NRW:Arbeitskreis/Verfassung

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Es wird sehr wahrscheinlich eine Verfassungsänderungskommission im Landtag von Nordrhein-Westfalen eingesetzt. Damit die Fraktion uns hier sinnvoll vertreten kann, bedarf es eines Arbeistkreises der die politische Willensbildung im Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland betreibt.

Selbstverständnis und Zielsetzung

In diesem Arbeitskreis diskutieren wir darüber ob die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen geändert werden soll und wenn wir das wollen, wie wir die Landesverfassung geändert sehen wollen. Da die Verfassungsänderungskommission (noch einzusetzen) wahrscheinlich etwa zwei Jahre arbeiten wird, haben wir hier Zeit Anträge an Landesparteitage zu erarbeiten und möglichst breit abzustimmen. Zusammen mit dem Grundgesetz bildet die Landesverfassung die Grundlage des Zusammenlabens in unserem Land.

Nächste Sitzungen

Es wurde kein Termin festgelegt.
Jeder Interessierte ist herzlich eingeladen, sich einzubringen.

Mitglieder

Sprecher	Aktive	Inaktive	Interessierte
ka’imi	Torsten Sommer Michele Marsching ka’imi Christian Gebel Piratonym	Bastian Halbe Manfred Schramm Du?	Du?

Kommunikation

Piratenpad	Mailingliste	Mumble
Sitzungspad 2015	https://lists.piratenpartei-nrw.de/wws/info/ak-verfassung	im NRW-Mumble im Kanal Nordrhein-Westfalen/Arbeitskreise/Verfassung

Protokolle

Kürzlich verfasste Protokolle

Archiv

Alle Protokolle bisheriger Sitzungen

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Wikiarguments

Forderungen aus unseren Programmen (Land, Bund, Grundsatz, Wahl)

Forderungen anderer Parteien

Wahlalter bei Landtagswahlen auf 16 senken (Grüne)
Ministerpräsident muss kein Landtagsabgeordneter sein (SPD, Grüne)

Links

Die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen auf den Seiten des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen auf den Seiten des Landtages von Nordrhein-Westfalen.
Die NRW Verfassung bei Wikipedia.
Das Projekt Verfassungskommission im Redmine (Projektmanagementtool) der Piratenfraktion NRW.
Github-Repo mit der Verfassung im Mediawiki-Format.

Verfassungen aller Bundesländer

Web:

PDF:

Medienberichte

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