NRW:Landesparteitag 2016.1/Protokoll/Sonntag

Gastrede: 1. Bundesvorsitzender Stefan Körner

10:23 Wiedereröffnung des Parteitags

10:27 Antrag auf Änderung der TO: Vorziehen der politischen Anträge Angenommen

10:27 Vorstellung des SÄA003 (Modularer Satzungsänderungsantrag bzgl. Fristen, Parteiprogramm und Positionspapiere ) nach Änderung http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A003.0 Es muss bis zur Abstimmung mindestens eine Stunde gewartet werden

10:29 Vorstellung PaP008 (Einführung von Jugendparlamenten) nach Änderung http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/PaP008.0 Es muss bis zur Abstimmung mindestens eine Stunde gewartet werden

10:32 Vorstellung PP002 (Videoüberwachung Grenzen setzen – Besondere Eigenschaften kontrollieren) nach Änderung http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/PP002.0

Es muss bis zur Abstimmung mindestens eine Stunde gewartet werden

10:34 PaP006 Schulsozialarbeit stärken http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/PaP006.0 Vorstellung Aussprache 10:46 Es wird eine Stunde gewartet - das Wort Wahlprogramm wird entfernt

10:48 Wahl des Landesschiedsgerichts und Ersatzrichter

Wahlleiter erinnert, dass es eine Zustimmungswahl mit Quorum gibt

10:51 Kandidatenliste für das Landesschiedsgericht ist geschlossen

10:53 Der Wahlleiter sucht Wahlhelfer 10:54 Wahlhelfer wurden angenommen

10:55 Die Kandidaten stellen sich vor 10:56 Melano stellt sich, Piratonym und Ranarion als Proxy vor 10:57 Fragen an die Kandidaten

11:05 Der Wahlleiter spricht

11:08 Wahlgang ist eröffnet

11:19 ToSo übernimmt die VL

11:21 Wahlgang ist beendet

11:22 Wahlleiter schließt die Kanidatenliste für die Ersatzschiedsrichter

11:23 Wahlleiter erklärt den Character des Wahlgangs

11:28 Es wird gelost in welcher Reihenfolge die Kanidaten sich vorstellen düfrfen Kandidat 1 Sandra Kandidat 2 Stefan Kandidat 3 Nils

11:30 Sandra stellt sich vor

11:32 Stefan stellt sich vor Fragen an den Kandidaten

11:36 Niels stellt sich vor Fragen an de Kandidaten

Verkündigung der Wahlergebnisse zum Schiedsrichter druch den Wahlleiter 11:38 Alle Schiedrichter wurden gewählt 75 gültige Stimmen 1. Melano 72 Stimmen 96% 2. Piratonym 67Stimmen 89,3% 3. Ranarion 66 Stimmen 88 %

Melano nimmt die Wahl an Mite wird die Zustimmungen der anderen Kandidaten nachreichen

11:40 der Wahlleiter spricht zum nächsten Wahlgang

11:43 Der Wahlgang ist eröffnet

11:45 VL: Die Versammlung pausiert bis 12:30

11:55 Widereröffnung des Parteitags damit der WL reden kann 11:54 Schließung des Wahlgangs

11:54 VL: Die Versammlung pausiert bis 12:30

12:30 VL An Kai Baumann übergeben - Versammlung wird fortgesezt

12:32 Der Wahlleiter gibt die Ergebnisse der Wahl zum Schiedsrichter bekannt 77 abgegebene Stimmen 0 ungültige Platz 1: Nils 70 Stimmen 90,9% Platz 2: Sandra Scheck 68 Stimmen 88,31% Platz 3: Stefan 53 Stimmen 68,83%

Nils nimmt die Wahl an Sandra nimmt die Wahl an Stefan nimmt die Wahl an

12:35 Redebeitrag von Mite mit Werbung zur Gamescom

12:35 Übergabe an die VL

12:36 PaP 008.1 Einführung von Jugendparlamenten http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/PaP008.0 Vorstellung der Änderung/des Antrages Aussprache

13:10 GO Antrag auf Schließung der Rednerliste Angenommen

13:25 Meinungsbild: Ist die Versammlung der Meinung der Antrag kann jetzt abgestimmt werden? Angenommen

Der Antrag wird jetzt abgestimmt

13.32 Abstimmung: Angenommen

13:33 PaP 6.2 Schulsozialarbeit stärken - Vorstellung der Änderungen Aussprache Es muss bis zur Abstimmung mindestens eine Stunde gewartet werden

13:36 PP002.1 Videoüberwachung Grenzen setzen http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/PP002.0 Aussprache Über welchen Antrag soll abgestimmt werden? PP002 PP002.1 : Wird agbestimmt

Abstimmung über PP002.1: Einstimmig angenommen

13:40 VL wird an den Piratenschlumpf abgegeben

13:40 Der Piratenschlumpf stell vor, wie er die Anträge abstimmen will Abistimmung: Angenommen

13:41 SÄA003.0 Modularer Satzungsänderungsantrag bzgl. Fristen, Parteiprogramm und Positionspapiere http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A003.0 Vorstellung von Antrag und Änderungen von @pschiffer Aussprache

13:47 Abtimmung ob wir weiter über den originalen oder den geänderten entscheiden wollen Im weiteren Verlauf der Aussprache wird nur noch über den geänderten Antrag geredet, da die Abtimmung auf diesen positiv ausfiel

13:52 Der Antrag wird noch mal geändert. Es muss bis zur Abstimmung mindestens eine Stunde gewartet werden

13:53 SÄA004 Modularer Satzungsänderungsantrag zu Antragsfristen http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A004.0 Vorstellung enfällt da der antragsteller nicht da ist Aussprache

13:57Abstimmung über die Module: Modul A: Abgelehnt Modul B: Abgelehnt Modul C: Abgelehnt

Antrag wurde abgelehnt, da keine Module enthalten sind

14:00 Vorstellung original Antrages und des geänderten Antrags SÄA005(.1) Friständerung für Programmanträge auf zwei Tage http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A005.0 http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A005.1 Aussprache

14:29 Meinungsbild: Wünscht die Versammlung dass die Anträge auf Friständerung zurückgezogen und überarbeitet werden? Angenommen 14:32 Antrag wird nicht zurück gezogen

Welcher Antrag soll abgestimmt werden
SÄA005.0: Wird nicht abgestimmt
SÄA005.1: Wird abgestimm

14:35 Wir entscheiden ob wir die SÄA006.0 oder SÄA006.1 abstimmen SÄA006.0 SÄA006.1: Wird abgestimmt

14:35 SÄA006.0 ist zurückgezogen Niemand will übernehmen

14:37 Soll über SÄA005.1 oder SÄA006.1 SÄA005.1 SÄA006.1: Angenommen

Abstimmung: Abgelehnt

14:37 WL: Alle Schiedsrichter nehmen die Wahl an

14:39 Redebeitrag von JoJo

14:43 Unterbrechung des Parteitags um 7 Minuten

14:51 Pause ist beendet

14:51 Redebeitrag von Jess zu den Wahlen in Berlin

15:00 Redebeitrag von Daniel Düngel zum AK Gesundheit

15:04 Meinungsbild: Wer ist der Meinung, dass wir unser Profil im Programm schärfen sollen? Positiv

15:06 Übergabe der VL an Daniel Düngel

15:08 Geänderter Antrag PaP006.2 Schulsozialarbeit stärken http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/PaP006.0 Vorstellung der Änderungen Aussprache

Über welchen Antrag soll abgestimmt werden? PaP006.0: PaP006.1: PaP006.2: deutliche Mehrheit 15:12 Abstimmung über PaP006.2: Einstimmig angenommen

15:13 Politische Diskussion zum Wahlkampf 2017 (Teil 2 / max. 1,5 Stunden) _rony erklärt wie es läuft Es werden Meinungsbilder der Basis abgefragt um damit eine Diskussion zu lenken und zu starten Meinungsbilder zur Zielgruppe: Meinungsbild 1: Nichtwähler und Protestwähler sind für uns eine relevante Zielgruppe. Meinungsbild 1: Positiv Beiträge zum Meinungsbild

Meinungsbild 2: Auch die, die jetzt AfD wählen würden, "nicht weil sie rechte Idioten sind, sondern weil sie halt Idioten sind." Meinungsbild 2: Leicht negativ

Meinungdbild 3: Junge Menschen sind für uns eine relevante Zielgruppe. Meinungsbild 3:Positiv

Meinungsbild 4: Menschen, die von schlechter Arbeits-, Sozial- und Bildungspolitik betroffen sind (und daran etwas ändern wollen), sind für uns eine relevante Zielgruppe. Meinungsbild 4: Positiv

15:21 Kurze Diskussion über weiteres Verfahren

15:21 Aussprache über die Meinungsbilder

Meinungsbilder zu Wahlkampf und Themen:

15:44 Vorstellun der nächsten Meinungsbilder (5/6 s. unten) Aussprache Meinungbild 5: Der Wahlkampf sollte eine Dramaturgie haben und Themen bewusst spielen und priorisieren Meinungsbild 5: Sehr positiv

Meinungsbild 6.1: Bei der Themenvielfalt gilt im Wahlkampf: Weniger ist mehr. (Konzentration auf ganz wenige Themen) Meinungsbild 6.: Durchwachsen

16:10 Vorstellen der nächsten Meinungsbilder

Meinungsbild 7: Ist eine Regierungsbeteiligung aktuell bestrebenswert? Meinungsbild 7: Leicht negativl

Meinungsbild 8: Es zählt nur das politisch richtige zu tun. Wahlerfolge interessieren mich nicht Meinungsbild 8: knapp negativ

Meinungbild 9: Der Vorstand als auch die Fraktion sollen hohe Ressourcen in eine Strategie investieren die unsere Position in den sozialen Medien stärkt Meinungsbild 9: sehr positiv

Meinungsbild 10: Der Vorstand soll frühzeitig (umgehend) eine Bestandsaufnahme der Wahlkämpfer machen (lassen) und darstellen, wo es räumliche Schwerpunkte des Wahlkampfes gibt und wo „weiße Flecken“ durch landesweite Aktivitäten bespielt werden. Kurze Aussprache Meinungsbild: Positiv

Meinungsbild 11:Wir sollten die rechtspopulisten weitgehend ignorieren und ihnen keinen weiteren Raum geben. (Sollen wir die AfD beim Namen nennnen oder sie unter rechtspopulisten fassen) Meinungsbild: 11 knapp positiv

16:15 Meinungsbild der VL: Möchte die Versammlung den Slot solange weiter bespielen wie es Redner gibt bis kurz vor 17 Uhr um den Parteitag zu beenden? Positiv

16:16 weitere Wortbeiträge zu "Politische Diskussion zum Wahlkampf 2017 (Teil 2)"

Meinungbild von pschiffer: Wer möchte mehr Ressorcen in den Online-Wahlkampf stecken? Negativ

Meinungsbild: Wer will Wahlkampf wie immer haben? 5 Karten wurden gehoben... keine Ergebniss bekanntgabe

16:48 die VL schließt die Rednerliste für den TOP "Politische Diskussion zum Wahlkampf 2017 (Teil 2)"

16:48 Redebeitrag von pschiffer zum Abschluss

16:53 VL wird an Torsten Sommer übergeben

16:56 Der Parteitag wurde von Toso beendet.