NRW:Dortmund/Kreisverband/protokolle/2016-09-11

zurück zu den Protokollen . 'Protokoll PIRATEN Dortmund Vorstandssitzung am 11.09.2016'

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Organisatorisches

.* Datum: 11.09.2016

• Sitzungsbeginn: 21:33 Uhr
• Ort: Mumble
• Versammlungsleitung: Dirk
• Protokollführung: Andrea

Anwesend

• Nadja
• Dirk
• Andrea
• Magdalena Zenglein
• Dieter McDevitt
• Wolfgang

Entschuldigt abwesend

• Felix Frankemöller

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig

• 'Werden Abstimmungsergebnisse im Format zustimmung: ablehnung: Enthaltung Informationen Informationen angegeben.'

Protokoll

Protokoll der letzten Sitzung ohne Gegenstimme angenommen

Vorläufige TO

• 1. Organisatorisches
• 1.1 Feststellung der Anwesenheit
• 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit, festgestellt
• 1.3 Wahl des Versammlungsleiters
• 1.4 Wahl des Protokollanten
• 1.5 Themensammlung für 4.
• 1.6 Antrag auf nichtöffentlichen Teil 6 (fällt notwendig)
• 1.7 Abstimmung TO - einstimmig angenommen

2. Berichte

Im folgenden werden Stichpunktartig die Themen aufgelistet, mit denen sich die Vorstandsmitglieder zwischen den Vorstandssitzungen beschäftigt haben. Ausführlichere Berichte zu den einzelnen Themen können direkt während der Vorstandssitzung, bei Bedarf auch nachträglich per Email, angefordert werden.

Dirk

• Verwaltung des Facebook Accounts (Kontrolle / Veröffentlichen / Administrieren)
• Verwaltung des Twitter Accounts (Kontrolle / Veröffentlichen / Administrieren)
• Verwaltung der Mailinglisten (Kontrolle / Veröffentlichen / Administrieren)
• Verwaltung der Webseite (Kontrolle / Veröffentlichen / Administrieren)
• Verwaltung (Mitglieder / Request Tracker / usw. )
• Wahlkampftreffen Dortmund (04.09.16)
• diverse Gespräche wegen Wahlkampf

Nadja

• Facebook
• Blog (diverse Texte korrigiert und verfasst)
• Info-Liste
• Request Tracker "aufgeräumt" (alte Tickets geschlossen, Spam gelöscht...)
• Weiterverfolgung Anzeige strafrechtlich relevanter Blog-Kommentare (Screenshots einreichen)
• Vorbereitungen CSD:

   noch mehr Bestellungen
   viele Mails schreiben
   Hanfsamen in 141 Tütchen füllen
   141 Tütchen an 141 Flyer tackern
   200 Knicklichter auf Flyer kleben
   144 Flaschen Einhornpupse korrekt etikettieren
   rumtelefonieren
   Ankündigungstext

• dieses Pad angelegt ;)
• Planung Bestellungen für Infostände (Pad angelegt, Mail geschrieben, Kosten berechnet, Account angelegt, rumgeärgert)
• Unterstützung "Es reicht!" geklärt (Umlaufbeschluss, Info an Orga)
• Wahlkampfkonzepttreffen (Anwesenheit - physisch und psychisch)
• CSD:

   einladen
   aufbauen
   rumstehen
   rumlaufen
   reden
   Dinge auslegen
   einpacken

Wolfgang

• Schatzmeisterkram
• Serveradministration
• CSD

Andrea

• Entwurf Stammtischvisitenkarten

Dieter

• Facebook
• Dietrich Keuning Haus Vertrag
• Infostände (CSD/Ceta)
• Freifunk für Stand
• Wahlkampfkonzepttreffen
• PC basteln in Nette

       Uwe und Wolfgang haben Hardware besorgt  und es wurde ein Ort zum Zusamenbau    gesucht. Bei der Ev. Gemeinde in Nette gibt es einen Jugendtreff die beim Zusamenbau helfen. Ein Termin ist noch nicht finalisiert.

• Fraktion vor Ort Orga -> Freitag 16.9. Mengede
• CriticalMass in Essen begleitet

Magdalena Zenglein

• CETA-Aktionstag Stand betreut, kurz Bühnenpräsenz gezeigt
• Beiträge für Homepage verfasst, korrektur gelesen
• Versucht Homepage zu administrieren - dieses mal Google Kalender reaktiviert
• Wahlkampftreffen Dortmund
• Vorbesprechung Kaiserstraßenfest (Umsetzung Politikquiz, Absprache mit Frank)

Felix Frankemöller

Urlaub

3. Beschlüsse

• 3.1 Bagatellausgaben
• Maggi hat 19,90 für zwei Poster (DIN A1) für den CETA-Stand ausgegeben

Dafür: Dirk, Andrea, Dieter, Nadja, Maggi, Wolfgang Dagegen: Enthaltung:

Einstimmig bestätigt

• 3.2 Umlaufbeschlüsse

• 3.2.1. Neues Mitglied (Nadja)

Antrag: Der Vorstand möge beschließen, X als neues Mitglied im Kreisverband Dortmund aufzunehmen.

Begründung: Der Antrag war am 20.08.16 rechtzeitig vor der Vorstandssitzung am 28.08.16 eingereicht worden. Allerdings haben wir nicht aufgepasst und den Antrag nicht auf die TO gesetzt. Da der Fehler also bei uns lag, ist es angebracht, ihn schnell möglich zu entscheiden, um dem möglichen neuen Mitglied schnell eine Rückmeldung zu geben, ehe es frustriert ist, dass wir uns nicht melden. Als unterste Gliederung sind wir als Dortmunder KV außerdem dafür zuständig, darüber zu entscheiden, ob Menschen, die in Dortmund leben, aufgenommen werden. In der Regel ist dies aber nur eine Formalie.

Dafür: Nadja, Maggi, Dirk, Wolfgang, Andrea Dagegen: Enthaltung:

ANGENOMMEN

• 3.2.2 Unterstützung "Es reicht!" (Nadja)

Antrag: Der Vorstand möge beschließen, den Aufruf der Kampagne "Es reicht! Rechte Gewalt in Dortmund stoppen" zur Demo am 24.09.2016 mit 100€ zu unterstützen.

Begründung: Ich wurde gefragt, ob wir die Kampagne mit dem o.g. Betrag unterstützen möchten. Unser Logo wird dann mit auf die Flyer u.ä gedruckt. Die Zusage und das Logo müssten bis zum nächsten Dienstag, den 06.09.2016 vorliegen, daher ist es nicht möglich, diese Entscheidung bis zur nächsten Vorstandssitzung zu verschieben. Weiteres: https://twitter.com/es_reicht_DO https://www.facebook.com/esreichtdo/?fref=ts

Dafür: Nadja, Maggi, Dirk, Andrea, Felix, Wolfgang Dagegen: Enthaltung:

ANGENOMMEN

• 3.2.3 Unterstützung "Es reicht!" (Danebod)

Antrag: ich beantrage, der Vorstand möge im Umlauf beschließen, sich mit Logo zu beteiligen wie in der ua Mail geschildert und € 100.- (einhundert) an finanzieller Unterstützung zu geben.

Da mit 3.2.2 schon ein Antrag mit gleichem Inhalt beschlossen war, ist der Antrag nicht weiter behandelt worden. Der Antragsteller wurde darüber (und das Ergebnis der Abstimmung zu 3.2.2) informiert.

NICHT BEHANDELT

• 3.2.4 Stillleben Kreuzviertel (Dirk)

Antrag: Der Vorstand beschließt 30€ für die Standgebühr auf den Stillleben im Kreuzviertel.

Dafür: Dirk, Nadja, Maggi, Dieter Dagegen: Enthaltung:

ANGENOMMEN

• 3.3. Anträge

• 3.3.1 Fahne umnähen (David)

Antrag: Hiermit beantrage ich 30 Euro um eine 3 Meter breite Fahne von einem Schneider umnähen zu lassen, so dass sie auf eine Querstange bzw. eine gespannte Schnur geflaggt werden kann, statt an eine Fahnenstange.

Begründung: Der Stefan wohnt am Borsigplatz und würde die Fahne gerne an einer prominenten Stelle an die Hauswand (dritter Stock, zwischen zwei Fenster) hängen. Zu besonderen Anlässen, muss da aus Gründen allerdings ne BVB Fahne hängen. Die Schneiderin um die Ecke näht sonst seine BVB-Fahnen um. Vermutlich werden die 30 Euro nicht ausgeschöpft.

Dafür: Dagegen: Enthaltung:

David hat den Antrag zurück gezogen, daher wird er nicht abgestimmt

• 3.3.2 Aufwandsentschädigung (David)

Antrag: Hiermit beantrage ich 50 Euro Aufwandsentschädigung für die Nutzung der Räumlichkeiten und Arbeitsmaterialien Olpe 39 am 02.10.2016 10:45-14:00 für unser mittlerweile drittes Wahlkampftreffen.

Begründung: Die Räumlichkeiten Olpe 39 liegen Zentral und sind auch von außerhalb Dortmunds gut zu erreichen. Die Ausstattung mit Moderationsmaterialien und Medienabspielgeräten ist hervorragend und die Räumlichkeiten bieten Platz für eine Viezahl an Arbeitsmethoden. Die Aufwandsentschädigung ist für das verwendete Material, sowie für die Person die uns aufschließt, die Räumlichkeiten vorbereitet und reinigt. Den Raum können wir länger als bis 14:00 Uhr nutzen (was wir in der Vergangenheit auch schon getan haben), um 14:00 Uhr ist allerdings das Wahlkampftreffen beendet.

Dafür: Maggi, Andrea, Nadja, Wolfgang, Dirk, Dagegen: Enthaltung:

Ohne Gegenstimme angenommen

• 3.3.3. Hanfdemo Halle/Saale

Antrag: Wir stellen hiermit den Antrag, die „Hanfdemo 2016 – Zeiten ändern sich!“ (01. Oktober 2016 in Halle/Saale) finanziell zu unterstützen. Eine Unterstützung in Höhe von 100 € wäre toll und alles darüber hinaus würde ehrliche Begeisterung auslösen.

Begründung: Die Piratenpartei Sachsen-Anhalt ist in diesem Jahr Veranstalter der „Hanfdemo 2016 Halle – Zeiten ändern sich!“ und setzt sich u.a. für legale Abgabemodelle von Cannabis (Hanf) an erwachsene Menschen zu medizinischen und Genusszwecken ein. Die Versammlung unter freiem Himmel ist für Samstag, den 01. Oktober 2016, 10 – 22 Uhr in Halle/Saale, Uniplatz angemeldet. Die Hanfdemo 2016 Halle ist eine politische Veranstaltung, die die Forderung nach Entkriminalisierung von Konsumenten und die Legalisierung von Cannabis in den Mittelpunkt stellt. Ein Beschluss dazu liegt vor. [1] Der Stand der Orga wird dokumentiert. [2] Eine Kostenkalkulation liegt ebenfalls vor. [3]

Wir gehen davon aus, dass die Hanfdemo 2016 eine größere Resonanz haben wird, als dies im Jahr 2014 der Fall war. Es besteht rege Nachfrage nach einer solchen Demo.

Zuschüsse können auf das Landesverbandskonto [4] unter dem Stichwort „Hanfdemo“ überwiesen werden. Eine Nachricht würde uns helfen, den Überblick zu behalten.

Wir bitten Euch, schnell zu entscheiden, da wir nur noch knapp 4 Wochen bis zur Veranstaltung Zeit haben. Dem Angebot von Bühne, Technik und Künstlern können wir erst zustimmen, wenn die Finanzierung steht.

Sollten noch Fragen offen sein oder eine Teilnahme an der Sitzung, in welcher der Antrag behandelt wird, gewünscht sein, meldet Euch bitte beim Unterzeichner und Versender dieses Aufrufes!

Bitte denkt daran, im Überweisungstext muss „Hanfdemo“ stehen! Super ist, wenn Ihr angebt, ob nicht gebrauchte Spenden für die nächste Hanfdemo (Plan Mai-Juni-Juli 2017) genutzt werden dürfen, oder ob die Spenden anteilig an Euch zurückfließen sollen.

Bitte leitet diesen Antrag auch an Eure Untergliederungen weiter. Vielen Dank!

In der Hoffnung mit Eurer Unterstützung rechnen zu können, verbleiben wir

mit freundlichem Piratengruß und herzlichem Dank

Angelika Saidi (Zora) Beauftragte VL& Orga Hanfdemo 2016

John Banse Initiator Hanfdemo 2016 Halle

Landesverband Sachsen-Anhalt Veranstalter

Quellen: [1]http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2016/3._Quartal#2016.2F08.2F01.2FU004_Hanfdemo_2016_in_Halle [2] http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Projektgruppen/Orga_Hanfdemo2016 [3] https://lsa_zora.piratenpad.de/kostenkalkulationHanfdemo2016 [4]http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Schatzmeister#Bankverbindung

Dafür: Dagegen: Andrea, Dieter, Maggi, Wolfgang, Dirk Enthaltung: Nadja

Antrag abgelehnt

4. Allgemeines (hier bitte Themen eintragen, mit eurem Namen dahinter in Klammern)

• 4.1 Aktionsbudget (David)

Wie wäre es denn mit Aktionsbudgets? Ein paar Hundert Euro Aktionsbudget, die ein Einzelnes Vorstandsmitglied rausgeben kann, sobald euch jemand kontaktiert und sagt - ich will das oder das machen. Dann könnt ihr sagen, jau mach, hört sich gut an oder halt, weiß nicht bitte per Antrag. Soll bei der nächsten ÖA Sitzung technisch besprochen werden,

Die Möglichkeit, ein Budget für eine Bestimmte Aufgabe zu beschließen haben wir ja schon immer. Es ist leider nicht ganz klar, was der Antragsteller meint.

• 4.2 Bericht CSD (Nadja)

   *CSD-Merch neu bestellen?
   Knicklichter: 26€ http://www.ebay.de/itm/100x-Mini-Knicklichter-Dream-Glow-Leuchtstabe-Bissanzeiger-Glowsticks-Party-/252278367350?hash=item3abcf66476:g:COIAAOSw5dNWtQxb
   Seifenblasen: 35€  https://festartikel-nord.de/kleinspielwaren-kinder-giveaways/seifenblasen/4/seifenblasen-klassiker-dino
   Hanfsamen: 10€ http://www.ebay.de/itm/1Kg-Hanfsamen-Speisehanf-Vegane-Proteinbombe-Omega-TOP-Natural-1000g-Diat-/331962364547?hash=item4d4a7fb283:g:-V4AAOSwvzRXzz29
   

Manon hat ja eine ausführliche Berichtmail über die Liste geschickt.

Antrag: Es wird ein Budget von 100 Euro bereit gestellt um die Materialen nach zu bestellen damit wir für Infostände noch weiteres Material von dem was gut angekommen ist verfügbar haben.

Dafür: Andrea, Dieter, Maggi, Nadja, Wolfgang, Dirk Dagegen: Enthaltung:

Einstimmig angenommen.

• 4.3 Terminfindung "Sachstandsbericht Ratsfraktion" (Nadja)

Terminfindung ist im Moment ziemlich schwierig. Eventuell ein Mumble Termin? Vorschlag: Wir legen einfach einen Termin fest, denn vorher Fragen bringt wenig Feedback. Alternativ kann Nadja das mal bei einem Stammtisch besprechen, so lange die Terminfindung so problematisch ist.

• 4.4 Wahlkampf mit Technik, Raspberry Pi (Wolfgang)

Anschaffung eines mini-PCs den man zum Infostand oder Stammtisch mitnehmen kann. Dieser stellt ein Lokales W-Lan mit infos zu den Piraten zur Verfügung. Laut Toso funktioniert das nicht. Er macht das, bzw. etwas vergleichbares schon seit Jahren und das Angebot wird nicht genutzt. Gemeinsamer Zugriff auf Pads ginge auch über Freifunk. In der Landtagsfraktion wird gerade an einer Anleitung gebastelt. Wenn die steht könnte man mal eine Bastelstunde auf dem Stammtisch veranstalten. Wolfgang bringt morgen mal ein Beispielteil zum Stammtisch mit.

• 4.5 Homepage Cloud (Maggi)

Moin Leute,

wann steht uns wieder eine Own-Cloud oder ein äquivalent zur Verfügung? Es ist echt mühsam Fotos aus mehreren Quellen zu jonglieren ohne festen Anlaufpunkt.

Falls eine Own-Cloud nicht in absehbarer Zeit (und vor allem für die fünf Monate vor dem Wahlkampf) sicher zur Verfügung steht, weil es halt nicht geht. Ist das okay. Dann kommuniziert das bitte, dann würde ich ggf. eine alternative suchen.

mfg David

Es gibt eine funktionierende Cloud bei der noch die Benutzer eingerichtet werden müssen. Es wird noch an den Einstellungen geschraubt. Wolfgang und Maggi kümmern sich weiter darum.

• 4.6. Stammtischvisitenkarten

Andrea bestellt heute noch 1000 exemplare die an Maggi geschickt werden sollen.

• 4.7. Logo

Wir benötigen mal ein vernünftiges Logo für Plakate. Nadja fragt mal Thomas, ob er das entsprechend erstelllen kann.

• 4.8. Facebook

Wir sollten mal einen Stammtisch zum Thema Facebook und ggf Werbung dort machen. Dieter will sich darum erst einmal kümmern.

• 4.9.Umverteilung Gremien/Aufsichtsrat

Dirk berichtet. Die ursprüngliche Absprache (Dirk gibt den Flughafen (Aufsichtsrat) ab und wir bekommen dafür Kulturausschuss, Konzerthaus (Aufsichtsrat) und nächstes Jahr den Hafen(Aufsichtsrat)) hat sich erst einmal erledigt weil der von der Fraktion gewünschte neue Kandidat für den Flughafen von den anderen Parteien nicht akzeptiert wird. Derzeit ist Dirk noch im Flughafenaufsichtsrat und Andrea hat den Sachkundigen Bürger im Ausschuss für Kultur Sport und Freizeit übernommen.

5. Termine

17.09.2016 ANTI-CETA Demo in Köln 23.09.2016 virtueller Stammtisch 24.09./25.09.2016 AV Gelsenkirchen 24.09. und 25.09.2016 Kaiserstraßenfest mit Piratenstand 2.10.2016 Wahlkampftreffen 9.10.2016 Neugründung der ÖA bei Dirk im Laden, ab 10:00 Uhr Brunch, ab 11:00 Arbeit bis 14:00 Uhr maximal im Dezember ist Comiccon, da könnte man vielleicht irgend etwas machen.

Überprüfung der Termine im Kalender

6. Nichtöffentlicher Teil (falls beschlossen)

Kein nichtöffentlicher Teil.

7. Auf die nächste Sitzung verschoben

• 7.1

8. Abschluss

• 8.1 Termin nächste Vorstandssitzung: 25.09.16 um 21:09 Uhr im Mumble.

• 8.2 Festellung Sitzungssende: 23:12 Uhr.