NRW:2014-06-23 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel
Eckdaten
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel Datum: 23.06.2014 Uhrzeit: 21:15
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
Versammlungsleitung und Protokoll
- Zum Protokollant wurde gewählt: alle
- Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: André
(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)
- (-) Andreas Rohde (1. Vorsitzender)
- (+) Andrè Landskron (2. Vorsitzender)
- (0) Andreas Schürer (Schatzmeister)
- (+) Andreas Bürger (Beisitzer)
- (+) Manfred Schramm (Beisitzer)
- (+) Jochen Lobnig (Beisitzer)
- (0) Rudolf Lörcks (Beisitzer) (entschuldigt)
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
- Ja
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)
Anmerkungen zum letzten Protokoll
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-06-16_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel
- keine
Themen / Anträge / Aktionen
Bildung einer Fraktionsgemeinschaft im Kreis Wesel
Neue Infos?
- Nichts neues. Absage an AfD telefonisch vorgenommen.
Fraktionsgemeinschaft WWW / Piraten im Rat der Stadt Wesel
Neue Infos? Fraktionsstatus wurde zwischenzeitlich zuerkannt.
- Heute hatten wir die erste Fraktionssitzung nach der konstituierenden Sitzung.
- 7 x WWW, 4 x Piraten waren anwesend. Hilmar hat die Ereignisse der letzten Tage verkündet und wir haben über die konstituierende Ratssitzung morgen gesprochen.
- Weiterhin haben wir über eine gemeinsame Klausur und ein gemeinsames 'Grillen' (partymäßig) gesprochen, beides soll im Juli stattfinden.
- Ratsmitglieder & sachkundige Bürger der Piraten
- Thomas Weinbrenner (SB) Vertreter Betriebsausschuss, Vertreter Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr
- Kalle Hildebrandt (SB) Ausschussmitglied Sozialausschuss
- Andreas Schürer (SB) Ausschussmitglied Gebäudeservice
- Manfred Schramm Auschussmitglied Jugend, Rechnungsprüfungsausschuss, Wirtschaftsförderung- & Grundstücksausschuss, Vetreter HFA, Integrationsrat, Beirat MKS, Vertreter Volkshochschule, Aufsichtsrat städtische Bäder
Fraktionsgemeinschaft in Neukirchen-Vluyn
[Jochen]
- Fraktion ist mit der FDP in der ersten gemeisamen Fraktionssitzung am 12.06.2014, unter dem Namen FDP / Piraten gegründet worden. Näheres siehe angefgügtes Sitzungsprotokoll.
http://www.piraten-kreiswesel.de/wp-content/uploads/2014/06/NV-FDP-Piraten-Fraktion.pdf
- Während der Ratssitzung am 18.06.2014 wurde die Fraktion FDP-Piraten von BM Harald Lenßen bestätigt. Keine Einwände anderer Fraktionen.
- Als "Sachkundige Bürger" der Piraten sind eingebunden Jasmin (Bildung, Kultur und Sport), Cynthia (Sozialausschuss) und André (Stadtentwicklungsausschuss)
- Jochen besetzt folgende Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss, Bau- Grün und Umweltausschuss. Rechnungsprüfungsausschuss
- André ist Beirat im Vorstand im Museumsverein. Jasmin pers. Vertreter.
- Jochen Beirat , Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes
Plakate
Aktueller Stand der Dinge? Moers, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Ossenberg, Orsoy, Vierbaum erledigt. Neukirchen-Vluyn und Dinslaken auch. Xanten, Sonsbeck, Wesel nach meinem Wissen auch (Masch).
- Hamminkeln muss noch gemeldet werden. Alle Plakate sind abgehangen und bei Guido eingelagert!
Masterplan - Kommunalwahl
- Sollte in einer späteren Nachbetrachtung noch mal besprochen werden.
- Pad für Kreis Wesel: https://kreiswesel.piratenpad.de/Kommunalwahl2014-Agenda-Wesel
- [Jochen] habe mal einen Entwurf einer Fraktionssatzung raubmordkopiert und ein wenig angepasst.
https://kreiswesel.piratenpad.de/41
Lager
- Die Neukirchener haben am Dienstag, 17.06.2014, die aus dem Wahlkampf übrig gebliebenen Materialien nach Wesel ins Lager gebracht.
- Andreas S. und Masch haben unsere Plakatreste ebenfalls eingelagert.
- Thomas und Andi haben noch ein paar Reste, werden bei Zeiten eingelagert.
- Das Lager muss mal gesichtet, sortiert und bereinigt werden.
Online-Abo NRZ
- Vorletzte Woche: Beschlussantrag: Andreas S. soll die Lastschrift rückbelasten, da die Leistung der NRZ (WAZ) nicht erbracht wurde.
- Andreas S. hat Verfügungberechtigung beantragt. Sowie diese da ist, wird die Rückbelastung vorgenommen.
- Antwort von der Sparkasse: A. Rohde und ich müssen Persönlich bei der Kasse Erscheinen, zwecks Unterschrift und Identifizierung.
Presseanfragen
- aktuell keine
Umlaufbeschlüsse
- keine
Termine
Stammtische
Wesel
- Der nächste Stammtisch ist am 01.07.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
Neukirchen-Vluyn
- nächster Stammi Termin 09.07.2014, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
Stammi Neukirchen-Vluyn möchte den Wochentag wechseln. Wir werden den Termin demnächst bekannt geben.
Hamminkeln
- nächster Stammi: 10.07.2014 20 Uhr
- Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland
aBPT Halle
- Jochen, André, Masch, (ev. Tina), Thomas & ? werden vor Ort sein. (28.& 29.6.)
Infostand in Wesel
- Masch überlegt, kurzfristig einen Infostand in Wesel zu machen.
- Grundsätzliche Zustimmung, Termin muss vereinbart werden.
Fukushima-Mahnwache Viehtor / Ecke Kreuzstraße
- Montag 7.7. 17:30 Uhr
ATTAC-Koordinierungstreffen gegen TTIP
- 15.7.2014, 19:30 Uhr im Arbeitslosenzentrum Wesel, Bismarckstrassse 12
Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards
Bank
Kontostand:
- Bank: 1459,84 € (Stand letzte Woche (1459,84)
keine Veränderung
- Kasse: 205,16 € (Stand letzte Woche 205,16 €)
keine Veränderung
- Andreas S. schlägt vor, die Bankverbindung zu wechseln.
Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)
Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.
Wahlkampfzuschuss Kommunalwahl
- steht noch aus
Sonderfall: Mitgliedsbeitrag ohne Konto
- Stand: ist an den LV überwiesen
Wo ist der Mitgliedsantag und der Antrag für den ermäßigten Beitrag ?
- Das müßte der LV haben, wenn das Mitglied es an die Partei geschickt hatte.
Spenden
Kontostand Wahlkampfbudget
- Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
- Stand 26.01.2014: 1227,64 €
- Stand 17.02.2014: 1108,54 €
- Stand 25.02.2014: 1108,54 €
- Stand 31.03.2014: 1082,47 €
- Stand 14.04.2014: 1462,47 €, zzgl. 380,- € (siehe Beschluss vom 31.3.))
- Stand 28.04.2014: 1103,08 €,
- Stand 28.04.2014: 873,88 €,
- Stand 05.05.2014: 1273,88 € zzgl. 400,- (siehe Beschluss vom Stammtisch 22.04.)
- Stand 12.05.2014: 939,48 € - 208,40 € Hartfaserplatten
- Stand 12.05.2014: 813,48 € - 126,00 € Abholkosten
- Stand 21.05.2014: 783,48 € - 30,00 € Kabelbinder
- Stand 21.05.2014: 683,48 € - 100,00 € Raummiete Scala
- Stand 21.05.2014: 683,48 € - 51,63 € cewe-print
- Stand 26.05.2014: 983,48 € zzgl. 300,- (siehe Beschluss vom Stammtisch 20.05.)
- Stand 02.06.2014: 983,48 €
- Stand 09.06.2014: 503,91 € - 479,57 € WVW
Kontostand Reisekostenerstattung
- Stand 26.01.2014 = 97,64€
- Stand 17.02.2014 = 221,46 €
- Stand 25.02.2014 = 221,46 €
- Stand 10.03.2014 = 247,26 €
- Stand 31.03.2014 = 247,26 €
- Stand 28.04.2014 = 247,26 €
- Stand 05.05.2014 = 247,26 €
Post
Postfach:
- [Thomas] Nichts (Stand 21.06.)
KV- RequestTracker:
[Andi]
- Nur SPAM
Mitglieder:
Zu/Abgänge:
- 104 Mitglieder (Letzte Woche = 111)
IT-Bericht
- [Masch] Nix besonderes.
- Link auf NRW-Seiten zu unserem Webauftritt muß aktualisiert werden. Stand unverändert.
Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich
https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf
- 17.04. Eröffnung nach Verweisung an Senat,
- 07.05. Frist für Stellungnahmen und Befangenheit.
- 05.06. Warten auf Anfrage; Voraussichtlich Entscheidung über weiteres Vorgehen
- 13.06 Schiedsgericht schlägt Vergleich vor.
Übertrag / Sonstiges
Drachenboot
[Thomas]: Die Mülheimer Piraten wollen wieder am Parteienrennen des Drachenboot-Festivals (Sonntag, 7.9.) teilnehmen und suchen noch Leute die mitpaddeln wollen. Das Training dürfte wieder an den Wochenenden sein (nächste Woche nicht). Ist jemand interessiert? http://www.drachenboot-muelheim.de/category/aktuell/
Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder
- Pad: https://kreiswesel.piratenpad.de/Welcome-Mail
- muss bearbeitet / fertig gestellt werden, wird erst mal niedrig priorisiert..
Termine
Stadt Wesel - Vorschau
- 24.06.2014 16:30 Rat der Stadt Wesel
- konstituierende Sitzung
- Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
- 25.06.2014 16:30 Integrationsrat
- Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
- 07.07.2014 18:00 Fraktionssitzung WWW-Piraten
- 27.08.2014 17:00 Wahlprüfungsausschuss
- Sitzungszimmer (Raum 115) des Rathauses der Stadt Wesel
Kreis Wesel - Vorschau
- 26.06.2014 16:30 vorbereitende Kreistagssitzung
- Sitzungssaal
- 03.07.2014 16:30 konstituierende Kreistagssitzung
- Sitzungssaal
2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn
- BGU-Ausschusssitzung am 30.06.2014 um 17:00 Uhr
- StEA-Ausschusssitzung am 02.07.2014 um 17:00 Uhr
- Fraktionssitzung FDP/Piraten am Di., 24.06.2014, 18:00 h, Rathaus N-V, Fraktionsbüro
- Die Sitzung wurde um 22:43 Uhr geschlossen.
Nächster Termin
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel Datum: Nächste Sitzung am 30.06.2014 Uhrzeit: 21:15
Ende des Protokolls