NRW:2016-04-12 - Protokoll Kreisverband Minden-Lübbecke

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Eckdaten

Was:      Außerordentliche 76. Vorstandssitzung des Kreisverband Minden-Lübbecke
Ort:      Hotel "Zum Kühlen Grunde", Königstraße 245, 32427 Minden
Datum:    12.04.2016
Uhrzeit:  19:30 bis 23:30

Anwesend

  • Chrissyx ab 19:45 Uhr
  • Elke Siegmund
  • Fatma Daldal
  • Frank Tomaschewski
  • Manfred Brendemühl
  • Siegbert

und ein PIRAT.

Abwesend

entschuldigt

unentschuldigt

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist zu sechst anwesend und damit gemäß Satzung beschlussfähig.

Besprechung des letzten Protokolls

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss des Kreisvorstand Minden-Lübbecke vom 05.04.2016 #: Mitgliedsantrag
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Text:
Aufnahme zwei neuer Mitglieder (Namen aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
  1. 15yes.png: 8
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themen

Mitglieder

  • In Bad Oeynhausen ist ein Mitglied verwaltungsmäßig umgeschrieben worden. Siegbert teilt mit, dass der KV jetzt 63 Mitglieder hat, davon 32 zahlende. Weiter wird mitgeteilt, dass durch den bundesweiten Mahnlauf alle Mitglieder zur Zahlung von ausstehenden Beiträgen aufgefordert werden. Bei Nichtzahlung erfolgt eine Bereinigung von Mitgliederzahlen. Hierzu mehr in der nächsten Vorstandssitzung.
  • Mandatsträger werden durch den KV-Vorsitzenden direkt aufgefordert, ihre ausstehenden Mitgliedsbeiträge zu zahlen. Ansonsten Kündigung durch den Vorstand. Es ist nicht einzusehen, dass solche Mitglieder Mandatsgelder erhalten aber dem Ausgleich von Mitgliedsbeiträgen bei ihrer entsendenden Partei nicht nachkommen.
  • Anfrage NW Mitgliederentwicklung ist erledigt. Hier Dank an Chris und Siegbert.

Piratenfraktion-NRW-vor-Ort-Car-Office

Es wird mitgeteilt, dass am 04. Mai 2016 in der Zeit von 12:00 bis 16:00 Uhr das Piratenfraktion-NRW-vor-Ort-Car in Minden ist.

LPT 2016.3 in Minden

Frank:

  • LPT wird nicht klappen. Hatte in Soest noch mal Kontakt mit Pakki. Da die Termin ausgebucht sind und wir keinen angemessenen Raum bekommen, wird das dieses Jahr nichts mehr.
  • Dies hatte ich aber schon so angedeutet, da die Mensa vom KTG vergeben war. Im Dezember waren da wohl noch Termine frei. Weitere Diskussion lohnt sich meiner Meinung nach nicht.

Homepage

  • Homepage etc. wurden vorerst zurück gestellt bis der KV Mitteilungen von bzw. über Sven hat.
  • Sven muss noch zu den Homepages der Kreisfraktion bzw. dem Kreisverband Minden-Lübbecke Aussagen treffen. Zur Landesseite sind auch noch Aussagen zu treffen. Zur Kreisverbandshomepage gibt es auch keine eindeutigen Aussagen. Hier ist Sven anzusprechen. Die Zugänge sind zu klären. Es wird vorgeschlagen, dass Chris und Marc die Homepages für Kreis- und Ortsverband übernehmen. Hierüber wurde abgestimmt. Das Abstimmungsergebnis war einstimmig.

Ortsverband Minden

  • Die Gründung des OV wurde in der örtlichen wie auch in der überörtlichen Presse vorgestellt.
  • Die erste gemeinsame Sitzung mit dem OV Minden soll am 04.05.2016 stattfinden.

Termine

  • Torsten Sommer soll nach Minden eingeladen werden. Tagungsort entweder im BÜZ oder im Kulturhügel Ameise.
  • Für den 07. Mai 2016 ist eine Demo gegen CETA angemeldet. Es wird um zahlreiches Erscheinen gebeten.
  • Es soll ein Termin für die Datenschutzerklärung gefunden werden. Danke an Chris für die geleistete Arbeit. Siegbert wird Termine koordinieren und meldet sich.

Presse

  • Jaeger wird immer noch als Pressesprecher auf den Seiten des LVs geführt. Chris kümmert sich um eine Aktualiserung für Frank als Ansprechpartner.
  • Die Vertreter des OV Minden sprechen sich dafür aus, dass Frank die Pressearbeit für den OV Minden mit übernimmt.

Infos vom LaVor

Chris berichtet:

Die liberale Fraktion

  • Frank berichtet über die nun stattgefundenen P + P Gespräche mit dem Fraktionsvorsitzenden der DLF Fraktion. Beide Personen werden in die Fraktion für BBM eintreten.
  • Fatma Daldal wurde heute allgemein das Vertrauen ausgesprochen für ihre Arbeit im Rahmen der Migration in der DLF Fraktion.
  • Sollte Sven sich nicht melden, wir er vom Vorstand abgemeldet.
  • Frank berichtet über die zum Jahresende beabsichtigte Verkleinerung aller Ausschüsse im Stadtrat.

Kreisparteitage

  • Chris soll Dennis ansprechen zum Thema KPT vKV Herford.
  • Es wird vorgeschlagen Umlaufbeschlüsse herbeizuführen zu den Terminen 27.05. oder auch 30.06.

Nächster Termin

Was:      Vorstandssitzung des Kreisverband Minden-Lübbecke
Ort:      Kulturzentrum BÜZ, Seidenbeutel 1, 32423 Minden
Datum:    03.05.2016
Uhrzeit:  Ab 20:00

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Manfred Brendemühl
Protokoll abgezeichnet von:

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