NRW:Dortmund/Kreisverband/protokolle/2016-07-17

zurück zu den Protokollen . 'Protokoll PIRATEN Dortmund Vorstandssitzung am 17.07.2016'

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Organisatorisches

.* Datum: 17.07.2016

• Sitzungsbeginn: 21:12Uhr
• Ort: Mumble
• Versammlungsleitung: Felix
• Protokollführung: Andrea

Anwesend

• Nadja
• Dieter McDevitt
• Felix Frankemöller
• Dirk
• Magdalena Zenglein
• Andrea
• Wolfgang

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig

• 'Werden Abstimmungsergebnisse im Format zustimmung: ablehnung: Enthaltung Informationen Informationen angegeben.'

Protokoll

Protokoll der letzten Sitzung ohne Gegenstimme angenommen

Vorläufige TO

• 1. Organisatorisches
• 1.1 Feststellung der Anwesenheit
• 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit, festgestellt
• 1.3 Wahl des Versammlungsleiters
• 1.4 Wahl des Protokollanten
• 1.5 Themensammlung für 4.
• 1.6 Antrag auf nichtöffentlichen Teil 6 (fällt notwendig)
• 1,7 Abstimmung TO - einstimmig angenommen

2. Berichte

Im folgenden werden Stichpunktartig die Themen aufgelistet, mit denen sich die Vorstandsmitglieder zwischen den Vorstandssitzungen beschäftigt haben. Ausführlichere Berichte zu den einzelnen Themen können direkt während der Vorstandssitzung, bei Bedarf auch nachträglich per Email, angefordert werden.

Dirk

• Verwaltung des Facebook Accounts (Kontrolle / Veröffentlichen / Administrieren)
• Verwaltung des Twitter Accounts (Kontrolle / Veröffentlichen / Administrieren)
• Verwaltung der Mailinglisten (Kontrolle / Veröffentlichen / Administrieren)
• Verwaltung der Webseite (Kontrolle / Veröffentlichen / Administrieren)
• Verwaltung (Mitglieder / Request Tracker / usw. )
• LPT Planung (Nachhacken wegen des Keuning Hauses / Versuch neue Orte für die Aufstellungsversammlung zu finden. / Kontakt zur AG Events)

Nadja

• Facebook
• Homepage
• Info-Liste
• Austausch mit Fraktionsvorstand usw.
• Wahlkampftreffen
• Mumble Anfängerfragen
• Vorstandstreffen
• flüchtiges Umzugshelfen
• (Vorbesprechung Polizeibeirat)

Wolfgang

• Schatzmeisterkram
• Serveradministration

Andrea

• Serveradmin
• Vorstandstreffen zun allgemeinen Palaver
• Fraktionstreffen zwecks Ausschussneubesetzung

Dieter

• Teilnahme Konzepttreffen Landtagswahlen und Betreuung des weiteren Vorgehens
• Anregung Themensammlung für Stände
• Pressearbeit
• Stand der Landtagsfraktion
• DKH Anfrage
• Straßenfest Westerfilde

Magdalena Zenglein

• Straßenfest Westerfilde (Standbetreuung)
• Kreuzviertel bei Nacht (noch einmal versucht Standbedingungen die annehmbar sind zu erfragen)
• Mumble zu Piratenanfängerfragen -> weiteres Vorgehen läuft langsam an
• Teilnahme Konzepttreffen Landtagswahlen und Betreuung des weiteren Vorgehens
• Anregung Themensammlung für Stände
• Annkündigung Downtime Webseite
• Korrekturlesen Beiträge Webseite
• Kaiserstraßenfest: noch einmal wegen Standanmeldung nachgehakt
• 3-15 Trümmer beim Umzug getragen

Felix Frankemöller

• Vorstandstreffen nicht-öffentlich
• Umzugsplanung aus der MKS
• Themenstammtische (CETA&TTIP / eID)

3. Beschlüsse

• 3.1 Bagatellausgaben
• 3.2 Umlaufbeschlüsse

• 3.2.1.Antrag:

Der Vorstand möge beschließen für das Konzeptreffen am 03.07.2016 von 11:00 bis 14:00 Uhr ein Budget von 50€ bereit zu stellen. (David)

Antragsbegründung: Für das Konzeptreffen wird uns von dritter Seite ein Konferenzraum zur Verfügung gestellt am Dortmunder Ostwall. Für u.a. Arbeits- und Moderationsmaterialien wird ein Unkostenbeitrag von 50€ fällig.

Dafür: Dirk, Andrea, Nadja, Wolfgang, Felix, Dieter, Maggi Dagegen: Enthaltung:

• 3.2.2 Antrag:

Der Vorstand beschließt, Maggi auf der Homepage Admin-Rechte einzurichten.

Dafür: Dirk, Andrea, Nadja, Wolfgang, Felix, Dieter, Maggi Dagegen: Enthaltung:

• 3.3. Anträge

• 3.3.1

Ich stelle hiermit den Antrag an den Vorstand das die Termine die in den Kalender kommen definiert werden. (WolfgangS)

Anmerkungen dazu: Der Kalender ist kein reiner Vorstandskalender sondern wird von mehreren Personen bespielt, unter anderem Danebod. Das ist Wolfgang eigentlich auch bekannt. Er ist leider heute nicht anwesend um Fragen zu seinem Antrag zu beantworten. Generell ist die Meinung wohl, das auch weiter so laufen zu lassen. Er wäre schön wenn mehr Leute was eintragen, auch die Bezirksvertreter. Ist halt eine Zeitfrage. Andererseits werden die Termine alle nur als Punkte angezeigt, bei zu vielen Terminen gehen die mitunter unter.

Dafür: Dagegen: Dirk, Andrea, Nadja, Maggi, Dieter, Felix Enthaltung: Wolfgang,

Felix informiert Wolfgang über die Entscheidung.

4. Allgemeines (hier bitte Themen eintragen, mit eurem Namen dahinter in Klammern)

• 4.1. Unterstützung des LV bei Klage gegen die Sperrklausel

Der LaVo würde sich über Unterstützung freuen. Wie genau wir helfen können (finanziell oder anders), wird noch geklärt.

Bisher gibt es keine neuen Informationen vom LV ob und wie diese Hilfe aussehen könnte.

• 4.2. Aufgabenbereiche innerhalb des Vorstandes

Aus dem Protokoll der letzten Sitzung: "Die meisten Aufgaben bleiben bei den Personen, die sie bisher hatten, sofern diese noch zum Vorstand gehören. Felix kümmert sich in Zukunft um die Garage. Maggi würde Andrea und Wolfgang gerne bei der Technik unterstützen. Außerdem werden Dieter und Maggi gemeinsam die Infostände planen. Zusätzlich sollen die beiden WolfgangS bei Bedarf bei der Planung der Stammtische unterstützen. WolfgangS soll auch gefragt werden, ob er diese Aufgabe weiter übernehmen möchte." Maggi hat nun Administrative rechte für Homepage und Server bekommen. WolfgangS benötigt keine Beauftragung für Infostände oder die Planung der Stammtische und wird stattdessen einfach als Basispirat mithelfen, wann immer es sich ergibt.

• 4.3 Beauftragungen

Aus dem Protokoll der letzten Sitzung: "Der Vorstand hebt alle bisherigen Beauftragungen auf. Die bisher beauftragten Menschen werden gefragt, ob sie die Beauftragungen fortführen möchten.

David und WolfgangS werden beauftragt, den Facebook-Account mit zu betreuen. Robert und David werden mit der Pflege des Twitter-Account beauftragt."

Es soll so schnell wie möglich wieder eine AG ÖA gegründet werden um die ganze Pressearbeit zu übernehmen.

• 4.4 CETA-Aktionsbündnis

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Ihr werdet davon gehört haben: Im September soll das Freihandelsabkommen EU - Kanada (weitgehend inhaltsgleich mit TTIP) auf europäischer Ebene verabschiedet werden; zumindest Teile davon, möglicherweise das gesamte Abkommen, sollen gleich vorläufig in Kraft gesetzt werden.

Das bundesweite Bündnis "CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!" ruft für den 17. September zu 7 regionalen Demonstrationen auf.

Für Dortmund rufen Attac und DGB zu einem CETA-Aktionstag eine Woche vorher, am 10. September, auf. Der Platz um die Reinoldikirche ist für Info-Stände polizeilich angemeldet und bestätigt.

Zur Vorbesprechung aller beteiligten Organisationen laden wir ein zu

• Mittwoch, 17. August, 15 Uhr, DGB-Haus, Ostwall, 4. Stock,

Besprechungsraum

Es wird ein Vorschlag für einen gemeinsamen Aufruf vorliegen und wir sollten besprechen, - ob es neben den Info-Ständen der Organisationen weitere Aktionen geben soll und - wie wir möglichst verbindlich viele Menschen zu der Demonstration am 17.9. nach Köln bewegen können.

Bitte eine kurze Rückmeldung an den Absender!

Anmerkung: Der Aktionstag in Dortmund wird am 10.9.2016 stattfinden, leider parallel zum CSD. Toso ist da wohl schon involviert. Felix wird ihn dazu morgen nochmal ansprechen. Danebod kann zu dem Vorbereitungstreffen gehen. Es wäre schön wenn es noch einer von uns dazu schafft.

• 4.5 Kalender

eventuell mal darüber reden ob man auch die Termine der BV Sitzungen in unseren Kalender einträgt. (WolfgangS)

Siehe auch Notizen zu dem Antrag weiter oben.

• 4.6 Terminfindung "Kommunale Arbeit" (Nadja)

(mir fällt kein sinnvoller Name ein - das mit dem KV und dem Rat/den BVen halt) ist der selbe Punkt wie 4.13 Terminfindung läuft noch

• 4.7 virtueller Stammtisch

Es gibt diverse Terminvorschläge und einen ersten Termin 23.7.2016 20:00 Uhr. dann immer am 23. jeden Montags und immer am 2. Sonntag im Monat. Immer un 20:00 Uhr.

• 4.8 Landesparteitag in Dortmund (Dirk)

Die AG Event würde sich freuen wenn wir einen Ort in der Nähe, mindestens für 300 Personen finden können. Wenn jemand was weiß, bitte Info an Dirk, der leitet das dann weiter.

• 4.9 Effektive Transparenz der Protokolle (Felix & Maggi)

Die aktuellen sehr Stichpunktartigen Formulierungen sind so knapp, dass Unbeteiligte mit den Protokollen wenig bis gar nichts anfangen können.

Es geht bei der Anfrage wohl mehr um die Berichte der Vorstandsmitglieder. Diese bestehen ja zzt. nur aus Stichpunkten, hier könnten die Aktivitäten etwas ausführlicher formuliert werden. Das gilt besonders für eher einmalige Sachen, nicht unbedingt den Standardalltagskram der immer anfällt.

• 4.10 Kriterien für Kommisionsberufung sachkundiger Bürger (Maggi)

Die Sachkundigen Bürger werden von der Ratsfraktion berufen, da haben wir als Vorstand also eher weniger Einfluss. Es ist wohl gedacht, dass man irgendwelche Kriterien entwickelt nach denen eventuelle zukünftige schnelle Entscheidungen gefällt werden können. Die müssten wir dann an die Fraktion geben mit der Bitte um Beachtung. Wir könnten daher schon einmal Anträge entwickeln. Wenn die vorliegen kann man einen KPT einrufen um da dann über die Sache ab zu stimmen. Felix will das am Stammtisch noch einmal ansprechen, dass entsprechende Anträge zu solchen Kriterien ausgearbeitet werden.

• 4.11 Visitenkarten Stammtisch (siehe https://dortmund.piratenpad.de/20160529-Vorstandssitzung

Textinhalt: Stammtisch Montags 20Uhr / Gaststätte Zur Sonne / Adresse / kein Verzehrzwang Felix klärt das morgen nochmal mit dem Verzehrzwang, ehe wir das schriftlich auf Visitenkarten drucken.

• 4.12. Fraktion trifft Basis?

Es geht um die Idee ein Gesamttreffen zwischen der Basis der Piraten und Linken und der Fraktionsspitze der Piraten und der Linken. Momentan scheitert es an einem geeigneten Termin an dem die Fraktionsspitze zusammen Zeit hätte.

• 4.13 lockeres Treffen der Dortmunder Piraten?

siehe -> 4.6 Treffen soll keine offizielle Mitgliederversammlung sein, sondern einfach nur die Möglichkeit bieten: - sich über die Umbesetzung zu informieren - generelle Kritik zu üben um dann darüber zu diskutieren - offene Gespräche zu führen

4. 14 Fortschritt Webserver z.B. Sandstorm v.s. unbekannt und zFile v.s. ownCloud (Maggi & Wolfgang)

Wordpress läuft wieder, zumindest die Startseite, weiterführende Links machen noch Probleme. email ist in Arbeit, Sobald alles läuft soll erst einmal Sandstorm installiert werden, damit wir das testen können.

5. Termine

20.07.2016 Verhandlung gg. Lukas. B. (Rathaussturm) 23.07.2016 virtueller Stammtisch 05.08.2016 Kreuzviertel bei Nacht 06.08.2016 Infostand Katherinentreppe 07.08.2016 virtueller Stammtisch 13.08.2016 Hanfparade (Berlin) 27.08. - 28.08.2016 BPT 04.09.2016 Wahlkampftreffen 04.09.2016 Westparkfest (Projekt Ankommen) 10.09.2016 CSD 10.09.2016 CETA-Aktionstag 10.09.2016 Infostand Willy-Brandt-Platz

Überprüfung der Termine im Kaldender

6. Nichtöffentlicher Teil (falls beschlossen)

Kein nichtöffentlicher Teil.

7. Sonstiges

7.1. Maggi hat diverse kleine Fragen

Umzug ist abgeschlossen. Garagenschlüssel von der neuen Garage sind zzt bei Dieter und vielleicht bei Uwe? Felix klärt das morgen.

Wenn Anfragen an die Vorstandsmail kommen, beantwortet sie derjenige, der als erstes dazu kommt und die Antwort weiß und setzt den Rest des Vorstandes in cc.

Wir haben keine Grundgesetzte mehr. Wolfgang bestellt welche nach.

7.2 Mandatsträgermumble?

Gab es mal. Wurde auf Grund von fehlender Resonanz wieder eingestellt. Dieter will sich nach der Sommepause noch einmal um einen neuen Anlauf kümmern.

9. Abschluss

• 9.1 Termin nächste Vorstandssitzung: 31.07.16 um 21:09 Uhr im Mumble.

• 9.2 Festellung Sitzungssende: 23:10 Uhr.