NRW:2014-08-19 - Protokoll Stammtisch Leverkusen

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Stammtisch Leverkusen
Ort:      Brauhaus am Platz, Wiesdorfer Platz 17, 51373 Leverkusen-Wiesdorf
Datum:    19.08.2014
Uhrzeit:  19:30 bis 22:00 Uhr

Anwesend

Wahl des Protokollanten

Protokollführer

Oliver bietet sich an.

Besprechung des letzten Protokolls

entfällt

Themen

Pictures of LEV

Das Pictures of LEV, bei dem wir einen Stand eingeplant hatten, wurde kurzfristig aufgrund einer Anfrage der Bürgerliste von der Stadtverwaltung für unzulässig erklärt und daraufhin abgesagt. Es wird eine PM dazu verfasst.

TTIP

Devil berichtet von einer Bürgeranfrage zu TTIP. Es wurde ein stadtweites Bündnis gegen das Freihandelsabkommen vorgeschlagen. Die Teilnehmer sprechen sich für eine Unterstützung aus. Oliver weist auf einen bestehenden Entwurf für einen Ratsantrag hin, der im Pad steht. Die Diskussion über den Vorschlag soll auf der öffentlichen Mailingliste laufen.

Interna

  • Mite weist auf die gerade eingerichtete geschlossene Mailingliste hin. Administration übernimmt vorerst nur Mite. Er wird bis zum nächsten Stammtisch einen Verhaltenskodex entwerfen. Peter wird, sobald seine DSV der Bundesverwaltung vorliegt, als zweiter Admin eingetragen. Mite weist darauf hin, dass Diskussionen, die nicht schützenswert sind, weil sie weder personenbezogene Daten noch vertrauliche strategische Überlegungen betreffen, auf die offene Liste gehören und ggf. auch dorthin verschoben werden.
  • Mite weist darauf hin, dass in Leverkusen mittlerweile nahezu die Hälfte der fälligen Mitgliedsbeiträge für 2014 bezahlt wurden. Dies liegt über dem Bundesschnitt.
  • Oliver bittet darum, dass ihn betreffende Kritik konkretisiert werden sollte, damit er die Möglichkeit zur Stellungnahme hat. Dies könne auch per direkter Mail geschehen, falls jemand dafür nicht die öffentliche Mailingliste nutzen möchte.
  • Diskussion über die Zusammenarbeit von Ratsgruppe, Piratenbüro und Parteibasis
    • Oliver bittet den Koordinator der Ratsgruppe, zu veranlassen, dass die vorliegenden Vorschläge zu Ratsanfragen und Ratsanträgen von der Ratsgruppe gesichtet und ggf. umgesetzt werden.
    • Oliver regt an, dass die Ratsgruppe das Wahlprogramm der Leverkusener PIRATEN sichtet, um Inhalte zu ermitteln, die von der Ratsgruppe während der Ratsperiode angegangen werden sollen. Sie könnte dann an die Basis die Bitte richten, entsprechende Inhalte zu entwickeln.
    • Devil verteilt ein Schreiben der Ratsgruppe, in dem die Anfrage von Oliver an die Stadtverwaltung zum Gruppenstatut, dass trotz mehrfacher Anfragen an die Ratsgruppe von dieser weder Parteibasis noch Piratenbüro vorgelegt wurde, scharf kritisiert wird. Im Schreiben ist u.a. von einer möglichen Ordnungsmaßnahme die Rede. In der folgenden Diskussion wird kritisiert, dass die Anfrage nicht zuvor mit dem Piratenbüro oder der Ratsgruppe abgestimmt wurde.
    • Peter verliest die Antwort der Stadtverwaltung, in dem der zeitliche Verlauf des Zustandekommens der Ratsgruppe dokumentiert wird. Devil deutet an, dass das Unterzeichnungsdatum des Gruppenstatuts (8.6.2014) rückdatiert worden sein könnte, weil bereits zu diesem Termin eine Übereinkunft erzielt worden sei.
    • Aufgrund der bestehenden Kommunikationsschwierigkeiten zwischen Ratsgruppe und Piratenbüro soll ein gemeinsamer Gesprächstermin anberaumt werden. Eine Einigung auf einen Termin wurde noch nicht erzielt. Möglicherweise sollte eine Mediation angestrebt werden, um den bestehenden Konflikt zu lösen.

Nächster Termin

Jeden 1. Donnerstag im Monat im Brauhaus Manforter Hof, Manforter Str. 247, 51373 Leverkusen-Manfort

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: die_socke (Oliver Ding) (Diskussion) 17:12, 23. Aug. 2014 (CEST)
Protokoll abgezeichnet von:


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

Diese Ausgaben dem Schatzmeister bekannt geben.

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