NRW:2016-12-04 - Protokoll 16. Sitzung LandesschiedsgerichtNRW

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Protokoll 16. Sitzung am am 04.12.2016

Eckdaten

Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de

Datum: 04.12.2016

Uhrzeit: 20:00 - 21:14

Protokoll: alle

Anwesende

Richter:

Ersatzricher:

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

Abwesende Richter (unentschuldigt):

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja
Fälle ja

Tagesthema

aktuell nichts

Besprechung eingereichter Klagen oder Anfragen/Anträge

aktuell nichts

laufende Fälle

Top 1

  • 2016-005 PAV Antrag
Urteilsbesprechung und Beschließung

Da uns beim letzten mal der dritte Mann für die Abstimmung fehlte, knüpfen wir da an und stimmen final ab.

Urteilsverkündung

aktuell nichts

Sonstiges

Top 1

Vorgeschlagene Weihnachtsferien

  • 22.12.2016 bis 02.01.2017
angenommen

Top 2

Antrag an den Vorstand für die Finanzmittel des Kommentars für die VwGO

  • vertagt auf Januar

Top3

Schiedsgerichtsmarina https://bundessg.piratenpad.de/27

  • Findet nicht in der Jugendherberge statt, Unterkunft muss selber gesucht werden
  • Verpflegung kann man sich wohl mit bei der Vorstandsmarina mit eintragen, muss aber auch bezahlt werden.
  • Gibt noch kein festes Programm was überhaupt besprochen werden soll.
  • 3 Interessenten (noch unsicher)
nochmalige Nachfrage in der 1. Januarwoche

Sitzungsende 21:14 Uhr