NRW:Duisburg Antraege/
Inhaltsverzeichnis
Anträge zum Kommunalwahlprogramm der Piratenpartei Duisburg 2014
Das ist kein! offizielles Tool, um Anträge zum Kommunalprogram einzureichen, sondern lediglich eine Sammelstelle, um Vorschläge/Anträge vorab zu veröffentlichen, damit jeder die Möglichkeit hat, sie in Ruhe vor der KMV zu lesen und sich Gedanken zu machen. Anträge hier einzustellen entbindet nicht von der Erfordernis, Programmanträge fris- und formgerecht einzureichen!!!
Bereits beschlossene Anträge unter: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Duisburg_Programm/
PA 001 - Gliederung des Kommunalen Wahlprogramms
Erstellungsdatum:27.09.2013
Antragsteller: Duisblog
Arte des Antrages:: Programmantrag
Einleitung: Die Piratenpartei Duisburg möge beschließen, ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2014 wie folgt zu gliedern:
Antragstext:
0. Einleitung
1. Allgemein
2. Rat und der Bezirksvertretungen
3. Stadtverwaltung
4. Finanzen und Wirtschaft
5. Recht, Sicherheit und Ordnung
6. Bildung und Kultur
7. Arbeit, Soziales und Gesundheit
8. Stadtplanung und Verkehr
9. Umwelt und Energie
10. Über Duisburg hinaus
Begründung/Anmerkungen:
Begründung: Die Stadt selber gliedert Ihre Aufgaben in Dezernate. Hält man sich thematisch an diese Verteilung, hat man alle städtischen Aufgaben erfasst. Was hier nicht hinein passt, ist keine kommunale Aufgabe und gehört nicht ins Kommunalprogramm. Andererseits ist die Gliederung so grob, das vieles eingefügt werden kann. Nach Einleitung (Vorwort/Präambel) und einem allgemeinen Teil folgen zwei Abschnitte (2. und 3.) über die Arbeit bzw. die Arbeitsweisen des Rates und der Bezirksvertretungen sowie der Stadtverwaltung. Hier kann alles zusammengefasst werden, was zum „Wie?“ der städtischen Aufgaben gehört. Die Abschnitte 4.-9. Entsprechen den Dezernaten. Im abschließenden Abschnitt 10. Kann alles gesammelt werden, dass die Stadt zwar betrifft, womit sie leben muss, was von ihr aber nicht zu verantworten ist, also Dinge der Stadt, die Landes-/Bundes-/EU-Ebene gelöst werden müssen.
0. Einleitung
1. Allgemein
2. Rat und der Bezirksvertretungen
Ausschuss für Bürgerangelegenheiten
Informationsfreiheitssatzung
Sitzungsbeginn
Übertragung der Sitzungen
Ausschusssitzungen öffentlich machen
3. Stadtverwaltung
Freie, quelloffene Software und offene Datenformate
Informationszugang
Veröffentlichung von Dokumenten
Spitzenbeamte anonym wählen
Erhalt der sieben Bezirksämter
Ratsinformationssystem verbessern
4. Finanzen und Wirtschaft
Bürgerbeteiligung am Haushalt
Ankauf von Dienstleistungen und Gutachten verringern
Städtische Tochterunternehmen und Beteiligungen reduzieren
Auflösung städtischer Gesellschaften wie IMD oder Innenstadtentwicklung.
Keine weiteren PPP-Projekte
Keine weitere Umwandlung von Gemeingut und Privateigentum
Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen
5. Recht, Sicherheit und Ordnung
Notfallpläne veröffentlichen
6. Bildung und Kultur
Kultur fördern und unterstützen
Breitenkultur statt Elitenkultur
Stadtbibliothek fördern und nicht weiter abbauen
7. Arbeit, Soziales und Gesundheit
GEBAG erhalten
Zuwanderung und Migration
Sport in Duisburg
8. Stadtplanung und Verkehr
Stadtplanung und Stadtentwicklung
Bürgerbeteiligung
Innenstadt
Factory-Outlet-Center
Keine weiteren Flächensanierungen – Bruckhausen retten
Leben in Duisburg / Duisburg 2027
Ausbau ÖPNV
Fahrscheinloser ÖPNV
Vermeidung von Lkw Verkehr
9. Umwelt und Energie
CO-Pipeline
GNS
Fracking
10. Über Duisburg hinaus
Dezernenten nur noch für vier Jahre wählen
PA 002 Freie und Quelloffene Software
Erstellungsdatum: 02.10.2013
Antragsteller: duisblog
Arte des Antrages:: Programmantrag
Einleitung:
Antragstext: Wir fordern die konsequente Nutzung von freier Software in der Verwaltung. Unter freier Software sind Programme zu verstehen, die weitergegeben, auf beliebige Art genutzt und verändert werden dürfen und deren Quellcode frei verfügbar ist. Die Nutzung solcher Programme reduziert somit Anschaffungs- und Betriebskosten durch Herstellerunabhängigkeit. Wartungsverträge können mit Firmen vor Ort geschlossen werden, was die regionale Wirtschaft fördert. Zudem ermöglicht sie den Bürgern, die gleiche Software wie die Verwaltung selbst zu nutzen. Bei freier wie unfreier Software ist darauf zu achten, dass Daten in offen dokumentierten Formaten abgelegt werden, um den Datenaustausch zu vereinfachen und fehlerarm zu gestalten.
Begründung/Anmerkungen:
Wird von usnerer Stadtverwaltung immer wieder als nicht machbar abgelehnt. Ich denke aber, das liegt nur daran, dass die keine Ahnung haben. Die übliche Begründung für die Ablehnung ist immer, dass irgend eine Exotensoftware, die von 1,5 Mitarbeitern genutzt wird, nicht für Linux verfügbar ist.
Vorlage für weitere Anträge
<Antragsnummer & Titel hier eingeben>
Erstellungsdatum:
Antragsteller:
Arte des Antrages:: <Programmantrag oder Positionspapier>
Einleitung:
Antragstext:
Begründung/Anmerkungen:
