NRW:Bottrop/Kommunalpolitik

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Bottrop


Kommunalwahl 2014

Das Kommunalprogramm der Bottroper PIRATEN (Stand 03.2014)

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bottrop/Kommunalpolitik/Kommunalprogamm

Kandidatenportal - Reserveliste

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bottrop/Kommunalpolitik/Kommunalwahl_2014/Reserveliste

Das Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2014 des Kandidaten-Teams

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bottrop/Kommunalpolitik/Wahlprogamm2014

Kommunalpolitik

Links:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Kommunalpolitik Infoseite
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Arbeitskreis

Satzung Piratenpartei NRW

http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Satzung

Verfassung NRW

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=1&ugl_nr=100&bes_id=3321&aufgehoben=N&menu=1&sg=0

Kommunalgesetze

Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

https://recht.nrw.de/lmi/owa/pl_text_anzeigen?v_id=2320021205103438063

Alternativ Link Gemeindeordnung NRW:

http://www.lexsoft.de/lexisnexis/justizportal_nrw.cgi?xid=146702,1

Kommunalwahlgesetz

http://www.wahlrecht.de/kommunal/nordrhein-westfalen.html

Neufassung des Kommunalwahlgesetzes (Kommunalwahlgesetz)

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=1&ugl_nr=1112&bes_id=4752&aufgehoben=N&menu=1&sg=0

Kommunalabgabengesetz

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=6&ugl_nr=610&bes_id=3549&menu=1&sg=0&aufgehoben=N&keyword=kag

Errichtung von Behörden und Einrichtungen

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes?sg=0&ver=4&val=2&anw_nr=2&gld_nr=2&ugl_id=652&aufgehoben=N&menu=1

Korruptionsbekämpfung

Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen (Korruptionsbekämpfungsgesetz - KorruptionsbG)

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=2&ugl_nr=20020&bes_id=6824&aufgehoben=N&menu=1&sg=0

Automatisierte Datenverarbeitung

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes?sg=0&ver=4&val=2&anw_nr=2&gld_nr=2&ugl_id=658&aufgehoben=N&menu=1

Datenschutz

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes?sg=0&ver=4&val=2&anw_nr=2&gld_nr=2&ugl_id=659&aufgehoben=N&menu=1

Verfassungsrecht der Gemeinden

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes?sg=0&ver=4&val=2&anw_nr=2&gld_nr=2&ugl_id=667&aufgehoben=N&menu=1


Protokolle

Ratssitzungen

Sitzungskalender
NRW:2012-07-03_-_Protokoll_Ratssitzung Bottrop
NRW:2012-06-14_-_Protokoll_Bezirksvertretung_Bottrop_Süd in Bearbeitung
NRW:2012-05-15_-_Protokoll_Ratssitzung Bottrop
NRW:2012-05-25_-_Protokoll_Schulausschuss
NRW:2012-05-31_-_Protokoll_Ausschuss_Stadtplanung_Umweltschutz

Haushaltsdaten Bottrop

Quelle: http://www.bottrop.de/rathaus/downloads/haushalt2012_entwurf/Vorbericht.pdf

2012
Ordentliche Erträge__________288.953.400
Ordentliche Aufwendungen________319.336.300
Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigk__-30.382.900
Finanzergebnis___________________-8.946.800
Ordentliches Ergebnis_____________-39.329.700

2013
Ordentliche Erträge__________300.216.300
Ordentliche Aufwendungen________322.664.300
Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigk__-22.448.000
Finanzergebnis__________________-10.387.400
Ordentliches Ergebnis_____________-32.835.400

2014
Ordentliche Erträge__________308.779.900
Ordentliche Aufwendungen________324.726.100
Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigk__-15.946.200
Finanzergebnis__________________-12.200.200
Ordentliches Ergebnis_____________-28.146.400

Eigenkapital

Problematisch wird in den nächsten Jahren das unser Eigenkapital planmässig
von 2012 nach 69.878.088 Euro
über 2013 nach 37.042.688 Euro
über 2014 nach 8.896.288 Euro
bis 2015 nach -14.683.612 Euro

in den negativen Bereich gefahren wird.
Das kann so nicht hingenommen werden !

Liquiditätskrediten

Die Stadt Bottrop ist bereits jetzt auf die ständige Aufnahme von Liquiditätskrediten von mehr als 185 Mio. € angewiesen, obwohl diese haushaltsrechtlich ausschließlich für unterjährige Zwischenfinanzierungen - nicht jedoch für eine dauerhafte Finanzierung laufender Aufwendungen - vorgesehen sind.


Aufwendungen

Ergebnisplan (Aufwendungen in €) 2012
11 Personalaufwendungen ______________________88.042.700
12 Versorgungsaufwendungen ____________________8.874.000
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ____48.374.100
14 Bilanzielle Abschreibungen ____________________23.092.300
15 Transferaufwendungen _____________________109.116.500
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen ____________41.836.700


17 Ordentliche Aufwendungen ______________319.336.300

Anfragen und Stellungnahmen

Die Piraten fordern und leben Transparenz im Politischen Leben.

Gleichzeitig wird die Privatsphäre von Bürgern geschützt.

Anfragen von Verbänden und Stellungnahmen werden veröffentlicht.

Anfragen von Bürgern werden nur auf besonderen Wunsch mit Namen veröffentlicht!

Hier gilt es die Privatsphäre unserer Bürger zu schützen.


Verbände

Bürger


Wahlprogramme verschiedener Bottroper Parteien

Das Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2014 für Bottrop wird erarbeitet.

Gute Ideen anderer Parteien kopieren wir.

Für schlechte Ideen finden wir bessere Lösungen.

Ich erspare mir jetzt aufzuzählen, an wie vielen Stellen andere Parteien, die guten Ideen der Piratenpartei kopiert haben. Denn an den Programmen der Piratenpartei arbeiten über 30.000 Bürger mit!

Auch Sie dürfen bei uns mitmachen und sind mit Ihren Ideen herzlich eingeladen.

Stammtischtermine : http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bottrop#Stammtisch

Programm PIRATEN

2014 Wahlrogramm 2014 der Bottroper PIRATEN
2014 Kommunales Programm PIRATEN (Arbeitsstand)

Programm SPD

2009 Kommunalwahlprogramm

Programm CDU

2009 Kommunalwahlprogramm

Programm Grüne

2009 Kommunalwahlprogramm

Programm ÖDP

2009 Kommunalwahlprogramm

Programm FDP

2009 Kommunalwahlprogramm

Programm Linke

2009 Media:Kommunalwahlprogramm 2009.pdf