NRW:2016-03-24 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Logo Piratenpartei.svg Dieser Artikel ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland. Obgleich die Seite noch nicht gesperrt ist, darf sie nicht ohne Beschluß des dafür zuständigen Gremiums geändert werden. Willst Du etwas ändern, so äußere dich auf der Seite Änderungsanträge 2016-03-24 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW.

Protokoll der Konstituierende Sitzung am am 24.03.2016

Eckdaten

Ort:       mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:     24.03.2016
Uhrzeit:    21:15 - 22:54 Uhr

Protokoll: alle


Anwesende

Richter:

Ersatzricher:

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

Abwesende Richter (unentschuldigt):

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja/nein
Fälle ja/nein

Tagesthema

Top 1

  • Wahl des vorsitzenden Richters
Vorschlag Melano
  • Melano einstimmig gewählt

Top 2

  • Wahl der GO
Die GO wurde einstimmig angenommen.

Besprechung eingereichter Klagen o.ä.

Top 1

  • #xxxxxx Übersendung Verhandlungsprotokoll, Festsetzung Streitwert
Antrag wird abgewiesen

Top 2

  • #xxxxxx Das BSG fordert die Akten zu LSG-NRW-2016-001-H bis zum 26.03.16 an
Akte wird zusammengefasst und übergeben

Top 3

  • #xxxxxx Antrag den Fall LSG-NRW-2016-001-H in den vorherigen Stand zu setzen und entsprechend nach Antrag zu entscheiden
Melano macht ein Schreiben für Verbesserungen fertig

Top 4

  • #xxxxxx "Anrufung des LSG NRW im Falle einer nicht satzungskonformen KMV"
    • Antrag auf Anordnung des Ruhens des Verfahrens
Verfahren wird eröffnet

laufende Fälle

Top 1

  • LSG-NRW-2016-002-H Widerspruch zu Ordnungsmaßnahmen
Fristen für Stellungnahmen laufen bis Ostern.
Mitteilungen, dass Richter durch die Neuwahl hinzu- oder abgegangen sind müssen wir nicht schreiben
Beobachter: Cae

Urteilsverkündung

Top 1

  • Urteil LSG-NRW-2016-001-H wurde am 21.03.2016 um 16:10 Uhr verkündet

Sonstiges

Top 1 - Schiedsgerichts Marina

a) Der Vorstand hat Reisekosten bewilligt
b) https://bundessg.piratenpad.de/SG-Marina-2016-1 ist das Pad für die Marina

Top 2 - PGP Schlüssel

  • Stefan hatte da mal eine frage bzgl. PGP
wurde geklärt

Sitzungsende 22:54 Uhr