NRW:2016-05-03 - Protokoll Kreisverband Minden-Lübbecke

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Eckdaten

Was:      77. Vorstandssitzung des Kreisverband Minden-Lübbecke
Ort:      Kulturzentrum BÜZ, Seidenbeutel 1, 32423 Minden
Datum:    03.05.2016
Uhrzeit:  20:02 bis 22:19

Anwesend

und drei PIRATEN und vier Gäste.

Abwesend

entschuldigt

unentschuldigt

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist zu sechst anwesend und damit gemäß Satzung beschlussfähig.

Besprechung des letzten Protokolls

Themen

Mitglieder

Antrag Frank: Mahnung von Siegbert mit Frist von 14 Tagen an säumige Mitglieder in den Fraktionen (Symbol support vote.svg Zustimmung 6:0:0).

Homepage

  • Marc setzt derzeit neue Seite in Wordpress auf
  • Chris klärt Kosten und dann Webspace per Umlaufbeschluss bestellen

Internet im BÜZ

Router wird diese Woche noch übergeben.

Kontostand

In der Schatztruhe sind derzeit €4514,83.

Fraktionen

  • DLF-Antrag auf Transparenzsatzung mit Ergänzung um Open Data am 29.04.2016 beim Bürgermeister eingegangen
  • Mandatsträger haben Anschreiben vom LaVor bekommen zwecks Bestandsaufnahme der Errungenschaften nach der Kommunalwahl
  • Posse um Geheimhaltung Feuerwehr
  • Aldi-Umzug Dützen und Leerstand

Kreisfinanzausschuss

Siegbert berichtet:

  • €500.000 im Kreis über Plan
  • Eckerte für nächsten Haushalt

Termine

  • Morgen Landesfraktion vor Ort im Car-Office von 10:30 bis 14:30 Uhr auf dem Marktplatz
    • Hinweis auf Webcam von Minden Marketing
  • CETA-Demo am 07.05.2016 ab 14 Uhr auf dem Simeonsplatz
  • Nächster LPT in Kerpen am 25. und 26.06.2016

Sachlage Sven

Manfred berichtet:

  • Bis zum 30.06.2016 bleibt alles beim Alten, kein Parteiaustritt
  • Gibt sein Ratsmandat schriftlich beim Bürgermeister zurück
  • Offen sind noch EDV-Zuständigkeiten

Ansprechpartner Presse LV

Chris: Dennis zweimal auf Aktualisierung hingewiesen, aber immer noch nichts passiert.

Vernetzungstreffen

  • Siegbert, Frank und Manfred waren da
  • Verschiedene Workshops und Seminare
  • 200.000 Menschen in Deutschland sind staatenlos und dürfen nicht arbeiten
    • Dieser Status wird vererbt!
    • Auch keine Schulpflicht
  • Nächstes Treffen im Juni

Sofagespräch mit Torsten Sommer

  • Termine passen leider alle nicht, daher erst nach der Fußball-EM
  • Podiumsdiskussion mit ToSo am 03.06.2016 in Bielefeld zum Thema BGE

Landtagswahl 2017

  • Norminierungsvorschlag für Siegbert als Kandidat für Wahlkreis Minden
  • Unklar ist Zuständigkeit der Einladung mit Herford/Bad Oeynhausen wegen vKV
  • Klärung mit Dennis vom LaVor

Nächster Termin

Was:      Vorstandssitzung des Kreisverband Minden-Lübbecke
Ort:      Kulturzentrum BÜZ, Seidenbeutel 1, 32423 Minden
Datum:    07.06.2016
Uhrzeit:  Ab 20:00

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: --Chrissyx (Diskussion) 22:32, 15. Mai 2016 (CEST)
Protokoll abgezeichnet von:

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