NRW:2016-06-05 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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Eckdaten

Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de Datum: 05.06.2016 Uhrzeit: 20:08 - 20:40Uhr Protokoll: alle

Anwesende

Richter:

• Piratonym

Ersatzricher:

• Nils aka wishi
• Sandra aka CaeVye

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

• Melano
• Ranarion

Abwesende Richter (unentschuldigt):

• Stefan

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja/nein

Fälle ja/nein

Tagesthema

aktuell nichts

Besprechung eingereichter Klagen oder Anfragen/Anträge

Top 1

• 2016-005 PAV Antrag

Eröffnung ja

Entscheidung für die Fernmündliche Verhandlung wird auf die Sitzung am 12.6 vertagt.

Den Beteiligten wird bis zum 11.6 Zeit für Stellungnahmen gegeben.

laufende Fälle

Top 1

• LSG-NRW-2016-003-H

fernmündliche 22.05.2016 um 19 Uhr

• Mangels anwesender Richter erstmalig ausgefallen

neuer Termin 12.06.2016, gleiche Zeit - gleicher Ort.

• Antrag den Termin auf Freitag den 17.06. um 20 Uhr zu verlegen

Antrag wird abgewiesen

Urteilsverkündung

aktuell nichts

Sonstiges

aktuell nichts