NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2016-10-25 - Protokoll Vorstand Bonn

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Formalia

Anwesend: Michael, Christoph, Martin, Jens, Mehdi

Entschuldigt: -

Unentschuldigt: -

Gäste: 1

Michael eröffnet die Sitzung um 20:28 Uhr

Protokoll wird von Christoph erstellt

Umlaufbeschlüsse

keine.

Berichte

Finanzen

• Derzeit keine Ausgaben bis auf Kontoführungsgebühren, Kontostand: 2154,37 €
• Haushaltsjahr 2015 ist abgeschlossen.
• Haushaltsjahr 2014 wurde wieder aufgemacht, da Ausgaben für den Karneval 157 € unzureichend belegt wurden.

BPT

• Bonn mit 1 Anwesenden vertreten
• Bundesvorstand wurde gewählt
• Im AK Kommunalpolitik wurde ausführlicher berichtet

AV NRW

• Bonn mit 2 Anwesenden vertreten
• Liste wurde aufgestellt mit ca. 40 Leuten
• Wahlverfahren wurde aber am 2. Tag mit einem GO-Änderungsantrag praktisch über den Haufen geworfen

CETA-Demo

• Bonn war gut vertreten
• Insgesamt viele Piraten anwesend

Betreuung von Piratentreffen

• die regelmäßigen Piratentreffen 1x im Monat wurden veranstaltet und betreut

Betreuung von Dreiecksständern

• 6 Dreiecksständer wurden betreut und regelmäßig neu beklebt.
• 2 stehen im Büro
• 1 wurde geklaut

Umzug des Lagers

• Das Material des KV wurde aus Rainers Garage größtenteils in die Garage der Ratsgruppe umgeräumt
• Die Gruppe hat uns freundlicherweise einen Teil der Garage zur Verfügung gestellt.

Bericht aus der Hochschulgruppe

• Hochschulgruppe existiert noch
• Tritt auch bei nächster Wahl an
• Im AStA und SP aktiv

Anträge

GO-Änderung: Anpassen der Vorstandsmitglieder und Aufgabenverteilung

Antragsteller: Michael Wisniewski

Der Inhalt des Punktes "Der Vorstand" wird durch den folgenden Inhalt ersetzt:

1. Vorsitzender: Michael Wisniewski

2. Vorsitzender: Jens Heitmann

Schatzmeister: Martin Knoop

Beisitzer: Mehdi Zadeh, Christoph Grenz

Der Punkt "Aufgabenverteilung" wird durch den folgenden Inhalt ersetzt:

Vertretung der Partei: Vorsitzende

Einberufung und Leitung der Vorstandssitzungen: Einladung mit dem letzten Protokoll, Sitzungsleitung rotierend, Vorsitzende

Führung der laufenden Geschäfte: Vorsitzende, Schatzmeister (lt. Satzung)

Mitgliederverwaltung: Michael, Schatzmeister

Kontakt Finanzamt: Schatzmeister

Einberufung der Mitgliederversammlung: Vorsitzende

Finanzplanung, Buchführung, Spendenwesen: Schatzmeister

Controlling, Steuerberater: Schatzmeister, Kassenprüfer

Presse und Öffentlichkeitsarbeit: Pressesprecher, Vorsitzende

Behördliche Kontakte und Genehmigungen: Jens

Protokolle, Berichte, Dokumentation aufbewahren: Christoph

Social Media: Christoph

Pflege Website: Mehdi, Michael, Pressesprecher

Postfach: Jens, Martin

Veranstaltungsplanung: Jens, Mehdi

Kommunalpolitik: Martin

Bürgerbegehren: Martin

Dreieckständer: Martin

Kontakt mit Initiativen: Martin, Jens

Der Inhalt des Punktes "Inkrafttreten und sonstige Regelungen" wird durch folgenden Inhalt ersezt:

Diese Geschäftsordnung wurde am 25.10.2016 in dieser Form in Kraft gesetzt.

Dafür: 4

Dagegen: -

Enthaltung: -

Sonstiges

Autokorso nach Wallonien?

• Jens: Idee aus Leverkusen: Autokorso nach Wallonien angesichts CETA
  • Wie sieht es mit EU-weiter Demonstrationsfreiheit aus?
  • Schwer kurzfristig umzusetzen
  • Abwarten was sich noch entwickelt

Initiative Recht auf Stadt

• Jens: Neue parteiunabhängige Initiative zu Bürgerbeteiligung
• Mehr Demokratie e.V. ist beteiligt
• Sollten wir im Auge behalten
• Bei Sammlung für Bürgerbegehren Kurfürstenbad sollten wir auf jeden Fall unterstützen

Planung nächster KPT

• Anvisiert ist Sonntag, der 15. Januar
• mit Unterbrechung für AV
• Voraussichtlich im BTHV in Dottendorf (kleiner Saal)

Planung AV

• Geplant ist noch für dieses Jahr eine AV für Direktkandidaten zur NRW-Landtagswahl durchzuführen
• gemeinsamer Termin mit nächstem KPT

Termine

• 19./20.11.2016: Landesparteitag 2016.3 in Dortmund
• 03.11.2016 11-14 Uhr: Treffen mit MdL Frank Herrmann in Bonn
• 11.12.2016: KVT 16.4
• 15.01.2017: voraussichtlich KPT mit AV

Nächste Vorstandssitzung: Mittwoch, 07.12.2016 20:30 Uhr bei Piratentreffen

Michael schließt die VoSi um 21:42 Uhr