NRW:2015-08-04 - Protokoll Kreisverband Minden-Lübbecke

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Eckdaten

Was:      67. Vorstandssitzung des Kreisverband Minden-Lübbecke
Ort:      Kulturzentrum BÜZ, Seidenbeutel 1, 32423 Minden
Datum:    04.08.2015
Uhrzeit:  20:11 bis 22:40

Anwesend

Abwesend

entschuldigt

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist zu siebt anwesend und damit gemäß Satzung beschlussfähig.

Besprechung des letzten Protokolls

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss des Kreisvorstand Minden-Lübbecke vom 16.07.2015 #: Bettelbrief
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:

Umlaufbeschluss. Würde gerne mit schatziwart einen bettelbrief an ein paar Firmen schicken, damit wir die tausend flocken wieder reinkriegen. Bitte mal um zustimmung. Gruss von dark fadder

  1. 15yes.png: 6
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Erst noch Rücksprache mit Bündnispartern am Donnerstag, 06.08.2015. Angedacht sind Melitta und Gauselmann.

Anträge

Sonstiger Antrag - Update der GO §1

Datum:

  • 25. Juli 2015

Antragsteller:


Antrag:

Alt:
Der Vorstand hält in der Regel zweiwöchentlich, mindestens jedoch alle drei Monate, Vorstandssitzungen ab.

Neu:
Der Vorstand hält in der Regel monatlich, mindestens jedoch alle drei Monate, Vorstandssitzungen ab.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Chris, Fabian, Fatma, Luan, Kalle, Sven
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Update der GO §3

Datum:

  • 25. Juli 2015

Antragsteller:


Antrag:

Alt:
Die vorläufige Tagesordnung ist öffentlich unter http://milk.piratenpad.de/vorstand-top einsehbar.

Neu:
Die vorläufige Tagesordnung ist öffentlich unter http://milk.piratenpad.de/vorstand-top einsehbar. Die endgültige Tagesordnung wird spätestens zu Beginn der Sitzung beschlossen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Chris, Fabian, Fatma, Luan, Kalle, Sven
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Update der GO §5

Datum:

  • 25. Juli 2015

Antragsteller:


Antrag:

Alt:
1. Die Vorstandssitzungen sind in der Regel öffentlich abzuhalten. Auf Beschluss einer Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder kann ein Teil der Sitzung nicht-öffentlich abgehalten werden. Dieser Beschluss ist zu begründen.

Neu:
1. Die Vorstandssitzungen sind in der Regel öffentlich abzuhalten. Bei Bedarf wird ein nichtöffentlicher Teil der Sitzung abgehalten. Dieser dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Chris, Fabian, Fatma, Luan, Kalle, Sven
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Update der GO §8

Datum:

  • 25. Juli 2015

Antragsteller:


Antrag:

Alt:
Zu Beginn der Sitzung wird der Protokollführer mehrheitlich bestimmt. Das Protokoll wird bei der nächsten Sitzung vom Vorstand bestätigt.

Neu:
Zu Beginn der Sitzung wird der Protokollführer durch die anwesenden Vorstandsmitglieder bestimmt. Das Protokoll ist bei der nächsten Sitzung vom Vorstand zu bestätigen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Chris, Fabian, Fatma, Luan, Kalle, Sven
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Update der GO: Neuer § nach §8

Datum:

  • 25. Juli 2015

Antragsteller:


Antrag:

Neu:
§ x Unentschuldigtes Fernbleiben
Kommt ein Mitglied des Kreisvorstandes unentschuldigt zu spät zur Vorstandssitzung oder fehlt unentschuldigt ganz, ist ein Geldbetrag in die Vorstandskasse zu zahlen. Bei einer Verspätung von 5-9 Minuten 1€, von 10-15 Minuten 2€, ab 15 Minuten 3€, unentschuldigtes fehlen schlägt mit 5€ zu Buche. Gegen Ende der Amtszeit wird der Betrag ausgeschüttet um dem Kreisvorstand den Erwerb von Kaltgetränken anlässlich einer letzten Vorstandsklausur zu ermöglichen.


Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Sonstiger Antrag - Update der GO §9

Datum:

  • 25. Juli 2015

Antragsteller:


Antrag:

Alt:
Der Vorstand hat das Recht Umlaufbeschlüsse zwischen den Vorstandssitzungen an vorstand@piratenpartei-milk.de entgegen zu nehmen. [...]
Umlaufbeschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Wenn einem Umlaufbeschluss vor Ablauf der gesetzten Frist mit einfacher Mehrheit der Stimmen des Vorstandes zugestimmt wird, gilt er als beschlossen. Erreicht der Beschluss in der gesetzten Frist nicht die Mindestanzahl abgegebener Stimmen, so wird er als allgemeiner Antrag auf der kommenden Vorstandssitzung behandelt.

Neu:
Der Vorstand hat das Recht Anträge als Umlaufbeschlüsse zwischen den Vorstandssitzungen an vorstand@piratenpartei-milk.de entgegen zu nehmen und abzustimmen. [...]
Umlaufbeschlüsse werden mit einer absoluten Mehrheit gefasst. Erreicht ein Beschluss zwischen zwei Vorstandssitzungen nicht die nötige Anzahl abgegebener Stimmen, so wird dieser als allgemeiner Antrag in der nächsten Vorstandssitzung behandelt.
Abgestimmte Umlaufbeschlüsse sind in der folgenden Vorstandssitzung entsprechend im Protokoll zu veröffentlichen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Chris, Fabian, Fatma, Luan, Kalle, Sven
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Update der GO: Neuer § am Ende

Datum:

  • 25. Juli 2015

Antragsteller:


Antrag:

Neu:
§ x Gutachten und Rechtsauskünfte
Eine Beauftragung zur Erstellung eines Gutachtens oder einer Rechtsauskunft wird öffentlich dokumentiert. Gutachten werden, sobald sie eingetroffen sind, spätestens vom Vorstand im nächsten Sitzungsprotokoll veröffentlicht und kommentiert.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Chris, Fabian, Fatma, Luan, Kalle
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Sven
Antrag angenommen.

Themen

Domains

04.08.2015 - Verlängerung Domains

Kreisverband Minden-Lübbecke

04.08.2015 - Verlängerung Domains

Finanzbericht
Summe
18,60 €
Empfänger
Siegbert
Verwendungszweck
Verlängerung der vier Domains für ein weiteres Jahr
Stimmen: 6 Pro, 0 Kontra, 0 Enthaltungen - Angenommen!
  • Unsere vier Domains müssen wieder verlängert werden (Symbol support vote.svg Zustimmung 6:0:0)
  • Account muss noch von Alex auf Siegbert übertragen werden, Siegbert soll das mit InterNetworX klären

Homepage

Sven richtet für jedes Vorstandsmitglied einen Account ein.

BPT 2015.1

LaVor Infos

Termine

  • 06.08.2015: Bündnistreffen bei den Grünen
  • 07.08.2105: Nachtschwimmen im Sommerbad
  • 08.08.2015: Sommerfest der CDU in Päpinghausen
  • 11.08.2015: Podiumsdiskussion Kultur im BÜZ
  • 20.08.2015: Stammtisch Bielefeld / Orga Kryptoparty
  • ab 22.08.2015: Infostände jeden Samstag bis zur Wahl
  • 26.08.2015: STADT MANN MINDEN im Victoria Hotel
  • 08.09.2015: Minden gegen Rechts

Bürgermeisterwahl Hille

Die Hiller Ortspiraten sprechen sich für Björn Horstmeier aus.

Flüchtlinge

Nächster Termin

Was:      Vorstandssitzung des Kreisverband Minden-Lübbecke
Ort:      Kulturzentrum BÜZ, Seidenbeutel 1, 32423 Minden
Datum:    01.09.2015
Uhrzeit:  Ab 20:00

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: --Chrissyx (Diskussion) 21:12, 14. Aug. 2015 (CEST)
Protokoll abgezeichnet von: Mowraq (Diskussion) 04:29, 17. Aug. 2015 (CEST)

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