NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Düren/Protokolle/2014-09-10 - Protokoll AK Kommunalpolitik Düren
Protokoll des AK Kommunal
Datum: 10.9.14
Beginn: 20:10 Uhr
Ende: 21:12 Uhr
Leitung: Gunther
Protokoll: Sascha
Anwesende:
Jürgen
Ralf D.
Gunther
Lothar
Marcus
Sascha
Thomas ab ca. 20:25 - ca. 20:40 Uhr
Entschuldigt:
Dietmar
Ralf XXL
1.Begrüssung
Gunther eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer.
2.Tagesordnung und eventuelle Änderungen
Keine Meldungen
3.Satzungsänderung
Nicht besprochen
3.2.Abstimmung
4.Kreispolitik
4.1.Wahlprüfungsausschuss: Sachstand unseres Einspruchs+ unsere Reaktion
Diskussion darüber, mehrheitlich: Weiterverfolgen. Diskussion über Anwälte, Gerichte, LaVo. Gunther schreibt PM-Entwurf und schickt ihn an Thomas und Marcus bis 9:00 Uhr Folgetag. Soll um 12 Uhr bei Presse sein. Es geht uns um das korrekte Wahlergenis, sonst sind 1000e Stimmen unberücksichtigt. Marcus weist auf gute Vorbereitung hin. Widerspruch gg. Ergebnis Wahlprüfungsausschuß Danach ggf. RA über LaVo.
4.2.Unser Streamingantrag: Sachstand+ wie gehts weiter
UWG hat zugestimmt. Im Oktober soll Klausur für UWG stattfinden.
4.3.interessante Vorlagen in Ausschüssen ohne Piratenbeteiligung
Keine Meldungen
4.4.Kreistagssitzung 30.9.2014 bisherige Vorlagen:
Marcus berichtet vom Schulausschuß u.a. zu Inklusion im Kreis und den ANsichten des Landrates. Zwei Austauschschüler sollen den Partnerkreis (Anm. d. Protokoll.:Dorchester County, Maryland, USA] besuchen. Dabei sollen auch zwei Kreistagsmitglieder sein. Diese sollen für z w e i Tage dorthin reisen. Finanziert werden soll das von der Sparkasse.
5. Stadt Linnich
Sascha berichtete kurz über Stand Windkraftanlagen in Linnich, wird wohl vom Rat angenommen werden.
Sonstiges:
Thomas tritt aus AK Kommunal aus und verläßt die Sitzung. Marcus weist darauf hin, daß er ab Mitte Oktober einen Lehrgang für 6 Wochen hat.
