NRW:Kreis Mettmann/Versammlungen/Kreismitgliederversammlung 2013.2

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Kreismitgliederversammlung 2013.2

Datum & Ort

Datum:
10.11.2013
Beginn: 17:00
Akkreditierung ab 15:00

Ort:
Volker "MacGyver1977" John
Von-Ketteler-Str. 11
40789 Monheim am Rhein

http://wiki.piratenpartei.de/NRW/Veranstaltung/00000262

Tagesordnung

15-17 Uhr Einlagern von Wahlkampfmaterial und Akkreditierung

  1. Begrüßung und Eröffnung
  2. Abstimmung über die Geschäftsordnung der Versammlung
  3. Wahl des Versammlungsleiters
  4. Wahl des Schriftführers
  5. Wahl des Wahlleiters
  6. Abstimmung über die Tagesordnung
  7. Anträge
    1. Büropiraten-GO: Änderung zum Thema Wahlkampfkoordinator
    2. Büropiraten-GO: Änderung zum Thema Pressesprecher
    3. Büropiraten-GO: Änderung zum Thema Technikpirat
    4. Büropiraten-GO: Änderung zum Thema Servicepirat
    5. Büropiraten-GO: Änderung zum Thema Finanzpirat
  8. Entlassung der Büropiraten
    1. Rechenschaftsbericht der Büropiraten
    2. Entlasstung der Büropiraten
  9. Wahl der Büropiraten
    1. Vorstellung der Kandidaten
    2. Wahl der Kandidaten
  10. Sonstiges
    1. Wiki Design
  11. Ende der Versammlung

Geschäftsordnung

Kandidaten für Büropiraten

Kandidaten

Name Kurzinfo Statement
Volker John Bisheriger Büropirat Langenfeld/Monheim, Direktkanditadt LTW13 in Langenfeld,Monheim,Hilden Kommt noch
Ria Garcia Büropirat 2012/2013 Mettmann/Erkrath, Direktkandidatin LTW13 Mettmann, Erkrath, Hilden Nord, Presseansprechpartner Mettmann

Anträge

Erweiterung der Büropiraten GO um die Funktion Wahlkampfkoordinator

Beantragt wird die Erweiterung der Piratenbüro Geschäftsordnung um: (§ entsprechend eintragen)

§?? Wahlkampfkoordinator

(1) Jeder Büropirat, der mit der koordinierung des Wahlkampfes auf Kreisebene betraut ist, heißt Kreis-Wahlkampfkoordinator.
(2) Jeder Büropirat, der mit der koordinierung des Wahlkampfes für mindestens eine Stadt betraut ist, heißt Wahlkampfkoordinator.
(3) Jeder Kreis-Wahlkampfkoordinator hat die Aufgabe
a) die Informationen, Anfragen und das Material des Landes/Bundes Wahlkampfteams zu filtert und an die Wahlkampfkoordinatoren weiter zu geben.
b) die Informationen, Anfragen und das Material, die er von den Wahlkampfkoordinatoren erhält zu bündeln und an das Landes/Bundes Wahlkampfteam weiter zu geben.
c) wichtige Informationen zum Wahlkampf auf der Kreis-Wahlkampf-Wiki Seite einzupflegen und über die Kreis-Mailingliste bekannt zu geben.
(3) Jeder Wahlkampfkoordinator hat die Aufgabe
a) die Informationen, Anfragen und das Material des Kreis-Wahlkampfkoordinator zu filtert und an die lokalen Piraten weiter zu geben.
b) die Informationen, Anfragen und das Material, die er von den lokalen Piraten erhält zu bündeln und an den Kreis-Wahlkampfkoordinator weiter zu geben.
c) wichtige lokale Informationen zum Wahlkampf auf der Kreis-Wahlkampf-Wiki Seite einzupflegen und über die jeweils lokale Mailingliste bekannt zu geben.
(4) Der Kreis-Wahlkampfkoordinator und die Wahlkampfkoordinatoren koordinieren untereinander
a) die verteilung von Wahlkampfmaterial
b) den Einsatz von Inventar (z.B. Pavillon)
c) die Auftritte von Direkt- und Listenkandidaten sofern sich die Wahlkreise der Kandidaten über die jeweiligen Zuständigkeitsbereiche der Wahlkampfkoordinatoren hinweg erstrecken.
(5) Sofern ein Wahlkampfkoordinator mehr als eine Stadt betreut, kann er pro Stadt einen lokalen Piraten als Helfer und Ansprechpartner zur Wahlkampfkoordinierung ernennen.
(6) Der Helfer/Ansprechpartner
a) ist KEIN Büropirat,
b) koordiniert sich nur mit dem Wahlkampfkoordinator und den Piraten vor Ort,
c) darf lokale Informationen in die Kreis-Wahlkampf-Wiki Seite einpflegen

Erweiterung der Büropiraten GO um die Funktion Pressesprecher

Beantragt wird die Erweiterung der Piratenbüro Geschäftsordnung um: (§ entsprechend eintragen)

§?? Pressesprecher

(1) Jeder Büropirat, der mit der aktiven Pressearbeit betraut ist, heißt "Pressesprecher"
(2) Jeder Pressesprecher hat die gleichen Aufgaben, Rechte und Pflichten wie der Pressepirat nach §14
(3) Die Pressesprecher sind zu Aussagen im Rahmen der ausserparteilichen Kommunikation berechtigt, und treffen diese auf Grundlage
a) der beschlossener bzw.erarbeiteter Positionen sowie
b) von Meinungsbildern und Umfragen der im Kreis existierenden Liquid Feedback Instanzen.

Erweiterung der Büropiraten GO um die Funktion Technikpirat

Beantragt wird die Erweiterung der Piratenbüro Geschäftsordnung um: (§ entsprechend eintragen)

§?? Technikpirat

(1) Jeder Büropirat, der mit der Betreuung von Computer gestützten Diensten betraut ist heißt "Technikpirat".
(2) Jeder Technikpirat hat die Aufgabe, die Mitglieder des Kreise Mettmann bei der Einrichtung von Computer gestützten Diensten, die im Namen der Piratenpartei im Kreis Mettmann und dessen Untergruppierungen betrieben werden, z.B. durch Schulungen zu unterstützen. Das betrifft alle offiziell genutzen Tools wie z.B. Piratenpad, Piratenwiki und Mailinglisten.
(3) Jeder Technikpirat hat das Recht, die im Namen der Piraten Mettmann und dessen Untergruppierungen geführten Computer gestützten Dienste zu verwalten.

Erweiterung der Büropiraten GO um die Funktion Servicepirat

Beantragt wird die Erweiterung der Piratenbüro Geschäftsordnung um: (§ entsprechend eintragen)

§?? Servicepirat

(1) Jeder Büropirat, der mit der Betreuung der Piraten Stammtische betraut ist heißt "Servicepirat"
(2) Jeder Servicepirat hat die Aufgabe regelmäßig die Ihm zugewiesene Stammtische zu besuchen und zu unterstützen.

Erweiterung der Büropiraten GO um die Funktion Finanzpirat

Beantragt wird die Erweiterung der Piratenbüro Geschäftsordnung um: (§ entsprechend eintragen)

§?? Finanzpirat

(1) Jeder Büropirat, der mit der Erledigung der lokalen, finanziellen Angelegenheiten betraut ist, heißt Finanzpirat
(2) Der Finanzpirat ist Ansprechpartner für Piraten und Gruppierungen im Ihm zugeordneten Gebiet Kreis Mettmann in Finanzangelegenheiten.
(3) Jeder Finanzpirat hat die Aufgabe finanzielle Angelegenheiten zur Unterstützung des Landesschatzmeisters im Ihm zugeordneten Gebiet Kreis Mettmann zu erledigen.
(4) Jeder Finanzpirat nimmt Belege (Rechnungen und Quittungen) über beschlossene Ausgaben im Ihm zugeordneten Gebiet Kreis Mettmann entgegen und übermittelt diese dem Landesschatzmeister.
(5) Jeder Finanzpirat darf Ausgaben genehmigen sofern
1. dies in der Satzung der Piratenpartei Deutschland Landesverband Nordrhein-Westfalen vorgesehen ist,
2. er vom Landesschatzmeister NRW hierzu legitimiert wurde,
3. die Ausgabe 20,00 € nicht überschreitet und
4. die Ausgabe vom virtuellen Kreisverbandskonto Mettmann gebucht werden soll

Sonstiges

  1. Diskusion über kreisweites einheitliches aussehen der Wiki Seiten
    1. Design
    2. Aufbau/Struktur der Seiten
    3. Automatisierung (Piraten-Vernstalltungs-Kalender)
    4. Evtl. "Wiki-Gärtner-Team"

Protokoll

  1. Beginn der KMV 17:02 Uhr
  2. Begrüßung der anwesenden Piraten durch den Gastgeber MacGyver1977
  3. Vorstellung der Geschäftsordnung durch MacGyver1977
    1. Abstimmung über die Vorgestellt GO
      1. Einstimmig: Dafür
  4. Wahl des Versammlungsleiters
    1. Vorgeschlagen wird Küppi
    2. Abstimmung über den Vorgeschlagenene Versammlungsleiter
      1. Einstimmig Dafür
  5. Wahl des Protokolanten
    1. Vorgeschlagen wird MacGyver1977
    2. Abstimmung über den Vorgeschlagenen Protokollanten
      1. Einstimmig Dafür
  6. Wahl des Wahlleiters
    1. Vorgeschlagen wird Hubert
    2. Abstimmungs über den Vorgeschlagenene Wahlleiter
      1. Einstimmig Dafür
    3. Abstimmung ob die Wahlen Öffentlich durchgeführt werden sollen (bis zum GO Antrag auf geheime Wahl)
      1. Einstimmig Dafür
      2. Somit kann vorerst auf Wahlhelfer verzichtet werden. Sie werden ggf. noch ernannt.
  7. Abstimmung über die Tagesordnung
    1. Einstimmig Dafür
  8. Anträge
    1. Antrag 1: Kreiswahlkampfkoordinator (siehe oben)
      1. Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller MacGyver1977 (im auftrag der Büropiraten)
      2. Diskussion zum Antrag und dem Konzept des Kreis Wahlkampfkoordinators
        1. Die Frage ob derzeit jemand die Funktion des Kreiswahlkampfkoordinators übernehmen möchte, wird von allen Verneint. MacGyver1977 ergänst das der Kreiswahlkampfkoordinator auch noch auf einer weiteren KMV gewählt werden kann und mit dieser änderung der Büropiraten GO die nurmalen Büropiraten schon mal die Aufgabe der Koordination in Ihrem bereich erhalten.
      3. Abstimmung über den Antrag
        1. Einstimmig Angenommen
    2. Antrag 2: Pressesprecher (siehe oben)
      1. Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller MacGyver1977 (im Auftrag der Forderungen auf der Mailingliste)
      2. Diskussion zum Antrag: MacGyver1977 weist darauf hin das auch weiterhin eine Ortsmitgliederversammlung einen Pressesprecher bestimmen kann.
      3. Abstimmung über den Antrag
        1. Dafür: 15
        2. Dagegen: 1
    3. Antrag 3: Technikpirat (siehe oben)
      1. Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller MacGyver1977 (im Auftrag der Forderungen auf der Mailingliste)
      2. Diskussion zum Antrag
      3. Abstimmung über den Antrag
        1. Dafür: 3
        2. Dagegen: 10
        3. Enthaltungen: 3
    4. Antrag 4: Servicepirat (siehe oben)
      1. Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller MacGyver1977 (im Auftrag der Forderungen auf der Mailingliste)
      2. Diskussion zum Antrag
      3. Abstimmung über den Antrag
        1. Dafür: 3
        2. Dagegen: 13
    5. Antrag 5: Finanzpirat (siehe oben)
      1. Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller MacGyver1977 (im Auftrag der Forderungen auf der Mailingliste)
      2. Diskussion zum Antrag
      3. Abstimmung über den Antrag
        1. Einstimmig Abgelehnt
  9. GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung für 10 Minuten
    1. Keine Gegenrede
      1. Die Sitzung wird um 17:52 Uhr unterborchen
      2. Die Sitzung wird um 18:03 Uhr vortgesetzt
  10. Entlasstung der Büropiraten
    1. Die Büropiraten stellen den Rechenschaftsbericht vor. Besonders wird darauf hingewiesen das ein Büropiraten schon kurz nach der Wahl ausgeschieden ist. Die anderen Büropiraten haben die Aufgaben übernommen.
    2. Abstimmung ab die Büropiraten zusammen Entlasstet werden sollen
      1. Einstimmig dafür
    3. Abstimmung ob die Büropiraten Entlasstet werden sollen
      1. Einstimmig Dafür
  11. Wahl der Büropiraten
    1. Vorstellung der Kandidaten
      1. MacGyver1977 (für Monheim/Langenfeld)
      2. Manfred Götz (für Ratingen)
      3. Ria Garcia (für Mettmann/Erkrath)
      4. Gereon Esser (für Wülfrath)
      5. Martin Schwarz (für Velbert)
      6. Andreas Benoit (für Hilden Haan)
    2. Die Versammlung wird gefragt ob sie die anzahl der Büropiraten begrenzen möchte
      1. Abstimmung
        1. Dagegen: 15
        2. Enthaltungen: 1
    3. MacGyver1977 schlägt vor die Büropiraten ohne die Funktion "Pressesprecher" und "Kreis-Wahlkampfkoordinator" zu wählen und dies ggf. in einem zweiten Wahlgang durchzuführen. Des weiteren sollen die Büropiraten Ihre lokale Einteilung wieder selber vornehmen.
      1. Abstimmung
        1. Dafür: 15
        2. Enthaltungen: 1
    4. Die Versammlung wird gefragt ob sie die Kandidaten zusammen wahlen wollen oder jeden einzeln.
      1. Abstimmung
        1. Alle zusammen: 15
        2. Einzeln: 0
        3. Enthaltung: 1
      2. Wahl der Büropiraten:
        1. Einstimmig
    5. Wahl eines Büropiraten mit der Funktion "Pressesprecher" für Velbert
      1. Kandidat: Martin Schwarz
      2. Wahl
        1. Dafür: 15
        2. Enthaltung: 1
  12. Sonstiges
    1. MacGyver1977 stellt ein neues Desing für die Kreis-Wiki Seite vor und bietet den einzelnen Städten an diese Desing dann auch für die Städte einzupflegen.
      1. Abstimmung ob MacGyver1977 das Desing der Kreis-Wiki-Seite anpassen soll
        1. Einstimmig Dafür
    2. Ria stellt den GO antrag auf Meinungsbild ob: "Die Mitglieder im Kreis dazu aufgefordert werden sollen, genehmigte vKV Anträge dem Büropiraten mitzuteilen damit das vKV Budget annähernd nachgehalten werden kann.
      1. Abstimmung
        1. Dafür: 14
        2. Dagegen 2
    3. Thema "Neupiraten"
      1. Disskusion: Wie können wir neue Piraten "anlernen" ? MacGyver1977 verweist auf die Monheimer "Neupiraten" Seite die im neuen Wiki Konzept prominent zu sehen sein wird. Hubert weist auf das Konzept der "Piratenpaten" hin. Beides soll in die neue "Neupiraten" Seite für den Kreis einfließen.
    4. Thema: Kommunalwahl und Kreistag´s Wahl
      1. Disskusion: Wie machen wir es ? Vorgeschlagen wird eine Kommunale Koordination zur erarbeitung der Wahlprogramme für die Kommunen und den Kreistag.
        1. Auftrag an Büropiraten für:
          1. Eine Doodle-Umfrage für ein Kreis Mumble im Novenber
          2. Eine Doodle-Umfrage für ein Wahlprogramm treffen im Dezember
          3. Eine KMV zur Abstimmung eines Kreisweiten Wahlprogramms (Kreistag)
    5. GO-Antrag auf Meinungsbild: "Sollen wir, wenn es vom Personal her möglich ist, für Kreistag UND Kommunal antreten ?"
      1. 13 Ja, 3 Enthaltungen
    6. GO-Antrag auf Meinungsbild: "Sollen wir, wenn es vom Personal her NICHT möglich ist für den Kreistag UND Kommunal anzutreten nur Kommunal Antreten ?"
      1. 0 Ja, 2 Enthaltungen, 14 Nein.
  13. Der Versammlungsleiter beendet die Versammlung um 19:01 Uhr