NRW:2015-10-07 - Protokoll Ortsgruppe Siegburg

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

New text document.svg Dieses Protokoll wurde von Stefan Pfeil erstellt und ist noch nicht genehmigt.

Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite.

Eckdaten

Ort: Im "Casbah Restaurant" Markt 37, 53721 Siegburg
Datum: 07.10.2015
Uhrzeit: 19:30 - 21:26 Uhr

Anwesend

Stefan Pfeil
Martin Zieroth
Rouven Dalmer
Harry Kachru

Gäste

-

Zugänge

keine

Abgänge

keine

Protokoll & Moderation

Protokoll: Stefan Pfeil
Moderation: Stefan Pfeil

Aktuelle Pads

Themen

TOP 0: Letztes Protokoll

Das Protokoll vom 23.09.2015 wird genehmigt..

TOP 1: Berichte

  • LPT in Aachen am 24./25.10.
  • SPD Siegburg hat (Freifunk-) WLAN für die Innenstadt beantragt

TOP 2: Bürgerforum: Vorschläge Sparmaßnahmen

  • das Bürgerforum hat Sparvorschläge veröffentlicht: http://www.buergerforum-siegburg.de/downloads/
  • Martin findet 60-70% der Vorschläge diskutabel
  • interessant ist der Vergleich der Zahl der Veranstaltungsmeister mit (teils deutlich stärker ausgelasteteren) Hallen der Region
  • Vergleich der Musikschulgebühren mit Nachbarkommunen; Siegburgs Gebühren unterdurchschnittlich
  • Einsparungen wären ca. 50% der Schuldenaufnahme des (beschlossenen) Siegburger Haushalts
  • Einsparungen durch Telefonanlage eher zweifelhaft
  • Begründung für den vorgeschlagenen Wegfall der Verbraucherzentrale eher nicht zutreffend
  • Hallengebühren sind wie vorgeschlagen nicht sinnvoll, weil zu gering (d.h. entweder gar nicht oder sie müssten höher sein)
  • Marktgebühren haben vom aktuellen Stand eher den Charakter einer Innenstadtförderung als den einer Gebühr (auch wenn eher nicht erfolgreich); hier wäre die Orientierung an Nachbarkommunen sinnvoller
  • letztlich würde vermutlich maximal die Hälfte des vorgeschlagenen Betrags tatsächlich eingespart
  • Vergleich der Kosten der Bücherei mit denen Troisdorf interessant (Personalkosten)
  • interessant auch Kürzung der Fraktionsgelder
  • manche Punkte könnten für den Finanzen-Teil interessant sein (z.B. Rhein-Sieg-Halle, Streichung des dritten stellvertretenden Bürgermeisters), aber mehr Infos/Hintergründe notwendig
  • andere Kostenpunkte fehlen (z.B. Kopierkosten)

TOP 3: 10-Punkte-Plan: Wirtschaft

  • Aus den letzten Protokoll:
    • Ergebnisse:
    • es gibt keine Existenzgründer-/Startup-Förderung in der Stadt
    • mehr Infos über Gewerbeflächen wären notwendig
    • generell mehr Anreize zur Ansiedlung von Unternehmen schaffen, ein Mittel könnte auch die Gewerbesteuer sein
    • in Siegburg scheint ein gewisses "Elite-Denken" zu herrschen
    • => konkrete Forderungen (müssen noch ausformuliert werden):
    • (Stärkere) Aktive Förderung der Ansiedlung von Unternehmen und Startups
    • Attraktivitätsförderung z.B. Senkung der Gewerbesteuer
    • Wir wollen eine IFG-Anfrage zur Gewerbesituation in Siegburg stellen: https://siegburg.piratenpad.de/ifg-anfrage-gewerbeflaechen
  • IFG-Anfrage ist Mitte August rausgegangen; Martin hat am 15.09. eine Antwort angemahnt
  • Antwort der IFG-Anfrage ist da: https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zu-gewerbeflachen-in-siegburg
  • freie Gewerbeflächen sind zwar verfügbar, werden bisher aber nicht aktiv beworben
  • es sind bereits Ansiedlungen gescheitert, weil keine ausreichenden Flächen verfügbar waren
  • vertagt auf nächstes Mal

TOP 4: 10-Punkte-Plan: Beteiligung

  • aus den letzten Protokollen:
    • aus dem ersten Brainstorming:
      • Kinder- und Jugendparlament, Seniorenbeirat
      • Inklusion
    • Brainstorming heute:
      • Selbstverpflichtung der Stadt (z.B. in Hauptsatzung verankert werden), ab gewisser Investitionssumme die Bürger an der Entscheidung zu beteiligen
      • Schwelle und/oder Kriterien [z.B. Investitions-/Auftragsvolumen, Anteil von der Entscheidung betroffener Bürger]
      • z.B. 2-stufiges Verfahren: ab 250.000€? Bürgerbeteiligung, ab 1 Mio Bürgerentscheid
      • Kinder- und Jugendparlament, Seniorenbeirat
      • Inklusion
      • Streaming der Ratssitzungen
      • auch niederschwellige Beteiligung/Beteiligung bei Kleinprojekten soll der Normalfall werden
  • muss wieder vertagt werden

TOP 5: Nächster Themenkomplex 10-Punkte Plan

  • Martin setzt sich mit Wolf wegen eines Termins zum Thema Finanzen noch zusammen, heute hatte Wolf keine Zeit
  • wir befassen uns erst in 14 Tagen mit dem nächsten 2 Themenkomplexen

TOP 6: Sonstiges

  • Infostand: am 17.10. ist ein Infostand in Troisdorf und es wird Hilfe gesucht

Nächstes Treffen & Termine

Der nächste Stammtisch/das nächste Arbeitstreffen findet am 21.10.2015 um 19:30 im Casbah, Markt 37, 53721 Siegburg statt.

Der nächste RSK-Stammtisch findet am 05.11.2015 um 19:30 Uhr im Ristorante Il Giardino, Hippolytusstraße 14, 53840 Troisdorf statt.

Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von: Protokoll

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:2015-10-07_-_Protokoll_Ortsgruppe_Siegburg&oldid=2447984“