NRW:Landesparteitag 2014.1/Protokoll/Samstag

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Inhaltsverzeichnis

Protokoll des Landesparteitages 2014.1 der Piratenpartei NRW

Am 05.04. und 06.04.2014 in KuKS - Kultur- und Kommunikationszentrum Sieker, Meisenstraße 65, 33607 Bielefeld

TOP 0 Eröffnung durch den Vorsitzenden, Reden & Gastreden

10:31 Der Vorsitzende Patrick Schiffer eröffnet die Versammlung.
- Rede von Patrick Schiffer

10:38 der Vorsitzende der Piratenfraktion im NRW-Landtag Dr. Joachim Paul hält eine Rede.
- Rede von Dr. Joachim Paul

10:44 Der Vorsitzende der Jungen Piraten NRW Gabriel Heinzmann hält eine Rede
- Rede von Gabriel

10:49 Der politische Geschäftsführer des LV NRW Jens Ballerstaedt hält eine Rede
- Rede von Jens Ballerstaedt

10:56 Der Landtagsabgeordnete Kai Schmalenbach hält eine Rede
- Rede von Kai Schmalenbach

TOP 0.1 Wahl der Versammlungsleiter

11:01 Es werden Kandidaten für das Amt des Versammlungsleiters gesucht.

11:02 Daniel Düngel wird von der Versammlung einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt
Der Versammlungsleiter schlägt

als Helfer der Versammlungsleitung vor.

11:04 Die Versammlung wählt die o.g. als Helfer der Versammlungsleitung.


TOP 0.2 Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen

11:04 Die Versammlung lässt Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen zu.

TOP 0.3 Wahl der Protokollanten

11:06

Werden einstimmig als Protokollteam gewählt.

TOP 0.4 Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer

11:07 Es werden Kandidaten für das Amt des Wahlleiters gesucht.

11:07 Die Versammlung wählt Andreas und Martin als Wahlleiter und dessen Stellvertreter.

Eberhard Hoenes wird vom Wahlleiter als weiterer Stellv. Wahlleiter ernannt.

11:10 Der Wahlleiter ernennt 10 Wahlhelfer.

TOP 0.5 Abstimmung über die Geschäftsordnung

11:11 Es werden die verschiedenen Geschäftsordnungen vorgestellt:
NRW:Landesparteitag_2014.1/Geschäftsordnung - Varianten der Geschäftsordnung

  • Variante 1 - vom letzten LPT
  • Variante 2 - "ins Wiki hingekritzelt, von Unbekannt"
  • Vatiante 3 - Von Michele Marsching überarbeitete Version
  • Variante 4 - Variante 3 überarbeitet (mehrheitlich befürwortet)
  • Varianten werden mit Approval Voting abgestimmt.

11:14 Es wird über Variante 4 Abgestimmt

11:14 Die Geschäftsordnung (Variante 4) wird angenommen.

TOP 0.6 Abstimmung über die Tagesordnung

11:15 Es werden die Verschiedenen Tagesordnungen vorgestellt.

11:19 Es wird über Variante 4 Abgestimmt

11:19 GO-Antrag \o/ auf Einholung eines Meinungsbildes:
"hast Du verstanden, dass die TO-Variante 4 die Richtungsdebatte vorzieht?"
11:20 "Der Lukas hat es nicht verstanden, der Rest schon"
11:21 Die Tagesordnung (Variante 4) wird angenommen.

Es gibt einen Antrag auf Änderung der TO 4, da die GenSek-Wahl darin vergessen wurde.
Einfügen der Nachwahl des Generalsekretärs zwischen Punkt 5 und Punkt 6
11:23 Der TO-Änderungsantrag wurde Angenommen.

11:24 Daniel Düngel übergibt die Versammlungsleitung an Torsten Sommer, da er Mitantragsteller eines der folgenen Anträge ist.

TOP 1 Positionspapiere Teil 1

PP001 Positionierung des Landesverbandes NRW / PP003 Gegenantrag zu Schreibis Antrag / PP007 PiratLinksLiberal? Piraten und das politische Spektrum/ PP019 Keine Einordnung im politischen Spektrum

11:26 Patrick Schiffer und Jens Ballerstaedt stellen PP001 vor.

11:29 PP003 und PP007 werden nach hinten verschoben.

11:30 PP019 keine Einordnung im politischen Spektrum wird von Stahlrabe vorgestellt.

11:32 PP007 wird von Daniel Schwerdt vorgestellt.

11:37 PP003 wird von Holger Henning vorgestellt

11:40 Die Fragerunde wird eröffnet.

11:45 GO-Antrag \o/ auf Meinungsbild:
"Aus allen Anträgen wo linksliberal oder sozalliberal drin steht, sollen die entprechenden Passagen durch den P0019 ersetzt werden."
Das Meinungsbild fällt eindeutig negativ aus.

11:46 GO-Antrag \o/ auf Meinungsbild:
"jeden Antrag durchnehmen und dann zusammenschreiben was wir behalten wollen und was wir rausstreichen wolllen"
Bei geringer Beteiligung fällt das Meinungsbild eindeutig negativ aus.

12:14 GO-Antrag \o/ auf Schließung der Rednerliste

  • die Rednerliste bleibt offen

12:21 GO-Antrag \o/ auf Meinungsbild:
"Hält es der Parteitag für Sinnvoll, nach der nächsten Pause die Redner von vorne aus reden."

  • Das Meinungsbild wird positiv beschieden. Wer will, kann aber immer noch vom hinteren Mikrofon aus reden. Für diesen Antrag wird noch nichts umgestellt.

12:35 GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste

  • Die Rednerliste wird geschlossen.

Durchsage: Ab 13:30 gibts warmes Essen

12:55 GO-Antrag auf gemeinsame geheime Abstimmung

  • Da dieser stets stattzugeben ist, werden die Anträge gemeinsam geheim Abgestimmt

12:58 Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten.

  • Anträge werden lt. Meinungsbild als konkurrierend angesehen
  • Gegenrede von MMarsching. Spricht sich gegen die geheime Abstimmung aus. (zum GO-Antrag, s. 12:55)

13:00 Antrag zur Abstimmung zu der GO-Antrag (s. 12:55)
ob wir die anschließenden 4 Anträge geheim oder offen abstimmen.
Es wird nochmal abgestimmt wer dem Antrag des Stahlrabe zustimmen möchte, geheim abzustimmen.

Die überwiegende Mehrheit ist für öffentliche Abstimmung.

13:01 GO Antrag auf Änderung der GO: Antrag auf geheime Abstimmung ist nach einem Quorum von 5 % der stimmberechtigten Mitlgieder immer stattzugeben."'
Hinweis vom Versammlungsleiter: der Antrag muss schriftlich eingereicht werden.

13:04 GO-Antrag \o/ auf sofortige Abstimmung.
steht nicht in der Geschäftsordnung

13:05 Die verschiedenen Antragsteller werden zu ihrem Schlussstatement gebeten.

13:12 GO-Antrag \o/ mit der Bitte, sofort abzustimmen.

13:13 Es wird im Approval Voting über die Anträge Abgestimmt.

  • PP001
  • PP003
  • PP007
  • PP019
  • Keinen der o.g. Positionspapiere

Es wird über den Antrag PP001 abgestimmt.

13:15 Der Antrag PP001 wird angenommen.

13:16 Die Versammlungsleitung wird an Daniel Düngel übergeben.

TOP 2 Satzungsänderungsanträge den möglichen Ablauf des Parteitages betreffend

SÄA001 Satzungsänderungsantrag §8 Abs. 4 / SÄA003 keine Änderung von Anträgen auf dem Parteitag / SÄA004 Ausformulierung von § 8 (4) Satzungs- und Programmänderung

13:19 Michele Marsching stellt SÄA001 vor.

13:20 Die Versammlungsleitung stellt SÄA003 stellvertretend für Ka'imi vor.

13:21 Ulrike Mös stellt SÄA004 vor.

13:22 Es wird über den Antrag diskutiert

13:26 es wird im Approval Voting über die Anträge abgestimmt.

  • SAÄ001
  • SÄA003
  • SÄA004
  • Wer möchte keinen der Satzungsänderungsanträge abstimmen?

Es wird über den SÄA001 abgestimmt.

13:28 Der Antrag SÄA001 wird fast einstimmt angenommen.

13:29GO-Antrag zur Änderung der GO: Antrag auf geheime Abstimmung ist nach einem Quorum von 5 % der stimmberechtigten Mitglieder immer stattzugeben, eine Gegenrede ist nicht möglich.
Der GO-Antrag wird angenommen.

Der Versammlungsleiter nervt uns so lange, bis er zwei Menschen zum laufen bringt.
13:31 open Mic

13:33 GO-Antrag auf Änderung der TO: Satzungsänderungsanträge zur Zusammensetzung des Vorstandes jetzt vorzuziehen.

  • Gegenrede`formell
  • Es wird jetzt TOP 5 behandelt

TOP 5 Satzungsänderungsanträge zur Zusammensetzung des Vorstandes

SÄA017 Einschränkungen der Wahlen zum Landesvorstand / SÄA021 LaVo mit 4 Beisitzer / SÄA029 Stellvertreter für wichtige Vorstandsämter / X007 Befragung von Kandidaten für den Landesvorstand

13:37 Rainer Wüllner stellt SÄA017 und X007 vor.

  • Frage, ob X007 konkurrierend ist.

Wortbeiträge

13:47 Es wird über SÄA017 abgestimmt.
SÄA017 wird abgelehnt
13:47 Es wird über X007 abgestimmt
X007 wird abgelehnt

13:48 SÄA021 wird von Pakki vorgestellt.

13:49 SÄA029 wird von MacGyver als Proxy für Fulleren vorgestellt.
Vorschlag, diesen Antrag modular abzustimmen.

13:50 Die Rednerliste wird eröffnet für beide Anträge. Hinweis vom Versammlungsleiter: Beide Anträge sind nicht konkurrierend.

13:59 Es wird über SÄA021 abgestimmt
Der Antrag wird abgelehnt
14:00 Es wird über SÄA029 abgestimmt - modular im Approval-Voting-Verfahren

  • Modul 1 Stellv. Gensek und Stellv. Schatzmeister
  • Modul 2 Stellv. Gensek
  • Modul 3 Stellv. Schatzmeister
  • Kein Modul angenommen

14:01 Der Antrag wird abgelehnt, da kein Modul eine Mehrheit erhielt

14:01 Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste für das Amt des Generalsekretärs.

14:03 Misstrauensantrag gem. 6b 12 der Landessatzung wird vorgelesen
14:04 Rainer Wüllner stellt den Misstrauensantrag vor.

14:07 GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.

  • die Rednerliste wird geschlossen.

14:10 Es wird über den Misstrauensantrag abgestimmt
Der Misstrauensantrag wird fast einstimmig abgelehnt.

14:11 Die Versammlungsleitung erteilt dem Landesvorstand NRW das Wort.

  • Pakki bittet alle Mitglieder des LaVo auf die Bühne.
    • Der LaVo bedankt sich bei den Mitgliedern.

14:13 Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlng bis 15:00 zur Pause. Toso wird die VErsammlung dann wiedereröffnen.
Open Mic

15:03 die Versammlung wird wiedereröffnet. 15:07 Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste für das Amt des Beisitzers.

TOP 3 Satzungsänderungsanträge zur SMV & Basisbeteiligung

  • Die Antragssteller werden aufgerufen, die Anträge vorzustellen

15:09 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Wahlgang für den GenSek soll begonnen werden. - Auszählung kann dann während der SMV-Diskussion erfolgen

  • begründete Gegenrede

15:11 Abstimmung über GO

  • GO-Antrag wird eindeutig angenommen. Wir ziehen die Wahl des Generalsekretärs vor.

TOP 5.5 Wahl des Generalsekretärs

15:13 Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste für das Amt des Generalsekretärs.

15:13 GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung.
Die Versammlung wird nicht unterbrochen

  • Die Reihenfolge der Kandidatenvorstellung wird ausgelost:
    • Die Reihenfolge, die ausgelost wird, ist gleichbedeutend mit der Reihenfolge auf dem Stimmzettel.
  1. Babak Tubis
  2. Daniel Rasokat
  3. Gero Kühn
  4. Claudia Hagenschulte
  5. Michael Hilger

Babak Tubis

15:19 Babak Tubis stellt sich vor.

  • Babak bestätigt, dass er genug Zeit hatte, sich vorzustellen.

Daniel Rasokat

15:25 Daniel Rasokat stellt sich vor.

  • 15:35 Daniel bestätigt, das er genug Zeit hatte, sich vorzustellen

Gero Kühn

15:35 Gero Kühn stellt sich vor.

  • Gero bestätigt, dass er genug Zeit hatte, sich vorzustellen.

Claudia Hagenschulte

15:44 Claudia Hagenschulte stellt sich vor.

  • Claudia bestätigt, dass sie genug Zeit hatte, sich vorzustellen.

Michael Hilger

15:49 Michael Hilger stellt sich vor.

  • Michael bestätigt, dass er genug Zeit hatte, sich vorzustellen.

Fragerunde

15:53: Die Fragerunde ist eröffnet.
Der Versammlungsleiter weist darauf hin, dass die Rednerliste geschlossen werden muss, bevor der erste anfängt zu reden. 15:53 Die Rednerliste ist geschlossen

16: 29 Die Rednerliste ist abgearbeitet, die Fragerunde ist beendet.

Wahlgang

Der Wahlleiter wird auf die Bühne gebeten.
16:30 Der Wahlleiter erklärt den Wahlvorgang und die Wahlmodalitäten.
16:34 Der Wahlleiter präsentiert die leere Urne.

16:35 Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang
open Mic

16:53 Der Wahlleiter schließt den Wahlgang

TOP 3 Satzungsänderungsanträge zur SMV & Basisbeteiligung

Der Versammlungsleiter Daniel Düngel zwingt das Protokoll folgendes aufzunehmen: In der Versammlungsleitung sitzen ein BVB-, ein Schalke- und ein Bayernfan

SÄA006 Hürde für Mitgliederentscheid senken / SÄA018 SMV Option 1 - Ablehnung von verbindlicher Online-SMV / SÄA019 SMV Option 2 - Totholz SMV / SÄA030 Basisentscheid auf Landesebene / SÄA031 Antrag für eine SMV-NRW

16:57 Markus von Krella stellt SÄA006 vor.

17:02 Gero Kühn stellt SÄA 018 und SÄA 019 vor.

17:08 SÄA030 wird vorgestellt von Pakki, Chnissen, Robert Arnold

17:18 SAÄ31 wird von Pakki und Arndt Heuvel vorgestellt.

  • SÄ031 würde SÄ018 widersprechen sich

17:21 Frage- und Diskussionsrunde
17:58 Antrag auf Schließung der Redeliste.
Die Rednerliste wurde geschlossen

17:59 GO-Antrag auf wiedereröffnung der Rednerliste
Ist in der GO nicht vorgesehen

18:00 Schlusstatements der jeweiligen Antragssteller.

18:02 GO-Antrag auf Einzelabstimmung
ist von der Versammlungsleitung eh vorgesehen.

Abgestimmt wird in folgender Reihenfolge:
SAÄ018, dann SAÄ06, dann SAÄ019, dann können Teile mit SAÄ030 und SAÄ031 wieder überschrieben werden.

18:05 Es wird über SÄA018 abgestimmt.
Der Antrag wird mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.

18:06 Es wird über SÄA006 abgestimmt.
Der Antrag wird in Modulen abgestimmt.
Modul 1 wird abgestimmt
Modul 1 ist angenommen
Modul 2 wird abgestimmt
'Modul 2 ist angenommen

18:07 Es wird über SÄA019 abgestimmt
Der Antrag ist abgelehnt

18:08 Es wird über SÄA030 abgestimmt
Modul 1 wird abgestimmt
Modul 1 ist angenommen
Modul 2 wird abgestimmt
Modul 2 ist angenommen
Modul 3 wird abgestimmt
Modul 3 ist angenommen

18:09 Es wird über SAÄ031 abgestimmt - ebenfalls Modular. Modul 1 wird abgestimmt
Modul 1 ist angenommen
Modul 2 wird abgestimmt
Modul 2 muss ausgezählt werden.
Der Versammlungsleitung fällt auf, dass Modul 2 und Modul 3 konkurrierend sind.
Es wird in Konkurrenz Modul 2 und Modul 3 abgestimmt.
18:15 Es wird über Modul 2 abgestimmt
Modul 2 muss erneut ausgezählt werden.
Modul 2 wird mit 75 zu 58 Stimmen abgelehnt

TOP 5.5 Wahl des Generalsekretärs

Wahlergebnis

18:19 VL übergibt das Wort an die Wahlleitung.

Abgegebene Stimmzettel: 199
Ungültige Stimmen: 0
Kandidat Stimmen
Michael Hilger 21 10,6%
Daniel Rasokat 60 30,2%
Babak Tubis 65 32,67%
Gero Kühn 75 37,69%
Claudia Hagenschulte 127 63,82%

Damit ist Claudia Hagenschulte zur Generalsekretärin gewählt.
18:21 Claudia Hagenschulte nimmt die Wahl an.

Die Wahlisten für den Beisiter blieben über Nacht offen.

TOP 3 Satzungsänderungsanträge zur SMV & Basisbeteiligung

X017 Entscheidsordnung für den Basisentscheid NRW (Alternative A) / X018 Entscheidsordnung für den Basisentscheid NRW (Alternative B) / X019 Entscheidsordnung für Basisentscheid ohne anonyme Online-Abstimmung

X018 wurde zurückgezogen. Niemand will den Antrag übernehmen.
18:30 X017 und X019 werden von Robert Arnold und Christian Nissen vorgestellt.

18:32 Frage- und Redebeiträge

18:38 Es werden die Abschlussstatements zu den Anträgen gehalten.
Es wird über die Anträge im Approval abgestimmt:

  • X017
  • X019
  • Keinen der Beiden

Es wird über X017 abgestimmt.
X017 ist angenommen
X006 ist hinfällig, weil X009 angenommen wurde; keiner möchte übernehmen - es wird nicht getrollt :(

X020 SMV GO Antrag

18:42 Der Wahlleiter erinnert daran morgen Stimmzettel und Bändchen mitzubringen.

18:42 Arndt Heuvel stellt X020 vor.
18:43 Frage- und Redebeiträge

18:52 GO-Antrag auf Änderung der Tagessordnung:
"X020 soll vertagt werden auf den Beginn Block Satzungsanträge, nach der Eröffnung für die Kandidatenliste für den Beisitzer LaVo NRW."

  • keine Gegenrede, der GO-Antrag ist angenommen

Die Versammlungsleitung lässt über den morgigen Wiederbeginn der Versammlung zwischen 9 Uhr, 10 Uhr oder 14 Uhr abstimmen.
Die Versammlung spricht sich für 10 Uhr aus, der Versammlungsleiter (Daniel Düngel) spricht sich für 14 Uhr aus.

Die Versammlung wird auf Sonntag, den 06.04., 10 Uhr vertagt