NRW:Dortmund/Kreisverband/protokolle/2015-11-15

zurück zu den Protokollen 'Vorläufiges Protokoll PIRATEN Dortmund Vorstandssitzung am 15.11.2015'

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Organisatorisches

• Datum: 15.11.2015
• Sitzungsbeginn: 21:09 Uhr
• Ort: Mumble
• Versammlungsleitung: * Dirk
• Protokollführung: Andrea

Anwesend

• Andrea Wille
• Nadja
• Dirk
• Dieter

• Wolfgang

unentschuldigt Abwesend

• Wolfgang Schlunder

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig

• 'Werden Abstimmungsergebnisse im Format zustimmung: ablehnung: Enthaltung Informationen Informationen angegeben.'

Protokoll

Protokoll der letzten Sitzung ohne Gegenstimme angenommen

Vorläufige TO

• 1. Organisatorisches
• 1.1 Feststellung der anwesenheit
• 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit, festgestellt
• 1.3 Wahl des Versammlungsleiters
• 1.4 Wahl des Protokollanten
• 1.5 Themensammlung für 4.
• 1.6 Antrag auf nichtöffentlichen Teil 6 (fällt notwendig)
• 1,7 Abstimmung TO - einstimmig angenommen

2. Berichte

Dirk

• Facebook
• Mailingliste
• Request Tracker
• Verwaltung
• Besuch Fachfraktionssitzung Rat
• Twitter

Nadja

• Facebook
• Mailingsliste
• Vorlesetag-Kram
• Entwurf Beitrags-Mail
• erstes zur Weihnachtsfeier
• #kvt

Wolfgang

• Schatzmeisterkram
• Serveradministration
• SSL Zertifikat besorgt und installiert
• Demokratie+ Veranstaltung

Andrea

• DEW kommunal
• Serververwaltung

Dieter

• Kommunales Vernetzungstreffen
• Facebook

3. Beschlüsse

• 3.1 Bagatellausgaben
• 3.2 Umlaufbeschlüsse

• 3.2.1

Antrag: Der Vorstand beschließt, die Urherberrechtsgebühren über maximal 25€ an die VG Wort zu übernehmen. Diese werden durch die Lesung zum Vorlesetag am 21.11. fällig. Begründung: Es haben uns nicht genug Leute gewählt, als dass wir schon hätten erreichen können, dass wir Texte anderer Urheber kostenlos einfach so vorlesen dürften... http://www.vgwort.de/fileadmin/pdf/merkblaetter/Merkblatt_Vortragsrecht.pdf Um die Anmeldung kümmere ich mich dann ggf.

Dafür: Nadja, Dirk, Wolfgang P., Andrea, Dirk Dagegen: Enthaltung:

• 3.3. Anträge

• 3.3.1

Liebe Antifaschist_innen,

immer wieder wollen Neonazis in Dortmund aufmarschieren. Der „Nationale Widerstand Dortmund“ bzw. die gleichen Protagonisten unter dem Partei-Mantel „Die Rechte“ haben in der Vergangenheit bereits mehrere bundesweite Neonaziaufmärsche angemeldet.

So soll es am 4. Juni 2016 einen bundesweiten Naziaufmarsch in Dortmund geben. Das BlockaDO-Bündnis ruft bereits jetzt dazu auf, dieses Treffen von rechten Hetzer_innen und Brandstifter_innen zu verhindern. Dazu brauchen wir viele Menschen aus Dortmund, aus der Umgebung – und besser noch: von überall.

Dazu brauchen wir bereits im Vorfeld dich/euch und viele andere, die unseren Aufruf auf www.blockado.info unterstützen. Wie das geht? Schickt eine Mail an kontakt@blockado.info mit der Betreffzeile ‚Aufruf 4. Juni 2016’ und lasst euch als Institution, Organisation, Gemeinschaft oder Einzelpersonen namentlich in die Unterstützer_innen-Liste eintragen. Die Liste wird unter dem Aufruf „Dortmund, 4. Juni 2016 … der nächste bundesweite Naziaufmarsch – läuft nicht!“ veröffentlicht.

BlockaDO ist seit Beginn 2014 als Bündnis gegen Nazis aktiv. Unseren Allgemeinen Aufruf könnt ihr ebenfalls – hier auch direkt - als Unterstützer_innen unterzeichnen. Nutzt dazu das Kontaktformular oder wählt auch hier den Weg über die E-Mail kontakt@blockado.info mit der Betreffzeile ‚Allgemeiner Aufruf’.

Es ist ein unerträglicher Zustand, wenn es Neonazis immer wieder möglich ist, ihre menschenverachtende Ideologie ungestört zu artikulieren; wenn sie dort, wo sich Menschen begegnen, ihre ausgrenzende Volksgemeinschaft propagieren können. Wir werden das nicht weiter zulassen. Wir rufen dazu auf, diese Naziaufmärsche zu verhindern.

Zeigen wir, dass wir viele sind! Schickt diese Mail (im Anhang auch als Datei) gerne weiter an Menschen, die BlockaDO unterstützen wollen. In Dortmund, in der Umgebung, überall.

Auf eure Unterstützung baut das BlockaDO-Bündnis

Antrag: Die Piratenpartei Dortmund unterstützt den oben genannten Aufruf aund das Bündnis BlockaDO

Dafür: Nadja, Wolfgang, Dieter, Andrea, Dirk Dagegen: Enthaltung: Einstimmig angenommen

3.3.2 Antrag von Darius auf Entfernung seines Namens von unserer Webseite

Generelle Tendenz der Beratung: Wir schalten seine Kandidatenseite inaktiv, sind aber nicht bereit, seinen Namen von den Seiten zu entfernen, wo es um öffentliche Veranstaltungen ging bei denen er im Rahmen seiner öffentlichen Kandidatur für ein öffentliches Mandat erwähnt wird.

Dafür: Dieter, Nadja, Wolfgang, Andrea, Dirk Dagegen: Enthaltung: Einstimmig angenommen

4. Allgemeines (hier bitte Themen eintragen, mit eurem Namen dahinter in Klammern)

• 4.1 Plugin Facebook? (Nadja)

Dirk guckt das nach und kontaktiert Nadja dann.

• 4.2 Weihnachtsfeier (Nadja)

Termin steht nach Umfrage über die Mailingliste fest. 12.12.2015 19:00 Uhr. Planung wie beim letzten mal. Mitbringparty.

• 4.3 DEW Kommunal (Andrea)

Windkraftvorrangsflächen Gekko Zum Thema Windkraft könnte man mal einen Stammtisch veranstalten. Mit etwas längerem Vorlauf und Einladung von ein paar Leuten die was zu dem thema sagen können.

5. Termine

• 12.12.2015 19:00 Uhr Weihnachtsfeier

6. Nichtöffentlicher Teil (falls beschlossen)

Nicht-öffentlicher Teil hat nicht stattgefunden

7. Sonstiges

SSL Zertifikat(Wolfgang)

9. Abschluss

• 9.1 Termin nächste Vorstandssitzung: 29.11.2015, 21:09 Uhr. Mumble
• 9.2 Festellung Sitzungssende: 22:03