NRW:2016-11-13 - Protokoll 14. Sitzung LandesschiedsgerichtNRW
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll 14. Sitzung am am 13.11.2016
Eckdaten
Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum: 13.11.2016
Uhrzeit: 21:48 - 22:16
Protokoll: alle
Anwesende
Richter:
Ersatzricher:
Abwesend
Abwesende Richter (entschuldigt):
Abwesende Richter (unentschuldigt):
- Stefan
Beschlussfähigkeit
- LSG interne Dinge ja
- Fälle ja
Tagesthema
- aktuell nichts
Besprechung eingereichter Klagen oder Anfragen/Anträge
- aktuell nichts
laufende Fälle
Top 1
- 2016-005 PAV Antrag
- Urteilsbesprechung
- Das Ruhen des Verfahrens wurde vom BSG aufgehoben, aber nicht weiter verwiesen. Von daher steht nun das Urteil an
- Urteilsvorbesprechung mit finaler Abstimmung kommende Woche
Urteilsverkündung
- aktuell nichts
Sonstiges
- Das BSG macht seine Beschlüsse usw. wieder als LaTeX-PDF \o/
- Niemand weiß etwas zur nächsten Schiedsgerichtsmarina. Mal nachfragen.
