NRW:Landesparteitag 2016.1/Protokoll/Samstag

Protokoll LPT NRW 2016.1

10:10 Eröffnungsrede: Rede des Vorsitzenden Patrick Schiffer

10:27 Eröffnung des Parteitags

10:28 Team Racoon rappt

10:34 Wahl der Versammlungsleitung

Torsten Sommer mit Team:

   Kai Baumann

   Daniel Düngel

   Ṕiratenschlumpf

   Dirk Pullem

Abstimmung: Angenommen

10:36 ToSo übergibt an Schlumpf

10:36 Zulassung von Streaming und weitern Übertragungen Abstimmung: Angneommen

10:37 Wahl der Protokollanten Kandidaten: Felix und Sandra Abstimmung: Angenommen

10:38 Wahl der Wahlleitung Kandidaten: Mite Abstimmung: Angenommen

10:40 Abstimmung über die Geschäftsordnung Vorschlag aus dem Wiki http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Gesch%C3%A4ftsordnung Abstimmung: angenommen

10:41 Abstimmung über Wahlordnung Vorschlag aus dem Wiki Abstimmung: Angenommen

10:41 Abstimmung über Tagesordnung http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Tagesordnung Vorschlag aus der Einladung: Abgelehnt Vorschlag von Rony und Wastl: Angenommen

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Tagesordnung Abstimmung: Angenommen

Politische Anträge

10:44 Parteiprogramm Anträge

10:44 PaP001 Informatik als Pflichtfach an Schulen http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/PaP001.0 Vorstellung des Antrags: Moni Aussprache Abstimmung: Mit einer Gegenstimme angenommen

10:56 PaP002.0 6-jährige Schullaufbahn in der Sekundarstufe II (G9) für alle Schüler - Oberstufe flexibel und individuell gestalten http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/PaP002.0 Vorstellung des Antrags: Moni Aussprache 11:02 Abstimmung: Einstimmig angenommen

11:02 PP004.0 Sichere Kommunikation legalisieren http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/PP004.0 Vorstellung des Antrags: Frank Herrmann Aussprache 11:06 Abstimmung: Angenommen

11:06 PP003.0 Cloud-Kennzeichnung von smarten Geräten http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/PP003.0 Vorstellung des Antrags: Frank Herrmann Aussprache 11:08 Abstimmung: Einstimmung angenommen

11:09 PaP009.0 Gegen die geplante Obsoleszenz http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/PaP009.0 Vorstellung des Antrages: rony Aussprache 11:11 Abstimmung: Angenommen

11:12 Redebeitrag von Manfred Schramm zum CarOffice #FraktionvorOrt

11:14 PaP003.0 Inklusion verantwortungsvoll umsetzen http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/PaP003.0 Vorstellung des Antrages: Moni Aussprache Abstimmung: Angenommen

11:20 PaP004 - Wahlprogramm Leinen los! http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/PaP004.0 Vorstellung des Antrags Aussprache

11:25 Moudlweise Abstimmung:

Modul 1: Angenommen

Aussprache zu Modul 2 Modul 2: Angenommen

Aussprache zu Modul 3 Modul 3: Angenommen

Modul 4: Angenommen

Modul 5: Angenommen

Aussprache zu Modul 6 Modul 6: Wird wegen Überarbeitung zurückgestellt

Aussprache zu Modul 7 Modul 7: Angenommen

Aussprache zu Modul 8 Modul 8: Angenommen

Aussprache zu Modul 9 11:54 Meinungsbild: Soll das Modul 9 überarbeitet werden und die Wörter "unter anderem" gestrichen werden? Stark positiv

Modul 9: Wir zurückgestellt zwecks überarbeitung

11:56 Redebeitrag der PiKo

12:10 Auftritt Team Racoon

12:16 Unterbrechung der Versammlung bis 13h 13:05 Wechsel der VL

13:06 Ende der Unterbrechung

13:09 Änderung der Tagesordnung Vorstellung der Umfrage zur Beteiligung verschoben auf "nach sonstige Anträge" Angenommen

13:10 X001.0Auflösung des KV Coesfeld http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/X001.0 Vorstellung des Antrages: Wastl Abstimmung: Einstimmung angenommen

13:12 X002.0 Einsetzung einer Programmkommission http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/X002.0 Vorstellung des Antrages: pschiffer Aussprache 13:23 Abstimmung: Fast einstimmig angenommen

13:23 X003.0 Corporate Design der Piratenpartei Deutschland http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/X003.0 Vorstellung des Antrages: pschiffer + rony Aussprache 13:40 Abstimmung: Angenommen

13:40 X004.0 Erhöhung der Anzahl der Ersatzrichter http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/X004.0 Vorstellung des Antrages: Milano Aussprache 13:44 Abstimmung:mit deutlicher Mehrheit angenommen

13:44 Redebeitrag von Oliver Beyer

13:57 Vorstellung der geänderten Module des PaP004 - Wahlprogramm Leinen los! Modul 6, Modul 9

14:03 Vorstellung der Umfrage zur Beteiligung von rony

14:20 Diskussion über die Umfrage und ihre Ergebnisse

14:38 Redebeitrag Olaf Wegener Mibestimmung von Kindern und Jugendlichen

14:44 Redebeitrag von Mite zur Wahl am morgigen Sonntag Eröffnung der Liste für die Kanditaturen für das Landesschiedsgericht

14:15 Redebeitrag von WupperJojo zu CarsofHope

14:48 Kurze Vorstellung und Korrektur "Vorstellung der geänderten Module des PaP004 - Wahlprogramm Leinen los!" die 1 Stunde eingesehen werden kan

14:51 Diskussion zum Wahlkampf 2017 Teil 1

Go Antrag auf Meinungsbild: Soll die diskussion vom Saalmikro an das Pult verlegt werden? Positiv

15:04 GO Antrag auf Begrenzung der Redezeit: Abgelehnt

16:30 Redebeitrag von Pia Schulte - Jungen Europäische Föderalisten

16:35 Weiterführung der Diskussion zum Wahlkampf 2017 Teil 1

16:39 Wechsel der VL

16:48 Vorstellung der geänderten Module des PaP004 - Wahlprogramm Leinen los! Modul 6, Modul 9

16:50 Meinungsbild, ob die Versamlung die Abstimmung ohne Bühnenbild machen kann Meinungsbild positiv

Welche Alternative soll abgestimmt werden?

Modul 6 original: Modul 6 1. Änderung: Modul 6 2. Änderung: positiv

Abstimmung über Modul 6 2. Änderung: Angenommen

Welche Alternative soll abgestimmt werden?

Modul 9: original Modul 9: geändert positiv

Abstimmung über Modul 9 geändert: Abgelehnt

Abstimmung über den gesamten Antrag mit den Modulen 1,2,3,4,5, 6.2,7, 8: Angenommen

16:56 PP005.0 Abschaffung des Straftatbestands der Gotteslästerung Zurück gezogen

16:57 GO Antrag auf Änderungsantrag der Tagesordnung verschieben auf morgen der Anträge PaP008.0 Einführung von Jugendparlamenten und PaP006.0 Schulsozialarbeit stärken - dahin wo morgen politische Anträge vorgesehen sind GO Antrag angenommen

16:59 PP001.x Einführung einer Steuer auf Waffenexporte in Höhe von 19 % http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/PP001.0 und PP001.1 Einführung einer Steuer auf Waffenexporte in Höhe von 19 % http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/PP001.1 Vorstellung des Antrages: Toso Aussprache 17:28 GO Meinungsbild: Soll der Antrag auch auf Europa bezogen werden?

Überwiegend positiv

17:31 Über welchen Antrag soll abgestimmt werden?

Ergebnis: Es wird Antrag 2 (der geänderte) abgestimmt

Abtsimmung: Angenommen

17:32 PP002.0 Videoüberwachung Grenzen setzen – Besondere Eigenschaften kontrollieren Vorstellung Aussprache 17:47 Antrag wird zurückgezogen

17:47 GP001 Grundrecht auf Langsamkeit Vorstellung Aussprache 18:13 Abstimmung: Abgelehnt

Go Antrag auf Beginn 9 Uhr

Go Antrag auf Unterbrechung für so viele Minuten bis es 9 Uhr ist 

Meinungsbild 
Wollen wir den Parteitag um 10 Uhr weiter machen?
Meinungsbild positiv

18:19 Unterbrechung des Parteitages bis 19.03.2016 um 10:00Uhr