NRW:2011-08-24 - Protokoll Köln KV Kreisparteitag 2011.2
|
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
- 1 Kreisparteitag 2011.2 des Kreisverbands Köln am 24.8.2011
- 2 Entlastung des Vorstands
- 3 Wahl des neuen Vorstandes
- 4 GO-Antrag für 10 Minuten Pause von Michael Barck
- 5 PAUSE
- 6 Fortsetzung der Wahl des neuen Vorstandes
- 6.1 Die Kandidaten für den Beisitz stellen sich vor
- 6.2 Wahl der Beisitzer
- 6.3 Wahl der Kassenprüfer
- 6.4 Sonstiges
- 7 Sitzungsende
Kreisparteitag 2011.2 des Kreisverbands Köln am 24.8.2011
Versammlungsbeginn: 20:15h
Wahl des Versammlungsleiters
Foti Amanatides wurde einstimmig gewählt. Es gab keinen Widerspruch.
Wahl des Wahlleiters
Viktoria Kattner wurde einstimmig gewählt. Es gab keinen Widerspruch.
Wahl des Protokollführers
Raymond Häb wurde einstimmig gewählt. Es gab keinen Widerspruch.
Berichte
Bericht von Babak Tubis als stellvertretender Schatzmeister.
Satzungsänderungsanträge
SÄA 1 – Der Kreisvorstand § 6b (1)
In § 6b (1) soll der Wortlaut „Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, der Kreisschatzmeister, sowie mindestens zwei stimmberechtigte Beisitzer.“ ersetzt werden durch „Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, der Kreisschatzmeister, der Generalsekretär, sowie mindestens ein stimmberechtigter Beisitzer.“
Begründung: Das Amt des Generalsekretärs soll ähnlich des Generalsekretärs auf Bundesebene eingeführt werden und die Zuständigkeit für folgende Aufgaben erhalten:
- Organisatiorische Vorbereitung der Kreisparteitage
- Inhaltliche Vorbereitung der Kreisparteitage
- Mitteilungen des Kreisvorstandes an die Mitglieder des Kreisverbandes Köln
- Mitgliederverwaltung
- Materiallager
Einreicher: Mike Nolte 17:44, 8. Jun. 2011 (CEST)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen ohne Enthaltungen.
SÄA 2 – Der Kreisvorstand § 6b (3)
In § 6b (3) soll der Wortlaut „Die Mitglieder des Kreisvorstands werden mindestens jährlich vom Kreisparteitag gewählt.“ geändert werden in „Die Mitglieder des Kreisvorstands werden mindestens einmal pro Kalenderjahr, spätestens jedoch nach 14 Monaten vom Kreisparteitag gewählt.“
Begründung: Auf diese Weise kann erreicht werden, dass ab 2012 der Kreisparteitag weit genug verschoben werden kann, damit künftige Kreisparteitage nach den Sommerferien stattfinden können.
Einreicher: Mike Nolte 18:00, 8. Jun. 2011 (CEST)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen ohne Enthaltungen.
SÄA 3 – Der Kreisvorstand § 6b (9)
In § 6b (9) soll der Wortlaut „Der Kreisvorstand liefert zum Kreisparteitag einen schriftlichen Tätigkeitsbericht ab.“ geändert werden in „Der Kreisvorstand liefert zum Kreisparteitag einen Tätigkeitsbericht in Textform ab.“
Begründung: Der Textform entspricht nach § 126b BGB jede lesbare, dauerhafte Erklärung, in der der Verfasser der entsprechenden Urkunde genannt wird und aus der „durch Nachbildung der Namensunterschrift oder anders“ der Abschluss der Erklärung hervorgeht und erkennbar ist, dass und wo die Erklärung abgegeben wurde. Durch die Verwendung der Textform wird es möglich den Tätigkeitsbericht in elektronischer Form beispielsweise im Wiki der Piratenpartei abzuliefern.
Einreicher: Mike Nolte 18:08, 8. Jun. 2011 (CEST)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen ohne Enthaltungen.
Entlastung des Vorstands
Der Vorstand wird einstimmig entlastet ohne Enthaltung.
Wahl des neuen Vorstandes
Vorstellung des Kandidaten
Kandidaten für 1. Vorsitz
Daniel Schwerd
Kandidaten für 2. Vorsitz
Thomas Hegenbarth
Kandidaten für Schatzmeister
Babak Tubis
Kandidaten für Generalsekretär
Michael Nolte
Kandidaten für Beisitz
Sebastian Wieloch
Thomas Weinert
Rainer Sonnabend
Thekla Löhr
Wahl des 1. Vorsitzenden
Daniel Schwerd wird neuer 1. Vorsitzender: 13 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
Daniel Schwerd nimmt die Wahl an.
Wahl des 2. Vorsitzenden
Thomas Hegenbarth wird neuer 2. Vorsitzender: 13 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
Thomas Hegenbarth nimmt die Wahl an.
Wahl des Schatzmeisters
Babak Tubis wird neuer Schatzmeister: 13 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
Babak Tubis nimmt die Wahl an.
Wahl des Generalsekretärs
Michael Nolte wird neuer Generalsekretär: 11 Ja, 0 Nein, 3 Enthaltungen
Michael Nolte nimmt die Wahl an.
GO-Antrag für 10 Minuten Pause von Michael Barck
Ohne Gegenstimmen angenommen.
PAUSE
Fortsetzung der Wahl des neuen Vorstandes
Die Kandidaten für den Beisitz stellen sich vor
Wahl der Beisitzer
Sebastian Wieloch
9 Ja, 1 Nein
Thomas Weinert
12 Ja, 1 Nein
Rainer Sonnabend
4 Ja, 4 Nein
Thekla Löhr
11 Ja, 1 Nein
Damit sind Thomas Weinert, Thekla Löhr und Sebastian Wieloch als Beisitzer gewählt.
Die gewählten Beisitzer nehmen die Wahl an.
Wahl der Kassenprüfer
Auf die Wahl des Kassenprüfers wird verzichtet, da im Jahr 2010 der Kreisverband noch kein Konto hatte.
Für das Jahr 2011 werden Rainer Sonnabend (einstimmig mit 1 Enthaltung) und Thomas Brühl (einstimmig mit 1 Enthaltung) gewählt.
Sonstiges
Michael Barck stellt seine Anträge für ein zu erstellendes Kommunalprogramm vor[1]
Es werden Zweifel geäußert, dass es evtl besser ist diese auf einem oder mehreren Programmparteitagen zu behandeln, da sich nicht jeder ausreichend vorbereitet hat.
Über die Punkte die Alternativen enthalten wird zunächst nicht abgestimmt: 1.3.4, 2.1 und 2.2
Abstimmung über die Punkte ohne Alternativen
13 Ja, 0 Nein
Abstimmung über die Punkte mit Alternativen
Abstimmung über 1.3.4
Der Antrag zur Abstimmung über 1.3.4 wird zurückgezogen
Abstimmung über 2.1
Alternative 1: 13 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
Alternative 2: entfällt
Abstimmung über 2.2
Alternative 1: 13 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
Alternative 2: entfällt
Michael Nolte beantragt ein Meinungsbild dazu ob der KPT den Vorstand beauftragen soll einen Programm-KPT im Oktober zu planen
Das Meinungsbild fällt positiv aus.
Sitzungsende
Die Sitzung wurde um 22:44h geschlossen.
