Piratenpartei Kreis Wesel

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der 2. Kreismitgliederversammlung des Kreisverbands Wesel am 09.09.2012 in Rheinberg

Eckdaten

Was:      Kreismitgliederversammlung
Ort:      Cafè Punto
Wo:       Gelderstrasse 28 - 47495 Rheinberg 
Datum:    09.09.2012
Uhrzeit:  14:03 bis 18:11

Organisatorisches

Anwesend (Kreisvorstand)

* Andreas Rohde (1. Vorsitzender) - 
* André Landskron (2. Vorsitzender) - 
* Matthias Riedel (Schatzmeister) - 
* Rudolf Lörcks (Beisitzer) - 
* Thomas Weinbrenner (Beisitzer) - 
* Matthias Behre  (Beisitzer) -

Ist die Versammlung beschlussfähig?
- JA

Das Protokoll wurde geführt von Matthias Riedel

Beginn: 14:03 Uhr

Eröffnung

Die 2. Kreismitgliederversammlung wird durch den 1. Vorsitzenden, Andreas Rohde, eröffnet.

Andreas Rohde:

Die Neuwahlen in NRW waren für uns eine große Herausforderung, weil nur wenig Zeit für die Organisation und Durchführung des Wahlkampfs zur Verfügung stand.

Andi bedankt sich für das Engagement aller am Wahlkampf beteiligten Kreispiraten. Im Kreis Wesel haben wir bei der Landtagswahl ein über dem Landesdurchschnitt liegendes Wahlergebnis erzielt. Mit dem Einzug von 20 Piraten in den Landtag in Düsseldorf ist der Wahlkampf belohnt worden.

Mit der Bundestagswahl im kommenden Jahr steht uns bereits die nächste Herausforderung bevor. Sowohl für die Bundestagswahl, als auch für die in 2014 anstehende Kommunalwahl können wir optimistisch sein.

Die ganze Eröffnungsrede findet man hier: Datei:KMV - Begrüßungsrede (Andi).pdf

Zur Eröffnung der Versammlung wird durch den 2. Vorsitzenden, Andre, die ordnungsgemäß erfolgte Einladung festgestellt. Hierzu gibt es keine Einwände.

Es sind 17 stimmberechtigte Piraten des Kreises Wesel anwesend, außerdem 2 Pressevertreter und 2 Gäste.

Top 1, Wahl des Versammlungsleiters:

Andreas Rohde wird für das Amt des Versammlungsleiters vorgeschlagen und ohne Gegenstimme gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Top 2, Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

Andre Landskron wird für das Amt des Wahlleiters vorgeschlagen und wird ohne Gegenstimme gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Als Wahlhelfer stehen Rudolf Lörcks, Thomas Weinbrenner und Freddy Frenzel zur Wahl.

Als Wahlhelfer werden Rudolf Lörcks und Freddy Frenzel gewählt. Beide nehmen die Wahl an.

Top 3, Zulassung von Gästen, Presse und der Zulassung von Foto- und Videoaufnahmen

Alle stimmberechtigten Kreispiraten sind dafür, dass Gäste und Pressevertreter der Versammlung beiwohnen können. Ebenso stimmen alle stimmberechtigten Kreispiraten dafür, dass Foto- und Videoaufnahmen zugelassen werden. Die Pressevertreter werden gebeten, nicht ungefragt Foto und/oder Videoaufnahmen von Bildschirmen zu machen.

Top 4, Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder und des kommunalen Pressesprechers

Tätigkeitsbericht des 1. Vorsitzenden, Andreas Rohde

Andi weist darauf hin, dass es hinsichtlich der Berichterstattung des Vorstands einen Satzungsänderungsantrag von Thomas gibt, welcher später behandelt wird.

Andi hat bislang an allen Kreisvorstandssitzungen im Mumble teilgenommen und hierbei fast ausnahmslos Leitung, Moderation und Protokollierung übernommen. Darüber hinaus hat er in seiner Eigenschaft als 1. Vorsitzender des Kreisverbands insgesamt 7 Anfragen bearbeitet.

In seiner Funktion als Kreispressesprecher hat er zudem die Öffentlichkeitsarbeit durchgeführt und war für die Außendarstellung unseres Kreisverbands tätig. Hinzu kommen diverse Interviews in verschiedenen Medien und regelmäßige Veröffentlichungen im Lokalkompass sowie Interviews für das Krähennest.

Darüber hinaus hat Andi selbstverständlich Wahlkampfarbeit geleistet, die Kommunikation mit unserem Landesverband sichergestellt und unser Kreispiratenforum entwickelt und betreut.

Außerdem betreut Andi unsere weiteren Kommunikationsmedien wie Facebook, Twitter und unsere Mailingliste.

Zu seinen weiteren Tätigkeiten zählt die Mitgliederbetreuung, wobei es bei der Bearbeitung der Mitgliedsanträge 2 Sonderfälle gab.

Auf Bundes- und Landesebene engagiert sich Andi vornehmlich in den AG/AK Drogenpolitik und Umwelt und Energie. Hier sei insbesondere das Engagement bezüglich Fracking erwähnt.

Den ganzen Tätigkeitsbericht findet man hier: Datei:KMV - Tätigkeitsbericht (Andi).pdf

Tätigkeitsbericht des 2. Vorsitzenden, Andre Landskron

Andres Tätigkeit bestand u. a. in der Unterstützung von Andi, beispielsweise bei der Versammlungsleitung der Kreisvorstandssitzungen im Mumble. Des Weiteren betreut Andre ebenfalls unseren Facebookaccount.

Hinzu kommt die Betreuung und Teilnahme der Stammtische in Moers und Neukirchen-Vluyn sowie die Organisation und Durchführung der Direktkandidatenwahl.

Zu seiner Arbeit im Wahlkampf kamen noch vereinzelte Presseinterviews hinzu und der Besuch von Fraktionssitzungen anderer Parteien.

Tätigkeitsbericht des Schatzmeisters, Matthias Riedel

Nach erfolgter Wahl zum Schatzmeister hat Matths umgehend für die Anmeldung des Kreisverbands gesorgt, wodurch sich für unseren Kreisverband ein Anspruch auf Mittel des Landesverbands ab dem 01.03.2012 ergab.

Als nächstes hat er unser Konto bei der Sparkasse am Niederrhein eröffnet und an bislang 2 Treffen von Schatzmeistern und Generalsekretären aus ganz NRW teilgenommen.

Des Weiteren hat er einige verwaltungstechnische Probleme, welche sich bei unserer Gründungsversammlung ergaben, gemeinsam mit Michele gelöst.

Seit der Kreisverbandsgründung führt Matthias kontinuierlich die Buchhaltung und hält hinsichtlich Verwaltung- und Finanztechnischer Angelegenheiten Kontakt zum Landesvorstand.

Darüber hinaus ist er häufig beim Stammtisch in Moers zugegen, hat bis auf wenige Ausnahmen regelmäßig an den Kreisvorstandssitzungen im Mumble teilgenommen und sich an Plakatierungen und Infoständen für den Wahlkampf beteiligt.

Auf Landes- und Bundesebene ist er im AK/AG Bauen und Verkehr aktiv. Diesbezüglich berichtet er von einem Treffen mit Strassen.NRW, welches am vergangenen Freitag unter Teilnahme von 2 unserer Landtagsabgeordneten in Gelsenkirchen stattfand.

Tätigkeitsbericht des kommunalpolitischen Sprechers, Jochen Lobnig

Jochen dankt zunächst allen, die sich an unserem Wahlkampf zur Landtagswahl beteiligt haben und stellt mit Bedauern fest, dass wir Piraten derzeit wenig in der Presse präsent sind. So ist seines Erachtens das Piratenengagement bezüglich Fracking in der Presse nicht ausreichend gewürdigt worden.

Es ist aus seiner Sicht positiv, dass sich unsere im Landtag vertretenen Piraten für eine Bildungsoffensive einsetzen und dadurch Erfolge in den Bereichen U3-Förderung und Inklusion erreichen.

Die kommunalpolitische Arbeit erscheint verbesserungswürdig, weil derzeit noch zu wenig Input über die Stammtische kommt. Deshalb ist kreisweit eine engere Zusammenarbeit (z. B. verstärkte Teilnahme an Mumblesitzungen) notwendig, damit die anstehenden Wahlkämpfe erfolgreich absolviert werden können. Des Weiteren sind wir für die anstehenden Wahlkämpfe auf viel Unterstützung durch die Kreismitglieder angewiesen. Allein in Moers sind beispielsweise 28 Direktkandidaten für die nächste Wahl erforderlich.

Tätigkeitsbericht des Beisitzers Rudolf Lörcks

Rudolf ist in seiner Funktion u. a. für die Briefkastenbetreuung zuständig, was mit überschaubarem Aufwand verbunden ist.

Im Wahlkampf hat Rudolf viel Einsatz bei der Plakatierung gezeigt und unser Zentrallager für Wahlkampfmaterial vorgehalten. Darüber hinaus hat er im Wahlkampf als Vertrauensperson mitgewirkt und Direktkandidaten betreut.

Gemeinsam mit Thomas befasst sich Rudolf mit der von vielen ungeliebten Arbeit der Erstellung und Überarbeitung von Geschäftsordnung und Satzung.

Hinsichtlich ACTA hat Rudolf an Infoständen teilgenommen und Geld gespendet für die Anfrage, wer von deutscher Seite ACTA mit verhandelt hat.

Rudolf war außerdem bei der Verleihung des Big Brother Award anwesend, wo u. a. auch das im Kreis Wesel ansässige Unternehmen Bofrost zur Auswahl stand. Darüber hinaus engagiert sich Rudolf auf Landesebene in der AG Floss (hier werden Themen zu freier Software behandelt).

Tätigkeitbericht des Beisitzers Thomas Weinbrenner

Thomas ist bei der Landtagswahl als Direktkandidat im Wahlkreis Wesel 3 angetreten.

Des Weiteren kümmert er sich um unseren Requesttracker und befasst sich mit Satzungsarbeit, wie z. B. mit den Satzungsänderungsanträgen, die heute noch zu behandeln sind.

Thomas engagiert sich auf Landesebene in der PG Orange Submarine NRW (Nachfolger der PG Uboot Trockendock), wo Satzungsänderungen der Landessatzung behandelt werden.

Außerdem ist Thomas Mitglied im erfolgreichen Drachenbootteam des Landesverbands. Dieses Team hat soeben erst ein Drachenbootrennen siegreich beendet und das lange Zeit in dieser Disziplin führende SPD-Drachenbootteam auf die Plätze verwiesen.

Tätigkeitsbericht des Beisitzers Matthias Behre

Matthias ist häufig bei unseren Kreisvorstandssitzungen im Mumble anwesend und hat uns im Wahlkampf unterstützt. Da Matthias seinen eigenen Ansprüchen nicht gerecht geworden ist, kündigt er bereits heute an, bei der nächsten Vorstandswahl nicht mehr zur Verfügung zu stehen.

Es existieren keine Fragen an den Vorstand, lediglich an den kommunalpolitischen Sprecher hinsichtlich seiner Ausführungen zum Einsatz unserer Landtagspiraten für die Bildungsoffensive.

Nach Abstimmung wird die Frage von Manfred Schramm an Jochen Lobnig zugelassen:

Jochen verweist auf kleine Anfragen der Piratenfraktion.

Top5, Berichte aus Stammtischarbeit und kommunaler Arbeit

Einleitend bittet Andi um mehr Beteiligung aller Kreismitglieder an Mumblesitzungen, Forum, Mailinglisten.

Jochen berichtet vom Stammtisch Neukirchen-Vluyn

Es fanden Gespräche mit Fraktionen Der Grünen und Freien Wählern statt, bezüglich einer gemeinsamen Liste.

Weitere Themen waren Eyller Berg Mülldeponie; diesbezüglich besteht Kontakt zur Bürgerinitiative die behauptet, dass Grenzwerte überschritten werden. Die Problematik der Mülldeponie betrifft die Städte Neukirchen-Vluyn und Kamp-Lintfort, eine städteübergreifende Zusammenarbeit findet allerdings nicht statt.

Außerdem wird am Stammtisch das Thema „Neubau einer Feuerwache“ diskutiert, weil bei der Realisierung die Verschuldung je Bürger in Neukirchen-Vluyn von derzeit 700€ auf etwa 1500€ ansteigen würde.

Wortbeitrag Gast (stellv. Vorsitzender der Fraktion DIE Linke im Rat, seit Freitag nicht mehr in dieser Funktion) zur Problematik Eyller Berg:

Die Bezirksregierung Düsseldorf akzeptier t die Überflugdaten der Bezirksregierung Köln nicht.

Die betroffenen Städte sind im Genehmigungsverfahren leider nicht involviert. Eine Klage würde Kosten im oberen 5-stelligen Bereich nach sich ziehen, wobei die Städte nicht klagen dürfen, weil Bezirksregierungen eine übergeordnete Stelle der Städte ist.

Frage von Andi: Warum werden nicht mehr Bürger bezüglich Eyller Berg aktiv?

Antwort Gast: Stimmt, die Bürger müssten aktiver werden, allerdings fehlt es ihnen an Information und Bereitschaft sich einzubringen.

Jochen: Die Begeisterung der Bürger bezüglich Umweltproblematiken ist zu wenig ausgeprägt.

Andre zu Stammtisch Moers:

Analog Neukirchen-Vluyn ist in Moers ein Bürgerantrag in Planung, wo aber noch einige Recherchen eingeholt werden müssen, bevor er in den jeweiligen Stadträten eingebracht wird.

Darüber hinaus ist in Moers die erforderliche Haushaltskonsolidierung das beherrschende Thema. Besondere Dank gilt Frank, der sehr häufig Stadtratssitzungen und Sitzungen der anderen Parteien besucht.

Dagmar Schlingmann zu Stammtisch Xanten:

Der Stammtisch ist von 2 auf 7 Mitglieder angewachsen.

Ein besonderes Thema in Xanten ist das Bioenergiezentrum , welches leider bereits abgesegnet ist.

Am kommenden Samstag findet ein Infostand der Piraten statt. Wichtiges Thema ist hier sicherlich der vorgesehene Ausbau einer Hauptverkehrsstraße, weil nach dem Umbau vermutlich eine erhöhte Unfallgefahr für Radfahrer besteht. Außerdem wird eine Umfrage zur geplanten Bildung einer Gesamtschule gestartet, wobei die Fragebögen anonymisiert sind. Nach Auswertung der Fragebögen sollen diese dem Rat der Stadt übergeben werden.

Aus terminlichen Gründen ist für die Xantener eine Teilnahme an den Vorstandsmumblesitzungen problematisch.

Andi wiederholt seine Bitte um mehr Kommunikation mit den restlichen Kreismitgliedern und dem Kreisvorstand. Es wäre schön, wenn wenigstens Protokolle aus Xanten auf der Kreismitgliederliste verbreitet würden.

Manfred schließt sich dem Wunsch an und wünscht sich zum Thema Bildungspolitik mehr Austausch mit den Xantener Kreispiraten.

Steffen erwidert Manfred und gibt bekannt, dass er ebenfalls Mitglied des AK Bildung ist und regelmäßig versucht, alle Infos auch entsprechend zu verteilen.

Günther Behrens zu Stammtisch Wesel:

Der regelmäßige Stammtisch findet seit geraumer Zeit im Auerbachskeller statt.

Für Wesel bedeutende Themen wie Betuwe werden nicht am Stammtisch diskutiert.

Die Stadt Wesel kümmert sich vornehmlich um den Innenstadtbereich, Außenbezirke werden kaum betrachtet.

Maths erläutert zur Betuwe, dass dieses Thema bereits im Kreispiratenpad diskutiert wurde, dieses Thema aber in den AK Bauen und Verkehr gehört. In diesem AK wurde das Thema auch behandelt und mehrheitlich als erforderlich und irreversibel betrachtet.

Manfred: Mit Andi Termin zu Stadtentwicklung besucht und kann die Ausführungen von Günther hinsichtlich fehlender Betrachtung der Außenbezirke nicht bestätigen, Außenbezirke sind im Stadentwicklungsplan berücksichtigt.

Andi: Nachhaltigkeitsaspekt bei der Stadtentwicklung kommt zu kurz, nur mögliche Mehreinnahmen werden betrachtet.

Manfred. Schöne Grüße von Tobi, der bei KMV Borken anwesend ist.

Jochen: Bei Amazon versucht Verdi einen Betriebsrat zu installieren. Die Geschäftsführung von Amazon behindert diese Bestrebungen. Dieses Thema ist für Piraten in Rheinberg wichtig.

Stammtisch Dinslaken:

Andi: Dinslakener Piraten sind heute leider nicht anwesend. Es ist bekannt, dass die Dinslakener Piraten im Bereich bürgerfreundlicherer Haltestellen aktiv sind. Leider sind einige Aktive nach Landtagswahl aus der Partei ausgetreten.

Top 6, Sonstiges

Andi: Antrag auf Änderung der Tagesordnung. Punkt OptOutDay soll vorgezogen werden.

Nach Abstimmung wird dieser Punkt vorgezogen.

Flyer sind von uns bestellt worden. Eine bundesweite Aktion ist am 15.09. geplant. In Moers und Wesel sind Infostände vorgesehen. Frage an Xantener Piraten, ob diese ebenfalls daran teilnehmen möchten.

Die Xantener Piraten werden am kommenden Samstag am Infostand auch auf dieses Thema eingehen.

Die für diese Aktion bestellten Flyer werden im Nachgang verteilt.

Es sind derzeit 2 Pavillons im Kreisverband verfügbar (Leihgabe des LV, nicht Eigentum Kreisverband Wesel). Vermutlich darf in Wesel kein Pavillon errichtet werden, dann kann einer der beiden in Xanten verwendet werden.

Xantener Piraten weisen darauf hin, dass in Xanten Standgebühren zu entrichten sind.

Maths weist darauf hin, dass die anfallenden Kosten für eine Standgebühr nur dann erstattet werden können, wenn es hierzu vorab einen genehmigten Vorstandsbeschluss hierzu gibt.

Jochen: Da die beiden Pavillons nur eine Leihgabe unseres Landesverbands sind, wird der Erwerb eines Pavillons für unseren Kreisverband beantragt.

Andi: Wenn wir einen Pavillon kaufen kann es sein, dass unser Landesverband die geliehenen Pavillons zurückhaben möchte.

Jochen: Der in unserem Kreisverband vorhandene Sonnenschirm ist ebenfalls nur eine Leihgabe des LV Niedersachen.

Die Xantener Piraten erklären sich damit einverstanden, dass die Pavillons am kommenden Samstag in Moers und Wesel eingesetzt werden. Falls die Errichtung eines Pavillons in Wesel nicht genehmigt wird, dann kann der Pavillon selbstverständlich am 15.09. in Xanten benutzt werden.

Andre: Der Stand in Moers ist genehmigt. Die angeschafften Flyer werden von Andre gespendet.

Edwin kündigt eine Spende i.H.v. 50€ an unseren Kreisverband an.

Top 7, Wahl der Rechnungsprüfer, Lokalpressesprecher und Fachsprecher

Es sollen heute 2 Rechnungsprüfer/Kassenprüfer gewählt werden. Außerdem stehen Satzungsänderungsanträge zur Abstimmung.

Eine eindeutige Mehrheit hat sich dafür ausgesprochen, erst die Kassenprüfer zu wählen, bevor die Satzungsänderungen behandelt werden.

Wahl Kassenprüfer:

Maths erläutert, dass die wesentliche Aufgabe der Kassenprüfer darin bestehen, bei korrekt geführter Kasse den Vorschlag zur Entlastung des Vorstands zur unterbreiten. Hinzu kommt eine begleitende Beratung des Schatzmeisters hinsichtlich buchhalterischer Fragen.

Vorschläge: Andi und Manfred schlagen Bettina vor (nicht anwesend, hat sich aber im Vorfeld bereits zur Wahl gestellt und ist per Telefon zugeschaltet), Guido schlägt sich selbst vor.

Fragen an Kandidaten: keine

Antrag von Jochen: Wahl per Handzeichen

Frage, ob geheime Wahl gewünscht ist. Ohne Gegenstimme wird festgelegt, dass die Wahl nicht geheim stattfindet.

Andre als Wahlleiter verkündet das Wahlergebnis:

Bettina, 2 Enthaltungen, keine Gegenstimmen, Wahl angenommen per Telefon
Guido, 3 Enthaltung, keine Gegenstimmen, Guido nimmt Wahl an.

Wahl Lokalpressesprecher:

Die Stelle „Pressesprecher Moers “ ist wegen Rücktritt vakant und wird deshalb seit geraumer Zeit übergangsweise von Andre wahrgenommen.

Andre stellt sich zur Wahl

Steffen: Die derzeitige Aufteilung der Zuständigkeiten erscheint sinnvoll.

Andi schlägt Jochen zur Wahl vor. Jochen stellt sich zur Wahl.

Meinungsbild: Wer möchte, dass beide in die Wahl gehen?

Positives Meinungsbild, die Mehrheit ist dafür, dass sich beide zur Wahl stellen.

Als Wahlleiter wird Andi gewählt

Es wird eine geheime Wahl gewünscht.

Abgegebene Stimmen: 17
- Jochen: 11
- Andre: 3
- Enthaltungen: keine
- Ungültig: 3

Da niemand die Wahl anfechten möchte, ist Jochen zum Pressesprecher der Stadt Moers gewählt.

Jochen nimmt die Wahl an.

Bestätigung bzw. Einsetzung von Fachsprechern

Bestätigung Jochen als kommunaler Fachsprecher: Mit 1 Gegenstimme wird Jochen als kommunalpolitischer Fachsprecher bestätigt.

Es wird nach Vorschlägen zu weiteren Fachsprechern gefragt.

Jochen schlägt Manfred als bildungspolitischen Fachsprecher vor.

Manfred dankt für den Vorschlag und verweist auf seine begrenzten zeitliche Reserven und die Tatsache, dass Hochschulpolitik nicht zu seinem Metier gehört.

Es existieren keine Fragen an Manfred.

Manfred mit 1 Enthaltung als bildungspolitischer Sprecher der Kreispiraten gewählt.

Es wird nach weiteren Vorschlägen für Fachsprecher gefragt. Es werden keine weiteren Vorschläge vorgebracht.

Ebenso gibt es keine sonstigen Anregungen und/oder Vorschläge zu personellen Themen.

Top 8, Satzungsänderungsanträge

Guido Schlüter fragt, ob alle Mitglieder fristgerecht über die abzustimmenden Satzungsänderungsanträge informiert worden sind, da Satzungsänderungsanträge mindestens 7 Tage vor Abstimmung bekannt zu geben sind.

Hinweis Steffen: Ich habe diese Änderungsanträge nicht zur Kenntnis genommen, weil die erforderliche Vorlaufzeit zur Veröffentlichung nicht eingehalten wurde.

Das Problem der Satzungsänderungsanträge kann heute nicht geheilt werden.

Vorschlag von Steffen: Antrag auf Meinungsbild, ob das derzeitige Berichtswesen des Vorstands als ausreichend empfunden wird und akzeptabel ist.

Anmerkung Andre: Unterstützung des Vorgehens, ein entsprechendes Meinungsbild einzuholen.

Es wird ein Meinungsbild dazu eingeholt , ob die hier anwesenden Kreispiraten mit der Art und dem Umfang der bisherigen und heutigen (wöchentliche Sitzungsprotokolle und umfangreiche Berichterstattung auf KMV) Berichterstattung bis zur nächsten Gelegenheit der Satzungsänderung einverstanden sind.

Das Meinungsbild ist bei 2 Enthaltungen positiv ausgefallen.

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung von Andre:

Andre schlägt die Wahl eines weiteren (vierten) Beisitzers vor.

Begründung durch Andre:

Bei 6 Vorstandsmitgliedern kann Pattsituation entstehen, deshalb sollte der Vorstand aus einer ungeraden Zahl von Mitgliedern bestehen.

Formale Gegenrede von Steffen:

Dieser Punkt ist zu wichtig, als das er jetzt und hier zur Abstimmung gelangen sollte.

Matthias stimmt dem Vorredner zu.

Rudolf ist ebenfalls dagegen, zumal bislang in der jetzigen Besetzung mit 6 Vorstandsmitgliedern keine Probleme aufgetreten sind.

Guido stellt den Antrag auf ein entsprechendes Meinungsbild.

Das Meinungsbild fällt negativ aus.

Andre zieht seinen Antrag wg. dem Ergebnis des Meinungsbilds zurück.

Schlußworte

Jochen bittet darum, dass sich jeder intensiv mit kommunalpolitischen Themen im Vorgriff auf die kommenden Wahlen befasst.

Manfred ruft zu reger Beteiligung bei Anträge im LQFB auf.

Andi unterstützt den Aufruf von Manfred.

Versammlungsende 18:11 Uhr

Protokollant

Matthias Riedel (Maths)

-

Nächster Termin

Was:      Kreispiraten-Sitzung 
Ort:      NRW-Mumbleserver
Wo:       Channel:mumble:Nordrheinwestfalen/Städte_und_Gebiete/Kreis_Wesel  
Datum:    tt.mm.jjjj
Uhrzeit:  hh:mm

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Matthias Riedel (Formatierung und Wikieintrag durch Andreas Rohde)

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

(Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
(Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
(Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
(Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)