NRW:2016-12-02 - Protokoll Kreismitgliederversammlung in Werne

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Veranstaltungsort: La Taverna, Werner Str. 50, 59368 Werne Datum: 02.12.2016 Uhrzeit: 19:00 Uhr

Protokoll: Heike Palm


Die Tagesordnung zur Einladung

1) Begrüßung und Eröffnung

2) Wahl des Versammlungsleiters

3) Wahl des Schriftführers

4) Abstimmung über die Geschäftsordnung

5) Abstimmung über die Tagesordnung

6) Wahl des Wahlleiters

7) Bericht der Verwaltungspiraten

8) Vorstellung der Kandidaten für das Amt der Verwaltungspiraten

9) Wahl der Verwaltungspiraten

10) Öffentlichkeitsarbeit im Kreis Unna

11) Vorstellung der Kandidaten für Presseämter

12) Wahl der Pressepiraten

13) Meinungsaustausch zu den Wahlen 2017

14) Bericht aus dem Kreistag

15) Sonstiges



Akkreditierung durch Claus.

Versammlungsbeginn verzögert sich durch Anreisende aus Selm

(1) Begrüßung und Eröffnung

19:31 Claus Palm eröffnet die Kreismitgliederversammlung.

(2) Wahl des Versammlungsleiters

Claus Palm wird einstimmig bestätigt

(3) Wahl des Schriftführers

Heike Palm stellt sich zur Verfügung; einstimmig bestätigt

(4) Abstimmung über die Geschäftsordnung

Hinweis-Link zur gültigen GO wurde mit Einladung bekanntgemacht; keine Fragen zur GO.

Zur GO einstimmige Zustimmung.

akkreditierte Piraten: 9, 1 Gast

Frage nach Anmeldungen bzgl. Zweifel an der Mitgliedschaft eines akkreditierten Piraten; keine Einwände. Gäste werden zugelassen und erhalten Rederecht. Rückfrage nach Einwänden gegen Foto- / Filmaufnahmen: keine Einwände.

Es wurde ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen.

(5) Abstimmung über die Tagesordnung

TO ist mit Einladung allen bekanntgemacht.

TO wird einstimmig angenommen

(6) Wahl des Wahlleiters

Jeannine Tembaak wird vorgeschlagen; einstimmig beschlossen.

(7) Bericht der Verwaltungspiraten

mündlicher Bericht von Claus. Aktuell Mitgliederbestand 88 per November 16.; davon 45 stimmberechtigte Mitglieder. Absinken der Mitgliederzahlen durch Bereinigung der Mitgliederliste und einige Austritte. ansonsten relativ ruhiges Jahr 2016 auf Verwaltungsebene, maßgeblich Tickerbeantwortung und -Bereinigung. Tätigkeitsbericht im WIKI / Piratenbüroseite nachzulesen: Piratenbüro

Derzeitiger Bugetbestand des Virtuellen Kreisverbandes: 4924,26. Davon aus Mitgliedsbeiträgen 788,80/Spenden 122,40/Parteienfinanzierung 1191,06 (jeweils aus 2016). Für 2017 sind noch 1700 Euro in Aussicht gestellt. Damit liegen Mittel für die Wahlkämpfe in 2017 vor.

(8) Vorstellung der Kandidaten für das Amt der Verwaltungspiraten

Vorschlag 1, Claus Palm, Unna.

Vorschlag 2, Jeannine Tembaak, Selm

Jeannine tritt vom Amt des Wahlleiters zurück, da sie als Verwaltungspirat kandidiert. Jörg wird einstimmig als Wahleiter gewählt.

Kurzvorstellung zur Person von beiden Kandidaten.

(9) Wahl der Verwaltungspiraten

Jörg übernimmt die Versammlung als Wahlleiter und erläutert das Wahlverfahren (Zustimmungswahl) Die Versammlung überzeugt sich vom ordnungsgemäßen Zustand der Wahlurne. Hanns-Jörg Rowedder wird als Wahlhelfer bestimmt.

Kandidatenliste wird um 20:00 Uhr geschlossen. Der Wahlgang wird um 20:05 eröffnet

Der Wahlgang wird um 20:15 geschlossen.

Öffentliche Auszählung.

Abgegeben wurden 9 Stimmzettel; Es stimmten für Claus Palm 9 Mitglieder und für Jeannine Tembaak 9 Mitglieder. Damit wurde das Quorum erreicht. Beide Kandidaten nahmen die Wahl an.

(10) Öffentlichkeitsarbeit im Kreis Unna

Diskussion zur Umsetzung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Claus stellt die Frage ob man zusätzlich zu den lokalen Pressepiraten einen zentralen Kreispressepiraten bestellen sollte, gerade im Hinblick auf das Wahljahr 2017. Die Diskussion ergibt, dass sich die lokalen Pressepiraten wieder mehr im Team zusammenfinden sollen. Das Presseteam erarbeitet dann auch kreisweite Themen. Ansprechpartner auf Kreisebene sind die Verwaltungspiraten, bzw die Piraten im Kreistag.

(11) Vorstellung der Kandidaten für Presseämter

Stefan Müller stellt sich wieder für den Bereich Schwerte zur Verfügung, ebenso Jeannine Tembaak für Selm, sie übernimmt auch die Presse für Werne. Reiner Dzuba stellt sich für Lünen zur Verfügung, Heike Palm für Unna.

Schließung der Wahlliste.

(12) Wahl der Pressepiraten

Alle Kandidaten werden einstimmig gewählt.

(13) Meinungsaustausch zu den Wahlen 2017

Es gibt einen regelmäßigen Kreis-Mumble-Termin an jedem 2. Mittwoch/Monat. Hier können Wahlkampfthemen erarbeitet werden. Es kommt der Vorschlag wieder Vortragsveranstaltungen im Rahmen der Themenwochen zu veranstalten. Es gibt auch ein Pad zu den Mumbleterminen.[[1]] Claus wirbt nochmals dafür, verstärkt an den Mumbleterminen teilzunehmen.

(14) Bericht aus dem Kreistag

Christian referiert. Heike Gegolin-Schwering, bisherige Fraktionsgeschäftsführerin der Piratenfraktion im Rat der Stadt Unna, übernimmt nach Auflösung der Ratsfraktion die Geschäftsführung der Kreistagsgruppe. In den Haushaltsberatungen des Kreises liegen die Anträge der anderen Fraktionen noch nicht vor. Interessant wird sein, wie sich die Fraktionen zur Umsetzung der WOS im Bereich Wirtschaft und Arbeit stellen. Die Piraten tragen die Vorschläge des Kreiskämmeres zur WOS mit. Von SPD/CDU gibt es einen Antrag zur Ausbildungsoffensive Kreis. Der Vorschlag von Marc, dass der Kreis auch über Bedarf ausbilden könnte, wird in einen Ergänzungsantrag der Piraten einfließen. Im 1. Quartal 2017 sind interne Beratungen zur WfG geplant.

(15) Sonstiges

Claus merkt an, dass wir für den Wahlkreis 117 (Kamen,Bergkamen,Bönen) noch keinen kandidaten wählen konnten. Dies liegt daran, dass wir zwar einen potentiellen Kandidaten haben, zur Aufstellungsversammlung aber zuwenig wahlberechtigte Piraten aus dem Wahlkreis anwesend waren. Wir müssen mindestens 3 wahlberechtigte Piraten haben, um ordnungsgemäß wählen zu können. Die Verwaltungspiraten schreiben die Mitglieder im Wahlkreis 117 noch einmal per Briefpost an.

Ende der Versammlung

Versammlungsschluss durch den Versammlungsleiter um 21:16 Uhr