NRW:Landesparteitag 2016.1/Anträge/PP005.0
Antragsübersicht | |||
Antragstyp: | Positionspapier | Antragsnummer: | PP005.0 |
Antragsteller: |
Orangebay |
Einreichungsdatum: |
nicht fristgerecht |
Autor: | Orangebay, T.eq | letzte Änderung: | 19.03.2016 17:36:13 UTC von Rwolupo |
Antragsgruppe: | Kunst und Kultur | Abstimmungsergebnis: | Zurückgezogen Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details |
Antrag | |
Antragstitel: | Abschaffung des Straftatbestands der Gotteslästerung |
Antragstext: | |
Die Piratenpartei NRW setzt sich für die ersatzlose Streichung des Straftatbestands der Gotteslästerung im § 166 des Strafgesetzbuches ein. Der Straftatbestand schränkt die Kunst- und Meinungsfreiheit übermäßig ein. | |
Antragsbegründung: | |
Der Straftatbestand der Gotteslästerung schränkt die Meinungs- und Kunstfreiheit übermäßig ein. Ein säkularer und liberaler Staat sollte die Kunst- und Meinungsfreiheit schützen und diese auch dann verteidigen, wenn geäußerte Meinungen nicht überall geteilt werden.
Mit der Abschaffung des § 166 ermöglichen wir einen pluralistischen und lebendigen gesellschaftlichen Diskurs. |
Zusätzliche Angaben | |||
Zusammenfassung des Antrags: | Der Straftatbestand der Gotteslästerung schränkt die Meinungs- und Kunstfreiheit übermäßig ein. Ein säkularer und liberaler Staat sollte die Kunst- und Meinungsfreiheit schützen und diese auch dann verteidigen, wenn geäußerte Meinungen nicht überall geteilt werden. | ||
Schlagworte: | Kirche, Religion, Kunst, Kultur, Freiheit, Aufklärung, Blasphemie |