NRW:2016-09-18 - Protokoll Essen

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Protokoll Keismitgliederversammlung der Piratenpartei Essen

Eckdaten

 Was:      Stammtisch Essen
 Ort:      Piratenbüro Kreuzeskirchstraße 1
 Datum:    18.09.2016
 Uhrzeit:  17:20 bis 18:10 Uhr

Akkreditierung

• durch den Büropiraten Frank Fitzke

Begrüßung

• Wilfried Adamy begrüßt die Versammlung und stellt fest, dass die Einladung fristgerecht am 17.08.2016 verschickt wurde.

Wahl des Versammlungsleiter und Stellvertreter

• Hartmut Müller wurde von der Versammlung einstimmig mit einer Enthaltung zum Versammlungsleiter gewählt.
• Die Versammlung bestätigt die ordnungsgemäße Akkreditierung.

Protokollanten

• Frank Fitzke wird zum Schriftführer für die Dauer der Versammlung einstimmig gewählt.

Wahl des Wahlleiters

• Wilfried Adami wird zum Wahlleiter bestimmt.
• Er nimmt die Wahl an.

Aufstellungsversammlung

• fällt aus, weil zu wenige Teilnehmer

== Änderung der Tagesordnung

• Bericht des Pressepiraten und der Themensprecher vertagen
• einstimmig positiv

== Änderung der Tagesordnung

• Einfügen Zusammenfassung der Parteipiraten-Fraktion im Rat der Stadt Essen
• einstimmig positiv

Bericht des Büropiraten

• Wiki, Helpdesk betreut
• Kontakt zum Landestand gehalten
• Finanzanträge betreut und erklärt
• zur Kreismitgliederversammlung erfolgreich eingeladen
• Bundesdatenschutzschulung aktuell

Wahl des Büropiraten

• Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren
• Es gibt einen Bewerber
• Der Bewerber hat genug Zeit sich vorzustellen
• Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang
• De Wahlleiter schließt den Wahlgang
• Der Wahlleiter beginnt Auszählung
• Abgegegebene Stimmen: 5
• Ergebnis : 4x ja, 1x Enthaltung
• Frank Fitzke nimmt die Wahl an

Zusammenfassung der Parteipiraten-Fraktion im Rat der Stadt Essen

• Gesamtresumee:
• Nach der Wahl 2014 hat sich schnell zu einer Fraktion zusammengeschlossen
• Geschäftstelle eröffnet
• Themen erfolgreich bearbeitet:
  • Freifunk
  • Opensource
  • Bekämpfung von Vorteilsnahme, Aufklärung von finanziellen Verpflechtungen
  • Seit 2. Sept. 2016 ist die Fraktion offiziell aufgelöst
  • Personal reduziert von 1,5 auf 0,5 Vollzeitstellen
  • In drei BVs gibt sind weiterhin Piraten vertreten und Mitglieder von Fraktionen
  • Am Stadtdefizit hat sich nicht viel geändert. Eine absehbare Zinssteigerung wird den "ausgeglichenen Haushalt" wieder ins Defizit treiben.
  • Es gibt weiter die 20 sachkundigen Bürger, die ihr Amt ausüben.
  • Freifunk wurde von der Fraktion gut unterstützt
  • Alle Flüchtlingsheime wurden mit Freifunk ausgestattet.

• Der vKV Essen bedankt sich bei den beiden Ratsherren Hemsteeg und Adamy, außerdem allen Mandatsträgern in Ausschüssen und Bezirken für die bisher geleistete Arbeit und begrüßt die Auflösung der Fraktion zugunsten einer Piratengruppe. Die Essener Piraten wünschen weiter viel Spaß in Rat der Stadt Essen.

Abstimmung : einstimmig positiv

Wahlkampf Landtagswahl NRW 2017

• Wahlkampfmittel
  • Die Wahlkampfmittel werden bei der nächsten KMV besprochen
  • Dazwischen wird der Stammtisch Ideen für die Werbemittel sammeln. (z.B. Reflektorarmbänder für Fußgänger, FahrradfahrerInnen etc.)

• Organisation
  • Wilfried stellt die Frage, ob die Wahlplakate noch Sinn haben.
  • Kommt auf die Tagesordnung des Stammtisches am 19.09.2016
  • Vorschläge und Ideen zur Entsorgung der alten Wahlplakate;
  • Beschluß, daß die meisten Plakate entsorgt werden sollen: einstimmig angenommen

Sonstiges

• Save the date _ Aufstellungsversammlung 24./25. September 2015
• Nachster KMV und Austellungsversammlung am 13. November 2016

Versammlungsende 18.10 Uhr

Versammlungsleiter schließt die Versammlung ab