NRW:Kreis Wesel/2017-01-22 - Protokoll Aufstellungsversammlung Wahlkreis 63 (Duisburg IV - Wesel V)

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Aufstellungsversammlung aller wahlberechtigten Mitglieder für die Landtagswahl-Kandidaten des Wahlkreises 63 (Duisburg IV - Wesel V) am Sonntag, 22. Januar 2017

Uhrzeit : 14:00 Uhr Akkreditierung ab 13:45 Ort : Wilhelm-Reuter-Allee 1, 47506 Neukirchen-Vluyn

Tagesordnung:

  • TOP 1 Begrüßung
  • TOP 2 Zulassung von Presse, Gästen und Aufzeichnungen
  • TOP 3 Wahl Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokollführer, Wahlhelfer
  • TOP 4 Beschlussfassung über das Wahlverfahren
  • TOP 5 Durchführung der Kandidatenwahlen Wahlkreis 63 gemäß Vorgaben Landeswahlleiter NRW
  • TOP 6 Fertigen der Wahlniederschriften
  • TOP 7 Schliessung der Versammlung

Protokoll

15:15 Begrüßung und eröffnen der Versammlung

Zulassung von Presse, Gästen und Aufzeichnungen einstimmig angenommen

Daniel Düngel wird einstimmig zur Versammlungsleiter (VL) gewählt

Jochen Lobbnig wird einstimmig zur Wahlleitung (WL) gewählt

Sandra Janat wurde einstimmig zur Protokollantin gewählt

Guido Schlüter wird als Wahlhelfer bestimmt

Geschäftsordnung und Wahlordnung wird einstimmig angenommen

4 Akkreditierte

15:22 der WL eröffnet die Kandidatenliste Kurt Klein

15:25 der WL schließt die Kandidatenliste

Kurt Klein stellt sich vor Der Kandidat hatte ausreichend Zeit sich vorzustellen

Die Kandidat wird befragt 15:54 die Befragung wird durch die WL beendet

15:54 der WL eröffnet den Wahlgang 15:56 der WL schließt den Wahlgang 4 gültige Stimmzettel 4 Ja-Stimmen

Kurt Klein nimmt die Wahl an.

Wahl der Zeugen der Versammlung Bettina Reddies Sylvia Angela Hildebrandt Einstimmig angenommen

Wahl der Vetrauensperson Vetrauensperson: Michael Söntgerath stellv. Vertrauensperson: Kurt Klein Einstimmig angenommen

Der Versammlungsleiter stellt fest, dass 1. dass die Vertreter/innen von den Mitgliedern der Partei im Wahlkreis ordnundgemäß gewählt worden sind; 2. dass die Stimmberechtigung aller Erschienenen, die Anspruch auf Stimmabgabe erhoben haben, festgestellt worden ist;

dass auf seine ausdrückliche Frage von keiner/keinem Versammlungsteilnehmer/in die Mitgliederschaft, die Vertretungsmacht und das Wahlrecht eines Teilnehmers/einer Teilnehmerin, der/die Anspruch auf Stimmberechtigung erhoben hat, angezweifelt wird;

3. dass nach der Satzung der Partei

dass nach den allgemein für Wahlen der Partei geltenden Bestimmungen

dass nach dem vor der Versammlung gefassten Beschluss

als Bewerber/in gewählt ist, wer mehr "Ja" als "Nein" Stimmen hat;

4. dass alle stimmberechtigen Teilnerhmer/innen vorschlagsberechtigt sind und eine Bindung an Beschlüsse anderer Organe nicht besteht; 5. dass mit verdeckten Stimmzetteln geheim abzustimmen ist, dass die stimmberechtigen Teilnehmer/innen den Stimmzettel unbeobachtet zu kennzeichen haben und dass bei handschriftlicher Eintragung von Bewerbernamen sichergestellt sein muss, dass die Stimmabgabe nicht individuell zugeordnet werden kann; 6. dass die Bewerber/innen Gelegenheit hatten, sich und ihr Programm in angemessener Zeit vorzustellen.

16:01 der VL schließt die Versammlung