderung der TO: Verschieben des TO Punkt 6 hinter Punkt 7."

Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Planung Bundestagswahlkampf

Andreas Ronig berichtet über die Planung.

Datum Nr. Standort
27.6. 1) Ecke Dudelerstr./Schmachtendorfer Str.
29.6. 2) Ecke Marktstr./Lothringer Str. (alternativ: Marktstr. vor Schaufenster Kaufhof)
13.7. 3) Bahnhofstr. vor dem Technischen Rathaus (alternativ: Ecke Bahnhofstr./Ramgestr.)
20.7. 2) Ecke Marktstr./Lothringer Str. (alternativ: Marktstr. vor Schaufenster Kaufhof)
24.8. 4) Ecke Gildenstr./ Marktplatz
31.8. 3) Bahnhofstr. vor dem Technischen Rathaus (alternativ: Ecke Bahnhofstr./Ramgestr.)
12.9. 1) Ecke Dudelerstr./Schmachtendorfer Str.
14.9. 4) Ecke Gildenstr./ Marktplatz
21.9. 2) Ecke Marktstr./Lothringer Str. (alternativ: Marktstr. vor Schaufenster Kaufhof)
Für Absprachen zu "Kollisions"terminen oder -standorten
stehe ich Ihnen unter einer der vielen Kontaktmöglichkeiten weiter unten gerne zur Verfügung.

Andro und Daniel J. sprechen über die bestellten Stammtischflyer. Noch nicht geliefert.

Mittwoch treffen bei Ralf um 18:00 Vorbereitung Infostand.

Noch vorhandenes Streumaterial bringt Slagball mit.

Wahlkampfplanung über Redmine. Einladungen werden an Interessierte gesendet.

Antrag auf einholung eines Meinungsbildes von Goxy: Ist der vKV bereit im PShop zu bestellen?

Abstimmung: Ja: 0 Nein: 4 Enthaltung: 1 (16:40 Uhr)

Goxy stellt die entsprechenden Anträge an den LaVor die Themenflyer zu beschaffen.

Daniel D. kommt durch die Tür geschlichen und wird akkrediert

Unterbrechung der Versammlung bis 17:00 Uhr

Slagball fährt am 23.06.2013 zur Berti und besorgt dass, was da ist.

Andreas Ronig wünscht sich (nachdem er seine 1. Podiumsdiskussion hat alleine überstehen mußte) dass "Goxy und Corax" (stellvertretend für PIRATEN Oberhausen) als Fans mitkommen um angenehme Fragen zu stellen. ;-)

Wenn die OB Piraten Informationen über Podiumdiskussionen erhalten, hätte Andro gerne einen Hinweis darauf, um zu prüfen ob unsere Einladung versehendlich nicht angekommen ist.

Diskussion zum Thema:

Podiumdiskussionen selbst initieren ggf. in Absprachen mit z.B. VHS, andere Parteien.

Diskussion zum Thema:

Welche Themen aus dem Wahlprogramm können im Wahlkampf in den Vordergrund gestellt werden.
Was interessiert den Bürger in Oberhausen besonders.

Daniel Düngel Brainstorming: Online Plattform, Termine in OB, Videos, Informationen Bundesweit and/or Kommunales. Flyer mit NUR QR-Code, Zugriffsstatistik. Flyer verteilen und in der Statistik prüfen, welcher Erfolg diese Flyeraktion hatte. Tickets 20-22


Antrag auf Abstimmung Daniel Düngel: Webseite Oberhausen abschalten

Antrag auf Abstimmung Daniel Düngel: Webseite Oberhausen Tagesaktuell halten

Diskussion zu den Anträgen, wie kann man die Seite Tagesaktuell halten. Welches Design, welcher Inhalt, nur Links zu den Blogs bzw. Stammtischseite.

Details klären Daniel J, Daniel D und Andro. Daniel J klärt den Aufwand. Montag Rückmeldung

Daniel Düngel zieht seine Anträge zurück.

Debatte Kommunalwahlprogramm

Arbeitspad für das zu erstellende Wahlprogramm:

https://oberhausen.piratenpad.de/Kommunalwahlprogramm2014

Diskussion zum Thema: Wieviel Kommunalpolitik schaffen wir? Wie detailiert muß das Kommunalprogramm sein.

Arbeitsticket dazu: GESTRICHEN, DA DIE URL NICHT DAUERHAFT EXISTIERT! Priorisierung der Punkte des Kommunal-Wahlprogramms wird in unserer alten auf Privat gestellten PirateArguments Gruppe gemacht. Daniel J. wird dazu den Link rum schicken und Benutzer freischalten.

Frau Ostermann zu einem Gespräch einladen! Grund: Die Idee ist sehr piratig und wir sollten die Dame ruhig unterstützen.

http://www.derwesten.de/staedte/oberhausen/sparkurs-bringt-uns-nicht-weiter-id8098697.html

Sonstiges

Ende der Versammlung 19:45 Uhr

Die endgültige Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Vorstellung der Tagesordnung
3. Beschluss der Tagesordnung
4. Wahl des Versammlungsleisters
5. Wahl des Protokollanten
6. Planung Bundestagswahlkampf
7. Debatte Kommunalwahlprogramm
8. Sonstiges
9. Ende der Mitgliederversammlung

Abgezeichnet gem §8 (3) der GO für die KMV : Daniel Jäger (Versammlungsleiter) Gegengezeichnet gem §8 (3) der GO für die KMV : Ralf Hurnik (Wahlleiter)

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