NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2015-01-29 - Protokoll

Organisation

Termin: 29.01.2015, 19:30 Uhr - 21:45 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

AK-Kommunalpolitik 29.01.2015 Beginn: 19:30 Uhr Thema: Ratssitzung zum Haushalt 2015 Anwesende: MadGnome, Rahu, Upuetz, SaschaAC, Saintdeaix, Navelbrush und Feuertinte ab (19:53) mumble: Ava (Mumble), Teukan (Mumble), Räuberhotzenplotz (Mumble)

aktuelle Ausschüsse und Bezirksvertretungen

Runder Tisch IT

Die Stadt ist sehr um das OpenData Portal bemüht und hat schon 10(!) Datensätze online gestellt. Für Mandatsträger gibt es wohl demnächst 5 Jahre Voucher für das WLAN, welches im Katschhof und in 20 Sitzungssälen aufgebaut wird (wg. Papierlose Ratsunterlagen) Die Einführung von DE-Mail ist geplant. Dazu wird ein eigener Server in Aachen aufgebaut. Herr Döttmann konnte wieder durch seine Fachkompetenz überzeugen.

Rechnungprüfungsausschuss

Alles unspektakulär. 2 Themen aus dem NÖ-Teil kommen demnächst wohl in die Presse.

Wohn und Liegenschaftsausschuss

Es gab eine Vorstellung eines Büros betreffend Deutsche Annington und Preußwald. Wohnraumschutzsatzung wurde sehr kritisch aufgenommen. Die gab es schonmal. Wird überarbeitet.

Hauptausschuss

Es gab nur sehr wenig - die Sitzung war nach 5 Minuten gehalten. Dem 6. Förderprogramm Aachen Nord wurde einstimmig zugestimmt.

Ratssitzung

War Spaß ;-) Lief alles wie gedacht. War schön zu sehen, dass alle demokratischen Parteien bzgl. der Asyldebatte zusammenstehen.

OpenAntrag

Es gab ein Treffen zum Thema mit Piraten, die an dem Tool arbeiten. Paxlei und Gala werden sich darum kümmern, dass Anträge bearbeitet werden.

öffentlicher Teil, aktuelle Tops

närrische Ratssitzung

Es wird eine Einladung zu einem Vorbereitungstreffen geben.

PIRATEN/UFW Städteregionstag

Bericht zur Auseinandersetzung mit der Verwaltung der SR über die Bildung der Gruppe PIRATEN/UFW von 16:00 Uhr diesen Tages - Personallien, Finanzen, Abwicklung Sachkundige Bürger der bisherigen Fraktion

Antrag Nasskehrmaschinen

Stand: http://www.lanuv.nrw.de/luft/pdf/abschluss_nassreini.pdf

Mitarbeiter der Ratsfraktion

Es wird eine Stelle neu ausgeschrieben.

nichtöffentlicher Teil

Domain Digitales-aachen

Ja, behalten wir.

Prof.Dr.Dr. Maurer: "Wir werden alle sterben" im Königssaal

Es gab einen sehr unerschiedlich bewerteten Vortrag.

Termine

5.2. IBA Parkstadt Limurg 18 Uhr (Guntfred Überschneidung mit Kulturausschuss 17 Uhr) bitte Termin präzisieren, eventuell übernehme ich den Ausschuß WIRT2 bei der SR, da geht es um diese Dinge - mehr wissen wir hoffentlich am 29.01. abends
Freitag 30.01.2015 19:30 Uhr Verabschiedung Gisela Nacken Party
Besuch neues Kurhaus

nächstes Treffen

• Datum: Do. 05.02.2015, 19:30 Uhr
• Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
• Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24