NRW:Duisburg/Kreisparteitag 4.2012

Hauptseite Duisburg

Kontakt | Stammtische

Ansprechpartner: PIRATEN Duisburg
Organisation: Kreisverband Duisburg
Partnerstammtische: Moers  |  Wesel

Einladung

Einladung vom 25.05.2012, versandt von Piratenpartei - Piratenbüro Duisburg <duisburg@piratenpartei-nrw.de>:

   hiermit laden wir Euch herzlich zur ordentlichen 
   Kreismitgliederversammlung 4.2012 der Duisburger Piraten ein.

   Sie findet statt am:

   Samstag, 23.06.2012 um 15.00 Uhr
   Ort: Grammatikoff, Dellplatz 16a, 47051 Duisburg

   Als Tagesordnung ist vorgesehen:
   TOP 1: Begrüßung
   TOP 2: Wahl eines Versammlungsleiters
   TOP 3: Wahl eines Protokoll-Piraten
   TOP 4: Änderungswünsche zur Tagesordnung
   TOP 5: Aussprache Landtagswahlkampf
         - 5.1 Beiträge Wahlkampfkoordinatoren
         - 5.2 Beiträge Pressepiraten
         - 5.3 Beiträge Direktkandidaten 
         - 5.4 Freie Diskussion, dabei Niederschrift Verbesserungsvorschläge
         - 5.5 Abstimmung über eingebrachte Verfahrensabläufe
  (Anträge KMV 01/06/07/08/10/17/18)
   TOP 6: Gründung eines Kreisverbandes
         - 6.1 Diskussion
          -6.2 Abstimmung
  Kandidatenliste: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Duisburg/Vorstands-Kandidaten
  (Antrage KMV 02)
        - 6,3 Gründung eines Ortsverbandes West
        - 6.3.1 Diskussion
        - 6.3.2 Abstimmung
  (Antrag KMV 07.1 und 2)
        - 6.4 Abstimmung ob Geschäftsordnung KV Duisburg (Entwurf) in Kraft gesetzt wird 
                oder zur Bearbeitung noch einmal vertagt wird. (Wenn 6.2 Ja)
  Entwurf Satzung: http://wiki.piratenpartei.de/Satzung_KV_Duisburg
        - 6.5 Benennung Arbeitsgruppe Erarbeitung GO OV West. (Wenn 6.3.2 Ja)
  (Antrag KMV 07.1 und 2)
   TOP 7: Aussprache und Abstimmung über GO Büropiraten (Wenn 6.2 Nein)
  (Antrag KMV 14) http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Duisburg/GO_Bueropiraten
   TOP 8: Aussprache und Abstimmung über GO Pressepiraten (Wenn 6.2 Nein)
   gueltige GO http://wiki.piratenpartei.de/NRW:GOrdnung_Pressesprecher_Duisburg
  (Antrag KMV 15) http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Duisburg/GO_Pressepiraten
   TOP 9: Aussprache und Abstimmung über Einführung Ombudsperson (Wenn noch Bedarf)
  (Antrag KMV 09)
   TOP 10 Aussprache und Abstimmung über Einführung imperative Mandate 
          (Wenn noch Bedarf, Kurzvortrag Antragsteller vorweg)
  (Antrag KMV 11)
   TOP 11 Wahl eines Wahlleiters
   TOP 12 Personalwahlen
         - 12.1 Abwahl eines / aller Pressepiraten 
           (Wenn 6.2 Nein und gemäß TOP 8 wenn 8 Ja)
  (Anträge KMV 03/12/13)
         - 12.2 Neuwahl Büropiraten (Wenn 6.2 Nein und gemäß TOP 7 wenn 7 Ja)
  (Antrag KMV 04)
         - 12.3 Wahl Ombudsperson (Wenn TOP 9 Ja)
         - 12.4 Wahl Kreisvorstand KV Duisburg (Wenn 6.2 Ja ((vorläufig wenn 6.4 Nein)
         - 12.5 Einsetzung Wahlausschuß Wahl OV West (Wenn 6.3.2 Ja)
         - 12.6 Wahl imperativer Mandatsträger falls Aufgabenbereich und 
                    Funktion gem TOP 10 geklärt ist.
   TOP 13 Aussprache und Festlegung der Struktur der politischen Arbeit
  (Antrag KMV 05/06)
   TOP 14: Anträge und jeweilige Beschlussfassung zum Kommunalprogramm Duisburg
          (Änd: In der Fassung TdpA 02.06.12)
   TOP 15: Allgemeine Aussprache/Sonstiges
  

   Anregungen, Ergänzungen und Änderungsvorschläge sind mindestens 
   eine Woche vor Beginn der Mitgliederversammlung per E-Mail an 
   Kurt Klein (mailto:KurtKlein@piratenpartei-nrw.de) einzureichen .

  Weitere Veröffentlichungen im vorfeld der KMV auf dieser Seite.

   Mit freundlichen Grüßen

   Büropiraten der
   Piratenpartei Duisburg

Anträge zur Tagesordnung

Antrag 01

Nachlese Wahl/Wahlkampf

• Was ist gut gelaufen?
• Was nicht so?
• Was haben andere Parteien gut gemacht?
• Was lernen wir daraus?
  
• Hat sich unsere Situation in Duisburg durch den Einzug der PIRATEN in den Landtag verändert? Wie?
  

(Antragsteller: duisblog)

Antrag 02

Gründung eines Kreisverbandes
(Antragsteller: duisblog)

Ergänzungsantrag 02.1

Hallo zusammen,

ich beantrage, das unter diesem Punkt entschieden wird, ob auf der nächsten KMV ein Kreisverband gegründet werden soll.

Im Falle eines "Ja" beantrage ich die Bildung einer Arbeitsgruppe "Gründung Kreisverband", die einen Vorschlag für die Satzung und sofern nötig anderer notwendiger Dokumente für einen Kreisverband erarbeitet, zur Diskussion stellt und aus den Kommentaren dann einen oder mehrere Vorschläge zur Abstimmung auf der nächsten KMV vorbereitet.

Alle Anträge die bisher nur bei einem Nein zum Antrag 02 aktiv würden, würden dann auch bei einem "Ja" zu dem modifizierten Antrag 02 zum Zuge kommen, d.h. ohne Einschränkung.

Wenn Dirk zustimmt könnten seine Anträge direkt entsprechend umformuliert werden nach meinem Verständnis.

Viele Grüße,

Rainer

Begründung

Der aktuelle Antrag 02 würde bei einem Ja die direkte Wahl eines Vorstandes sowie vorherige Abstimmung über Satzung und GO des Kreisverbandes zur Folge haben. Das ist mangels Vorbereitung aber nicht seriös machbar, es gäbe auch keine ausreichende Vorbereitung für potentielle Kandidaten. Das heißt allein wegen dieser Konsequenz müsste der Antrag abgelehnt werden. In der abgeschwächten Form oben geht es wirklich nur um die grundsätzliche Entscheidung.

Antrag 03

Falls kein Kreisverband gegründet wird: Geheime Ab-/Neuwahl der Pressepiraten.
(Antragsteller: duisblog)

Antrag 04

Falls kein Kreisverband gegründet wird: Feststellung der Anzahl der Büropiraten, gegebenenfalls Neu-/Nachwahlen.
(Antragsteller: duisblog)

Antrag 05

Arbeitsweise der Duisburger Piraten. Wo/Wann ist der Ort der politischen Arbeit?
(Antragsteller: duisblog)

Anmerkung zu Antrag 1-5

Alle fünf Punkte hängen inhaltlich eng miteinander zusammen. Wie man das in welcher Reihenfolge in die formal enge Struktur einer KMV bekommt, weiß ich auch nicht. Ich werde zu den einzelnen Punkten aber noch genaueres schreiben - nach der Wahl.

Antrag 06

Vorschlag Kommunikationsstruktur Piratenpartei Duisburg (Antragsteller: Rainer1957)

Antrag 07

7.1 Antrag auf Gründung eines Ortsverbandes West als Untergliederung Kreisverband Duisburg. 7.2 Antrag auf Gründung eines Ortsverbandes West wenn kein Kreisverband gegründet wird. (Antragsteller: Mantarochen)

Antrag 08

Aussprache über den Umgangston vor dem Hintergrund Mobbing und Diffamierung. (Antragsteller: Mantarochen)

Antrag 09

Wenn Antrag 08 ohne Klärung dann Antrag auf Einrichtung und Wahl einer Ombudsperson. (Antragsteller: Mantarochen)

Antrag 10

Definition was in Duisburg als Alleingänge bezeichnet wird. (Antragsteller: Mantarochen)

Antrag 11

Falls keine vollständige Klärung Antrag 10 herbeigeführt wird, Abstimmung ob imperative Mandate eingeführt werden. (Antragsteller: Mantarochen)

Antrag 12

Antrag auf Abwahl 3. Pressesprecher wegen Fehlverhaltens (Antragsteller: Clemens)

Antrag 13

Antrag auf Abwahl aller Pressesprecher wegen Nichterfüllung des Mandates. (Antragsteller: Ullrics)

Antrag 14

Antrag auf Abstimmung über GO Büropiraten. (Antragsteller: Ullrics)

Antrag 15

Antrag auf Abstimmung über GO Pressepiraten. (Antragsteller: Ullrics)

Antrag 16

Beschlussantrag zur Kreismitgliederversammlung 4.2012 der Duisburger Piraten

Antragsteller Michael Ke

Antragstitel:Ehrenerklärung

Die KMV möge folgende Ehrenerklärung beschließen:

Gestrichen auf Antrag des Antragstellers.

Antrag 17

Kauf von Briefmarken in Hoehe von 55,00 Euro
(Antragsteller: Kurt)

Begruendung: Mittlerweile sind mehrere Mitglieder innerhalb der Partei ohne E-Mail Adresse und sind daher in Briefform anzuschreiben. Der Kauf dient dazu die Bueropiraten mit einer ausreichenden Anzahl von Briefmarken fuer das Geschaeftsjahr auszustatten.

Antrag 18

Sachschadensbearbeitung LTW 2012
(Antragsteller: Kurt)

Beschluss: Die KMV soll beschlieszen das der beim Wahlkampf beschaedigte Sonnenschirm mit Piratenlogo aus dem Vermoegen des virt. KV Duisburg beglichen wird.

Begruendung: Die Sonnenschirme sind Privatbesitz von Spendern und sollten nach dem Wahlkampf wieder an sie ausgehaendigt werden. Dies ist bei dem im Rahmen eines Infostandes von einer Windboe erfassten und beschaedigten Sonnenschirm nicht mehr moeglich. Eine Instandsetzung wuerde vermutlich den eigentlichen Wert des Schirmes bei weitem ueberschreiten. Daher der Antrag der Schatzmeister LV moege den Betrag dann direkt an den Spender auszahlen und unserem Konto in Rechnung stellen.

Antrag 19

Aufnahme des Antrages von Dr. U. Müller in das Kommunalprogramm

Einführung und strikte Einhaltung des Konnektivitätsprinzips
(Wer Gesetze erlässt die Kosten verursachen zahlt auch dafür)

(Antragsteller: U. Müller, Armin)