NRW:2014-06-23 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Eckdaten

 Was:     Kreispiraten-Sitzung
 Ort:     NRW-Mumbleserver
 Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
 Datum:  23.06.2014
 Uhrzeit: 21:15

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: André

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-06-16_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • keine

Themen / Anträge / Aktionen

Bildung einer Fraktionsgemeinschaft im Kreis Wesel

Neue Infos?

  • Nichts neues. Absage an AfD telefonisch vorgenommen.

Fraktionsgemeinschaft WWW / Piraten im Rat der Stadt Wesel

Neue Infos? Fraktionsstatus wurde zwischenzeitlich zuerkannt.

  • Heute hatten wir die erste Fraktionssitzung nach der konstituierenden Sitzung.
  • 7 x WWW, 4 x Piraten waren anwesend. Hilmar hat die Ereignisse der letzten Tage verkündet und wir haben über die konstituierende Ratssitzung morgen gesprochen.
  • Weiterhin haben wir über eine gemeinsame Klausur und ein gemeinsames 'Grillen' (partymäßig) gesprochen, beides soll im Juli stattfinden.
  • Ratsmitglieder & sachkundige Bürger der Piraten
    • Thomas Weinbrenner (SB) Vertreter Betriebsausschuss, Vertreter Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr
    • Kalle Hildebrandt (SB) Ausschussmitglied Sozialausschuss
    • Andreas Schürer (SB) Ausschussmitglied Gebäudeservice
    • Manfred Schramm Auschussmitglied Jugend, Rechnungsprüfungsausschuss, Wirtschaftsförderung- & Grundstücksausschuss, Vetreter HFA, Integrationsrat, Beirat MKS, Vertreter Volkshochschule, Aufsichtsrat städtische Bäder

Fraktionsgemeinschaft in Neukirchen-Vluyn

[Jochen]

  • Fraktion ist mit der FDP in der ersten gemeisamen Fraktionssitzung am 12.06.2014, unter dem Namen FDP / Piraten gegründet worden. Näheres siehe angefgügtes Sitzungsprotokoll.

http://www.piraten-kreiswesel.de/wp-content/uploads/2014/06/NV-FDP-Piraten-Fraktion.pdf

  • Während der Ratssitzung am 18.06.2014 wurde die Fraktion FDP-Piraten von BM Harald Lenßen bestätigt. Keine Einwände anderer Fraktionen.
  • Als "Sachkundige Bürger" der Piraten sind eingebunden Jasmin (Bildung, Kultur und Sport), Cynthia (Sozialausschuss) und André (Stadtentwicklungsausschuss)
  • Jochen besetzt folgende Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss, Bau- Grün und Umweltausschuss. Rechnungsprüfungsausschuss
  • André ist Beirat im Vorstand im Museumsverein. Jasmin pers. Vertreter.
  • Jochen Beirat , Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes

Plakate

Aktueller Stand der Dinge? Moers, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Ossenberg, Orsoy, Vierbaum erledigt. Neukirchen-Vluyn und Dinslaken auch. Xanten, Sonsbeck, Wesel nach meinem Wissen auch (Masch).

  • Hamminkeln muss noch gemeldet werden. Alle Plakate sind abgehangen und bei Guido eingelagert!

Masterplan - Kommunalwahl

https://kreiswesel.piratenpad.de/41

Lager

  • Die Neukirchener haben am Dienstag, 17.06.2014, die aus dem Wahlkampf übrig gebliebenen Materialien nach Wesel ins Lager gebracht.
  • Andreas S. und Masch haben unsere Plakatreste ebenfalls eingelagert.
  • Thomas und Andi haben noch ein paar Reste, werden bei Zeiten eingelagert.
  • Das Lager muss mal gesichtet, sortiert und bereinigt werden.

Online-Abo NRZ

  • Vorletzte Woche: Beschlussantrag: Andreas S. soll die Lastschrift rückbelasten, da die Leistung der NRZ (WAZ) nicht erbracht wurde.
    • Andreas S. hat Verfügungberechtigung beantragt. Sowie diese da ist, wird die Rückbelastung vorgenommen.
    • Antwort von der Sparkasse: A. Rohde und ich müssen Persönlich bei der Kasse Erscheinen, zwecks Unterschrift und Identifizierung.

Presseanfragen

  • aktuell keine

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 01.07.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin 09.07.2014, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Stammi Neukirchen-Vluyn möchte den Wochentag wechseln. Wir werden den Termin demnächst bekannt geben.

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 10.07.2014 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

aBPT Halle

  • Jochen, André, Masch, (ev. Tina), Thomas & ? werden vor Ort sein. (28.& 29.6.)

Infostand in Wesel

  • Masch überlegt, kurzfristig einen Infostand in Wesel zu machen.
    • Grundsätzliche Zustimmung, Termin muss vereinbart werden.

Fukushima-Mahnwache Viehtor / Ecke Kreuzstraße

  • Montag 7.7. 17:30 Uhr

ATTAC-Koordinierungstreffen gegen TTIP

  • 15.7.2014, 19:30 Uhr im Arbeitslosenzentrum Wesel, Bismarckstrassse 12

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1459,84 € (Stand letzte Woche (1459,84)

keine Veränderung

  • Kasse: 205,16 € (Stand letzte Woche 205,16 €)

keine Veränderung

  • Andreas S. schlägt vor, die Bankverbindung zu wechseln.

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.

Wahlkampfzuschuss Kommunalwahl

  • steht noch aus

Sonderfall: Mitgliedsbeitrag ohne Konto

  • Stand: ist an den LV überwiesen

Wo ist der Mitgliedsantag und der Antrag für den ermäßigten Beitrag ?

  • Das müßte der LV haben, wenn das Mitglied es an die Partei geschickt hatte.

Spenden

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 26.01.2014: 1227,64 €
    • Stand 17.02.2014: 1108,54 €
    • Stand 25.02.2014: 1108,54 €
    • Stand 31.03.2014: 1082,47 €
    • Stand 14.04.2014: 1462,47 €, zzgl. 380,- € (siehe Beschluss vom 31.3.))
    • Stand 28.04.2014: 1103,08 €,
    • Stand 28.04.2014: 873,88 €,
    • Stand 05.05.2014: 1273,88 € zzgl. 400,- (siehe Beschluss vom Stammtisch 22.04.)
    • Stand 12.05.2014: 939,48 € - 208,40 € Hartfaserplatten
    • Stand 12.05.2014: 813,48 € - 126,00 € Abholkosten
    • Stand 21.05.2014: 783,48 € - 30,00 € Kabelbinder
    • Stand 21.05.2014: 683,48 € - 100,00 € Raummiete Scala
    • Stand 21.05.2014: 683,48 € - 51,63 € cewe-print
    • Stand 26.05.2014: 983,48 € zzgl. 300,- (siehe Beschluss vom Stammtisch 20.05.)
    • Stand 02.06.2014: 983,48 €
    • Stand 09.06.2014: 503,91 € - 479,57 € WVW

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 26.01.2014 = 97,64€
  • Stand 17.02.2014 = 221,46 €
  • Stand 25.02.2014 = 221,46 €
  • Stand 10.03.2014 = 247,26 €
  • Stand 31.03.2014 = 247,26 €
  • Stand 28.04.2014 = 247,26 €
  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €

Post

Postfach:

  • [Thomas] Nichts (Stand 21.06.)

KV- RequestTracker:

[Andi]

  • Nur SPAM

Mitglieder:

Zu/Abgänge:

  • 104 Mitglieder (Letzte Woche = 111)

IT-Bericht

  • [Masch] Nix besonderes.
    • Link auf NRW-Seiten zu unserem Webauftritt muß aktualisiert werden. Stand unverändert.

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf

17.04. Eröffnung nach Verweisung an Senat,
07.05. Frist für Stellungnahmen und Befangenheit.
05.06. Warten auf Anfrage; Voraussichtlich Entscheidung über weiteres Vorgehen
13.06 Schiedsgericht schlägt Vergleich vor.

Übertrag / Sonstiges

Drachenboot

[Thomas]: Die Mülheimer Piraten wollen wieder am Parteienrennen des Drachenboot-Festivals (Sonntag, 7.9.) teilnehmen und suchen noch Leute die mitpaddeln wollen. Das Training dürfte wieder an den Wochenenden sein (nächste Woche nicht). Ist jemand interessiert? http://www.drachenboot-muelheim.de/category/aktuell/

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Termine

Stadt Wesel - Vorschau

  • 24.06.2014 16:30 Rat der Stadt Wesel
    • konstituierende Sitzung
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
  • 25.06.2014 16:30 Integrationsrat
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
  • 07.07.2014 18:00 Fraktionssitzung WWW-Piraten
  • 27.08.2014 17:00 Wahlprüfungsausschuss
    • Sitzungszimmer (Raum 115) des Rathauses der Stadt Wesel

Kreis Wesel - Vorschau

  • 26.06.2014 16:30 vorbereitende Kreistagssitzung
    • Sitzungssaal
  • 03.07.2014 16:30 konstituierende Kreistagssitzung
    • Sitzungssaal

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn

http://www.neukirchen-vluyn.de/C12576540024DF00/html/C545C67AF5755FE0C12576770027D531?opendocument&nid1=12253

  • BGU-Ausschusssitzung am 30.06.2014 um 17:00 Uhr
  • StEA-Ausschusssitzung am 02.07.2014 um 17:00 Uhr
  • Fraktionssitzung FDP/Piraten am Di., 24.06.2014, 18:00 h, Rathaus N-V, Fraktionsbüro
  • Die Sitzung wurde um 22:43 Uhr geschlossen.

Nächster Termin

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 30.06.2014
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls

Jochen Lobnig Andrè Landskron