NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2013-03-12 Protokoll

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt!

Formalia

Anwesenheit:

• Vorstand:
  • Anwesend: Michael Wisniewski, Roland John, Bernhard Smolarz, Hubert Iral, Christoph Grenz
  • Entschuldigt abwesend: Klaus Benndorf, Nadja Hähle

Leitung: Michael
Protokoll: Christoph
Ort: Cafe Fabiunke
Datum: 12.03.2013
Beginn: 20:40
Ende: 22:45

Tagesordnung

• Top 1: Begrüßung
• Top 2: Umlaufbeschlüsse
• Top 3: Berichte
• Top 4: Anträge
• Top 5: Sonstiges
• Top 6: Termine

Top 1: Begrüßung

Michael eröffnet die Sitzung um 20:40 Uhr.
Sitzungsleiter: Michael
Protokollant: Christoph

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Unterstützung Stellungsnahme Piraten Rhein-Erft-Kreis zur Pro-Bewegung

Deadline: 11.03.2013 12 Uhr

   "Die Piratenpartei Bonn schliesst sich der Stellungnahme der Piraten
   des Rhein-Erft-Kreises zur Pro-Bewegung an."
   
   Stellungnahme:
   https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Erft-Kreis/StellungnahmeProBewegung
   
   Begründung:
   Wir haben bereits 2010 schon ausufernd darüber diskutiert ob und wie
   eine Mitgliedschaft bei Pro mit unserer Satzung vereinbar ist. Wir
   hielten dies zwar mehrheitlich für ausreichend in der Bundessatzung
   geregelt haben aber noch zusätzlich einen Beschluss auf dem KPT 2010.3
   herbeigeführt, der auch jede Art von Zusammenarbeit ausschließt. Ich
   halte es für die Pflicht des Vorstands auch unsere diesbezüglichen
   Beschlüsse nach außen zu tragen und entsprechende Aktionen zu
   unterstützen. Ich möchte auch noch darauf hinweisen, dass wir bereits
   öfter gegen Pro unterwegs waren.
   
   https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2010.3#3._Antr.C3.A4ge

• alle teilgenommen, einstimmig beschlossen

Es gibt eine Diskussion über ein Hausverbot für ProNRW-Mitglieder ähnlich dem Beschluss des KV Rhein-Sieg-Kreis.

Top 3: Berichte

Finanzen

• Roland berichtet
• Keine Veränderungen seit letztem KPT
• Keine freien Mittel mehr verfügbar.

EuWiCon

• Hubert war auf der EuWiCon
• 64 Leute waren anwesend
• Piraten-Landtagsfraktion (6-Pack) hat eine Leitlinienkonzeption für die zukünftige Europapolitik in NRW vorgestellt
• AG Europa hat 4 Punkte fürs Bundestagsprogramm vorgestellt und diskutiert
• AG Wirtschaft und AG Meinungsbildung waren auch vertreten
• Es gab eine Podiumsdiskussion mit Vertretern der AGs, Kungler, Nico Kern
• Hauptthema war die Euro-Krise
• Erfolgreich, 4 Module fürs Bundestagsprogramm wurden für Liquid Feedback beschlossen

Regionaltreffen Rheinland (10.3.2013)

• Michael war für Bonn anwesend
• Koordinatorenteam wurden beauftragt. Michael Hilger und Jannes Milos sind direkte Kontaktpartner
• Wahlkampfkoordination in der Region: Liste aller bereits gewählten Direktkandidaten soll zur Wahlkampfkoordination im Wiki erstellt werden
• Proteste gegen ProNRW-Kundgebungen: Aufruf Proteste gegen die ProNRW-Tour zu Koordinieren
• Es gibt noch keine Projektgruppe zur Analyse und grafischen Darstellung kommunaler Haushalte. Vergleich der Haushalte noch nicht gut möglich.
• Berichte aus Kreisen und AKs: Rhein-Sieg hat Kommunalprogramm erstellt. Michael hat vom Bonner Programm berichtet und auf das Bürgerbegehren zur Oper in Bonn hingewiesen. Bericht aus Aachen zum Ratsbeschluss gegen die Campusbahn.
• Nächstes Treffen im April in Köln.

RegioMumble

• Hubert hat aus Bonn berichtet

• Piraten stehen wohlwollend hinter Opern-Bürgerbegehren.
• Vernetzung mit Rhein-Sieg- und Rhein-Erft-Kreis

• Beginn der Plakatierung: Bonn ist einer der ersten in der Region
• Vorstellung unseres 90-Sekunden-Projekts.
• Wir haben einen Verbindungsmann zum Ermekeilkarree und die Initiative Ermekeilkarree sieht uns als außerparlamentarischen politischen Ansprechpartner

Landtagsführung

• Bernhard, Hubert und Michael haben an der Führung durch den Landtag teilgenommen
• Gespräch mit Daniel Schwerd

• Vorschlag von uns aus, die Reden im Plenum an die Bürger zu richten um die Entwicklungen und Anträge zu erklären
• Es kommt zu wenig Input von der Basis. Landtagsfraktion würde gerne mehr kleine Anfragen einreichen.
• Wir sind herzlich zu allen Fraktionssitzungen eingeladen
• Es kommt oft vor, dass Anträge der Piraten abgelehnt und dann von anderen Fraktionen wortgleich eingereicht und angenommen werden.

Tag der politischen Arbeit

• Hubert, Michael und ein weiteres KV-Mitglied waren anwesend.

Rathausgespräch Kultur

• Hubert, Felix und Helge und ein weiteres KV-Mitglied waren anwesend.

Vorstandsarbeit

• Es sind regelmäßige Tätigkeiten im Rahmen der Vorstandsarbeit erfolgt
• Wir haben mit 16 Personen am Bonner Karnevalszug teilgenommen

Top 4: Anträge

keine

Top 5: Sonstiges

Büro

• es gibt mehrere Vorschläge, die aber alle zu teuer sind
• Klaus' Büro wird zur Zeit als Lager und Zentrale genutzt
• Vor der Bundestagswahl wird das Thema zurückgefahren
• Wir sind noch auf Sponsorensuche

Stadt Bonn sucht Wahlhelfer

• Wir wurden von der Stadt Bonn aufgefordert unsere Mitglieder zu fragen

Anstehende Veranstaltungen

• 16.4. Gründung Kommunalpolitische Vereinigung für politische Bildung in NRW

• Idee, die Stiftung nach Bonn zu holen

• 22.3. Tag des Wassers

• Wir planen am Weltwassertag einen Filmabend mit dem Film Water Makes Money

ab ca. 18 Uhr im Café Fabiunke

• Der nächste 90-Sekunden-Spot soll vom Thema Wasserprivatisierung handeln

Dreiecksständer

• Inhalt: 90-Sekunden-Spots und aktuelle Themen
• Inzwischen 10 im Bonner Raum aufgestellt
• Wir suchen noch weitere Betreuer und Standorte
• Hubert will Klarlack zur Abdichtung der Rückseiten spenden

Liquid-Feedback-Schulungen

• Es werden wieder Liquid-Feedback-Schulungen geplant
• Wir planen eine Schulung nach Ostern als thematischen Stammtisch zu unseren üblichen Terminen nach Bonn zu holen

• Michael übernimmt die Planung

Vorträge durch AG-Sprecher

• Wir planen nach dem BPT etwa einmal im Monat AG-Sprecher für Vorträge einzuladen

6. Termine

• 22.3. Tag des Wassers
• 6.4. Frankfurt: Gründung der bundesweiten politischen Stiftung der Piraten
• 8.4. 20 Uhr Vernetzungstreffen in Köln
• 15.4. Gespräch mit IHK-Präsidenten zum Festspielhaus
• 16.4. Essen: Gründung Kommunalpolitische Vereinigung für politische Bildung in NRW
• 20.4. Kreisparteitag
• 27./28.4. Landesparteitag
• 11./12.5. Bundesparteitag
• Mitte Juni: weiterer Kreisparteitag
• 5.9-5.10. Beethovenfest
• 28.9. Kreisparteitag zur Vorstandsneuwahl (voraussichtlich)

Nächste Vorstandssitzung: 5.5.2013 16 Uhr in Mumble

Ende der Sitzung: 22:45 Uhr