NRW:Kreis Wesel/2017-01-22 - Protokoll Aufstellungsversammlung Wahlkreis 63 (Duisburg IV - Wesel V)
Aufstellungsversammlung aller wahlberechtigten Mitglieder für die Landtagswahl-Kandidaten des Wahlkreises 63 (Duisburg IV - Wesel V) am Sonntag, 22. Januar 2017
Uhrzeit : 14:00 Uhr Akkreditierung ab 13:45 Ort : Wilhelm-Reuter-Allee 1, 47506 Neukirchen-Vluyn
Tagesordnung:
- TOP 1 Begrüßung
- TOP 2 Zulassung von Presse, Gästen und Aufzeichnungen
- TOP 3 Wahl Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokollführer, Wahlhelfer
- TOP 4 Beschlussfassung über das Wahlverfahren
- TOP 5 Durchführung der Kandidatenwahlen Wahlkreis 63 gemäß Vorgaben Landeswahlleiter NRW
- TOP 6 Fertigen der Wahlniederschriften
- TOP 7 Schliessung der Versammlung
Protokoll
15:15 Begrüßung und eröffnen der Versammlung
Zulassung von Presse, Gästen und Aufzeichnungen einstimmig angenommen
Daniel Düngel wird einstimmig zur Versammlungsleiter (VL) gewählt
Jochen Lobbnig wird einstimmig zur Wahlleitung (WL) gewählt
Sandra Janat wurde einstimmig zur Protokollantin gewählt
Guido Schlüter wird als Wahlhelfer bestimmt
Geschäftsordnung und Wahlordnung wird einstimmig angenommen
4 Akkreditierte
15:22 der WL eröffnet die Kandidatenliste Kurt Klein
15:25 der WL schließt die Kandidatenliste
Kurt Klein stellt sich vor Der Kandidat hatte ausreichend Zeit sich vorzustellen
Die Kandidat wird befragt 15:54 die Befragung wird durch die WL beendet
15:54 der WL eröffnet den Wahlgang 15:56 der WL schließt den Wahlgang 4 gültige Stimmzettel 4 Ja-Stimmen
Kurt Klein nimmt die Wahl an.
Wahl der Zeugen der Versammlung Bettina Reddies Sylvia Angela Hildebrandt Einstimmig angenommen
Wahl der Vetrauensperson Vetrauensperson: Michael Söntgerath stellv. Vertrauensperson: Kurt Klein Einstimmig angenommen
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass 1. dass die Vertreter/innen von den Mitgliedern der Partei im Wahlkreis ordnundgemäß gewählt worden sind; 2. dass die Stimmberechtigung aller Erschienenen, die Anspruch auf Stimmabgabe erhoben haben, festgestellt worden ist;
dass auf seine ausdrückliche Frage von keiner/keinem Versammlungsteilnehmer/in die Mitgliederschaft, die Vertretungsmacht und das Wahlrecht eines Teilnehmers/einer Teilnehmerin, der/die Anspruch auf Stimmberechtigung erhoben hat, angezweifelt wird;
3. dass nach der Satzung der Partei
dass nach den allgemein für Wahlen der Partei geltenden Bestimmungen
dass nach dem vor der Versammlung gefassten Beschluss
als Bewerber/in gewählt ist, wer mehr "Ja" als "Nein" Stimmen hat;
4. dass alle stimmberechtigen Teilnerhmer/innen vorschlagsberechtigt sind und eine Bindung an Beschlüsse anderer Organe nicht besteht; 5. dass mit verdeckten Stimmzetteln geheim abzustimmen ist, dass die stimmberechtigen Teilnehmer/innen den Stimmzettel unbeobachtet zu kennzeichen haben und dass bei handschriftlicher Eintragung von Bewerbernamen sichergestellt sein muss, dass die Stimmabgabe nicht individuell zugeordnet werden kann; 6. dass die Bewerber/innen Gelegenheit hatten, sich und ihr Programm in angemessener Zeit vorzustellen.
16:01 der VL schließt die Versammlung