NRW:2016-05-01 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

Dieser Artikel ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland. Obgleich die Seite noch nicht gesperrt ist, darf sie nicht ohne Beschluß des dafür zuständigen Gremiums geändert werden. Willst Du etwas ändern, so äußere dich auf der Seite Änderungsanträge 2016-05-01 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW.

Eckdaten

Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de Datum: 01.05.2016 Uhrzeit: 19:00 - 19:15 Uhr Protokoll: alle

Anwesende

Richter:

• Melano
• Piratonym

Ersatzricher:

• Nils aka wishi
• Sandra aka CaeVye gegen 19:30 Uhr

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

• Ranarion

Abwesende Richter (unentschuldigt):

• Stefan

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja/nein ab 19:30 Uhr

Fälle ja/nein

Tagesthema

aktuell nichts

Besprechung eingereichter Klagen oder Anfragen/Anträge

aktuell nichts

laufende Fälle

Top 1 - fernmündliche Verhandlung 2016-002-H

• Antrag auf EA

angenommen

• Urteilsbesprechung / Besprechung vorläufige Rechtsauffassung

angenommen

Top 2

• LSG-NRW-2016-003-H und 2016-004-H

der Beschluss sollte eigentlich schon unterwegs sein

Terminfestlegung fernmündliche

• fernmündliche 22.05.2016 um 19 Uhr

Teilurteil bezüglich Einladungsanfechtung

• Erstellung eines Teilurteils bzgl. Anträge zur Einladung inkl. Hinweis falscher Klageform

Urteilsverkündung

aktuell nichts

Sonstiges

Top 1

Hinweis, Montag 02.05.2016 um 20 Uhr nächste SG-Marina besprechung bzgl. SÄA-SGO