NRW:2015-12-02 - Protokoll OMV Siegburg

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Ortsmitgliederversammlung 2015.1 der Piratenpartei Siegburg
Termin: 2015-12-02, 20:00 Uhr 
Ort: Felders, Wilhelmstr. 56, 53721 Siegburg
Stimmberechtigte: Zu Beginn 4 akkreditierte Piraten anwesend

Beginn der Versammlung

20:00 Uhr

TOP 1: Begrüßung

Stefan Pfeil begrüßt die anwesenden Piraten.

TOP 2: Wahl des Versammlungsleiters

Marcel Weiler und Wolf Roth stellen sich als Versammlungsleiter zur Verfügung. Marcel Weiler wird als Versammlungsleiter gewählt.

TOP 3: Wahl des Protokollanten

Stefan Pfeil wird als Protokollant vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

TOP 4: Wahl des Wahlleiters

Wolf Roth wird als Wahlleiter vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

TOP 5: Abstimmung über die Geschäftsordnung (GO)

Die Geschäftsordnung liegt in der Fassung wie in den letzten Jahren vor. Die Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 6: Abstimmung über die Tagesordnung

Vorgeschlagene Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Wahl des Versammlungsleiters 3. Wahl des Protokollanten 4. Wahl des Wahlleiters 5. Abstimmung über die Geschäftsordnung (GO) 6. Abstimmung über die Tagesordnung 7. Bericht der Ortsgruppensprecher 8. Wahl der Ortsgruppensprecher 9. Ausblick auf 2016 10. Sonstiges

TOP 7: Bericht der Ortsgruppensprecher

• es gab 14 Sitzungen mit Protokollen
• wir sind weiterhin nicht viele bei den Arbeitstreffen in Siegburg; da wir die Teilnehmerzahl gehalten haben geht es uns trotzdem besser als vielen anderen Piraten-Gruppierungen
• Aktivität aus Personalmangel etwas schleppend
• vor allem "Grundlagenarbeit" bzw. Vorbereitungsarbeit für Programmerstellung (10-Punkte-Plan) in 2015 (noch nicht abgeschlossen)
• Anfrage an Siegburger Vereine und Schulen wegen des Stands der Jugendförderung; keine Resonanz von Vereinen; Schulen wurde das Antworten durch das Kreisschulamt untersagt
• IFG-Anfrage an die Siegburger Verwaltung bezüglich Wirtschaftsflächen und Wirtschaftsförderung
• Beschäftigung mit Siegburger Protesten gg. Grundsteuererhöhung und Sparvorschlägen der Bürgerinitiative
• TTIP inkl. Initiative für den erfolgreichen Workshop, der dann von der Kreistagsgruppe zusammen mit den Linken organisiert und durchgeführt wurde

TOP 8: Wahl der Ortsgruppensprecher

Marcel Weiler übergibt an den Wahlleiter Wolf Roth. Wolf Roth dankt den aktuellen Sprechern für ihre Arbeit. Es gibt einen GO-Antrag auf Pausierung der Versammlung. Der GO-Antrag wird nach einer Gegenrede abgelehnt.

Mittlerweile sind 5 akkreditierte Piraten anwesend.

Wahlhelfer sind Anja Moersch und Jörg-Peter Friederichh.

Wahl des 1. Sprechers:

Es werden vorgeschlagen:

• Stefan Pfeil
• Sebastian Fastnacht
• Martin Zieroth
• Harry Kachru

Martin Zieroth und Sebastian steht in diesem Wahlgang nicht zur Verfügung. Die Versammlung wird zur Auszählung der Stimmen unterbrochen. Aufgrund von Unklarheiten bei der Stimmabgabe wird er für ungültig erklärt.

Neuer Wahlgang: beide Kandidaten stehen auf dem Stimmzettel. Wer das Quorum von mind. 3 Stimmen erfüllt, ist gewählt. Die Versammlung wird zur Auszählung der Stimmzettel für 10 Minuten unterbrochen.

Ergebnis:

• Harry Kachru: 3 Stimmen
• Stefan Pfeil: 4 Stimmen

Beide Kandidaten haben das Quorum geschafft. [Benutzer:Pallando|Stefan Pfeil]] ist Ortsgruppensprecher, Harry Kachru stellvertretender Sprecher. Der Wahlleiter übergibt an den Versammlungsleiter.

TOP 9: Ausblick auf 2016

• Fertigstellung des 10-Punkte-Plans
• Anja wünscht sich mehr Input zu Siegburger Themen in den Kreistag
• Martin wünscht sich mehr Bürgeranträge, Anträge/IFG-Anfragen an die Verwaltung und 2-3 Infostände in 2015
• über einen Flyer könnte über Anfragen/Aktivitäten informiert werden
• Bürger einbinden, die von Entwicklungen betroffen und unzufrieden sind
• Rouven wünscht sich auch überregionale Themen bei den Arbeitstreffen
• es wird 2016 weitere Workshops der Kreistagsgruppe und den Linken sowie von Piko NRW geben. Themen könnten z.B. Transparenzsatzungen sein. Nächsten Samstag gibt es in Bad Honnef einen Workshop der Piko NRW zum Thema Campaigning

TOP 9: Sonstiges

• Örtlichkeit der Stammtische: um neue Örtlichkeit auszuprobieren am 16.12.2015 im Sion im Carre. Reservierung ist telefonisch möglich. Harry kümmert sich um die Reservierung.

Ende der Versammlung

Die Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 22:18 Uhr.