NRW:Landesparteitag 2012.1/Kandidatengrillen/Änderungen Urheberrechtsreform

Neue Antwort erstellen

FRAGE:

FRAGE: Wie würdest du unsere in Offenbach beschlossene Urheberrechts-Reform weiterentwickeln ?
/ 23:54, 18. Mär. 2012 (CET)

Die Kandidaten klicken bitte auf Neue Antwort, es öffnet sich ein neues Fenster, dort geben Sie bitte als Betreff Ihren Namen ein und in die Textbox die Antwort, anschließend unten auf Seite speichern klicken!

Klaus Hammer

Ich vertraue auf die Arbeit der damit befassten AK/AG/SG. Da dieses Thema für mich interessant, allerdings nicht zu meinen Kernthemen gehört, liegt es mir fern an dieser Stelle unbedachte Vorschläge zu äußern.
Ich vertraue den Fachkundigen Piraten, so wie ich hoffe, dass sie mir bei der Bearbeitung meiner Kernthemen vertrauen.

Andreas Rüßel aka Ryuseru

Ich kann mich Klaus da nur anschließen. Unsere AGs leisten hervorragende Arbeit und ich glaube den beschlossenen Antrag sollten wir nun ersteinmal politisch umsetzen und kommunizieren.

Jetzt schon über eine Weiterentwicklung zu spekulieren halt ich für verfrüht. Ich stehe hinter dem Wahlprogrammbeschluss von Offenbach und denke eine Weiterentwicklung steht in Zusammenarbeit mit den Initiatoren dann zur Diskussion wenn wir den Bundeswahlkampf hinter uns haben.

Da es sich beim Urheberrecht um eine Bundesthema handelt ist eine Diskussion im Augenblick nicht zielführend, denke ich.

Tobias Stephan 38

...siehe meine Antwort zum Urheberrecht...

Felix Bosseler aka Fx Textheld

Nicht jeder kann sich in alle AG/AK/PG etc. einbringen. Meine Schwerpunkte sind zur Zeit andere, daher muss eine ehrliche Antwort lauten: Ich plane dort im Moment keine Beteiligung und denke dass da ein guter Job gemacht wird. (Fx)

Hans Immanuel Herbers

Dazu siehe meine Antwort zum Urheberrecht!

Rainer Wiese

Ich vertraue den Fachleuten, die sich mit der Materie befassen. Meine Meinung ist zu radikal zu dem Thema und ich würde die Juristen nur nerven.

Hanns-Jörg Rohwedder

Ich bin im Thema nicht firm und es ist kein Landesthema. Das wird auf Bundesparteitagen entschieden. Ab 2013 werden vernünftige Ansätze auch im Bundestag eingebracht werden, wo sie hingehören. Vorläufig gibt es dazu AGs und ich begrüße es ausdrücklich, dass die Arbeit in diesem Bereich wieder Fahrt aufnimmt.

BauerJup

DieAG Urheberrecht hat hier hervoragende Arbeit geleistet, und ich würde nicht im Traum dran denken deren Arbeit in Frage zu stellen.

darüber hinaus siehe auch hier

Purodha Blissenbach (Purodha) 57 Jahre

Ich bin kein Experte für Urheberrecht und für Nordrhein-Westfalen spielt das keine Rolle.

Ulrich Scharfenort aka ulrics, Duisburg

Die Weiterentwicklung sollte durch die Experten folgen und im Landtag wird für die Umsetzung der derzeitigen Variante geworben.

Im Programm nützen die beste Weiterentwicklung nicht, wenn das nicht eines Tages im Gesetz landet.

Jan Dörrenhaus

Um Himmels willen! Ein neues Urheberrecht muss von Experten, Juristen etc. gebaut werden, nicht von Jan mit ein paar Idealen im Kopf. Im übrigen ist Urheberrecht kein Landesthema.

Timm Herbst aka Logos

Timm Herbst aka Logos

Mit der Frage habe ich mich schon in meinem Blog-Artikel Überlegungen zur Reform des Urheberrechts, die über die in Offenbach beschlossenen Änderungen hinaus gehen, auseinander gesetzt. Um der Transparenz willen, damit meine Haltung auch an dieser Stelle dokumentiert ist, sei hier der vorgenannte Blog-Artikel zitiert:

Überlegungen zur Reform des Urheberrechts
Publiziert am 7. Januar 2012 von Logos

Teilweise wird zu Recht “angemerkt”, dass von den Piraten zum Thema Urheberrecht, was mal eines der Kernthemen war (und noch ist), mit dem wir antraten, nur noch wenig zu hören ist. Nachfolgend ein paar Ideen rund ums Thema:

1. Verkürzung der Laufzeit des Urheberrechtsschutzes:
   Forderungen nach Verringerung auf 5 oder 10 Jahren dürften wirklich illusorisch sein. Deswegen für eine Angleichung der Schutzdauer an das Patentwesen auf 20 Jahre. Das Patentwesen ist seit vielen Jahren weitgehend bewährt (ausgenommen Software- und Biopatente) so daß es selbst Urheberrechtsextremisten schwer fallen dürfte, stichhaltige Gründe vorzubringen, warum die Schutzdauer von 20 Jahren bei “geistigem Eigentum” angeblich nicht ausreichen sollte
2. Aufhebung des Monopolrechts der GEMA
   Obwohl selbst die Monopolrechte der Post und Telekom aufgehoben wurden und allenthalben vom “freien Wettbewerb” geredet wird, genießt die GEMA immer noch selbiges. Die Zahl der Fälle, die berechtigten Anlass zur Beschwerde über das Fehlverhalten der GEMA geben, ist Legion. Ursache ist das Monopolrecht, aufgrund dessen die GEMA augenscheinlich glaubt, sich jede noch so hanebüchene Unverschämtheit raus nehmen zu können. Der Verlust des Monopols der GEMA dürfte sich in mehrfacher Hinsicht vorteilhaft für Künstler und Gesellschaft auswirken:
   a) Das Aufbrechen des Gema-Monopols mit entsprechender Konkurrenz dürfte sehr schnell zu wesentlich gerechteren Umlageschlüsseln führen, die nicht nur ein paar wenigen Großen zum Vorteil gereicht.
   b) Wenn die GEMA befürchten muss, dass ihr aufgrund der die Mehrheit benachteiligende Bedingungen die Mitglieder in Scharen weglaufen, dann wird man selbst in diesem Hort des Unrechts aus reinem Selbsterhalt ganz schnell zu einem angemessenen Geschäftsgebaren (Kündigungsfrist bei der GEMA: 6 Jahre!)finden.
3. Abschaffung der “Gema-Vermutung”
   “Wir halten diese Vermutung für nicht zeitgemäß und vor allem rechtstaatlich nicht haltbar“, erklärt Christian Hufgard, 1. Vorsitzender der Musikpiraten. “Wenn die GEMA Geld für die Nutzung oder Verbreitung von Musik verlangt, dann ist es an ihr zu beweisen, dass sie daran die Rechte hält.” Und nicht umgekehrt, wie es derzeit der Fall ist, womit die Gema-Vermutung praktisch eine Beweislastumkehr erzwingt
4. Kulturflatrate (unter folgenden Voraussetzungen)
   Ständig steigen die GEZ-Gebühren, weil sich die Rundfunkanstalten immer wieder neue Betätigungsfelder aussuchen und darauf höhere Gebühren ableiten zu können glauben. Leider gelingt ihnen das oft. Momentan liegen die GEZ-Gebühren für Fernsehgerät, Radio und neuartiges Rundfunkgerät für 3 Monate bei 53,94 EUR. Im Zuge der Rückführung der öffentlichen Rundfunkanstalten auf ihre Wahrung der Grundversorgung (zu denen sich weder Soaps noch sonstige Unterhaltungssendungen gehören), könnte der Beitrag auf 10€/Monat incl. Anteil für Kulturflatrate reduziert werden! Da mit den GEZ-Gebühren ohnehin eine Zwangsabgabe für jeden Haushalt anfällt, entkräftet das die Argumente der Gegner der Kulturflatrate: die Gebührenpflicht pro Haushalt steigt nicht, sondern sinkt. Mit der Kulturflatrate einhergehend ist selbstverständlich die Abschaffung jeglichen Verbots oder Strafbewährung von filesharing !
5. Pendant zum Mindestlohn für Vergütungsmodelle
   Im Sinne sozialer Gerechtigkeit und gegen ausbeuterisches Lohndumping wird von diversen Seiten ein Mindestlohn gefordert. Meiner Ansicht nach völlig zu recht. Wenn man sich allerdings ansieht, unter welchen haarsträubenden Bedingungen Künstler am Erfolg ihrer Werke partizipieren, weil die durch Knebelverträge der Musikindustrie geknechtet werden, dann ist es nur folgerichtig, über ein Pendant zum Mindestlohn im Musik- und Filmbereich nachzudenken: MP3-Tantiemen: Sammelklagen könnten Labels teuer kommen. Nach Abzug von unrechtmäßigen Pauschalen erhalten viele Künstler nur 5% oder 10% der Erlöse ihrer Werke aus dem online-Geschäft! Und dies, obwohl es sich um eine Zweitverwertung handelt. Wieso nicht gesetzlich regeln, dass nach Abzug berechtigter Kosten der Anteil an den Interneterlösen bei Zweitverwertung mind. bei 40% liegt?

Mit Umsetzung der Gesamtheit dieser Maßnahmen dürften sich die allermeisten Musik- und Filmschaffenden wesentlich besser stehen.

Dr.Winny Dehn / Berolina

Bis wir das durchgeboxt haben, sieht die Welt wieder anders aus. Wir bleiben am Ball und über ungelegte Eier sollte man nicht spekulieren - sie gehen all zu leicht zu Bruch ;-)

Katrina (Christoph) Reichert aka qris, 29 Jahre

Indem ich fleißig themenbezogene Tweets der dementsprechenden Experten retweete.

Chris P. aka Paranoia

Die Urheberrechtsreform soll von der Basis und der AG Urheberrecht weiterentwickelt werden. Soweit Zeit besteht, würde ich versuchen, die AG zu unterstützen, aber das Hauptaugenmerk soll auf der Arbeit im Landtag liegen, denn für diese Arbeit möchte ich mich hier anbieten.

Hendrik vom Lehn aka Henne

Ich bin im Thema Urheberrecht nicht tief genug eingearbeitet um diese Frage beanworten zu können.

Jamasi

Ja, sie ist mir etwas zu weichgespült und könnte in einigen Punkten aus meiner Sicht gerne weitergehen.

Mike Rheindorf aka Sea wolf /43 Jahre

Die Medienlandschaft hat sich geändert und damit muß auch das Urheberrecht reformiert werden.

Robert Stein 33

Prinzipiell bin ich dafür, diese Themen in der Basis weiter auszuarbeiten. Selbstverständlich wirke ich daran gerne unter Anleitung eines Urheberrechtsexperten mit, verweise aber noch einmal darauf, dass dieses Themengebiet bundespolitisch relevant ist.

Daniel Schwerd a/k/a netnrd (45)

Blog

Herausforderung wird sein, den Ausgleich zwischen Autoren, Künstlern und Forschern einerseits, und den Nutzern andererseits herzustellen. Hierzu bedarf es noch Modellen, wie das gelingen kann.

Bereits jetzt gibt es Urheberrechtsabgaben z.B. auf Leermedien, Drucker, CD-Brenner, Kopierer und USB-Speicher. Darin wird bereits berücksichtigt, dass diese zur Vervielfältigung digitaler Werke verwendet werden. Warum soll es nicht möglich sein, mit einem solchen Modell diesen Ausgleich herzustellen?

Streamingdienste bieten bereits jetzt riesige Bestände digitaler Werke zu Flatrate- oder Pauschalpreisen an. Warum soll es nicht möglich sein, ein solches Modell zu nutzen?

Ich würde es begrüßen, wenn die Piraten hier ein sehr viel konkreteres Modell des Interessensausgleich vorstellen würden.

Sebastian Wieloch

Wie ich bereits an anderer Stelle geschrieben habe, halte ich dieses Thema für wichtig, jedoch bin ich darin nicht fit genug für Verbesserungen. Dafür haben wir tolle Leute, die das bisherige Ergebins aus Offenbach erbracht haben und zu denen ich vollstes Vertrauen für weitere Optimierungen habe.

Sebastian Kroos (@de_Wastl) 37 Jahre

Bei dem Thema bin ich nicht wirklich firm. Ich bin mir sicher, das die Piraten weiterarbeiten und ich die Ergebnisse mittragen kann.

Kirsten Eickler aka Tigrimus, 43

Ich kenne mich im Urheberrecht nicht aus. Ich habe die Verfasser des in Offenbach beschlossenen Urheberrechtantrages kennengelernt und vertraue voll ihre auf die Kompetenz.

Stefan Bröse / SQAMPY

Programmerweiterungen gehören nicht ausschließlich in eine Fraktion. Dafür gibt es fähige AKs/AGs etc, wenn ich einen guten Ansatz habe würde ich diesen an die entsprechenden Stellen weitergeben und mein bestes tun mich da einzubringen, sofern ich Ahnung vom Thema habe. Es ist irgendwie nicht so meins "einfach mal was zu ändern" ohne mit anderen Leuten Zusammenzuarbeiten. Von da her würde ich persönich vermutlich nichts daran ändern sondern eher versuchen das an ein "Team" weiter zu geben. Ich denke mal es wird auch einfach zeitlich nicht machbar sein sich in jeden AK einzumischen weil so ein Landtagsjob so oder so schon ein 24/7 job ist und man schon wirklich schauen muss WO man sich wirklich einbringen kann. Keiner von uns wird die Zeit haben sich um Alle themen selbst zu kümmern.

Sven Leimbach aka SvenOLei

Wieder ein Thema, das wichtig ist, bei dem ich allerdings nicht genügend Fachwissen habe, aber weiß, dass die Experten in den entsprechenden AGs und AKs sind. Womit wir wieder bei meinem Thema Aufwertung der AGs/AKs ankommen!

Thomas Hegenbarth 47 aka thomas_heg

Seht Bitte auch bei mir auf die vorherige Antwort zum Urheberrrecht...

Marcus Rosenfeld

Ich bin kein Experte in dem Thema. Desweiteren denke ich, dass dieses Thema auf Bundesebene behandelt werden muss und sollte.

JochenLobnig

Diesen Part überlasse ich den Experten, da zum Nationalen Recht komplizierte internationale Gesetze hinzukommen, welche mir nicht geläufig sind.

Fr. Schnitte (48 J.)

Da kann ich nichts zu sagen, mit diesem Thema habe ich mich noch nicht befasst.

Noregred Hugo Hoff

Schließe mich da Andreas an.

Diese Frage sollte in den AGs beraten und diskutiert werden.

Michael Levedag, 53

Sorry, das ist so weit weg von meinem Fachgebiet und meinen Kenntnissen, dass ich euch eine geschwurbelte Antwort erspare.

Claudia Steimann aka Bugspriet

Ich unterstütze die Änderung des aktuellen Urheberrechts auf jeden Fall. Meiner Meinung nach entwickelt sich diese Gesetzgebung auch gerade zu einem Moloch, mit dem am Ende niemand mehr glücklich werden kann. Nach Mitlesen bei der entsprechenden AG bin ich aber zu dem Schluss gekommen, dass es dort viele Leute gibt, die dort ein fundierteres Wissen haben als ich. Deshalb würde ich mich bei der Ausarbeitung eher im Hintergrund halten.

Daniel Neumann aka DanielSan

Ich werde noch einige Punkte im Detail etwas verändern, aufgrund des Feedbacks der vergangenen Monate, würde das Papier dann gerne mit der AG Urheberrecht diskutieren, offiziell als Positionspapier "Sofortmaßnahmen am deutschen Urheberrecht" einreichen und hoffentlich durch den BPT ein weiteres mal bestätigt sehen.

PS: Urheberrecht ist Bundesthema und auch die Weiterentwicklung hat mit dem Landtag NRW erstmal nicht wirklich was zu tun. :)

Torsten Gronke

Ich würde mich mit den Experten in der Piratenpartei darüber beraten. Weiterentwicklung im Liquid abstimmen lassen.

Jorgos Tsichlakis - Admiral

Mit dem Thema Urheberrecht kenne ich mich zu wenig aus, um es vernünftig weiterentwickeln zu können. Meines Erachtens kann und muß eine Person alleine nicht alle Themen vollständig bearbeiten, dafür gibt es Fachleute insbesondere in unserer Partei.

Gruß

Admiral

André Landskron

Auch dies ist Bundesthema und meiner Meinung nach auch von oder mit Experten entwickelt werden!

ulrich schumacher aka florian.turm

Hier muss ich mich auf die Expertise der Mitglieder in der AG Urheberrecht verlassen

Kai Schmalenbach

Gar nicht, das ist nicht mein job. Dafür haben wir gute Leute.

Hubert Huthmacher

Ist für mich ein bundespolitisches Thema, an dem ich gerne über die entsprechenden Arbeitskreise mitarbeite.

Dietmar Schilling (46)

Bundesthema, gleiche Antwort wie beim Urheberrecht

Klaus Benndorf

Wie schon in der anderen Frage zum Thema Urheberrecht beantwortet: Ich habe viel mit dem Thema zu tun, aber ich bin kein Jurist und weiss auch sicherlich zuwenig um diese Frage qualifiziert zu beantworten. Schau bitte bei der anderen Frage vorbei. Da habe ich meine politische Meinung geäussert.

Ws die Weiterentwicklung angeht: Sie muss vor allem auf eine schnelle Umsetzbarkeit abstellen.

Jürgen @Ertelt

siehe /Urheberrecht IMO nur ein einigermaßen tragbarer Zwischenstand, der durch einen völligen Neuentwurf ersetzt werden müsste.

Sylvia Grodde aka Bastel

Ich verweise auf die guten Arbeitskreise. Die Fachpiraten sollten da weiterarbeiten.
Sorry wegen der Kürze, aber es ist Wahlkampf

Daniel Düngel 36

Grundsätzlich ist das Thema kein richtiges Landesthema. Mich interessiert das Urheberrecht sehr, ich sehe, dass dort wahnsinnig viel geändert werden muss, vertraue da aber auf die Leute, die sich dieses Thema auf die Fahne geschrieben haben.

Udo Pütz aus Aachen, 36 Jahre

Wie genau, weiss ich nicht. So tief bin ich nicht in der Materie drin.

Was ich aber bei div. Diskussionen in der Presse bemerkt habe ist, daß meist Gegner von Urheberrecht bzw. Vertreter der Verwertungsindustrie sich äußern, nicht die Kreativen selber. Und um die geht es doch bei der Reform bzw. deren Belange liegen uns Piraten doch am Herzen. Daher würde ich erstmal einige Kontakte da aufbauen um deren Sichtweise zu erhalten.

Kai Baumann

Zusammen mit den Urhebern.

Alle meine Antworten

Holger Hennig

Der beschlossene Antrag ist ja schon mal sehr gut. Man sollte aber durchaus auch weiterdenken und weiterfeilen. Letztlich muss man zu einer Lösung kommen, die den Konsumenten und den Urhebern nützt. Aber man darf auch ruhig nach ein wenig deeskalierter Diskussion fragen. Urheber als faul zu beschimpfen, oder zu sagen, dass es reicht, wenn die irgendwann BGE bekommen, ist kurzsichtig und diskriminierend.

Lukas Lamla

Möglichst offen in einer großen Gruppe und angenehmer Arbeitsatmosphäre ;-)
Das Papier aus Offenbach (bei dem ich mitgewirkt habe, siehe [LINK]) ist schon mal ein guter Anfang und eine Antwort auf viele Fragen, die uns seit der Parteigründung im Jahre 2006 immer wieder gestellt werden. Das gilt es jetzt behutsam auszubauen.

Philipp Blum aka Citrullin

Bundesrecht. Die Fragen sollten sich auf Landesebene beschränken.

Marc Schieferdecker, 34

Es obliegt der AG dieses Thema weiter auszubauen. Aufgrund von Zeitmangel, die ich als Abgeordneter wohl hätte, würde ich mich an der AG Arbeit auch nicht beteiligen und auch nicht einmischen. Meine Themenfelder liegen auf anderen Schwerpunkten.

Ich vertraue in die Strukturen der Partei, die zurückliegenden Parteitage haben ja gezeigt: Wir werden immer besser und auch schwierige Themen werden von den entsprechenden AGs sachlich behandelt, woraus sich positive Ergebnisse ergeben.

Jan Ulrich Hasecke

Gemeinsam mit möglichst vielen Künstlern und Kulturschaffenden.

Bernhard Smolarz (42) @PiratNRW

Im Sinne meiner vorherigen Antwort.

Rudolf Lörcks - 47 Jahre

Ich finde unsere Position zu schwammig. Doch die Zeit ist reif für grundlegende Reformen. Vielleicht kann man auch einen anderen Begriff an Stelle von "Uhrheberrecht" entwickeln. Denk mal drüber nach!

"Beate Huppertz-Herrmann aka Trinity2864"

Meine Themen sind Verbraucherschutz und Umweltschutz! Ich finde es kann nicht jeder Alles zu allen Themen wissen. Dafür haben wir die AG's und AK's, die einen sehr guten Job machen! Man macht nur das wirklich gut, was einen richtig interessiert!

Hagen Hatop

Das Programm ist meines Erachtens schon gut entwickelt. Näheres in Positionspapieren oder Wahlprogrammen.

Britta Söntgerath

Individuelle Gruppierungen erstellen und einen § der nie eine Garantie des Urheberrechts gibt, jedoch die Möglichkeit spezifisch zu entscheiden. Wenn Parteien sich zukünftig streiten sollen, können Gerichte das entscheiden und so gäbe es nur eine Richtlinie, mit der man betriebswirtschaftlich nicht rechnen kann.

Christian Folke

Kann ich versuchen, ist aber nicht mein Spezialgebiet