NRW:Landesparteitag 2015.1/Tagesordnung

aktuelle Tagesordnung inklusive Antragsreihenfolge

Samstag - 10:00

0) Eröffnung durch den Vorsitzenden & Gastreden

0.1) Wahl der Versammlungsleiter

0.2) Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen /

Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen

0.3) Wahl der Protokollanten

0.4) Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer

0.5) Abstimmung über die Geschäftsordnung

0.6) Abstimmung über die Wahlordnung

0.7) Abstimmung über die Tagesordnung

1) Grundsatzprogrammanträge (90 Minuten)

• GP001 Bekämpfung von Homophobie
• GP003 Für ein freies Netz
• GP004 Medienkompetenz
• GP002 & GP002.2 Privatheitsschutz, Datenschutz und Bürgerrechte

2) Parteiprogrammanträge (90 Minuten)

• PaP001 Keine Rasselisten
• PaP002 Kies-Euro für NRW
• PaP003 Schuldenbremse gesellschaftlich vernünftig umsetzen
• PaP006 Keine Bundeswehr in der Sekundarstufe I an Schulen in NRW!
• PaP007 Ausstattung der Finanzämter
• PaP010 Internet im ÖPNV
• PaP008 & PaP008.2 Digitales Leben
• PaP005 & PaP005.2 Keine Bundeswehr an den Schulen
• PaP009 & PaP009.2 Open Sensordata

3) Positionspapiere (90 Minuten)

• PP001 Reform der Parteienfinanzierung
• PP016 Keine Vorratsdatenspeicherung von Flug-, Bahn- und Schiffsreisen
• PP002 Abschaffung aller Schuldenbremsen - PP003 Nachhaltigkeitssatzung für Kommunen und Kreise
• PP004 Einnahmen der Kommunen verbessern
• PP005 Positionierung zum Feminismusbegriff
• PP006 Reform der Lehrerausbildung
• PP007 Vereinheitlichung der Vertragssituation bei den Lehrern in NRW
• PP008 Einheitliche initiale Gehaltseinstufung für Lehrer
• PP009 Digitalisierung und Robotisierung umfasst alle Lebensbereiche
• PP010 Verschwiegenheitsverpflichtung für Administratoren
• PP011 Positionspapier zur geplanten Neufassung des Landesjagdgesetzes NRW
• PP012 Verkehrspolitischer Startschuss für 2017: NRW-Infrastruktur stärken und die Chancen der Digitalisierung für Verkehr und Mobilität nutzen
• PP013 Kein Gesundheits-TÜV für ältere Autofahrer
• PP014 NRW braucht ein Landes-Luftverkehrskonzept!
• PP015 Unpopulär, aber notwendig: Brücken in NRW verantwortungsvoll sanieren und die Langlebigkeit mit einem generellen Tempo 60 landesweit sichern!
• PP017 Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Katzen in den Kommunen NRWs

4) Wahlprogrammanträge

• WP001 Giftiges Blut?
• WP002 Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung
• WP003 Offene Ratsinformationssysteme

Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden und politische Beiträge

Sonntag - 9:00

5) Sonstige Anträge (90 Minuten)

• X001 Empfehlung Mandatsträgerabgaben
• X002 Pflege der offiziellen Satzung auf der Webseite der Piratenpartei NRW
• X003 Auflösung des KV Gütersloh
• X004 Ämterkumulation Bernd Janotta
• X005 Auslagerung der Personalverwaltung an den Bundesverband
• X006 Auslagerung der Mitgliederverwaltung an den Bund

6) Satzungsänderungsanträge (fester Zeitslot)

• SÄA019 Senkung des Wahlalters auf Parteitagen auf 10 Jahre

7) verbleibende Positionspapiere

• PP018 Förderung des Abschlusses von Patientenverfügungen

8) verbleibende Sonstige Anträge

• X007 & X007.2 & X007.3 Geschäftsordnung für die Ständige Mitgliederversammlung NRW

9) Nachwahl offener Posten im Landesvorstand

10) Nachwahl Schiedsgericht

11) Finanzanträge in den Auszählpausen

• F001 Freigabe nicht genutzter Finanzmittel
• F002 Einrichten von Budget / Konten für vBV

12) verbleibende Satzungsänderungsanträge

• SÄA001 & SÄA001.2 Demokratische Vertretung aller Stimmberechtigten Piraten auf dem Landesparteitag
• SÄA013 Vereinfachender Vorschlag zur solidarischen Werbemittelbeschaffung

• SÄA014 Verwendung nicht genutzter Mittel aus dem solidarischen Werbemittelbudget - SÄA002 Satzungsfix solidarisches Werbemittelbudget

• SÄA003 Verteilung staatlicher Mittel nach stimmberechtigten Mitglieder statt aller MitgliederMitgliedermanagement schaffen - SÄA017 Änderung des Verteilungsschlüssels aus der staatlichen Teilfinanzierung
• SÄA004 Flexibilität bei der Wahl des Landesvorstands - SÄA006 Anpassung der Vorstandsgröße auf 5 Personen
• SÄA005 Mandatsträgerbeiträge
• SÄA007 & SÄA007.2 Streichen der Absätze $2 (2) und (3)
• SÄA008 & SÄA008.2 Definition des Zwanzigstels der Mitgliedern
• SÄA009 & SÄA009.2 Spezifikation von Tagen
• SÄA010 & SÄA010.2 Markenunabhängige Satzung
• SÄA011 & SÄA011.2 Budget statt Konten für vKVs - SÄA016 Begriffsklärung "Finanzkonten"
• SÄA012 Vertretungsberechtigung des Vorstandes
• SÄA015 Verwendung der Finanzmittel inaktiver vKVs
• SÄA018 Verkürzung der Einreichungsfrist für Anträge

13) Schließen des Parteitages, Verabschiedung und Knuddeln

Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss der Versammlung unterbrochen und am Sonntag um 09.00 Uhr fortgesetzt. Pünktliches Erscheinen wird dringend erbeten.

Vorgeschlagene Tagesordnungen

Vorläufige Tagesordnung	Alternative vorläufige Tagesordnung	vorläufige Tagesordnung der Antragskommision
Samstag - 10:00 0) Eröffnung durch den Vorsitzenden & Gastreden 0.1) Wahl der Versammlungsleiter 0.2) Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen 0.3) Wahl der Protokollanten 0.4) Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer 0.5) Abstimmung über die Geschäftsordnung 0.6) Abstimmung über die Wahlordnung 0.7) Abstimmung über die Tagesordnung
1) Grundsatzprogrammanträge 2) Parteiprogrammanträge 3) Positionspapiere 4) Sonstige Anträge Jeweils mit festen Zeitslots.	1) Grundsatzprogrammanträge 2) Parteiprogrammanträge 3) Positionspapiere 4) Sonstige Anträge Jeweils mit festen Zeitslots.	1) Satzungsänderungsanträge die den möglichen Ablauf des Parteitages betreffend 2) Anträge in Chronologischer Reihenfolge nach Vorschlag der Antragskommision
Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden und politische Beiträge Sonntag - 9:00
5) Satzungsänderungsanträge (fester Zeitslot) 6) Nachwahl offener Posten im Landesvorstand	5) Satzungsänderungsanträge (fester Zeitslot) 6) Nachwahl offener Posten im Landesvorstand	3) Anträge in Chronologischer Reihenfolge nach Vorschlag der Antragskommision (fester Zeitslot) 4) Nachwahl offener Posten im Landesvorstand
	7) Bericht des Landesschiedsgerichtes 8) Nachwahl ersatzrichter	5) Bericht des Landesschiedsgerichtes 6) Nachwahl Ersatzrichter
ggf. anschließend:
7) verbleibende Grundsatzprogrammanträge 8) verbleibende Parteiprogrammanträge 9) verbleibende Positionspapiere 10) verbleibende Sonstige Anträge 11) verbleibende Satzungsänderungsanträge	9) verbleibende Grundsatzprogrammanträge 10) verbleibende Parteiprogrammanträge 11) verbleibende Positionspapiere 12) verbleibende Sonstige Anträge 13) verbleibende Satzungsänderungsanträge	7) Verbleibende Anträge in Chronologischer Reihenfolge nach Vorschlag der Antragskommision
12) Schließen des Parteitages, Verabschiedung und Knuddeln	14) Schließen des Parteitages, Verabschiedung und Knuddeln	8) Schließen des Parteitages, Verabschiedung und Knuddeln
Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss der Versammlung unterbrochen und am Sonntag um 09.00 Uhr fortgesetzt. Pünktliches Erscheinen wird dringend erbeten.

vorgeschlangene Antragsreihenfolge der Antragskommision

Allgemeine Hinweise

• Anträge werden (innerhalb ihrer Gruppen) chronologisch sortiert und

• Konkurrierende Anträge werden zum ersten konkurrierenden Antrag vorgezogen (Schreibweise nebeneinander).
• Von anderen Anträgen abhängige Anträge werden gegebenenfalls zeitlich hinter den Antrag verschoben von dem sie abhängig sind (Schreibweise eingerückt) bzw. bei zusätzlicher Konkurenz vor den ersten Konkurenantrag gestellt.

• Anträge die die Zusammensetzung des Landesvorstades oder den Ablauf des Landesparteitages betreffen, werden vorgezogen.
• Trotz direkter Konkurrenz die Satzung betreffend, werden ggf. Anträge nicht als Konkurierend aufgeführt da es kein Problem darstellt wenn die Änderungen des ersten Antrags durch folgende Anträge überschrieben werden. Sieh hierzu die jeweilige (Anmerkung:). Gegebenenfalls werden Anträge in der Reihenfolge verschoben um ein Sinnvolles "überschreiben" zu gewährleisten. (Die Betreffenden Anträge werden mit * Markiert)
• Innerhalb der Antragsfrist zurückgezogenen Anträge können auf dem LPT übernommen werden und werden mit # Markiert. Sofern diese Anträge nicht mit anderen Anträgen konkurrieren oder andere Abhängigkeiten bestehen werden die zurückgezogenen Anträge an das Ende der Tagesordnung gestellt.

Satzungsänderungsanträge die den möglichen Ablauf des Parteitages betreffend

• SÄA004 Flexibilität bei der Wahl des Landesvorstands - SÄA006 Anpassung der Vorstandsgröße auf 5 Personen

Restliche Anträge nach Gruppen Satzungsänderungsanträge SÄA001 & SÄA001.2 Demokratische Vertretung aller Stimmberechtigten Piraten auf dem Landesparteitag SÄA013 Vereinfachender Vorschlag zur solidarischen Werbemittelbeschaffung SÄA014 Verwendung nicht genutzter Mittel aus dem solidarischen Werbemittelbudget - SÄA002 Satzungsfix solidarisches Werbemittelbudget SÄA003 Verteilung staatlicher Mittel nach stimmberechtigten Mitglieder statt aller MitgliederMitgliedermanagement schaffen - SÄA017 Änderung des Verteilungsschlüssels aus der staatlichen Teilfinanzierung SÄA005 Mandatsträgerbeiträge SÄA007 & SÄA007.2 Streichen der Absätze $2 (2) und (3) SÄA008 & SÄA008.2 Definition des Zwanzigstels der Mitgliedern SÄA009 & SÄA009.2 Spezifikation von Tagen SÄA010 & SÄA010.2 Markenunabhängige Satzung SÄA011 & SÄA011.2 Budget statt Konten für vKVs - SÄA016 Begriffsklärung "Finanzkonten" SÄA012 Vertretungsberechtigung des Vorstandes SÄA015 Verwendung der Finanzmittel inaktiver vKVs SÄA018 Verkürzung der Einreichungsfrist für Anträge SÄA019 Senkung des Wahlalters auf Parteitagen auf 10 Jahre Parteiprogrammanträge PaP001 Keine Rasselisten PaP002 Kies-Euro für NRW PaP003 Schuldenbremse gesellschaftlich vernünftig umsetzen PaP005 Keine Bundeswehr an den Schulen PaP006 Keine Bundeswehr in der Sekundarstufe I an Schulen in NRW! PaP007 Ausstattung der Finanzämter PaP008 & PaP008.2 Digitales Leben PaP009 Open Sensordata PaP010 Internet im ÖPNV Wahlprogrammanträge WP001 Giftiges Blut? WP002 Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung WP003 Offene Ratsinformationssysteme Grundsatzprogrammanträge GP001 Bekämpfung von Homophobie GP002 & GP002.2 Privatheitsschutz, Datenschutz und Bürgerrechte GP003 Für ein freies Netz GP004 Medienkompetenz Positionspapiere PP001 Reform der Parteienfinanzierung PP002 Abschaffung aller Schuldenbremsen - PP003 Nachhaltigkeitssatzung für Kommunen und Kreise PP004 Einnahmen der Kommunen verbessern PP005 Positionierung zum Feminismusbegriff PP006 Reform der Lehrerausbildung PP007 Vereinheitlichung der Vertragssituation bei den Lehrern in NRW PP008 Einheitliche initiale Gehaltseinstufung für Lehrer PP009 Digitalisierung und Robotisierung umfasst alle Lebensbereiche PP010 Verschwiegenheitsverpflichtung für Administratoren PP011 Positionspapier zur geplanten Neufassung des Landesjagdgesetzes NRW PP012 Verkehrspolitischer Startschuss für 2017: NRW-Infrastruktur stärken und die Chancen der Digitalisierung für Verkehr und Mobilität nutzen PP013 Kein Gesundheits-TÜV für ältere Autofahrer PP014 NRW braucht ein Landes-Luftverkehrskonzept! PP015 Unpopulär, aber notwendig: Brücken in NRW verantwortungsvoll sanieren und die Langlebigkeit mit einem generellen Tempo 60 landesweit sichern! PP016 Keine Vorratsdatenspeicherung von Flug-, Bahn- und Schiffsreisen PP017 Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Katzen in den Kommunen NRWs PP018 Förderung des Abschlusses von Patientenverfügungen Finanzanträge F001 Freigabe nicht genutzter Finanzmittel F002 Einrichten von Budget / Konten für vBV Sonstige Anträge X001 Empfehlung Mandatsträgerabgaben X002 Pflege der offiziellen Satzung auf der Webseite der Piratenpartei NRW X003 Auflösung des KV Gütersloh X004 Ämterkumulation Bernd Janotta X005 Auslagerung der Personalverwaltung an den Bundesverband X006 Auslagerung der Mitgliederverwaltung an den Bund X007 & X007.2 Geschäftsordnung für die Ständige Mitgliederversammlung NRW

Restliche Anträge Chronologisch PP005 Positionierung zum Feminismusbegriff SÄA001 & SÄA001.2 Demokratische Vertretung aller Stimmberechtigten Piraten auf dem Landesparteitag SÄA013 Vereinfachender Vorschlag zur solidarischen Werbemittelbeschaffung SÄA014 Verwendung nicht genutzter Mittel aus dem solidarischen Werbemittelbudget - SÄA002 Satzungsfix solidarisches Werbemittelbudget SÄA003 Verteilung staatlicher Mittel nach stimmberechtigten Mitglieder statt aller MitgliederMitgliedermanagement schaffen - SÄA017 Änderung des Verteilungsschlüssels aus der staatlichen Teilfinanzierung PaP001 Keine Rasselisten X001 Empfehlung Mandatsträgerabgaben SÄA005 Mandatsträgerbeiträge PaP002 Kies-Euro für NRW PP001 Reform der Parteienfinanzierung PP002 Abschaffung aller Schuldenbremsen - PP003 Nachhaltigkeitssatzung für Kommunen und Kreise PaP003 Schuldenbremse gesellschaftlich vernünftig umsetzen SÄA007 & SÄA007.2 Streichen der Absätze $2 (2) und (3) SÄA008 & SÄA008.2 Definition des Zwanzigstels der Mitgliedern SÄA009 & SÄA009.2 Spezifikation von Tagen SÄA010 & SÄA010.2 Markenunabhängige Satzung WP001 Giftiges Blut? WP002 Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung GP001 Bekämpfung von Homophobie SÄA011 & SÄA011.2 Budget statt Konten für vKVs - SÄA016 Begriffsklärung "Finanzkonten" SÄA012 Vertretungsberechtigung des Vorstandes SÄA019 Senkung des Wahlalters auf Parteitagen auf 10 Jahre PP004 Einnahmen der Kommunen verbessern F001 Freigabe nicht genutzter Finanzmittel PaP005 Keine Bundeswehr an den Schulen in NRW! PaP006 Keine Bundeswehr in der Sekundarstufe I an Schulen in NRW! SÄA015 Verwendung der Finanzmittel inaktiver vKVs GP002 & GP002.2 Privatheitsschutz, Datenschutz und Bürgerrechte GP003 Für ein freies Netz PaP007 Ausstattung der Finanzämter PaP008 & PaP008.2 Digitales Leben WP003 Offene Ratsinformationssysteme SÄA018 Verkürzung der Einreichungsfrist für Anträge PaP009 Open Sensordata PaP010 Internet im ÖPNV GP004 Medienkompetenz X002 Pflege der offiziellen Satzung auf der Webseite der Piratenpartei NRW PP006 Reform der Lehrerausbildung PP007 Vereinheitlichung der Vertragssituation bei den Lehrern in NRW PP008 Einheitliche initiale Gehaltseinstufung für Lehrer X003 Auflösung des KV Gütersloh X004 Ämterkumulation Bernd Janotta X005 Auslagerung der Personalverwaltung an den Bundesverband F002 Einrichten von Budget / Konten für vBV X006 Auslagerung der Mitgliederverwaltung an den Bund PP009 Digitalisierung und Robotisierung umfasst alle Lebensbereiche PP010 Verschwiegenheitsverpflichtung für Administratoren PP011 Positionspapier zur geplanten Neufassung des Landesjagdgesetzes NRW PP012 Verkehrspolitischer Startschuss für 2017: NRW-Infrastruktur stärken und die Chancen der Digitalisierung für Verkehr und Mobilität nutzen PP013 Kein Gesundheits-TÜV für ältere Autofahrer PP014 NRW braucht ein Landes-Luftverkehrskonzept! PP015 Unpopulär, aber notwendig: Brücken in NRW verantwortungsvoll sanieren und die Langlebigkeit mit einem generellen Tempo 60 landesweit sichern! PP016 Keine Vorratsdatenspeicherung von Flug-, Bahn- und Schiffsreisen X007 & X007.2 Geschäftsordnung für die Ständige Mitgliederversammlung NRW PP017 Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Katzen in den Kommunen NRWs PP018 Förderung des Abschlusses von Patientenverfügungen