NRW:2014-04-03 - Protokoll KVor Bochum

Organisatorisches

• Datum: 03.04.2014
• Beginn: 20 Uhr
• Ort: Mumble
• Protokollant: alle

Anwesende

• Moritz
• Lukas
• Daniela Dirschnabel

Achim

Entschuldigt

Jannis Christina

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig.

Protokoll der letzten Sitzung

Das Protokoll der Vorstandssitzung vom 20.03.2014 wird einstimmig angenommen.

Anträge

RT 106183 - Logo für Ruhrmobil

Beschluss des KV Bochum vom 1.4.2014 #106183: Logo für Ruhrmobil

Text:

Hallo Frau Pieper, alle Jahre wieder - das Banner von ruhrmobil-E soll wieder aktualisiert werden. Im Anhang finden Sie das alte Banner mit den Logos. Bitte bestätigen Sie mir kurz, ob das alte Logo gleich geblieben ist oder sich etwas geändert hat. Im zweiten Fall schicken Sie mir bitte das neue Logo als eps oder hochaufgelöstem jpg zu. Danke!

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Logo hat sich nicht geändert, Daniela antwortet.

RT 105709 - Antrag zur KMV am 10.04.2014 und Antrag an den Vorstand

Beschluss des KV Bochum vom 1.4.2014 #105709: Antrag zur KMV am 10.04.2014 und Antrag an den Vorstand

Text:

1. Das Landesschiedsgericht NRW hat in einem aktuellen Urteil (LSG-NRW-2014-006-1)
festgestellt, daß die Verantwortung bezüglich der Organisation und somit des Versammlungsorts für Stammtische, bei derjenigen Piratengruppe liegt, die sich auf dem jeweiligen Stammtisch einfindet und nicht beim Kreisvorstand.

Hintergrund des Antrags ist, daß Stammtische des KV Bochum, derzeit ausschließlich in einer Lokalität (CC) stattfinden, in dessen Vorraum ausgerechnet ein Großportrait des politischen Massenmörders "Che Guevara" glorifiziert wird, der eigenhändig hunderte von politschen Gegnern, persönlich ermordet hat und an unzähligen weiteren, maßgeblich beteiligt war.

Dies ist unter keinen Umständen mit unserer Partei und deren Zielen vereinbar, die sich den demokratischen Werten unseres Grundgesetzes, unterworfen hat und somit deren Ansehen, beträchtlichen Schaden zufügt.

a) Es wird beantragt, daß die KMV beschließt, aus o.g. Gründen, keinen Stammtisch mehr im CC stattfinden zu lassen.
b) Es solle mit dem Lokalbetreiber abgeklärt werden, ob ein freiwilliges Übermalen des Portraits, möglich wäre, um den Stammtisch auch zukünftig weiter dort stattfinden lassen zu können.

Sollte weder a) noch b) eine Mehrheit finden, dann :

c) Da die Stammtischteilnehmer von Fall zu Fall, immer wechseln (können) und sich somit auch die Mehrheitsverhältnisse, je nach Stammtisch-Tag ändern können, wird beantragt festzulegen, daß ab sofort, vor jedem Stammtisch seitens der Teilnehmer darüber abzustimmen ist, wo dieser stattzufinden hat.

2.Weiterhin hat das LSG festgestellt, daß Versammlungsorte von Partei-Organen i.S. der Satzung, vom Vorstand festgelegt werden (§ 1 Nr.1 GO-Vorstand).

Es wird daher beantragt: Der Vorstand möge beschließen, daß sowohl die hier anstehende KMV am 10.04.14, als auch alle folgenden Versammlungen von Partei-Organen, nicht mehr am Versammlungsort "CC", auszuführen sind, es sei denn, der Betreiber beseitigt das Portrait freiwillig.

Die Gründe hierzu sind dieselben, die bereits oben zu 1. genannt wurden.
Der Vorstandsbeschluß möge gemäß den formalen Bestimmungen von Satzung und der GO-Vorstand, erfolgen.

3. Sollte einer oder gar beide o.g. Punkte negativ ausgehen, wird beantragt, umgehend einen Schlichter für das weitere Verfahren, zu bestimmen.

1. :
2. : Moritz, Lukas, Daniela, Achim
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Beide Anträge abgelehnt

Berichte des Vorstandes

Daniela

RT, UmFAIRteilen Vorbereitungstreffen

Themen

Bericht UmFAIRteilen Vorbereitungstreffen

Genereller Ablauf: 10:15 startet Demo und Motorradkorso (kann jeder mitmachen) am Bergbaumuseum, Route wie letztes Jahr Redner auf Kundgebung: Marlis Tepe (Bundesvorsitzende GEW), Tobias Winzen und Jan Wappler aus der gewerkschaftlichen Jugend Familienfest: Aufbau 8:00-10:00, Abbau frühestens 14:00 was wir noch brauchen:Kabeltrommel (ist im WKB noch die von Sebastian?), Mülltüten zur Entsorgung es entstehen keine Kosten für Strom und Wasser Protokoll mit Standplan wird noch rumgeschickt (wir stehen vor dem Eingang der Unterführung neben den Linken)

Plakate drucken?

Erlaubnis für 1000 Plakate und 3 Großplakate wurde erteilt. Achim schickt Scan über Liste. Idee: Groß"plakate" als Graffiti lösen? Bauzaun mit Plane besprühen o.ä.?

Fragebogen für Mitglieder an Vorstand

Idee stößt auf Zustimmung, Durchführung muss aber geprüft werden und wird auf einen späteren Zeitpunkt verschoben

Kugelschreiber, Luftballons, Einkaufschips bestellen?

https://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=categories.view&category_id=14 wird in Budgetplan mit eingebracht

Vorstand auch zu Fototermin am 12.4. um 15:00 im Westpark?

prinzipielles Interesse, Termine werden gecheckt und die Zeit mit Emmie abgesprochen

lange Blättchen mit Wahlprogramm

Gibt es die noch? wollen wir die? wird in Budgetplan mit eingebracht (http://ighanf.de/?p=155)

Bestellung Pfefferstick-Flyer

Umsetzung nach nächster KMV (Fertigstellung Wahlprogramm) und Einigung auf Grund-Layout

• Budget 250 Eur
• Dafür: Lukas, Moritz, Achim, Daniela

Infostand am Samstag

André hat Auto zur Verfügung und kann den Stand im Wahlkreisbüro abholen, Sandra schließt auf.

Plakatieren in der Nacht vom 11.4. auf den 12.4.

Achim schickt Termin über die Liste, kommt aber auf Beteiligung an.

Ende

21:17 Uhr

Nächste Vorstandssitzung

Tag 17.04.2014 Mumble um 20 Uhr